Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung)

20.09.2024, 15:00 – 20.09.2024, 16:30 Uhr

Gremium: Integrationsausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025/2026, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.11 Kommunales Integrationszentrum Bochum (Produktgruppe 11.12)
Zur Vorlage · 20241969 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20241969 befasst sich mit dem Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025/2026. Im Mittelpunkt stehen dabei die Beratungen zum Produktbereich 1.11, konkret zum Kommunalen Integrationszentrum Bochum (Produktgruppe 11.12). Die Vorlage wurde von Johanna Bohnes aus dem Dezernat IV – Bildung, Integration, Kultur und Sport verfasst.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Integrationsausschuss der Haushaltssatzung für den Zeitraum 2025/2026 zustimmt, unter Vorbehalt etwaiger Änderungen oder Ergänzungen. Der Ausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, diesem Beschluss zu folgen.

Der zeitliche Ablauf der Beratungen ist bereits terminiert. Nach einer Vorberatung im Integrationsausschuss am 20. September 2024 soll die Vorlage am 13. November 2024 im Haupt- und Finanzausschuss beraten werden. Die abschließende Entscheidung durch den Rat ist für den 21. November 2024 vorgesehen.

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Beratungsfolge

20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FASG)dagegen: 3 (CDU/CDU-Forum)dafür: 9 (SPD/SPD-Liste/Grüne Vielfalt Bochum/ILBO)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FASG)dagegen: 3 (CDU/CDU-Forum)dafür: 9 (SPD/SPD-Liste/Grüne Vielfalt Bochum/ILBO)
3.2
Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388
Zur Vorlage · 20241388/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine ergänzende Beschlussvorlage zur Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II vorgelegt, die den Zeitraum von 2024 bis 2030 mit einer Perspektive bis zum Schuljahr 2035/36 abdeckt. Die Planung reagiert auf den Raumbedarf, der durch die Rückkehr zum G9-Profil an den Gymnasien entstanden ist.

Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Sanierung des Gebäudes „Kubus“ in der Querenburger Straße 37. Ab dem Schuljahr 2026/2027 soll das Neue Gymnasium Bochum dort in einer 6-zügigen Form untergebracht werden, während die Hans-Belle-Realschule ab 2025/2026 eine 4-zügige Führung anstrebt. Zur Überbrückung der Zeit bis zur Fertigstellung sind Containeranlagen für Unterrichtsräume vorgesehen. Für das Graf-Engelbert-Gymnasium und das Schiller-Gymnasium ist zudem die Errichtung eines gemeinsamen Gebäudes auf dem Gelände hinter der Sporthalle des Graf-Engelbert-Gymnasiums geplant.

Weitere Maßnahmen umfassen die Neugründung eines elften Gymnasiums zum Schuljahr 2026/2027 am Standort der ehemaligen Gesamtschule Bochum-Mitte sowie den Neubau für die Gesamtschule Bochum-Mitte auf dem Gelände Beckmannshof. Das Theodor-Körner-Gymnasium soll ab 2025/2026 eine 5-zügige Führung übernehmen. Zudem ist die Umwandlung der Sekundarschule Nelson-Mandela in eine Gesamtschule sowie die schrittweise Schließung der Sekundarschule Rupert-Neudeck nach Fertigstellung der neuen Schule in Wattenscheid vorgesehen.

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Beratungsfolge

10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
08.10.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (28. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten.
08.10.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (27. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Die Partei)Dagegen: 4 (CDU, BSW)Dafür: 10 (SPD, Grüne, BD)
25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 9 (SPD, Grüne, FDP)
24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FASG)dagegen: 3 (CDU/CDU-Forum)dafür: 9 (SPD/SPD-Liste/Grüne Vielfalt Bochum/ILBO)
18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241388/1Enthaltungen: 0Dagegen: 6 (CDU, FDP)Dafür: 10 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD)
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (34. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (UWG:FB)Dagegen: 4 (CDU)Dafür: 10 (SPD, Grüne, FDP, BD)
29.08.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (26. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FASG)dagegen: 3 (CDU/CDU-Forum)dafür: 9 (SPD/SPD-Liste/Grüne Vielfalt Bochum/ILBO)
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1

Vorstellung und Bericht der "Agentur GesundheitsCampus Bochum" hier: mündlicher Bericht
5.2

"Strategieplanung Inklusion im Rahmen der frühkindlichen Bildung" hier: mündlicher Bericht
5.3
Aktueller Stand Geflüchtete in Bochum - Juni 2024
Zur Vorlage · 20241450 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung Bochums hat mit der Vorlage Nummer 20241450 eine Mitteilung zum aktuellen Stand der Geflüchteten im Stadtgebiet für Juni 2024 vorgelegt. Der Bericht, der unter der Federführung des Amtes für Soziales erstellt wurde, dient der regelmäßigen Information über die aktuelle Lage und beinhaltet entsprechende statistische Auswertungen.

Die inhaltliche Grundlage bildet ein Datenpool mit dem Stand vom 31. Mai 2024. Die Sozialdezernentin wird den aktuellen Sachstand im Rahmen der Berichterstattung erläutern, wobei sie gegebenenfalls durch die Amtsleitungen des Amtes für Soziales sowie des Gesundheitsamtes unterstützt wird.

Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme in zwei Ausschüssen vorgesehen. Im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales soll der Bericht in der Sitzung am 2. Juli 2024 behandelt werden. Eine weitere Berichterstattung zur Information ist im Integrationsausschuss für den 20. September 2024 geplant.

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Beratungsfolge

20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
02.07.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (24. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Ausbau und Erweiterung des Muslimischen Gräberfeldes im Hauptfriedhof hier: Sachstand und Information über die Vergabe der Bauleistungen
Zur Vorlage · 20241825 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert über den aktuellen Sachstand zur Erweiterung des muslimischen Gräberfeldes auf dem Bochumer Hauptfriedhof. Da das bestehende Feld zum Stand Juli 2024 vollständig belegt ist, wird eine neue Fläche von etwa 2.500 Quadratmetern geschaffen. Die Arbeiten zur Räumung des vorgesehenen Bereichs wurden im Juni 2024 abgeschlossen, wobei die Umsetzung in Abstimmung mit der AG Bochumer Moscheen erfolgte.

Die Planung berücksichtigt die religiösen Anforderungen an die Bestattungen, insbesondere die Ausrichtung der Gräber nach Südosten Richtung Mekka sowie die Verwendung von unberührter Erde. Zur Gewährleistung der Begehbarkeit und Befahrbarkeit werden Wege in anorganischer Form sowie Schotterrasen angelegt. Zudem sollen neue Grabeinfassungen den Pflegeaufwand verringern. Ein fester Bestandteil der Erweiterung ist eine Gebetsfläche im südlichen Bereich des Feldes, die für das Totengebet genutzt werden kann.

Die voraussichtlichen Kosten für die Bauleistungen werden auf 160.000 Euro brutto geschätzt, wobei die Finanzierung über die Produktgruppe Friedhofs- und Bestattungswesen gesichert ist. Die Ausschreibung und Vergabe der Leistungen sollen im Zeitraum Juli oder August 2024 stattfinden. Der Baubeginn ist für die 36. Kalenderwoche vorgesehen, sodass eine Neubelegung der erweiterten Flächen voraussichtlich im Oktober oder November 2024 möglich sein wird.

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Beratungsfolge

26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
19.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie
Zur Vorlage · 20241826 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie Steckbriefe für rund 160 Aktivitäten des zugehörigen Aktivitätenprogramms vorgelegt. Dieser Schritt erfolgt auf Auftrag des Stadtrats, der bereits in seiner Sitzung vom 14. Dezember 2023 die Erstellung solcher Profile für alle Maßnahmen beauftragt hatte. Die vorliegenden Dokumente umfassen jene Aktivitäten, die bisher noch nicht in den ersten beiden Umsetzungsphasen für die Jahre 2023 und 2024 zur Umsetzungsreife entwickelt wurden.

Bei den Steckbriefen handelt es sich nach Angaben der Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit um erste Ideenskizzen und Einschätzungen. Sie dienen als Fundus mit vorläufigen gutachterlichen Schätzungen, sind jedoch weder abschließend geprüft noch rechtlich verbindlich. Ziel ist es, im Rahmen der dritten Tranche im Jahr 2025 etwa 15 bis 30 dieser Aktivitäten zur Umsetzungsreife weiterzuentwickeln. Die Auswahl der Maßnahmen soll dabei Kriterien wie die Wirksamkeit hinsichtlich der Treibhausgas-Einsparungen, die Effizienz des Mitteleinsatzes sowie die gesellschaftliche Akzeptanz und die Abdeckung der zehn Handlungsfelder berücksichtigen.

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Beratungsfolge

24.10.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (18. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.10.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
26.09.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling - Etat (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Etat - (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.09.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit - Etat - (22. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
19.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
18.09.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur - Etat - (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Herr Kramwinkel (Dez. VI – Stabstelle Nachhaltigkeit und Klimaschutz) stellt die Vorlage vor und beantwortet Fragen.Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.09.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - Etat (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (34. Sitzung)
10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Lernförderung für Schüler
Zur Vorlage · 20241949 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU zum Thema Lernförderung für Schüler geantwortet. Hintergrund waren Bedenken hinsichtlich der Angemessenheit der Förderung nach § 28 SGB II sowie die Kostenbelastung von Eltern.

Gemäß § 28 Abs. 5 SGB II wird eine ergänzende Lernförderung nur gewährt, wenn diese geeignet und zur Erreichung wesentlicher Lernziele zusätzlich erforderlich ist. Der Antragsprozess umfasst Informationen der Eltern sowie der Schule. Während die Eltern Angaben zu krankheitsbedingten Fehlzeiten oder bestehenden Maßnahmen nach § 35a SGB VIII machen müssen, liefert die Schule Daten zum aktuellen Notenstand, dem Umfang der Förderung und eine Prognose über das Erreichen der Lernziele am Ende des Schuljahres. Zudem ist das letzte Zeugnis einzureichen, um sicherzustellen, dass die Lernförderung nicht aufgrund von unentschuldigtem Fehlen notwendig wird.

In Fällen, in denen die Schule die Notwendigkeit der Förderung nicht bestätigt, bleibt die Einschätzung der Lehrkräfte maßgeblich. Die Verwaltung betonte, dass eine Entscheidung auf einer individuellen Prüfung jedes Einzelfalls basiert. Dabei ist eine prognostische Bewertung vorzunehmen, die auch die bereits vorhandenen schulischen Förderangebote berücksichtigt.

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Beratungsfolge

20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
„Upgrade Grün und Spiel" - Konzept für die Bochumer Innenstadt
Zur Vorlage · 20241838/1 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bochumer Verwaltung hat das Konzept „Upgrade Grün und Spiel“ für die Innenstadt vorgestellt, welches im Rahmen des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) Innenstadt entwickelt wurde. Das von dem Landschaftsarchitekturbüro Kienleplan erstellte Vorhaben zielt darauf ab, die Klimaresilienz und die Aufenthaltsqualität im Stadtkern durch zusätzliche Grünflächen und Spielangebote zu steigern. Ein Schwerpunkt der Planung liegt auf der Schaffung von zusammenhängenden Grünstrukturen, etwa im Bereich des „Grünen Boulevards“ und des „Gerberviertels“, um Hitzeinseln entgegenzuwirken und die Biodiversität zu fördern.

Zur kurzfristigen Umsetzung sind verschiedene Startermaßnahmen vorgesehen. Dazu gehören die Erweiterung von Grün- und Spielflächen am Platz am Kuhhirten, die Umgestaltung der Massenbergstraße zu einem Radkreuz sowie das Projekt „Grün statt Parken“ in der Großen Beckstraße und Kortumstraße. Zudem sollen im Bereich des Grünen Boulevards grüne Aufenthaltsinseln durch die Entsiegelung von Flächen entstehen. Die Verwaltung bereitet derzeit einen Rahmenvertrag für weitere freiraumplanerische Leistungen vor, um die Umsetzung weiterer Maßnahmen anzustoßen.

Die Integration der Maßnahmen in den öffentlichen Raum erfolgt in Abstimmung mit Akteuren wie der Bochum Marketing GmbH und der Initiative Bochuemer City e. V., um die Vereinbarkeit mit Veranstaltungen sicherzustellen. Einzelne Projekte werden den zuständigen politischen Gremien zu separaten Beschlüssen vorgelegt. Eine Bürgerbeteiligung ist für das zweite Halbjahr 2024 geplant, unter anderem über einen Informationsstand auf dem Wochenmarkt. Die Finanzierung der ersten Maßnahmen erfolgt aus bestehenden Fördermitteln des ISEK sowie aus laufenden kommunalen Projekten.

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Beratungsfolge

20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
Aktueller Stand Geflüchtete in Bochum - August 2024
Zur Vorlage · 20241988 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat mit der Vorlage Nummer 20241988 eine Mitteilung zum aktuellen Stand der Geflüchteten in Bochum für den Monat August 2024 vorgelegt. Der Bericht dient der Information in den zuständigen politischen Gremien. Im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird die Vorlage in der Sitzung am 11. September 2024 zur Kenntnis genommen. Eine entsprechende Behandlung im Integrationsausschuss ist für den 20. September 2024 vorgesehen.

Inhaltlich umfasst die Mitteilung einen Bericht der Sozialdezernentin über die gegenwärtige Situation, wobei die Amtsleitungen des Amtes für Soziales sowie des Gesundheitsamtes unterstützend mitwirken können. Der Bericht wird durch statistische Daten ergänzt, welche den aktuellen Stand der Geflüchteten in der Stadt dokumentieren. Als Grundlage für die enthaltenen Statistiken dient ein Datenpool mit dem Stand vom 31. Juli 2024.

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Beratungsfolge

20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.09.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - Etat (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9
Bochum Strategie – Kernaktivität „Schwimm Mit!“- Kampagne zur Erhöhung der Schwimmfähigkeit bei Kindern in Bochum Sachstand / Projektabschluss der Kernaktivität am 31.12.2024
Zur Vorlage · 20242051 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert über den aktuellen Sachstand der Kampagne „Schwimm Mit!“, die als Kernaktivität der Bochum-Strategie zur Erhöhung der Schwimmfähigkeit von Kindern dient. Ziel des Projekts ist es, die Quote der Nichtschwimmer im Grundschulalter zu senken.

Ein wesentlicher Bestandteil der Umsetzung sind die finanzierten Schwimmassistenzen in den Vereinen SV Blau-Weiß Bochum 1896 e.V. und SV Bochum 03 e.V., welche Lehrkräfte im Schulschwimmunterricht unterstützen. Ergänzend dazu werden Schwimmkompaktwochen durchgeführt, die in Kooperation mit dem Schulverwaltungsamt organisiert werden und unter anderem den Bustransfer zu den Schwimmstätten beinhalten. Neben dem regulären Unterricht finden zudem Ferienprojekte statt, etwa in Zusammenarbeit mit dem Kommunalen Integrationszentrum (KI) oder im Rahmen von Pilotprojekten mit Kindertagesstätten und dem Offenen Ganztag (OGS).

Zur Entlastung der Schulen wird die Ausstattung mit Schwimmutensilien in den öffentlichen Bädern sukzessive zentralisiert. Während dies in den Bädern Querenburg und Langendreer bereits umgesetzt wurde, folgt die Erweiterung auf das Lehrschwimmbecken Berliner Straße noch im laufenden Jahr. Parallel dazu hat die Schulverwaltung zum Start des Schuljahres 2024/2025 eine Umverteilung der Wasserflächenkapazitäten vorgenommen, um die Auslastung der verfügbaren Flächen zu optimieren.

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Beratungsfolge

08.10.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Etat - (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.09.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit - Etat - (22. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.10
Nutzung sozialer Medien
Zur Vorlage · 20242055 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Sitzung des Integrationsausschusses am 26. Juni 2024 die Möglichkeit einer Schulung für die Ausschussmitglieder zur Nutzung sozialer Medien angefragt. Hintergrund der Anfrage war die Beobachtung während der vergangenen Europawahl, dass die Öffentlichkeitsarbeit verstärkt über soziale Netzwerke erfolgt und bei der Verbreitung von Informationen, wie etwa einem Wahlaufruf des Ausschusses, Möglichkeiten zur Optimierung der Reichweite bestehen. Die Anfrage untersuchte dabei, ob eine solche Schulung unter eventueller Beteiligung externer Dritter realisierbar ist.

Die Verwaltung hat auf diese Anfrage geantwortet und mitgeteilt, dass derzeit nach einem externen Anbieter gesucht wird, um eine entsprechende Schulung zur Nutzung sozialer Medien durchzuführen.

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20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.11
Diskriminierung in Bochum
Zur Vorlage · 20242100 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Ratsfraktion hat im Rahmen einer Anfrage Informationen über Diskriminierungsfälle und bestehende Schutzmechanismen in Bochum angefordert. Die Stadtverwaltung teilte mit, dass ihr in den vergangenen fünf Jahren Vorfälle zu sämtlichen Diskriminierungsmerkmalen wie Geschlecht, Behinderung, Alter, ethnischer Zugehörigkeit sowie Religion oder Weltanschauung bekannt waren. Eine präzise Zuordnung sei jedoch aufgrund von Mehrfachdiskriminierung in vielen Fällen nicht möglich.

Als interne Anlaufstellen werden Führungskräfte, die Gleichstellungsbeauftragte, die Schwerbehindertenvertretung sowie der Personalrat genannt. Für Mitarbeitende wird zudem eine vertrauliche psychologische Beratung angeboten. Bei Beschwerden nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) existiert eine zentrale Beschwerdestelle. Die Verwaltung wies darauf hin, dass in schwerwiegenden Fällen personalrechtliche Maßnahmen bis zur fristlosen Kündigung ergriffen werden können.

Nach außen hin arbeitet die Stadt mit verschiedenen Organisationen zusammen, darunter die Servicestellen SABRA und T.O. Hope des Landes NRW sowie die Antidiskriminierungsstelle der Caritas Gelsenkirchen und die Organisation WeAct. Zur Sensibilisierung der Belegschaft setzt die Verwaltung auf ein Fortbildungsprogramm zu Themen wie Gender, Diversity und interkultureller Kompetenz sowie auf Kampagnen wie „Besser miteinander“.

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20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.12
Diversität in der Stadtverwaltung
Zur Vorlage · 20242105 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Auf eine Anfrage der Fraktion Die Grünen hat die Bochumer Stadtverwaltung Ergebnisse einer Mitarbeiterbefrage aus dem Jahr 2023 vorgelegt, die sich mit der Diversität in der Belegschaft befasst. Da die Verwaltung keine systematische Erhebung zum „internationalen Familienhintergrund“ durchführt, basieren die Angaben auf der Umfrage „Vielfalt und Toleranz in der Stadtverwaltung“. Demnach verfügen 24,21 % der teilnehmenden Beschäftigten über einen solchen Hintergrund, definiert durch Merkmale wie eine nicht deutsche Erst- oder Zweitsprache oder Eltern, die nicht in Deutschland geboren wurden.

Die Daten weisen auf eine Zunahme hin: Bei Beschäftigten, die nach 2013 eingestellt wurden, liegt der Anteil bei 29,16 %, während er bei Einstellungen vor 2013 nur 18,13 % betrug. Zudem ist der Anteil unter weiblichen Beschäftigten sowie bei Personen mit kürzerer Betriebszugehörigkeit höher. Hinsichtlich der Staatsangehörigkeit gaben 97,15 % der Befragten an, deutsche Staatsbürger zu sein; von den restlichen Teilnehmern entfallen 15,71 % auf türkische Staatsangehörige.

In Führungspositionen liegt der Anteil der Beschäftigten mit internationalem Familienhintergrund bei 20,48 %, was im Vergleich zur Gruppe der Nicht-Führungskräfte (24,48 %) keinen signifikanten Unterschied darstellt. Bei der Einkommensverteilung zeigt die Auswertung einen Zusammenhang zwischen dem Hintergrund und dem Gehalt: 41,04 % der Personen mit internationalem Familienhintergrund befinden sich im niedrigsten Einkommensquartil, gegenüber 27,9 % der Beschäftigten ohne diesen Hintergrund. Im höchsten Einkommensquartil sind 15,64 % der Befragten mit internationalem Hintergrund vertreten, während es bei den Beschäftigten ohne diesen Hintergrund 23,89 % sind.

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Beratungsfolge

20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.13

„Beschäftigtenbefragung zu Vielfalt und Toleranz“ hier: mündlicher Bericht
6.

Anfragen
6.1
Frühkindliche Bildung und Einschulung von Kindern aus Asyl- und Flüchtlingsfamilien
Zur Vorlage · 20242380 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Integrationsausschuss der Stadt Bochum eine Anfrage zur Situation der frühkindlichen Bildung und Einschulung von Kindern aus Asyl- und Flüchtlingsfamilien eingereicht. In der Vorlage, die an die Vorsitzende des Ausschusses, Zoubeida Khodr, gerichtet ist, thematisiert die Fraktion mögliche Sprachdefizite beim Schuleintritt.

Die Anfrage umfasst konkrete Fragen zur Anzahl der Kinder aus den genannten Familien, die im aktuellen Kindergartenjahr keinen Kita-Platz erhalten haben, sowie zur Anzahl der Kinder, die sich im letzten Jahr vor der Einschulung befinden. Des Weiteren möchte die Fraktion erfahren, wie viele Kinder nicht zum geplanten Zeitpunkt eingeschult werden konnten und welche Gründe hierfür vorlagen.

Zudem wird die Verwaltung um eine Stellungnahme zu dieser Thematik gebeten. Die Anfrage fordert Informationen darüber an, welche Maßnahmen seitens der Stadt geplant sind, um den Zugang zur frühkindlichen Bildung sowie eine rechtzeitige Einschulung dieser Kinder zu gewährleisten. Die Anfrage wurde von der integrationspolitischen Sprecherin Irina Becker unterbreitet.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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