Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20241271 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Haushaltssatzung der Stadt Bochum für die Haushaltsjahre 2025/2026 hier: Hochbausanierungsprogramm 2025/2026 - bedarfsorientierte Hochbausanierungsmaßnahmen

Vorlage ansehen · 20241748 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Jahresabschluss 2023 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20241902 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Möbelbeschaffungen an Schulen

Vorlage ansehen · 20241436 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Aktueller Sachstand Waldbühne

Vorlage ansehen · 20241460 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das II. Quartal 2024

Vorlage ansehen · 20241700 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Sachstand Sanierung Rathaus Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20241713 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Nachfrage zur Mitteilung 5.6 "Lüftung von Sporthallen"

Vorlage ansehen · 20241743 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Mietverhältnis Hans-Böckler-Str. 6 – Abschluss eines Nachtrags zum Gewerbemietvertrag

Vorlage ansehen · 20241759 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 2.Q. 2024

Vorlage ansehen · 20241768 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Waldbühne Höntrop

Vorlage ansehen · 20241834 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Bericht zum Baucontrolling - 1. Quartal hier: Insolvenz des Planungsbüros bei der Baumaßnahme "Leither Bach"

Vorlage ansehen · 20241815 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Zwischenbericht der Zentralen Dienste (1. Januar 2024 bis 30. Juni 2024)

Vorlage ansehen · 20241907 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Mietverhältnis Hans-Böckler-Str. 6 – Abschluss eines Nachtrages zum Gewerbemietvertrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Wirtschaftlichkeit städtischer Vermietungsobjekte

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte