Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2025 / 2026 der Ämter 50 und 53 (Amt für Soziales und Gesundheitsamt) sowie von V/SU (Steuerungsunterstützung Dezernat V) und den Senioreneirichtungen Bochum (SBO) Erläuterungen zur Produktgruppe 31 06 - Förderung der Wohlfahrtspflege und des Gemeinwohls - Nummer 15 Transferaufwendungen - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
20242252 · Änderungsantrag · 11.09.2024
Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
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Im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird am 11. September 2024 über einen Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltsplanes 2025/2026 beraten. Der von Marcus Stawars eingereichte Antrag betrifft die Produktgruppe 31 06, welche die Förderung der Wohlfahrtspflege und des Gemeinwohls umfasst, insbesondere im Bereich der Transferaufwendungen für das Amt für Soziales, das Gesundheitsamt sowie die Senioreneinrichtungen Bochum.
Der Beschlussvorschlag sieht eine Erhöhung des Haushaltsansatzes für die Jahre 2025 und 2026 um jeweils 15.000 Euro vor. Diese Mittel sollen zur Unterstützung von Trägern der Wohlfahrtspflege sowie anderer gemeinnütziger Organisationen eingesetzt werden. In der Begründung wird angeführt, dass diese Träger eine wichtige Funktion für das Gemeinwesen ausüben und aufgrund gestiegener Kosten in den kommenden Jahren mit Kostensteigerungen rechnen müssen. Die Erhöhung der Haushaltsansätze soll diesen finanziellen Entwicklungen Rechnung tragen.
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