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Information über neue Zuwendungsanträge für die Jahre 2025 und 2026 im Bereich des Amtes für Soziales

20241823 · Mitteilung der Verwaltung · 11.09.2024 · Amt für Soziales

🟢 Beschlossen 11.09.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - Etat (25. Sitzung)
Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
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KI-Zusammenfassung

Das Amt für Soziales informiert den Beirat „Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation“ sowie den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales über neue und erweiterte Zuwendungsanträge für die Haushaltsjahre 2025 und 2026. Die Anträge, die bis zum 30. Juni 2024 eingegangen sind, werden in den kommenden Sitzungen zur Kenntnis genommen; eine Entscheidung des Ausschusses ist in dessen letzter Sitzung des Jahres 2024 vorgesehen.

Nach Angaben der Verwaltung von Tanja Kahleis und Birgit Kasprzak decken die nach aktuellem Stand der Haushaltsplanung verfügbaren Mittel die eingegangenen Anträge voraussichtlich nicht vollständig ab. Dies betrifft insbesondere den Bereich der Seniorenbüros, für die im Haushalt jeweils 949.000 Euro bereitgestellt sind, während die vorliegenden Anträge zu einem Fehlbetrag von etwa 356.000 Euro für das Jahr 2025 und 423.000 Euro für das Jahr 2026 führen. Auch bei der Finanzierung des Fliederhauses besteht ein Bedarf, da die Anträge die geplanten Mittel von 600.000 Euro für 2025 und 610.000 Euro für 2026 übersteigen, was zu einem Fehlbetrag von rund 67.000 Euro für 2025 und 76.000 Euro für 2026 führt.

Im Bereich der freiwilligen Zuwendungen sind bislang lediglich Folgeanträge ohne oder mit geringen Kostensteigerungen gegenfinanziert, Erweiterungen jedoch nicht. Die Verwaltung weist darauf hin, dass eine Deckung des Mehrbedarfs durch Mittel aus anderen Bereichen des Amtshaushaltes im Doppelhaushalt 2025/2026 voraussichtlich kaum realisierbar sein wird.

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Beratungen

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - Etat (25. Sitzung)
11.09.2024
Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (17. Sitzung)
22.08.2024
Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.