Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Eingabe nach § 24 GO wg. Verkehrszeichen 254 (Verbot für Radfahrer)

Vorlage ansehen · 20242433 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Terminierung und Budgetierung der Bürgerwoche 2025 im Bezirk Ost

Vorlage ansehen · 20242489 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Freigabe zum Radfahren auf ausgewählten Strecken in Parks und Grünanlagen auf Grundlage des Antrags “Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen“

Vorlage ansehen · 20242531 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei drei Enthaltungen (CDU)

1.3.1 Freigabe zum Radfahren auf ausgewählten Strecken in Parks und Grünanlagen auf Grundlage des Antrags “Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen“ - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung Bochum-Ost -

Vorlage ansehen · 20242731 · Antrag

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten. Siehe hierzu auch Protokollierung zu TOP 1.3.

2. Anhörungen

2.1 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"

Vorlage ansehen · 20241884/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Einführung der flächendeckenden Sammlung der kombinierten Wertstofftonne im Stadtgebiet ab 2026

Vorlage ansehen · 20241888 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Achte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung

Vorlage ansehen · 20242333 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen

Vorlage ansehen · 20242347 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20242381 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Erstellung von integrierten Stadtteilentwicklungskonzepten zur Steuerung der gesamtstädtischen Stadtentwicklung

Vorlage ansehen · 20242438 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.7 Havkenscheider Straße – Querung Radweg

Vorlage ansehen · 20242484 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Wegesanierung der Grünverbindung von der Havkenscheider Straße zur Kleingartenanlage Am Kleffmannsbusch

Vorlage ansehen · 20242616 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters

5.2 Vorstellung Leitung Technischer Betrieb

5.3 Grillen im Bochumer Stadtgebiet – Anhörung und Beteiligung der Bezirke

Vorlage ansehen · 20242514 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Im Übrigen wird die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Berücksichtigung der Schulentwicklungsplanung SEK I/II

Vorlage ansehen · 20242420 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Pocket-Parks – Bezirk Ost

Vorlage ansehen · 20242466 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Fahrradstreifen auf dem Werner Hellweg

Vorlage ansehen · 20242543 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Umsetzung des Beschlusses zur Einrichtung einer Hundewiese im Werner Park

Vorlage ansehen · 20242600 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2024/ 2025

Vorlage ansehen · 20242558 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Mündliche Berichterstattung Zwischenbericht Anhandgabe Buntstift II

11.2 Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk Bochum-Ost

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen