Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Besetzung des 9. Schiedsamtsbezirks in Bochum (Höntrop)

Vorlage ansehen · 20242286 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Freigabe zum Radfahren auf ausgewählten Strecken in Parks und Grünanlagen auf Grundlage des Antrags “Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen“

Vorlage ansehen · 20242529 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.3 Kanalsanierungsmaßnahme mittels Einzelrohrverfahren in der Blumenfeldstraße

Vorlage ansehen · 20242756 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Baubeschluss zum neuen Feuerwehrgerätehaus Heide

Vorlage ansehen · 20242701 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Bebauungsplan Nr. 1021 – Herrenacker – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20242287 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltung: 1 (CDU) Dagegen: 2 (UWG:FB) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, BD, FL)

2.3 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Am Luftschacht“

Vorlage ansehen · 20242641 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und Modernisierung der Stadthalle Wattenscheid im Rahmen der Generalsanierung Märkische Schule durch die Zentralen Dienste

Vorlage ansehen · 20242666 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.4.1 Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und Modernisierung der Stadthalle Wattenscheid im Rahmen der Generalsanierung Märkische Schule durch die Zentralen Dienste - Änderungsantrag UWG:FB -

Vorlage ansehen · 20243055 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

2.4.2 Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und Modernisierung der Stadthalle Wattenscheid im Rahmen der Generalsanierung Märkische Schule durch die Zentralen Dienste - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20243071 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

2.4.3 Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und Modernisierung der Stadthalle Wattenscheid im Rahmen der Generalsanierung Märkische Schule durch die Zentralen Dienste - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, CDU-Bezirksfraktion, Bündnis 90/Grüne- Bezirksfraktion,UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion und Vertreter der FDP -

Vorlage ansehen · 20243105 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Programm zur Gehwegerneuerung 2025 und 2026

Vorlage ansehen · 20242842 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Standort der Bezirksmusikschule Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20242891 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.7 Umbau der Graf-Adolf-Straße (2.BA)

Vorlage ansehen · 20242778/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.7.1 Umbau der Graf-Adolf-Straße (2.BA) - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20243078 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

2.7.2 Umbau der Graf-Adolf-Straße (2. BA) - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis 90/Grüne-Bezirksfraktion und UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20243083 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

2.8 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen

Vorlage ansehen · 20242347 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

2.8.1 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen - Änderungsantrag der Bündnis 90/Grüne-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20243084 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Kolpingfamilie Höntrop

Vorlage ansehen · 20242968/1 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 1 (BD) Dafür: 16 (SPD, Grüne, CDU, FDP, UWG:FB, FL) befangen: Herr Winkler

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

Bericht des Bezirksbürgermeisters

5.2 Präsentation Projektstand: „Die Grüne Dickebank“ - Bewegungsort für alle Generationen mit dem Schwerpunkt Rollen, Fahren und Gleiten

Vorlage ansehen · 20242820 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Schulentwicklungsplanung - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen hier: Aktualisierung der im Jahr 2021 erstellten Prognose

Vorlage ansehen · 20241908 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Sozialbericht 2024

Vorlage ansehen · 20242669 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Bochumer Ortsteile kompakt 2024

Vorlage ansehen · 20242668 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Erwerb eines Grundstücks an der Straße "Wilhelm-Leithe-Weg"

Vorlage ansehen · 20242692 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Wattenscheider Tradition

Vorlage ansehen · 20242727 · Antwort der Verwaltung

5.8 Schrottimmobilien

Vorlage ansehen · 20242758 · Antwort der Verwaltung

5.9 Zeppelindamm

Vorlage ansehen · 20242760 · Antwort der Verwaltung

5.10 Schaffung einer Grundschule in Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20242793 · Antwort der Verwaltung

5.11 Radweg zwischen Höntrop-Kirche und Lohackerstraße

Vorlage ansehen · 20242843 · Antwort der Verwaltung

5.12 Werbeplakate im Stadtbezirk

Vorlage ansehen · 20242880 · Antwort der Verwaltung

5.13 Langenbach

Vorlage ansehen · 20242451 · Antwort der Verwaltung

5.14 Zuwendungen nach § 5 e der Zuwendungsrichtlinien für das Jahr 2024

Vorlage ansehen · 20242963 · Mitteilung der Verwaltung

5.15 Sachstandsbericht zum P+R Parkplatz S-Bahnhof Höntrop

Vorlage ansehen · 20242844 · Antwort der Verwaltung

5.16 Achte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung (Vorlage 20242333)

Vorlage ansehen · 20243016 · Antwort der Verwaltung

5.17 Controlling der Bezirksbeschlüsse zum Haushalt

Vorlage ansehen · 20243043 · Mitteilung der Verwaltung

5.18 Park & Ride Parkplatz S-Bahnhof Höntrop

Vorlage ansehen · 20242845 · Antwort der Verwaltung

5.19 Überfälle im Stadtbezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20243033 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Sanierung Gehwege

Vorlage ansehen · 20242942 · Anfrage

6.2 Tiny Forrest / Umfeld Stadtgarten / Umkleide DJK

Vorlage ansehen · 20243018 · Anfrage

6.3 Wasseransammlungen auf der Hochstraße/Wattenscheider Post

Vorlage ansehen · 20243121 · Anfrage

6.4 Turnhalle Gemeinschaftsgrundschule Günnigfeld

Vorlage ansehen · 20243124 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Erwerb eines Grundstücks an der Straße "Wilhelm-Leithe-Weg"

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Bebauungsplan 1021 – Herrenacker – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte