Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Erhöhung der institutionellen Förderung des CentrumCultur der AWOZur Vorlage · 20240424 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) Ruhr-Mitte hat für das Jahr 2024 eine Erhöhung der institutionellen Förderung für das CentrumCultur beantragt. Konkret wird eine Steigerung des Betriebskostenzuschusses von bisher 43.885 Euro auf 104.703,66 Euro gefordert. Als Begründung führt die AWO steigende Lohnkosten sowie weitere Kostensteigerungen an, die das Unternehmen nicht mehr durch eigene Mittel ausgleichen könne.
Die Verwaltung empfiehlt dem Ausschuss für Kultur und Tourismus jedoch, dem Antrag nicht zu entsprechen. Die verfügbaren Mittel des Kulturbüros seien bereits weitgehend durch zuvor beschlossene Betriebs- und Projektkostenzuschüsse gebunden. Eine Erhöhung der Zuwendung um mehr als 50 Prozent würde eine Umwandlung von Projektfördermitteln in langfristige Betriebskostenzuschüsse erfordern, was zu einer Reduzierung der verfügbaren Projektmittel führen würde. Zudem wird angeführt, dass die Gewährung des Zuschusses eine Ungleichbehandlung anderer geförderter Einrichtungen zur Folge hätte und somit einen Präzedenzfall schaffen würde. Bei einem Beschluss gemäß dem vorliegenden Vorschlag entstehen keine zusätzlichen finanziellen Folgelasten für den Haushalt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.03.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- 2.1Erinnerungsweg zur jüdischen Geschichte in Bochum Fortsetzung der Erinnerungsstelen am Alten Markt in WattenscheidZur Vorlage · 20240187 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Bochum unterstützt die Erweiterung des „Erinnerungsweges zur jüdischen Geschichte und Gegenwart“ durch eine zusätzliche Gedenkstele am Alten Markt in Wattenscheid. Nach der bereits erfolgten Aufstellung von elf Stelen im Stadtgebiet soll nun ein zwölftes Element an der östlichen Platzseite des Alten Marktes errichtet werden.
Die geplante Glas-Stahl-Konstruktion dient der Vermittlung von Informationen über die jüdische Gemeinschaft in Wattenscheid sowie deren Geschichte und Institutionen. Inhaltlich sollen unter anderem die Schicksale lokaler Familien sowie das Ende der jüdischen Gemeinde beleuchtet werden. Die Vorarbeiten für das Vorhaben wurden von der Evangelischen Stadtakademie in Zusammenarbeit mit einem Geschichtskurs einer örtlichen Gesamtschule sowie einem ehemaligen Stadtarchivar durchgeführt.
Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt durch Fördermittel der NRW Stiftung für Natur, Heimat und Kultur sowie durch Mittel der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid. Die Vorlage sieht die Zustimmung zum Einbau der Stele am gewählten Standort vor.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.04.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 19.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 06.03.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 3.Beschlussvorschläge für den Rat
- 3.1Erweiterung der Anstalt öffentlichen Rechts Schauspielhaus Bochum AöR zur Aufnahme der Bochumer Symphoniker und des Planetariums BochumZur Vorlage · 20240327 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt dem Rat einen Beschluss zur Erweiterung der Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) Schauspielhaus Bochum vor. Geplant ist, die Bochumer Symphoniker sowie das Planetarium Bochum zum 1. August 2025 im Wege der Gesamtrechtsnachfolge in die bestehende AöR zu integrieren. Die bisher als Ämter geführten Institutionen sollen künftig als Geschäftsbereiche unter einem gemeinsamen institutionellen Dach zusammengeführt werden. Ziel dieser Maßnahme ist die Förderung unternehmerischer Selbstständigkeit, die Schaffung administrativer Synergien sowie die Bereitstellung von Voraussetzungen für eine EMAS-Zertifizierung.
Die Umsetzung soll die bestehenden gemeinnützigen Betriebe gewerblicher Art erhalten, wobei Grundstücke und Gebäude nach Möglichkeit im Eigentum der Stadt Bochum verbleiben sollen. Für die Durchführung der Umwandlung werden im Jahr 2024 Kosten in Höhe von voraussichtlich 171.000 Euro und im Jahr 2025 Kosten von 129.000 Euro veranschlagt. Ab dem Jahr 2025 werden jährliche Mehrkosten von etwa 100.000 Euro erwartet, die laut Verwaltung durch Verwaltungssynergien ausgeglichen werden sollen. Zusätzliche Personalmittel sind für das Vorhaben nicht vorgesehen.
Die Verwaltung beauftragt die Vorbereitung einer Änderungssatzung und empfiehlt den Beschluss der Überführung sowie der damit verbundenen personalrechtlichen Maßnahmen. Vor der Realisierung ist eine verbindliche Auskunft der Finanzverwaltung einzuholen. Der Beratungsprozess durch die zuständigen Ausschüsse ist für den Zeitraum zwischen März und April 2024 angesetzt, bevor der Rat am 2. Mai 2024 über die Vorlage entscheidet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 02.05.2024 · Rat (31. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 4 (BD)dafür: 75 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/FASG/PAR&StG/ PAR/OB)
- 24.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (28. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, PAR&StG, OB)
- 18.04.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (32. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltung 0Dagegen 1 (BD)Dafür 14 (SPD, Grüne, CDU, UWG:Freie Bürger, Partei&Stadtgestalter, LINKE.)
- 06.03.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (19. Sitzung) — Die CDU und Die Linke nehmen nicht an der Abstimmung teil. Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten. 1. Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dagegen: 1 (BD) Enthaltungen: keine Dafür:10 (SPD, Die Grünen, Die Partei&Stadtgestalter, FDP)
Ergebnis: Die CDU und Die Linke nehmen nicht an der Abstimmung teil. Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten. 1. Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dagegen: 1 (BD) Enthaltungen: keine Dafür:10 (SPD, Die Grünen, Die Partei&Stadtgestalter, FDP) - 3.2Schauspielhaus Bochum AöR, Genehmigung des Jahresabschlusses 01.08.2022-31.07.2023Zur Vorlage · 20240400 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung (Nummer 20240400) dient der Genehmigung des Jahresabschlusses der Schauspielhaus Bochum AöR für den Zeitraum vom 1. August 2022 bis zum 31. Juli 2023. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Märkische Revision GmbH hat für diesen Zeitraum einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Die Gesamtleistung belief sich auf 25.924 TEUR, wobei die Stadt Bochum einen Zuschuss in Höhe von 19.915 TEUR leistete. Dem Gesamtaufwand von rund 25.488 TEUR steht ein Jahresüberschuss von 448.367,93 EUR gegenüber. Die Bilanzsumme beläuft sich auf 7.940.353,95 EUR.
Der Rat der Stadt Bochum soll den Beschluss des Verwaltungsrates vom 17. Januar 2024 zur Feststellung des Jahresabschlusses, zum Vortrag des Jahresüberschusses auf neue Rechnung sowie zur Entlastung des Vorstandes und des Verwaltungsrates genehmigen. Die Entscheidung im Rat ist für den 2. Mai 2024 vorgesehen.
Zusätzlich zu den städtischen Mitteln flossen Landeszuschüsse in Höhe von 1.803 TEUR zu. Ein nicht in Anspruch genommener Sonderzuschuss aus der Spielzeit 2020/21 in Höhe von rund 951 TEUR soll voraussichtlich in der Spielzeit 2023/2024 zur Kompensation von Personalkostensteigerungen eingesetzt werden. Während die Personalkosten aufgrund unbesetzter Stellen unter den Planwerten lagen, überschritten die sonstigen Aufwendungen die Planwerte um 879 TEEUR, was primär auf Sonderveranstaltungen zurückzuführen ist. Als finanzielle Risiken werden Tarifsteigerungen, Inflation und Energiekosten sowie die fehlende Möglichkeit für Zuschusserhöhungen durch die Stadt angeführt. Ein Beschluss zur Prüfung von Einsparpotenzialen zwischen der AöR und der Stadt Bochum wird als erforderlich dargestellt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 02.05.2024 · Rat (31. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
- 24.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (28. Sitzung)
- 18.04.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (32. Sitzung) — Punkt 1-3 der BeschlussvorlageEinstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 0Dagegen: 0Dafür: 15 (SPD; Grüne, CDU, Die LINKE., Partei & Stadtgestalter,UWG.Freie Bürger, BD)Punkt 4 der BeschlussvorlageEinstimming nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 0Dagegen
- 06.03.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (19. Sitzung) — Ohne Abstimmung
Ergebnis: Ohne Abstimmung - 4.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 5.Mitteilungen
- 5.1Sachstand Haus KemnadeZur Vorlage · 20240422 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage Nummer 20240422 eine Mitteilung zum Sachstand von Haus Kemnade vorgelegt. In der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus, die am 6. März 2024 stattfindet, wird Christoph Schlierkamp einen mündlichen Sachstandsbericht zu Haus Kemnade sowie zu den kulturhistorischen Museen von Haus Kemnade erstatten. Die Vorlage dient dem Gremium zur Kenntnisnahme der vorliegenden Informationen. Federführend für die Erstellung dieser Mitteilung sind das Kulturbüro und die Kulturhistorischen Museen. Der Bericht soll den aktuellen Stand der Angelegenheiten bezüglich des Objekts Haus Kemnade und der dort befindlichen musealen Einrichtungen im Ausschuss präsentieren.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.03.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (19. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.2INVENTUR im Kunstmuseum BochumZur Vorlage · 20240195 · Antwort der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung des Kunstmuseums Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion UWG: Freie Bürger zum Inventurprojekt im Museum reagiert. Im Rahmen der Untersuchung im Skulpturendepot zwischen Oktober 2022 und März 2023 wurden 265 Werke inventarisiert, fotografiert und in einer Online-Datenbank erfasst, wobei etwa 95 Prozent dieser Objekte identifiziert werden konnten. Die gesamte Sammlung umfasst rund 8.000 Objekte.
Die Ausstellung der Werke erfolgt regelmäßig durch thematische Schwerpunkte oder Kooperationen mit zeitgenössischen Künstlern. Ein Verkauf von Kunstwerken, beispielsweise über einen Kunstflohmarkt, ist nicht vorgesehen, da es sich um städtisches Eigentum handelt. Auch ein Verleihsystem für Bürger ist aufgrund fehlender personeller Ressourcen derzeit nicht umsetzbar. Die vollständige digitale Erfassung der gesamten Sammlungshistorie wird als langfristiges Vorhaben beschrieben, für das eine Strategie in Entwicklung ist.
Hinsichtlich der Lagerkapazitäten teilte die Verwaltung mit, dass die Kapazitätsgrenze im Skulpturenmagazin erreicht und im Gemäldemagazin bereits überschritten ist. Zur Entspannung der Situation im Gemäldemagazin wird im ersten Quartal 2024 eine neue Gemäldeschiebeanlage in der Villa Marckhoff installiert, die durch Mittel des LWL Museumsamts und der Stadt Bochum finanziert wird. Für die langfristige Lagerung größerer Skulpturen besteht weiterhin Bedarf an Lösungen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.03.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (19. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.3Sachstand Kiosk- und Toilettenhaus am SchwanenmarktZur Vorlage · 20240215 · Antwort der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat in einer Antwort auf eine Anfrage der UWG-Fraktion den Sachstand zum Kiosk- und Toilettenhaus am Schwanenmarkt dargelegt. Die Anfrage aus dem Kulturausschuss vom November 2023 bezog sich auf die zukünftige Nutzung des Standorts als Kulturort sowie auf mögliche Sanierungsmaßnahmen an den angrenzenden Grünflächen.
Bezüglich der kulturellen Nutzung teilte der verantwortliche externe Projektleiter mit, dass für das Jahr 2024 weiterhin Aktivitäten geplant sind, wobei ein Schwerpunkt auf Studierenden der EVH liegt. Die Baustelle an der Castroper Straße habe die Ausmaße der Projektaktivitäten beeinflusst. Zudem wurde darauf hingewiesen, dass der Umfang der Projekte während der Wintermonate generell reduziert sei.
Hinsichtlich der Entwicklung der angrenzenden Grünflächen zu einem sogenannten Pocket-Park gab die Verwaltung an, dass diese Fläche im Bezirk Mitte nicht als Potenzialfläche für ein solches Vorhaben geführt wird. Im Rahmen des Bochum Strategieprojektes werden Flächen unter anderem auf Lärmimmissionswerte untersucht. Aufgrund negativer Ergebnisse bei diesen Untersuchungen fällt die betreffende Fläche derzeit aus der näheren Betrachtung heraus.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.03.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (19. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.4Gedenkplatten auf dem Platz des europäischen VersprechensZur Vorlage · 20240204 · Antwort der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf die Anfrage der Fraktion „Die Grünen im Rat“ zum Zustand der Gedenkplatten auf dem Platz des europäischen Versprechens reagiert. Die Platten wurden durch Bauarbeiten an einem angrenzenden Gebäudekomplex beschädigt.
Bezüglich der Schadensregulierung hat die Stadt Bochum Ansprüche gegenüber dem Verursacher auf Basis eines Gutachtens geltend gemacht. Nachdem die Versicherung des Verursachers die Forderung abgelehlich und einen Vergleich vorgeschlagen hat, prüft das Rechtsamt diesen Vorschlag derzeit mit dem Ziel, ihn abzulehnen und weitere rechtliche Schritte einzuleiten.
Zum Schutz der Platten vor einer Nutzung als Parkfläche teilte das Tiefbauamt mit, dass die Befahrung der Fläche mit Fahrzeugen bis zu einem zulässigen Gesamtgewicht von 12 Tonnen, beispielsweise zur Anlieferung, zulässig ist. Die beschädigten Segmente befinden sich in einem verkehrssicheren Zustand. Da keine weiteren Schäden durch Fahrzeuge dieser Gewichtsklasse bis zur Erneuerung zu erwarten sind, sieht die Verwaltung keine Notwendigkeit für zusätzliche Schutzvorkehrungen. Bei künftigen Bautätigkeiten sollen die Auflagen zum Schutz der Namensplatten jedoch verstärkt überwacht werden. Das Ordnungsamt führt im Innenstadtgebiet regelmäßig Kontrollen durch, wobei im betreffenden Bereich keine Auffälligkeiten festgestellt wurden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.03.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (19. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.5Möglichkeit von gesicherten Fahrradabstellplätzen für die Beschäftigten auf dem Areal des Schauspielhauses BochumZur Vorlage · 20240397 · Antwort der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion „Die SPD im Rat“ hat die Einrichtung zusätzlicher, gesicherter Fahrradabstellplätze für die Beschäftigten des Schauspielhauses Bochum angefragt. Die Anfrage umfasst Anforderungen an den Diebstahlschutz durch Einzäunung, Witterungsschutz sowie technische Standards wie eine lichte Breite von mindestens 90 Zentimetern zwischen den Stellplätzen.
Die Verwaltung teilte mit, dass die derzeit vorhandenen abschließbaren Unterstellmöglichkeiten nicht ausreichen, um den Bedarf der Mitarbeitenden zu decken. Im Rahmen einer Ortsbegehung durch Vertreter der Kulturverwaltung, der Zentralen Dienste, des technischen Betriebes und des Schauspielhauses wurden verschiedene Standorte geprüft. Eine Fläche unter dem Malersaal wurde aufgrund ihrer Nutzung als Rettungsweg ausgeschlossen. Die Bereiche an der Saladin-Schmitt-Straße erwiesen sich wegen räumlicher Enge und des Denkmalschutzes der Fassade als ungeeignet.
Als mögliche Option wurde der Bereich neben dem Rettungsweg zwischen dem Schauspielhaus und dem Finanzamt identifiziert. Hier müssten jedoch die Grundstückseigentümer sowie die Anforderungen an den Brandschutz für E-Bikes und die Feuerwehr geklärt werden. Zudem ist eine fachtechnische Vorplanung hinsichtlich der Kosten und des Wetterschutzes erforderlich. Alternativ wird die Einrichtung von Abstellmöglichkeiten in der Tiefgarage am Shakespeareplatz geprüft; Gespräche mit den Betreibern sind hierzu geplant.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.03.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (19. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.6Stolpersteine in BochumZur Vorlage · 20240144 · Antwort der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD zum Umgang mit Stolpersteinen in Bochum reagiert. Bezüglich Baumaßnahmen besteht zwischen dem Stadtarchiv und dem Technischen Betrieb der Stadt Bochum eine Vereinbarung, wonach betroffene Steine vor Baubeginn in Verwahrung genommen und nach Abschluss der Arbeiten wieder an ihren ursprünglichen Positionen eingesetzt werden.
Zur Qualität der WDR-Stolpersteine-App hält das Stadtarchiv Kontakt zu den Programmierern, um Informationen aktuell zu halten und durch die Bevölkerung gemeldete Fehler zeitnah korrigieren zu lassen. Eine technische Integration der Stolpersteine in die neue Bochum-App ist über die Daten des städtischen Geoportals möglich.
Hinsichtlich einer dauerhaften Gestaltung mit QR-Codes, etwa durch Metallplatten oder zusätzliche Steine, merkte die Verwaltung an, dass der Künstler Gunter Demnig keine Bedenken gegen eine Platzierung in der Nähe der Originalsteine hat, digitale Informationsbereitstellungen jedoch als geeigneter erachtet. Erfahrungen aus anderen Kommunen weisen auf einen hohen Pflegeaufwand für physische QR-Codes hin, da Verschmutzungen oder Beschädigungen die Nutzbarkeit beeinträchtigen können. Für eine Umsetzung in Stein sind Produktionskosten von etwa 200 Euro pro Standort zu veranschlagen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.03.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (19. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.7Streaming-Angebote der StadtbüchereiZur Vorlage · 20240289 · Antwort der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion „SPD im Rat“ hat im Ausschuss für Kultur und Tourismus Informationen zu einer möglichen Erweiterung des Streaming-Angebots der Stadtbücherei Bochum angefordert. Hintergrund der Anfrage war die Frage, ob digitale Film- und Serienangebote über Anbieter wie „Filmfriend“ in das bestehende Medienangebot integriert werden können.
Nach Angaben der Verwaltung belaufen sich die geschätzten Kosten für ein solches Streaming-Angebot auf etwa 10.000 Euro brutto pro Jahr. Für die sieben Bibliotheksstandorte stehen im Jahr 2024 Mittel in Höhe von 403.845 Euro zur Verfügung, ergänzt durch einen Medienetat von 21.255 Euro für die Onleihe Ruhr.
Bezüglich der langfristigen Planung erklärte die Verwaltung, dass eine zweijährige Nutzung des Dienstes „Filmfriend“ ab dem Jahr 2025 beabsichtigt sei. Die Finanzierung und die genaue Ausgestaltung dieses Vorhabens werden im Rahmen des haushaltsinternen Aufstellungsverfahrens beraten. Eine Beauftragung für das Jahr 2023 war nicht vorgesehen, da die Mittel im Medienetat planmäßig für den Zukauf von Büchern und anderen Medien eingesetzt wurden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.03.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (19. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.8Ein Gast. Eine StundeZur Vorlage · 20240398 · Antwort der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die BD-Ratsfraktion hat im Ausschuss für Kultur und Tourismus Informationen zur Veranstaltungsreihe „Ein Gast. Eine Stunde“ angefordert. Hintergrund der Anfrage waren Proteste gegen einen ehemaligen Gast der Reihe in den Kammerspielen des Schauspielhauses Bochum.
Laut der Antwort der Verwaltung fanden seit 2018 insgesamt 18 Veranstaltungen statt, die vom Schauspielhaus Bochum AöR als Veranstalter durchgeführt werden. Die jährlichen Ticketerlöse aus dieser Reihe variierten in den vergangenen Spielzeiten. Während in der Saison 2020/21 ein Betrag von 482,82 Euro verzeichnet wurde, beliefen sich die Einnahmen in der Saison 2023/24 (Stand 30. Januar 2024) auf 11.140,96 Euro für zwei Termine. Speziell für die Veranstaltung mit dem ehemaligen Außenminister Joschka Fischer wurden Ticketeinnahmen in Höhe von 6.090,94 Euro ausgewiesen. Dieser Betrag beinhaltet keine System- oder Servicegebühren.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.03.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (19. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 6.Anfragen
- 6.1Frosch "Fridolin" soll in den Stadtpark zurückkehren.Zur Vorlage · 20240549 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Tourismus, Barbara Jeßel, gerichtet. Gegenstand der Anfrage ist die geplante Rekonstruktion der Figuren „Frosch Fridolin“ und eines Schwans im Bochumer Stadtpark. Hintergrund sind Berichte darüber, dass eine originalgetreue Nachbildung aus urheberrechtlichen Gründen nicht möglich sei und die Stadt stattdessen eine Neuinterpretation durch einen Künstler des Kunstmuseums anstrebe.
In diesem Zusammenhang stellt die Fraktion Fragen zur Vorgehensweise der Verwaltung. Erstens wird nach den Gründen gefragt, warum kein Wettbewerb unter Bochumer Künstlerinnen und Künstlern ausgeschrieben wurde, um die Gestaltung der neuen Figuren zu übernehmen. Zweitens bittet die Fraktion um Informationen zum beteiligten Künstler des Kunstmuseums sowie um die Darlegung der Kriterien, die seiner Auswahl zugrunde lagen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.03.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (19. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.2Fahrradständer am KunstmuseumZur Vorlage · 20240602 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In einer Anfrage an den Oberbürgermeister thematisiert ein Mitglied der Fraktion Die Grünen im Rat die derzeitige Situation der Fahrradabstellmöglichkeiten in unmittelbarer Nähe des Kunstmuseums. Der Antragstellerin zufolge stehen am Standort des Museums momentan nur wenige Fahrradständer zur Verfügung. Als geeignete Fläche für eine Erweiterung des Angebots wird die Kreuzung Kortumstraße und Bergstraße angeführt.
Im Rahmen der Anfrage werden konkrete Informationen von der Verwaltung erbeten. Es wird gefragt, ob die Installation weiterer Fahrradständer beabsichtigt ist. Falls eine solche Maßnahme geplant ist, sollen Angaben zu den künftigen Standorten sowie zum voraussichtlichen Zeitpunkt der Umsetzung gemacht werden. Darüber hinaus wird explizit angefragt, ob die Fläche an der Ecke Kortumstraße/Bergstraße für die Aufstellung neuer Fahrradständer vorgesehen ist.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.03.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (19. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.3Ehemaliges Zwangsarbeiterlager Bergener Straße: Digitale Lösungen für mehrsprachige AngeboteZur Vorlage · 20240603 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In einer Anfrage an den Oberbürgermeister thematisiert die Fraktion Die Grünen im Rat die digitale Informationsgestaltung am ehemaligen Zwangsarbeiterlager in der Bergener Straße. Vor zwei Jahren wurde der Verwaltung durch den Ausschuss für Kultur und Tourismus die Aufgabe übertragen, digitale Lösungen wie QR-Codes zu prüfen, um die Informationen auf der dortigen Tafel mehrsprachig zugänglich zu machen.
Da nach Angaben der Fraktion bislang kein entsprechendes Angebot umgesetzt wurde, werden nun Fragen zum aktuellen Sachstand gestellt. Die Anfrage umfasst zudem die Frage, ob die Schaffung eines mehrsprachigen Angebots für diesen Standort weiterhin geplant ist und ob die Verwaltung beabsichtigt, weitere kulturelle Stätten in Bochum mit ähnlichen mehrsprachigen Informationsmöglichkeiten auszustatten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.03.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (19. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.4Inhalte zum "Platz der Dichter und Denker"Zur Vorlage · 20240604 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ hat im Rahmen einer Anfrage zur 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus Informationen zum sogenannten „Platz der Dichter und Denker“ in Bochum angefordert. Hintergrund der Anfrage von Paul Tobias Dahlmann ist die Unklarheit über den genauen Standort dieses Ortes, wie er in Medienberichten sowie bei digitalen Kartendiensten erscheint.
Laut der Vorlage werden zwei unterschiedliche Bereiche als möglicher Standort genannt: ein Kreisverkehr an der Kreuzung Rottstraße/Annastraße sowie ein Parkplatzareal im Südwesten des Westparkgeländes. In beiden Fällen wird darauf hingewiesen, dass die aktuelle Bepflanzung eher einen Straßencharakter aufweise und spezifische Merkmale wie Sitzgelegenheiten oder eine klare räumliche Abgrenzung fehlen.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, welche Informationen über den Standort sowie über weitere Planungen in diesem Zusammenhang vorliegen. Zudem wird gefragt, ob beabsichtigt ist, dem Ort künftig einen stärkeren Platzcharakter mit Aufenthaltsqualität zu verleihen. Dabei soll geklärt werden, ob gestalterische Maßnahmen die Namensgebung berücksichtigen und ob die Installation von Objekten geplant ist, die einen thematischen Bezug zur Benennung herstellen könnten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.03.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (19. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.5Personalengpässe im PlanetariumZur Vorlage · 20240613 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat für die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 6. März 2024 eine Anfrage zu personellen Engpässen im Planetarium vorgelegt. Das Ratsmitglied Irina Becker befasst sich in der Vorlage mit der Frage, inwiefern die bestehenden Personalengpässe den Geschäftsbetrieb der Einrichtung beeinträchtigen können.
Darüber hinaus möchte die Fraktion die Ursachen für die entstandenen personellen Lücken klären. Mit Verweis auf die gestiegenen Besucherzahlen im Planetarium wird zudem angefragt, ob zur Bewältigung des Betriebs zusätzliche Stellen benötigt werden. Die Anfrage dient dazu, Informationen über den aktuellen Personalstand sowie den Bedarf an weiteren Kapazitäten in der Einrichtung zu erhalten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.03.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (19. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.6Personalengpässe im Anneliese Brost Musikforum RuhrZur Vorlage · 20240614 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Tourismus, Barbara Jessel, gestellt. Gegenstand der parlamentarischen Anfrage sind Berichte über personelle Engpässe im Anneliese Brost Musikforum Ruhr.
Im Rahmen der Anfrage möchte die Fraktion erfahren, in welchem Maße die bestehenden Personalengpässe den laufenden Geschäftsbetrieb des Musikforums beeinträchtigen. Darüber hinaus wird um eine Erläuterung gebeten, welche Ursachen für die entstandenen personellen Defizite verantwortlich sind. Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft die künftige Personalplanung: Es soll geklärt werden, ob angesichts steigender Besucherzahlen am Veranstaltungsort die Schaffung zusätzlicher Stellen notwendig ist.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.03.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (19. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.7Unbesetzte Stellen im Schauspielhaus BochumZur Vorlage · 20240615 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 6. März 2024 Informationen über unbesetzte Stellen im Schauspielhaus Bochum angefordert. Grundlage der Anfrage ist die Bilanz der Spielzeit 2022–2023, nach Angaben der Verwaltung ein Gewinn von 448.000 Euro. Dieser Überschuss sei unter anderem darauf zurückzuführen, dass die Personalkosten durch vakante Stellen reduziert wurden.
Über das Ratsmitglied Irina Becker stellt die Fraktion drei konkrete Fragen an die Verwaltung. Zunächst wird um Auskunft gebeten, wie viele Stellen im Schauspielhaus unbesetzt waren oder derzeit noch nicht besetzt sind. Des Weiteren möchte die Fraktion erfahren, welche Beeinträchtigungen im laufenden Betrieb aufgrund dieser personellen Engpässe entstanden sind. Abschließend wird nach den geplanten Maßnahmen gefragt, die ergriffen werden sollen, um die vakanten Positionen wieder zu besetzen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.03.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (19. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.8Erweiterung Anstalt öffentlichen Rechts Schauspielhaus Bochum AöR zur Aufnahme der Bochumer Symphoniker und des Planetariums BochumZur Vorlage · 20240621 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage zur geplanten Erweiterung der Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) Schauspielhaus Bochum eingereicht. Ziel der geplanten Umstrukturierung ist die Aufnahme der Bochumer Symphoniker sowie des Planetariums Bochum in den bestehenden Trägerverbund. In der an die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Tourismus, Barbara Jessel, gerichteten Anfrage bittet die Fraktion um detaillierte Informationen zu den finanziellen und organisatorischen Auswirkungen dieser Reorganisation.
Die Fragen der Fraktion umfassen unter anderem die künftige Gehaltsstruktur der Vorstände sowie die zu erwartenden Synergieeffekte und finanziellen Folgen, einschließlich der sogenannten Fusionsrendite. Zudem werden Informationen zur Personalentwicklung in den Schnittstellenbereichen wie Ticketing, Marketing und Personalwesen sowie zu möglichen Einsparungen in der Verwaltung erbeten. Darüber hinaus befasst sich die Anfrage mit dem künftigen Raumbedarf, der Handhabung zweckbestimmter Spenden und den Rahmenbedingungen für die Fördervereine.
Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft die künftige Rolle des Personalrates in den Verwaltungsratssitzungen sowie die Frage, ob eine weitere Erweiterung der AöR um das Kunstmuseum Bochum geplant ist. Die Beantwortung der Fragen wird bis zur Sitzung des Ausschusses für Beteiligungen und Controlling am 18. April 2024 angestrebt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.03.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (19. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.9Gewerbepark Lothringen: Kulturrat und ehemaliges Verwaltungsgebäude der Zeche LothringenZur Vorlage · 20240628 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In einer Anfrage der SPD an den Oberbürgermeister werden Informationen zum aktuellen Stand der baulichen Maßnahmen im Gewerbepark Lothringen angefordert. Ein wesentlicher Bestandteil der Anfrage betrifft die Instandsetzung von Außenwänden am Kulturrat sowie am ehemaligen Verwaltungsgebäude der Zeche Lothringen. Hintergrund ist ein Schaden an einer defekten Regenwasserleitung, dessen Behebung durch die Verwaltung beziehungsweise die Wirtschaftsentwicklung Bochum (WEG) bereits im März 2023 unter dem Vorbehalt der Witterung angekündigt worden war. Es wird um eine Auskunft darüber gebeten, ob diese Arbeiten inzwischen abgeschlossen wurden, sowie um eine kurze Übersicht über die durchgeführten Reparaturen.
Zudem thematisiert die Anfrage den Status des weiterhin leerstehenden ehemaligen Verwaltungsgebäudes auf dem Gelände. Da der Eigentümer bereits wiederholt Bauanträge gestellt hat, wobei zuletzt eine reine Wohnnutzung für das Objekt im Gespräch war, wird nach dem voraussichtlichen Zeitpunkt für einen Baubeginn gefragt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.03.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (19. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Beschlussvorschläge für den Rat
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Mitteilungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
✉ Neue Vorlagen zum Thema Kultur, Sport & Tourismus direkt ins Postfach
Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz