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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 2.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 3.Beschlussvorschläge für den Rat
- 3.1Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025/2026, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.11 Kommunales Integrationszentrum Bochum (Produktgruppe 11.12)Zur Vorlage · 20241969 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20241969 befasst sich mit dem Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025/2026. Im Mittelpunkt stehen dabei die Beratungen zum Produktbereich 1.11, konkret zum Kommunalen Integrationszentrum Bochum (Produktgruppe 11.12). Die Vorlage wurde von Johanna Bohnes aus dem Dezernat IV – Bildung, Integration, Kultur und Sport verfasst.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Integrationsausschuss der Haushaltssatzung für den Zeitraum 2025/2026 zustimmt, unter Vorbehalt etwaiger Änderungen oder Ergänzungen. Der Ausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, diesem Beschluss zu folgen.
Der zeitliche Ablauf der Beratungen ist bereits terminiert. Nach einer Vorberatung im Integrationsausschuss am 20. September 2024 soll die Vorlage am 13. November 2024 im Haupt- und Finanzausschuss beraten werden. Die abschließende Entscheidung durch den Rat ist für den 21. November 2024 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) · Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag · Enthaltungen: 1 (FASG) · dagegen: 3 (CDU/CDU-Forum) · dafür: 9 (SPD/SPD-Liste/Grüne Vielfalt Bochum/ILBO)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FASG) dagegen: 3 (CDU/CDU-Forum) dafür: 9 (SPD/SPD-Liste/Grüne Vielfalt Bochum/ILBO) - 3.2Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388Zur Vorlage · 20241388/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage des Schulverwaltungsamtes (20241388/1) umfasst die Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II für den Zeitraum 2024 bis 2030. Kern der Planung ist die Anpassung der Schulkapazitäten sowie bauliche Maßnahmen zur Deckung des Raumbedarfs.
Ein zentraler Bestandteil ist die Sanierung des Gebäudes „Kubus“ in der Querenburger Straße, um das Neue Gymnasium Bochum ab dem Schuljahr 2026/2027 auf eine 6-zügige Nutzung zu erweitern und der Hans-Böckler-Realschule ab 2025/2026 eine 4-zügige Kapazität zu ermöglichen. Zur Überbrückung der Bauphasen sind Containeranlagen für beide Schulen vorgesehen. Für das Graf-Engelbert- und das Schiller-Gymnasium ist die Errichtung eines neuen, zweigeschossigen Gebäudes auf einem gemeinsamen Standort geplant, wobei zunächst Ersatzklassen auf Schulhöfen genutzt werden sollen. Zudem sieht die Planung die Gründung eines elften Gymnasiums ab dem Schuljahr 2026/2027 vor.
Die Verwaltung schlägt vor, die Schulform Sekundarschule zugunsten eines Ausbaus der Gesamtschulen einzustellen. Die Nelson-Mandela-Schule soll bis spätestens 2026/2027 in eine 6-zügige Gesamtschule umgewandelt werden. Die Gesamtschule Bochum-Mitte wird nach einem Umzug in die Berliner Straße auf 6 Züge erweitert, während die Rupert-Neudeck-Schule nach Abschluss der Neugestaltung auslaufend geschlossen wird. Weitere Kapazitätserhöhungen sind für die Theodor-Körner-Schule und die Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule vorgesehen. Der Ratsbeschluss bedarf der Genehmigung durch die Bezirregsregierung Arnsberg.
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Beratungsfolge
- 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) · Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
- 08.10.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (28. Sitzung) · Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten.
- 08.10.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (27. Sitzung) · Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
- 02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) · Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) · Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag · Enthaltungen: 1 (Die Partei) · Dagegen: 4 (CDU, BSW) · Dafür: 10 (SPD, Grüne, BD)
- 25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) · Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag · Enthaltungen: 0 · Dagegen: 3 (CDU) · Dafür: 9 (SPD, Grüne, FDP)
- 24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) · Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) · Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag · Enthaltungen: 1 (FASG) · dagegen: 3 (CDU/CDU-Forum) · dafür: 9 (SPD/SPD-Liste/Grüne Vielfalt Bochum/ILBO)
- 18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) · Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) · Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241388/1 · Enthaltungen: 0 · Dagegen: 6 (CDU, FDP) · Dafür: 10 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD)
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (34. Sitzung) · Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag · Enthaltungen: 2 (UWG:FB) · Dagegen: 4 (CDU) · Dafür: 10 (SPD, Grüne, FDP, BD)
- 29.08.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (26. Sitzung) · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FASG) dagegen: 3 (CDU/CDU-Forum) dafür: 9 (SPD/SPD-Liste/Grüne Vielfalt Bochum/ILBO) - 4.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 5.Mitteilungen und Antworten
- 5.1Vorstellung und Bericht der "Agentur GesundheitsCampus Bochum" hier: mündlicher Bericht
- 5.2"Strategieplanung Inklusion im Rahmen der frühkindlichen Bildung" hier: mündlicher Bericht
- 5.3Aktueller Stand Geflüchtete in Bochum - Juni 2024Zur Vorlage · 20241450 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung Bochums hat mit der Vorlage Nummer 20241450 eine Mitteilung zum aktuellen Stand der Geflüchteten im Stadtgebiet für Juni 2024 vorgelegt. Der Bericht, der unter der Federführung des Amtes für Soziales erstellt wurde, dient der regelmäßigen Information über die aktuelle Lage und beinhaltet entsprechende statistische Auswertungen.
Die inhaltliche Grundlage bildet ein Datenpool mit dem Stand vom 31. Mai 2024. Die Sozialdezernentin wird den aktuellen Sachstand im Rahmen der Berichterstattung erläutern, wobei sie gegebenenfalls durch die Amtsleitungen des Amtes für Soziales sowie des Gesundheitsamtes unterstützt wird.
Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme in zwei Ausschüssen vorgesehen. Im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales soll der Bericht in der Sitzung am 2. Juli 2024 behandelt werden. Eine weitere Berichterstattung zur Information ist im Integrationsausschuss für den 20. September 2024 geplant.
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Beratungsfolge
- 20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 02.07.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (24. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.4Ausbau und Erweiterung des Muslimischen Gräberfeldes im Hauptfriedhof hier: Sachstand und Information über die Vergabe der BauleistungenZur Vorlage · 20241825 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung informiert über den aktuellen Sachstand zur Erweiterung des muslimischen Gräberfeldes auf dem Bochumer Hauptfriedhof. Da das bestehende Feld zum Stand Juli 2024 vollständig belegt ist, wird eine neue Fläche von etwa 2.500 Quadratmetern geschaffen. Die Arbeiten zur Räumung des vorgesehenen Bereichs wurden im Juni 2024 abgeschlossen, wobei die Umsetzung in Abstimmung mit der AG Bochumer Moscheen erfolgte.
Die Planung berücksichtigt die religiösen Anforderungen an die Bestattungen, insbesondere die Ausrichtung der Gräber nach Südosten Richtung Mekka sowie die Verwendung von unberührter Erde. Zur Gewährleistung der Begehbarkeit und Befahrbarkeit werden Wege in anorganischer Form sowie Schotterrasen angelegt. Zudem sollen neue Grabeinfassungen den Pflegeaufwand verringern. Ein fester Bestandteil der Erweiterung ist eine Gebetsfläche im südlichen Bereich des Feldes, die für das Totengebet genutzt werden kann.
Die voraussichtlichen Kosten für die Bauleistungen werden auf 160.000 Euro brutto geschätzt, wobei die Finanzierung über die Produktgruppe Friedhofs- und Bestattungswesen gesichert ist. Die Ausschreibung und Vergabe der Leistungen sollen im Zeitraum Juli oder August 2024 stattfinden. Der Baubeginn ist für die 36. Kalenderwoche vorgesehen, sodass eine Neubelegung der erweiterten Flächen voraussichtlich im Oktober oder November 2024 möglich sein wird.
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Beratungsfolge
- 26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 19.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.5Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm NachhaltigkeitsstrategieZur Vorlage · 20241826 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie Steckbriefe für rund 160 Aktivitäten des zugehörigen Aktivitätenprogramms vorgelegt. Dieser Schritt erfolgt auf Auftrag des Stadtrats, der bereits in seiner Sitzung vom 14. Dezember 2023 die Erstellung solcher Profile für alle Maßnahmen beauftragt hatte. Die vorliegenden Dokumente umfassen jene Aktivitäten, die bisher noch nicht in den ersten beiden Umsetzungsphasen für die Jahre 2023 und 2024 zur Umsetzungsreife entwickelt wurden.
Bei den Steckbriefen handelt es sich nach Angaben der Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit um erste Ideenskizzen und Einschätzungen. Sie dienen als Fundus mit vorläufigen gutachterlichen Schätzungen, sind jedoch weder abschließend geprüft noch rechtlich verbindlich. Ziel ist es, im Rahmen der dritten Tranche im Jahr 2025 etwa 15 bis 30 dieser Aktivitäten zur Umsetzungsreife weiterzuentwickeln. Die Auswahl der Maßnahmen soll dabei Kriterien wie die Wirksamkeit hinsichtlich der Treibhausgas-Einsparungen, die Effizienz des Mitteleinsatzes sowie die gesellschaftliche Akzeptanz und die Abdeckung der zehn Handlungsfelder berücksichtigen.
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Beratungsfolge
- 24.10.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (18. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 01.10.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 26.09.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling - Etat (36. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 24.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Etat - (25. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 20.09.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit - Etat - (22. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 19.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 18.09.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur - Etat - (35. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) · Herr Kramwinkel (Dez. VI – Stabstelle Nachhaltigkeit) stellt die Vorlage vor und beantwortet Fragen.Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.09.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - Etat (25. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (34. Sitzung)
- 10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.6Lernförderung für SchülerZur Vorlage · 20241949 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU zum Thema Lernförderung für Schüler geantwortet. Hintergrund waren Bedenken hinsichtlich der Angemessenheit der Förderung nach § 28 SGB II sowie die Kostenbelastung von Eltern.
Gemäß § 28 Abs. 5 SGB II wird eine ergänzende Lernförderung nur gewährt, wenn diese geeignet und zur Erreichung wesentlicher Lernziele zusätzlich erforderlich ist. Der Antragsprozess umfasst Informationen der Eltern sowie der Schule. Während die Eltern Angaben zu krankheitsbedingten Fehlzeiten oder bestehenden Maßnahmen nach § 35a SGB VIII machen müssen, liefert die Schule Daten zum aktuellen Notenstand, dem Umfang der Förderung und eine Prognose über das Erreichen der Lernziele am Ende des Schuljahres. Zudem ist das letzte Zeugnis einzureichen, um sicherzustellen, dass die Lernförderung nicht aufgrund von unentschuldigtem Fehlen notwendig wird.
In Fällen, in denen die Schule die Notwendigkeit der Förderung nicht bestätigt, bleibt die Einschätzung der Lehrkräfte maßgeblich. Die Verwaltung betonte, dass eine Entscheidung auf einer individuellen Prüfung jedes Einzelfalls basiert. Dabei ist eine prognostische Bewertung vorzunehmen, die auch die bereits vorhandenen schulischen Förderangebote berücksichtigt.
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Beratungsfolge
- 20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.7„Upgrade Grün und Spiel" - Konzept für die Bochumer InnenstadtZur Vorlage · 20241838/1 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung stellt mit der Vorlage 20241838/1 das Konzept „Upgrade Grün und Spiel“ vor, welches von einem Landschaftsarchitekturbüro erstellt wurde. Ziel der Initiative ist die Entwicklung der Bochumer Innenstadt zu einem klimaresilienten Raum mit erweiterten Spiel- und Aufenthaltsangeboten, wobei der Fokus auf dem Bereich „Grüner Boulevard“ sowie dem Gerberviertel liegt. Die Planung orientiert sich am Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt und nutzt Mittel der Städtebauförderung des Bundes und des Landes.
Als erste Maßnahmen sind die Umgestaltung am Platz am Kuhhirten, die Anpassung der Tiefgarageneinfahrt Massenbergstraße sowie Projekte wie „Grün statt Parken“ vorgesehen. Die Finanzierung dieser ersten Schritte erfolgt über bereits bewilligte Fördermittel oder bestehende kommunale Projekte. Ein Rahmenvertrag für freiraumplanerische Leistungen zur Ausschreibung wird derzeit vorbereitet. Die Vorstellung des Konzepts im Integrationsausschuss ist für den 20. September 2024 terminiert, während eine Bürgerbeteiligung für das zweite Halbjahr 2024 geplant ist.
Die Umsetzung der Startermaßnahmen erfolgt teilweise über laufende Projekte wie das Radkreuz oder das ISEK sowie aus den Amtsmitteln der beteiligten Ämter. Die Verwaltung weist darauf hin, dass weitere Maßnahmen Personal- und Budgetaufwand in den Bereichen Planung, Bau und Unterhaltung verursachen werden, wobei die Kosten auf Basis des vorliegenden Konzepts aktuell nicht konkret beziffert werden können. Auch die jährlichen Folgelasten sind derzeit nicht kalkulierbar. Die politische Beteiligung erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanberatungen und Budgetdialoge.
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Beratungsfolge
- 20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.8Aktueller Stand Geflüchtete in Bochum - August 2024Zur Vorlage · 20241988 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat mit der Vorlage Nummer 20241988 eine Mitteilung zum aktuellen Stand der Geflüchteten in Bochum für den Monat August 2024 vorgelegt. Der Bericht dient der Information in den zuständigen politischen Gremien. Im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird die Vorlage in der Sitzung am 11. September 2024 zur Kenntnis genommen. Eine entsprechende Behandlung im Integrationsausschuss ist für den 20. September 2024 vorgesehen.
Inhaltlich umfasst die Mitteilung einen Bericht der Sozialdezernentin über die gegenwärtige Situation, wobei die Amtsleitungen des Amtes für Soziales sowie des Gesundheitsamtes unterstützend mitwirken können. Der Bericht wird durch statistische Daten ergänzt, welche den aktuellen Stand der Geflüchteten in der Stadt dokumentieren. Als Grundlage für die enthaltenen Statistiken dient ein Datenpool mit dem Stand vom 31. Juli 2024.
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Beratungsfolge
- 20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.09.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - Etat (25. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.9Bochum Strategie – Kernaktivität „Schwimm Mit!“- Kampagne zur Erhöhung der Schwimmfähigkeit bei Kindern in Bochum Sachstand / Projektabschluss der Kernaktivität am 31.12.2024Zur Vorlage · 20242051 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Sachstand der Kernaktivität „Schwimm Mit!“, die darauf abzielt, die Schwimmfähigkeit von Kindern in Bochum zu erhöhen und die Nichtschwimmerquote zu senken. Das Projekt endet planmäßig am 31. Dezember 2024. Im Rahmen der Umsetzung werden bei den Vereinen SV Blau-Weiß Bochum 1896 e.V. und SV Bochum 03 e.V. vier Schwimmassistenzen sowie eine Projektkoordination finanziert. Seit 2022 wurden acht Schwimmkompaktwochen mit insgesamt 2.057 Teilnehmenden durchgeführt, wobei die Anzahl der Wochen im Jahr 2024 auf drei reduziert wurde. Ergänzend finden Ferienprojekte statt, unter anderem mit dem Kommunalen Integrationszentrum, das seit 2022 329 Teilnehmende erreicht hat. Eine Internetplattform dient der Information über Schwimmangebote, während die Ausstattung von Schwimmstätten, etwa im Lehrschwimmbecken Berliner Straße, sukzessive erweitert wird.
Zur Optimierung der Kapazitätsauslastung wurden zum Schuljahr 2024/2025 Schulen auf verschiedene Schwimmstätten umverteilt, wobei Grundschüler primär Lehrschwimmbecken und weiterführende Schulen die WasserWelten Bochum GmbH nutzen. Zur Prüfung der Wirksamkeit wurde ein digitalisiertes Erhebungsverfahren mit vier Messzeitpunkten etabliert, das bei der Schuleingangsuntersuchung sowie beim Beginn und Ende des Schwimmunterrichts in der Grund- und weiterführenden Schule ansetzt. Nach dem Ende der Kernaktivität werden die Aufgaben in den Regelbetrieb des Referats für Sport und Bewegung überführt. Für das Haushaltsjahr 2025 wird die Bereitstellung von 115.000 Euro aus dem zentralen Ansatz der Bochum Strategie vorgeschlagen. Ein Runder Tisch zur Diskussion der Evaluierungsergebnisse ist für das Frühjahr 2025 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 08.10.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (28. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 24.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Etat - (25. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 20.09.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit - Etat - (22. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.10Nutzung sozialer MedienZur Vorlage · 20242055 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Sitzung des Integrationsausschusses am 26. Juni 2024 die Möglichkeit einer Schulung für die Ausschussmitglieder zur Nutzung sozialer Medien angefragt. Hintergrund der Anfrage war die Beobachtung während der vergangenen Europawahl, dass die Öffentlichkeitsarbeit verstärkt über soziale Netzwerke erfolgt und bei der Verbreitung von Informationen, wie etwa einem Wahlaufruf des Ausschusses, Möglichkeiten zur Optimierung der Reichweite bestehen. Die Anfrage untersuchte dabei, ob eine solche Schulung unter eventueller Beteiligung externer Dritter realisierbar ist.
Die Verwaltung hat auf diese Anfrage geantwortet und mitgeteilt, dass derzeit nach einem externen Anbieter gesucht wird, um eine entsprechende Schulung zur Nutzung sozialer Medien durchzuführen.
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- 20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.11Diskriminierung in BochumZur Vorlage · 20242100 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Ratsfraktion hat im Rahmen einer Anfrage Informationen über Diskriminierungsfälle und bestehende Schutzmechanismen in Bochum angefordert. Die Stadtverwaltung teilte mit, dass ihr in den vergangenen fünf Jahren Vorfälle zu sämtlichen Diskriminierungsmerkmalen wie Geschlecht, Behinderung, Alter, ethnischer Zugehörigkeit sowie Religion oder Weltanschauung bekannt waren. Eine präzise Zuordnung sei jedoch aufgrund von Mehrfachdiskriminierung in vielen Fällen nicht möglich.
Als interne Anlaufstellen werden Führungskräfte, die Gleichstellungsbeauftragte, die Schwerbehindertenvertretung sowie der Personalrat genannt. Für Mitarbeitende wird zudem eine vertrauliche psychologische Beratung angeboten. Bei Beschwerden nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) existiert eine zentrale Beschwerdestelle. Die Verwaltung wies darauf hin, dass in schwerwiegenden Fällen personalrechtliche Maßnahmen bis zur fristlosen Kündigung ergriffen werden können.
Nach außen hin arbeitet die Stadt mit verschiedenen Organisationen zusammen, darunter die Servicestellen SABRA und T.O. Hope des Landes NRW sowie die Antidiskriminierungsstelle der Caritas Gelsenkirchen und die Organisation WeAct. Zur Sensibilisierung der Belegschaft setzt die Verwaltung auf ein Fortbildungsprogramm zu Themen wie Gender, Diversity und interkultureller Kompetenz sowie auf Kampagnen wie „Besser miteinander“.
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- 20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.12Diversität in der StadtverwaltungZur Vorlage · 20242105 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Auf eine Anfrage der Fraktion Die Grünen hat die Bochumer Stadtverwaltung Ergebnisse einer Mitarbeiterbefrage aus dem Jahr 2023 vorgelegt, die sich mit der Diversität in der Belegschaft befasst. Da die Verwaltung keine systematische Erhebung zum „internationalen Familienhintergrund“ durchführt, basieren die Angaben auf der Umfrage „Vielfalt und Toleranz in der Stadtverwaltung“. Demnach verfügen 24,21 % der teilnehmenden Beschäftigten über einen solchen Hintergrund, definiert durch Merkmale wie eine nicht deutsche Erst- oder Zweitsprache oder Eltern, die nicht in Deutschland geboren wurden.
Die Daten weisen auf eine Zunahme hin: Bei Beschäftigten, die nach 2013 eingestellt wurden, liegt der Anteil bei 29,16 %, während er bei Einstellungen vor 2013 nur 18,13 % betrug. Zudem ist der Anteil unter weiblichen Beschäftigten sowie bei Personen mit kürzerer Betriebszugehörigkeit höher. Hinsichtlich der Staatsangehörigkeit gaben 97,15 % der Befragten an, deutsche Staatsbürger zu sein; von den restlichen Teilnehmern entfallen 15,71 % auf türkische Staatsangehörige.
In Führungspositionen liegt der Anteil der Beschäftigten mit internationalem Familienhintergrund bei 20,48 %, was im Vergleich zur Gruppe der Nicht-Führungskräfte (24,48 %) keinen signifikanten Unterschied darstellt. Bei der Einkommensverteilung zeigt die Auswertung einen Zusammenhang zwischen dem Hintergrund und dem Gehalt: 41,04 % der Personen mit internationalem Familienhintergrund befinden sich im niedrigsten Einkommensquartil, gegenüber 27,9 % der Beschäftigten ohne diesen Hintergrund. Im höchsten Einkommensquartil sind 15,64 % der Befragten mit internationalem Hintergrund vertreten, während es bei den Beschäftigten ohne diesen Hintergrund 23,89 % sind.
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- 20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.13„Beschäftigtenbefragung zu Vielfalt und Toleranz“ hier: mündlicher Bericht
- 6.Anfragen
- 6.1Frühkindliche Bildung und Einschulung von Kindern aus Asyl- und FlüchtlingsfamilienZur Vorlage · 20242380 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Integrationsausschuss der Stadt Bochum eine Anfrage zur Situation der frühkindlichen Bildung und Einschulung von Kindern aus Asyl- und Flüchtlingsfamilien eingereicht. In der Vorlage, die an die Vorsitzende des Ausschusses gerichtet ist, thematisiert die Fraktion mögliche Sprachdefizite beim Schuleintritt.
Die Anfrage umfasst konkrete Fragen zur Anzahl der Kinder aus den genannten Familien, die im aktuellen Kindergartenjahr keinen Kita-Platz erhalten haben, sowie zur Anzahl der Kinder, die sich im letzten Jahr vor der Einschulung befinden. Des Weiteren möchte die Fraktion erfahren, wie viele Kinder nicht zum geplanten Zeitpunkt eingeschult werden konnten und welche Gründe hierfür vorlagen.
Zudem wird die Verwaltung um eine Stellungnahme zu dieser Thematik gebeten. Die Anfrage fordert Informationen darüber an, welche Maßnahmen seitens der Stadt geplant sind, um den Zugang zur frühkindlichen Bildung sowie eine rechtzeitige Einschulung dieser Kinder zu gewährleisten. Die Anfrage wurde von der integrationspolitischen Sprecherin unterbreitet.
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Beratungsfolge
- 20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) · Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Beschlussvorschläge für den Rat
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen und Antworten
- keine Tagesordnungspunkte
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte