- BOGESTRA hier: Jahresabschluss 2023 Änderungsantrag Die Partei & Stadtgestalter
20241307 · Änderungsantrag · 22.05.2024
Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltung: 0Dagegen: 14 (SPD, Grüne, BD, CDU, UWG:Freie Bürger)Dafür: 1 (Die Partei & Stadtgestalter)
▶ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Beteiligung und Controlling am 22. Mai 2024 liegt ein Änderungsantrag zur Beschlussvorlage zum Jahresabschluss 2023 der BOGESTRA vor. Der von dem sachkundigen Bürger Uwe Nölke eingereichte Antrag sieht vor, eine externe Unternehmensberatung mit der Analyse der wirtschaftlichen Situation sowie der Erarbeitung strategischer Maßnahmen zur Stabilisierung der AG zu beauftragen. Anlass hierfür ist eine Zielabweichung von mehr als 28 Prozent beim Gesamtergebnis der Gewinn- und Verlustrechnung.
Die Beratung soll die Steigerung der Fahrgastzahlen und Einnahmen sowie die Identifizierung von Kostensenkungspotenzialen und erforderlichen Investitionen zum Ziel haben. Der Antrag begründet die Forderung mit einer gefährdeten Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs, da keine zusätzlichen Mittel von Bund oder Land zu erwarten seien. In diesem Zusammenhang wird auf die Einschätzung von Oberbürgermeister Eiskirch verwiesen, wonach Defizite ohne zusätzliche Mittel nicht kontrollierbar seien. Zudem wird die Aussage des Essener Oberbürgermeisters Kufen angeführt, dass Stadtwerke künftig kaum noch für die Querfinanzierung des defizitären Nahverkehrs infrage kämen. In Bochum werden Verluste der BOGESTRA über den HVV mit Erträgen der Bochumer Stadtwerke ausgeglichen.
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