Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025/2026, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.11 Kommunales Integrationszentrum Bochum (Produktgruppe 11.12)
20241969 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 20.09.2024 · Dezernat IV - Bildung, Integration, Kultur und Sport
Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FASG)dagegen: 3 (CDU/CDU-Forum)dafür: 9 (SPD/SPD-Liste/Grüne Vielfalt Bochum/ILBO)
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Die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20241969 befasst sich mit dem Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025/2026. Im Mittelpunkt stehen dabei die Beratungen zum Produktbereich 1.11, konkret zum Kommunalen Integrationszentrum Bochum (Produktgruppe 11.12). Die Vorlage wurde von Johanna Bohnes aus dem Dezernat IV – Bildung, Integration, Kultur und Sport verfasst.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Integrationsausschuss der Haushaltssatzung für den Zeitraum 2025/2026 zustimmt, unter Vorbehalt etwaiger Änderungen oder Ergänzungen. Der Ausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, diesem Beschluss zu folgen.
Der zeitliche Ablauf der Beratungen ist bereits terminiert. Nach einer Vorberatung im Integrationsausschuss am 20. September 2024 soll die Vorlage am 13. November 2024 im Haupt- und Finanzausschuss beraten werden. Die abschließende Entscheidung durch den Rat ist für den 21. November 2024 vorgesehen.
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