Bochum Transparent

Mit dem Änderungsantrag zur Vorlage 20232532/TOP 2.2 bezüglich eines Straßennetzes für Bochum strebt die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum Nord eine Anpassung des Beschlussgegenstandes an. Snežana Ćuruvija beantragt, die Hiltroper Straße aus dem aktuellen Entscheidungsvorschlag zu entfernen.

Hintergrund ist die Sitzung der Bezirksvertretung vom 5. Dezember 2023, in der die Beratung zur Vorlage zurückgestellt wurde. In dieser Sitzung wurden die Notwendigkeit der Einstufung der Hiltroper Straße als Vorbehaltsstraße sowie die Datenlage zu Verkehrsbelastungen und Emissionen thematisiert, da zum damaligen Zeitpunkt kein belastbares Zahlenmaterial vorlag. Zudem blieben Fragen zum Zusammenhang zwischen einer möglichen Umgehungsstraße und dem Kreisverkehr in Bochum Hiltrop offen.

Da die Verwaltung zugesagt hat, bis zum 30. April 2024 Untersuchungen zur Nachhaltigkeit der Verkehrsflüsse sowie empirisches Material vorzulegen, sieht der Antrag eine Trennung des Beschlussgegenstandes vor. Durch das Herausnehmen der Hiltroper Straße aus der aktuellen Vorlage soll eine spätere Entscheidung über diesen spezifischen Straßenabschnitt in einer Sitzung im Mai 2024 ermöglicht werden, sobald die entsprechenden Informationen vorliegen. Die verbleibende Vorlage könnte somit ohne den Teil zur Hiltroper Straße beschlossen werden.