Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (25. Sitzung)

29.08.2024, 15:00 – 29.08.2024, 16:15 Uhr

Gremium: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
Zur Vorlage · 20241271 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20241271 die Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Ausschüsse des Rates sowie die Beiräte beantragt. Ziel dieser Maßnahme ist es, kurzfristige Ausfälle in der schriftführerischen Tätigkeit innerhalb der Gremien kompensieren zu können.

Im Rahmen dieses Vorhabens soll Nick Weißelberg mit Wirkung vom 1. Juni 2024 als Schriftführer für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte bestellt werden. Er ist im Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation tätig. Die rechtliche Grundlage für diese Bestellung bilden die entsprechenden Bestimmungen der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) sowie die Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Durch die Benennung für sämtliche Fachgremien soll eine personelle Abdeckung der Aufgaben sichergestellt werden.

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Beratungsfolge

25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
20.09.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit - Etat - (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
19.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
04.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
29.08.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.08.2024 · Rechnungsprüfungsausschuss (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
22.08.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
02.07.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
28.06.2024 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
26.06.2024 · Integrationsausschuss (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
25.06.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
20.06.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
11.06.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2
Haushaltssatzung der Stadt Bochum für die Haushaltsjahre 2025/2026 hier: Hochbausanierungsprogramm 2025/2026 - bedarfsorientierte Hochbausanierungsmaßnahmen
Zur Vorlage · 20241748 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Mittelaufteilung für das Hochbausanierungsprogramm der Haushaltsjahre 2025 und 2026 vorgelegt. Gegenstand des Antrags ist die Festlegung der finanziellen Mittel für bedarfsorientierte Sanierungsmaßnahmen an verschiedenen Gebäuden im Stadtgebiet.

Für die Durchführung des gesamten Hochbausanierungsprogrammes wird ein Gesamtmittelbedarf von 4.382.000 Euro veranschlagt. Die Planung sieht vor, dass für Maßnahmen in den Bezirken ein Betrag von 1.139.000 Euro zur Verfügung steht, wobei die Entscheidung über die einzelnen Maßnahmen durch die jeweiligen Bezirksvertretungen erfolgt. Für zusätzliche bedarfsorientierte Hochbausanierungsmaßnahmen an überbezirklichen Objekten sind Mittel in Höhe von 3.243.000 Euro vorgesehen. Über diese überbezirklichen Maßnahmen entscheidet der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe.

Die vorgeschlagene Liste der Maßnahmen wurde durch die Zentralen Dienste erstellt und basiert auf der bauspezifischen Notwendigkeit sowie dem jeweiligen Sanierungsbedarf der Objekte. Die Entscheidung über die Aufteilung der Mittel soll in der Sitzung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe am 29. August 2024 getroffen werden.

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Beratungsfolge

29.08.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Jahresabschluss 2023 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum
Zur Vorlage · 20241902 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Bochum soll den Jahresabschluss 2023 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum feststellen. Wie aus der vorliegenden Beschlussvorlage der Verwaltung hervorgeht, wird vorgeschlagen, den Abschluss gemäß den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) zu bestätigen. Dabei ist vorgesehen, einen Jahresgewinn in Höhe von 1.349.257,30 Euro aus dem Wirtschaftsjahr 2023 an die Stadt Bochum abzuführen.

Die Prüfung des Abschlusses wurde im Zeitraum vom 11. März bis zum 8. Juli 2024 durch die Märkische Revision GmbH aus Essen durchgeführt. Die Umsatzerlöse beliefen sich auf insgesamt rund 224,75 Millionen Euro. Diese setzen sich maßgeblich aus Leistungen im Bereich Hochbau, Sanierung und Ingenieurleistungen in Höhe von etwa 119,44 Millionen Euro sowie aus der Vermietung und Bewirtschaftung von Gebäuden in Höhe von rund 58,46 Millionen Euro zusammen. Den Erlösen standen Materialaufwendungen von circa 173,40 Millionen Euro und Personalaufwendungen von rund 45,97 Millionen Euro gegenüber.

Der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe wird die Vorlage in seiner Sitzung am 29. August 2024 beraten. Eine Entscheidung durch den Rat ist für die Sitzung am 5. September 2024 vorgesehen.

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Beratungsfolge

05.09.2024 · Rat (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
29.08.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Möbelbeschaffungen an Schulen
Zur Vorlage · 20241436 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zur Beschaffung von Schülmöbeln reagiert. In der Antwort zur Vorlage 20241436 wird erläutert, dass Schulen ihren Bedarf per E-Mail an das Sachgebiet Zentrale Dienste 14 melden. Nach der Prüfung durch die zuständigen Sachbearbeiter erfolgt die Abwicklung entweder über den Lagerbestand, über bestehende Rahmenverträge und das städtische Instandhaltungszentrum oder durch öffentliche Ausschreibungen.

Ein Rückstau bei der Beschaffung von loser Möblierung wird bestätigt. Dieser ist auf langanhaltende Personalengpässe zurückzuführen, die jedoch durch die Besetzung und Schaffung neuer Stellen adressiert werden. Während dieser Rückstau ausschließlich über öffentliche Ausschreibungen abgewickelt werden kann, konnte der Verzug bei der regulären Schulmöblierung durch Rahmenverträge bereits reduziert werden. Sobald das aktuelle Auftragsvolumen abgearbeitet ist, werden keine weiteren Verzögerungen erwartet.

Bezüglich der Information über den Bearbeitungsstatus können Schulen derzeit die zentrale E-Mail-Adresse für Beschaffungsangelegenheiten nutzen. Um diesen Prozess künftig zu vereinfachen, ist eine weitere Digitalisierung der Abläufe geplant.

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Beratungsfolge

29.08.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.08.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Aktueller Sachstand Waldbühne
Zur Vorlage · 20241460 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In einer Antwort der Verwaltung zur Vorlage 20241460 wurde der aktuelle Sachstand zu den Arbeiten an der Waldbühne dargelegt. Die Auskunft erfolgt als Reaktion auf eine Anfrage der SPD-Bezirksfraktion, die im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid am 30. April 2024 gestellt wurde.

Die Verwaltung teilte mit, dass sich die baulichen Maßnahmen derzeit im Zeitplan befinden. Nach aktuellem Stand ist vorgesehen, dass die Arbeiten bis Dezember 2024 abgeschlossen werden können. Auf die Frage nach möglichen Hindernissen für den weiteren Baufortschritt gab die zuständige Stelle, die Zentrale Dienste - Technische Betriebsleitung unter der Leitung von K. Brandt, an, dass keine Hürden bekannt sind, welche den Ablauf der Bauarbeiten beeinflussen könnten. Die Informationen wurden zur Kenntnisnahme für die Sitzungen des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe sowie der Bezirksvertretung bereitgestellt.

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Beratungsfolge

29.08.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
27.08.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (33. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das II. Quartal 2024
Zur Vorlage · 20241700 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat einen Controllingbericht für das zweite Quartal 2024 zu den Förderprogrammen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes NRW (KInvFG Kapitel 1 und 2) sowie zum Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ vorgelegt. Von den insgesamt rund 127 Millionen Euro zur Verfügung stehenden Mitteln sind bereits 94,68 Prozent beauftragt worden.

Das Programm KInvFG Kapitel 1 mit einem Volumen von etwa 42 Millionen Euro ist vollständig abgeschlossen und die Mittel wurden komplett verausgabt. Um die Übersichtlichkeit der Berichte zu erhöhen, werden abgeschlossene Einzelmaßnahmen nicht mehr separat aufgeführt.

Im Rahmen des KInvFG Kapitel 2, das Sanierungen an Schulen und Schulsporteinrichtungen umfasst, sind von 28 Maßnahmen bislang 20 abgeschlossen und acht befinden sich noch in der Umsetzung. In diesem Programm sind auch Schulen in freier Trägerschaft beteiligt; drei Schulen haben bereits Zuwendungsbescheide erhalten.

Das Programm „Gute Schule 2020“ umfasst 44 Maßnahmen mit einem Volumen von 49 Millionen Euro, wovon 38 abgeschlossen sind und sechs noch laufen. Die Schwerpunkte liegen auf der digitalen Infrastruktur, naturwissenschaftlichen Räumen sowie Sportanlagen. Bei der Umsetzung der Projekte kam es vereinzelt zu Mehraufwänden, beispielsweise durch Planungsänderungen oder Bergbauschäden.

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Beratungsfolge

10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.08.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.08.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Sachstand Sanierung Rathaus Wattenscheid
Zur Vorlage · 20241713 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Bezirksfraktion zum Sachstand der Sanierung des Rathauses Wattenscheid geantwortet. Die Planungen für die Maßnahmen sollen im Jahr 2024 weitestgehend abgeschlossen sein. Als erster Bauabschnitt zur Umsetzung der Gesamtmaßnahme, welche die Sanierung der gesamten Außenhülle umfasst, ist die Erneuerung des Daches gemäß den energetischen Leitlinien der Stadt Bochum vorgesehen. Der Beginn dieser Arbeiten ist für das erste Quartal 2025 geplant.

Die Sanierung der Außenhülle soll im Rahmen des Hochbausanierungsprogrammes 2024 in mehreren Bauabschnitten durchgeführt werden. Für die Umsetzung sind finanzielle Mittel für die Jahre 2024 bis 2026 vorgesehen. Dabei sind für das Jahr 2024 Mittel in Höhe von 898.000 Euro, für das Jahr 2025 ein Betrag von 1.175.000 Euro sowie für das Jahr 2026 eine Summe von 1.035.000 Euro eingeplant.

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Beratungsfolge

29.08.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
27.08.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (33. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Nachfrage zur Mitteilung 5.6 "Lüftung von Sporthallen"
Zur Vorlage · 20241743 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Ratsfraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Betriebsausschusses für Eigenbetriebe vom 19. März 2024 nach den Möglichkeiten der Verwaltung gefragt, die Temperaturen in Bochumer Turnhallen während der Sommermonate zu regulieren. Ziel ist ein Sportbetrieb, der unabhängig von den durch die Nutzer verursachten Temperaturen stattfinden kann.

Die Verwaltung führt aus, dass neue Sporthallengebäude nach den energetischen Leitlinien der Stadt geplant werden. Gemäß DIN 18032.1 dürfen Innentemperaturen in diesen Hallen bis zu 26 Grad Celsius betragen; bei Überschreitung dieses Wertes sind Maßnahmen zur Temperaturverringerung erforderlich. Als Strategie zur Reduzierung der Aufheizung nennt die Verwaltung die Begrünung von Dächern und künftig verstärkt auch Fassaden, was laut Fachliteratur die Durchschnittstemperatur um bis zu fünf Grad Celsius senken kann.

Zudem setzt die Stadt auf moderne Regelungstechniken in Heizungs- und Lüftungsanlagen, welche die Volumenströme je nach Außen- und Innentemperatur variabel anpassen. Bei niedrigen Außentemperaturen und höheren Innentemperaturen wird eine automatische Nachtauskühlung durchgeführt. Der Einsatz von mechanischen Klimaanlagen ist aus energetischen Gründen nicht vorgesehen.

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Beratungsfolge

29.08.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Mietverhältnis Hans-Böckler-Str. 6 – Abschluss eines Nachtrags zum Gewerbemietvertrag
Zur Vorlage · 20241759 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert über einen Nachtrag zum Gewerbemietvertrag für die Räumlichkeiten in der Hans-Böckler-Straße 6. Nachdem das Gesundheitsamt aus den zuvor angemieteten Etagen ausgezogen ist, wurden die zweite und dritte Etage zum 31. Dezember 202läufig gekündigt. Die erste Etage wird derzeit noch vom Kommunalen Ordnungsdienst belegt, bis die Citywache fertiggestellt ist.

Das Sachgebiet Statistik des Referates für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation, das aktuell in der Westhoffstraße 17 untergebracht ist, soll nach dem Auszug des Kommunalen Ordnungsdienstes – spätestens im Herbst 2024 – in die erste Etage der Hans-Böckler-Straße 6 einziehen. Da das Mietverhältnis an der Westhoffstraße beendet wird und eine Rückkehr in das Historische Rathaus nicht möglich ist, soll durch den geplanten Vertragsnachtrag eine langfristige Verortung in räumlicher Nähe zum Historischen Rathaus erreicht werden.

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Beratungsfolge

03.09.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.08.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Bericht zum Bauprojektcontrolling - 2.Q. 2024
Zur Vorlage · 20241768 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung Bochums hat den Bericht zum Bauprojektcontrolling für das zweite Quartal 2024 vorgelegt. Das Monitoring umfasst investive sowie konsumtive Maßnahmen, die in der Regel ein Finanzvolumen von über 1,5 Millionen Euro aufweisen. Dabei betrachtet das Controlling nicht einzelne Haushaltsjahre, sondern die gesamte Dauer einer Maßnahme sowie die dafür benötigten Finanzmittel. Für Projekte mit einem Volumen von mehr als 10 Millionen Euro werden ergänzende, detaillierte Informationen bereitgestellt.

Im zweiten Quartal 2024 wurden zwei neue Vorhaben in das Bauprojektcontrolling aufgenommen. Dies betrifft den Bauabschnitt A1 des Radschnellwegs Ruhr (RS1) zwischen der Stadtgrenze zu Gelsenkirchen und der Darpestraße mit einem Kostenrealisierungsbeschluss von 6,8 Millionen Euro sowie die Umsiedlung der Kleingartenanlage „Thiemannshof“, für die Kosten in Höhe von 3,6 Millionen Euro prognostiziert werden.

Der Bericht wird im Rahmen der anstehenden Sitzungen zur Kenntnisnahme in den Ausschuss für Beteiligungen und Controlling am 22. August 2024, den Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe am 29. August 2024 sowie den Ausschuss für Schule und Bildung am 10. September 2024 vorgelegt.

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Beratungsfolge

10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.08.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.08.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
Waldbühne Höntrop
Zur Vorlage · 20241834 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zum aktuellen Stand der Sanierungsarbeiten an der Waldbühne Höntrop reagiert. Im Fokus der Anfrage standen die Frage nach dem Fertigstellungstermin sowie die Möglichkeit, die Märchenspiele im Sommer 2024 durchzuführen.

Nach Angaben der zuständigen Fachabteilung liegen die baulichen Maßnahmen im Zeitplan und sollen bis Dezember 2024 abgeschlossen sein. Die Vor- und Abbrucharbeiten sind bereits beendet, sodass derzeit der Neubau der Anlagen erfolgt. Seitens der Verwaltung sind keine Hindernisse bekannt, welche den Bauablauf negativ beeinflussen könnten.

Hinsichtlich der Finanzierung durch das Land Nordrhein-Westfalen wurde eine Verlängerung des Förderzeitraums um sechs Monate beantragt. Eine mündliche Zusage für diese Verlängerung liegt bereits vor; die schriftliche Bestätigung wird zeitnah erwartet.

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Beratungsfolge

05.09.2024 · Rat (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.08.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9
Bericht zum Baucontrolling - 1. Quartal hier: Insolvenz des Planungsbüros bei der Baumaßnahme "Leither Bach"
Zur Vorlage · 20241815 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zum Baucontrolling im Bereich des Leither Bachs reagiert. Hintergrund ist die Insolvenz des Planungsbüros Reinhardt Beck GmbH & Co. KG im Dezember 2023, was zu Verzögerungen im Planungsprozess für die ökologische Umgestaltung des Bachlaufs geführt hat. Das Projekt ist Teil der Maßnahmen zur Verbesserung des Schwarzbaches und seiner Nebengewässer im Rahmen der Emscher-Entwicklung.

Hinsichtlich der Kostenentwicklung weist das Tiefbauamt darauf hin, dass aufgrund aktueller Preissteigerungen sowie des notwendigen Einarbeitungsaufwands für ein neues Planungsbüro mit Mehrkosten zu rechnen ist. Da jedoch für den ersten Bauabschnitt, den Bau des Qmax-Kanals, weniger Mittel als ursprünglich veranschlagt benötigt wurden, stehen für die weitere Umsetzung der Maßnahme trotz der Preissteigerungen ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung.

Auf die Frage nach Schutzmaßnahmen bei der Vergabe erklärte die Verwaltung, dass die Liquidität potenzieller Auftragnehmer vorab geprüft wird. Da der Vertrag im Fall des Planungsbüros jedoch eine Laufzeit von fast fünf Jahren vorsah, sei die langfristige Liquidität eines Unternehmens über einen solchen Zeitraum schwer vorhersehbar.

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Beratungsfolge

26.09.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling - Etat (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.08.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.10
Zwischenbericht der Zentralen Dienste (1. Januar 2024 bis 30. Juni 2024)
Zur Vorlage · 20241907 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20241907 einen Zwischenbericht der Zentralen Dienste für das erste Halbjahr 2024 vorgelegt. Der Bericht dokumentiert die Betriebsentwicklung im Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis zum 30. Juni 2024.

Die Information erfolgt auf Grundlage von § 20 der Eigenbetriebsverordnung NRW sowie § 12 der Betriebssatzung. Die Vorlage enthält als Anlage einen Zwischenbericht für das zweite Quartal 2024 sowie eine Kopie der Gewinn-und-Verlust-Rechnung zum Stand des 30. Juni 2024.

Der Bericht wird dem Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe in dessen Sitzung am 29. August 2024 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Federführend für diese Mitteilung ist die kaufmännische Betriebsleitung der Zentralen Dienste.

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Beratungsfolge

29.08.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1

Mietverhältnis Hans-Böckler-Str. 6 – Abschluss eines Nachtrages zum Gewerbemietvertrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
11.1

Wirtschaftlichkeit städtischer Vermietungsobjekte

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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