Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Planung zur öffentlichen Erschließung Gesundheitscampus, einschließlich deren Entwässerungsplanung und Grünplanung im Bebauungsplangebiet Nr. 862

Vorlage ansehen · 20242348 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242348 bei 1 Enthaltung (FDP)

1.1.1 Eingabe gem. § 24 GO NRW zu TOP 1.1 (20242348) und TOP 1.5 (20242575)

Vorlage ansehen · 20242803 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242803

1.2 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Süd

Vorlage ansehen · 20242625 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242625

1.3 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk

Vorlage ansehen · 20242674 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242674

1.4 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk

Vorlage ansehen · 20242708 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242708

1.5 Planung zur Multifunktionsfläche im Quartier am Gesundheitscampus, einschließlich Entwässerungs- und Freiflächenplanung im Bebauungsplangebiet Nr. 862

Vorlage ansehen · 20242575 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242575

2. Anhörungen

2.1 Achte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung

Vorlage ansehen · 20242333 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242333

2.2 Freigabe zum Radfahren auf ausgewählten Strecken in Parks und Grünanlagen auf Grundlage des Antrags “Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen“

Vorlage ansehen · 20242532 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.2.1 Eingabe gem. § 24 GO NRW - Freigabe zum Radfahren auf ausgewählten Strecken in Parks und Grünanlagen auf Grundlage des Antrags “Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen“ (hier: Stadtbezirk V)

Vorlage ansehen · 20242794 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.3 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen

Vorlage ansehen · 20242347 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages bei 1 Enthaltung (Frau Aksevi)

2.4 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"

Vorlage ansehen · 20241884/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241884/1 bei 1 Enthaltung (AfD)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Berücksichtigung der Schulentwicklungsplanung SEK I/II

Vorlage ansehen · 20242420 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Anfrage nach Abfallbehältern im Umland des Kirchviertels in Wiemelhausen

Vorlage ansehen · 20242422 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.

5.3 Grillen im Bochumer Stadtgebiet – Anhörung und Beteiligung der Bezirke

Vorlage ansehen · 20242514 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Erstellung von integrierten Stadtteilentwicklungskonzepten zur Steuerung der gesamtstädtischen Stadtentwicklung

Vorlage ansehen · 20242552 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 6.2 Anfrage Sachstand öffentliches WLAN

Vorlage ansehen · 20242376 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kommt darauf zurück.

5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Im Kempken 40

Vorlage ansehen · 20242631 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Anfrage zum Antrag vom 15.08.2023 Vorlage Nr. 20231974

Vorlage ansehen · 20242645 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kommt darauf zurück.

5.8 Entfernung eines Straßenbaumes, Kemnader Str. 327-329

Vorlage ansehen · 20242636 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2024/ 2025

Vorlage ansehen · 20242558 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Rasenplatz Steinkuhl an der Markstraße

Vorlage ansehen · 20242655 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.

5.11 Realisierung der Fahrrad-Reparaturstation am Haus Oveney

Vorlage ansehen · 20242618 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Sachstand Leihradstationen in Stiepel

Vorlage ansehen · 20242619 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Gehweg- bzw. Wanderweg Brockhauserstraße

Vorlage ansehen · 20242676 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

6. Anfragen

6.1 Anfrage Nutzung Gebäude Kemnader Str. 295/297

Vorlage ansehen · 20242850 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Kita-Ausbau im Stadtbezirk Süd

Vorlage ansehen · 20242851 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Bank Gräfin-Imma-Str. / Am Hang

Vorlage ansehen · 20242852 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte