Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2025 / 2026 der Ämter 50 und 53 (Amt für Soziales und Gesundheitsamt) sowie von V/SU (Steuerungsunterstützung Dezernat V) und den Senioreneinichtungen Bochum (SBO)

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2025 / 2026 der Ämter 50 und 53 (Amt für Soziales und Gesundheitsamt) sowie von V/SU (Steuerungsunterstützung Dezernat V) und den Senioreneinichtungen Bochum (SBO)

Vorlage ansehen · 20241846 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Ergänzung wird einstimmig beschlossen. Anschließend beschließt der Ausschuss den so ergänzten Beschlussvorschlag einstimmig bei einer Enthaltung der BD-Fraktion.

3.1.1 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2025 / 2026 der Ämter 50 und 53 (Amt für Soziales und Gesundheitsamt) sowie von V/SU (Steuerungsunterstützung Dezernat V) und den Senioreneinrichtungen Bochum (SBO) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20242184 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.1.2 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2025 / 2026 der Ämter 50 und 53 (Amt für Soziales und Gesundheitsamt) sowie von V/SU (Steuerungsunterstützung Dezernat V) und den Senioreneirichtungen Bochum (SBO) Erläuterungen zur Produktgruppe 31 06 - Förderung der Wohlfahrtspflege und des Gemeinwohls - Nummer 15 Transferaufwendungen - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20242252 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.1.3 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2025 / 2026 der Ämter 50 und 53 (Amt für Soziales und Gesundheitsamt) sowie von V/SU (Steuerungsunterstützung Dezernat V) und den Senioreneirichtungen Bochum (SBO) Erläuterungen zur Produktgruppe 31 06 - Förderung der Wohlfahrtspflege und des Gemeinwohls - Nummer 15 Transferaufwendungen - Änderungsantrag der CDU-FRaktion -

Vorlage ansehen · 20242258 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

4.1 Modellversuch großer Bruder, große Schwester

Vorlage ansehen · 20241800 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, FASG, UWG: FB) Dafür: 1 (BD)

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Information über neue Zuwendungsanträge für die Jahre 2025 und 2026 im Bereich des Amtes für Soziales

Vorlage ansehen · 20241823 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Aktueller Stand Geflüchtete in Bochum - August 2024

Vorlage ansehen · 20241988 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Auswahl des Anbieters für die Flüchtlingsunterkunft Nordbad

Vorlage ansehen · 20241930 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Jobcenter Bochum

Vorlage ansehen · 20241560 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Handlungsplan Leben im Alter 2025-2030

Vorlage ansehen · 20241954 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Grundsicherung im Alter

Vorlage ansehen · 20241719 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Aus- und Weiterbildungsaktivitäten des Gesundheitsamtes

Vorlage ansehen · 20241970 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Start des Bewegungsförderungsprojekts „Bochum bewegt gesund“

Vorlage ansehen · 20241994 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Gesundheitswirtschaft in Bochum Auswirkungen - des Klinikatlas des Bundes - des Krankenhausplanes des Landes

Vorlage ansehen · 20241967 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 20241826 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Information über Erstanträge auf Gewährung von Zuwendungen in den Haushaltsjahren 2025/2026

Vorlage ansehen · 20242044 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Leben retten

Vorlage ansehen · 20242078 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Krankenhausplanung NRW: Auswirkungen auf die Bochumer Krankenhauslandschaft

Vorlage ansehen · 20242194 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Gesundheitsregionen

Vorlage ansehen · 20242210 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.2 Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen bei der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20242442 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Kommunale Gesundheitskonferenz – Protokoll der Sitzung zur Krankenhausplanung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Kommunale Gesundheitskonferenz – hier: korrigierteTeilnehmerliste der Sitzung zur Krankenhausplanung am 07.08.2024

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte