Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Eingabe gem. § 24 GO NRW Essener Straße

Vorlage ansehen · 20242837 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 4 (CDU, BD)dafür: 10 (SPD, Grüne, UWG:FB)

1.2 Information zur Beteiligung Träger öffentlicher Belange des VRR Hier: Entwurf des VRR Nahverkehrsplans 2025

Vorlage ansehen · 20242548 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlags.

1.2.1 Information zur Beteiligung Träger öffentlicher Belange des VRR Hier: Entwurf des VRR Nahverkehrsplans 2025 - Änderungsantrag von DIE LINKE. -

Vorlage ansehen · 20242775 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

1.2.2 Information zur Beteiligung Träger öffentlicher Belange des VRR Hier: Entwurf des VRR Nahverkehrsplans 2025 - Änderungsantrag der Grünen im Rat und der SPD im Rat -

Vorlage ansehen · 20243010 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2.3 Information zur Beteiligung Träger öffentlicher Belange des VRR Hier: Entwurf des VRR Nahverkehrsplans 2025 - Änderungsantrag von "Die Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20243037 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG:FB)dafür: 0

1.3 Havkenscheider Straße – Querung Radweg

Vorlage ansehen · 20242484 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Evaluation des Netzes 2020

Vorlage ansehen · 20242518 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.

1.5 Umbau der Graf-Adolf-Straße (2.BA)

Vorlage ansehen · 20242778 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Neugestaltung der Viktoriastraße im Abschnitt Willy-Brandt-Platz bis Husemannplatz – Beschluss zum Vorentwurf

Vorlage ansehen · 20242490 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB)

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Achte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung

Vorlage ansehen · 20242333 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagDie CDU-Ratsfraktion hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.

4. Anträge

4.1 Hattinger Straße mit barrierefreien Haltestellen

Vorlage ansehen · 20242830 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG:FB)

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 ÖPNV Qualitätsbericht 2023

Vorlage ansehen · 20242853 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Unlustiger Uber Unfug

Vorlage ansehen · 20242499 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Mittelumschichtungen der Profit Center 5304 „Abwasserbeseitigung“ und 5401 „Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung“

Vorlage ansehen · 20242780 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Gefahrenbereich Überquerung Fußgänger- und Radweg Josef-Baumann-Straße

Vorlage ansehen · 20242573 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Laternen-Ladepunkte

Vorlage ansehen · 20242593 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Gehwegsituation Elsa-Brändström-Straße und Ruhrstraße

Vorlage ansehen · 20242649 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Fahrbahnmarkierungen und die Verkehrssicherungspflicht in Bochum

Vorlage ansehen · 20242747 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Gerard-Mortier-Platz

Vorlage ansehen · 20242781 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Aufwertung des ÖPNV durch neuen S1-Haltepunkt Eppendorf

Vorlage ansehen · 20242800 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Pflasterarbeiten auf dem Husemannplatz - Hier: Mündlicher Bericht der Verwaltung -

6. Anfragen

6.1 Querung der Josephinenstraße am Pocketpark

Vorlage ansehen · 20242846 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.2 Zunahme von abgestellten Großraumfahrzeugen

Vorlage ansehen · 20242847 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.3 Fußgängerüberwege Kreisverkehr Hustadtring/ Schattbachstraße

Vorlage ansehen · 20242886 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.4 Anliegerinformation Hattinger Straße

Vorlage ansehen · 20242896 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.5 Fußgängerüberweg Wasserstraße 116, Haus Ankerplatz

Vorlage ansehen · 20242972 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden

6.6 Verkehrssicherheit Kreuzung Röhlinghauser/Günnigfelder Straße

Vorlage ansehen · 20242973 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.7 Gefährdung von Radfahrern trotz Überholverbots auf der Bessemer Straße

Vorlage ansehen · 20243014 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.8 Verlegung Tempotafel Parkstraße

Vorlage ansehen · 20243036 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.9 Evaluation des Netzes 2020

Vorlage ansehen · 20243090 · Anfrage

6.10 Fehlende Strominfrastruktur am Werner Markt

Vorlage ansehen · 20243149 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte