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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Planung zur öffentlichen Erschließung Gesundheitscampus, einschließlich deren Entwässerungsplanung und Grünplanung im Bebauungsplangebiet Nr. 862

  Zur Vorlage · 20242348 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Bochum plant die öffentliche Erschließung des Projekts „Gesundheitscampus“ auf dem ehemaligen Gelände der Erich-Kästner-Schule. Das Vorhaben sieht ein urbanes Wohnquartier nach dem Leitbild „Gesundes Wohnen und Arbeiten“ vor, das vier Baugrundstücke in Blockrandbebauung umfasst. Die Nutzung ist primär auf Wohnraum ausgelegt, ergänzt durch gewerbliche Flächen sowie einen autofreien, begrünten Quartiersplatz.

  Die verkehrstechnische Erschließung erfolgt über die Planstraßen A, B und C als verkehrsberuhigte Bereiche mit integrierten Stellplätzen. Ein besonderer Fokus liegt auf der Entwässerungsplanung, die ein Hybridmodell aus einem Mulden-Rigolen-System und einer klassischen Regenwasserkanalisation vorsieht. Zur ökologischen Aufwertung des Straßenraums sind 22 Baumpflanzungen sowie Grünflächen mit regionalen Saatgutmischungen geplant. Die Infrastruktur wird zudem durch die Verlegung von Strom-, Gas- und Wasserleitungen sowie eine Fernwärmetrasse vervollständigt.

  Die Gesamtkosten für die Maßnahmen belaufen sich auf etwa 3,012 Millionen Euro. Die Finanzierung sowie die Durchführung der Arbeiten obliegen der NRW.URBAN Service GmbH. Der Bau der Erschließungsstraßen ist für das Jahr 2025 vorgesehen, während die Hochbaumaßnahmen ab 2026 beginnen sollen.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242348 bei 1 Enthaltung (FDP)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242348 bei 1 Enthaltung (FDP)
• 1.1.1
  Eingabe gem. § 24 GO NRW zu TOP 1.1 (20242348) und TOP 1.5 (20242575)

  Zur Vorlage · 20242803 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Bochum-Süd wurde ein Antrag gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW gestellt, die Beratung und Beschlussfassung zu den Tagesordnungspunkten 1.1 und 1.5 auf eine spätere Sitzung zu verschieben. Als Begründung für die Zurückstellung wird angeführt, dass der Rat der Stadt Bochum den Bebauungsplan Nr. 862 – Markstraße / Stiepeler Straße – noch nicht abschließend beschlossen hat.

  Die Verwaltung empfiehlt jedoch, diesem Antrag nicht zu folgen. Laut der vorliegenden Beschlussvorlage stellt der ausstehende Ratsbeschluss zum Bebauungsplan keinen Hinderungsgrund für die Entscheidung zu den betreffenden Punkten dar. Gegenstand der Beschlüsse sind die Zustimmung zur Planung der öffentlichen Erschließung – einschließlich Entwässerungs- und Grünplanung – sowie die Planung einer Multifunktionsfläche im Quartier am Gesundheitscampus innerhalb des Gebiets des Bebauungsplanes Nr. 862.

  Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Bezirksvertretung Süd dem Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan bereits in ihrer Sitzung vom 8. Oktober 20lag zugestimmt hat. Da bauliche Maßnahmen erst nach Inkrafttreten des Bebauungsplanes beginnen, der Ratsbeschluss hierzu für den 21. November 2024 vorgesehen ist, dient die parallele Einbringung der Beschlüsse der zügigen Umsetzung. Eine Verschiebung der Beratung würde laut Verwaltung die Realisierung baulicher Anlagen und die Schaffung von Wohnraum verzögern.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242803

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242803
• 1.2
  Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Süd

  Zur Vorlage · 20242625 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Süd wird in ihrer Sitzung am 12. November 2024 über die Abberufung einer Schriftführerin entscheiden. Laut der vorliegenden Beschlussvorlage der Verwaltung soll Petra Pilarski-von Boode mit sofortiger Wirkung von ihrer Funktion als Schriftführerin des Gremiums entlassen werden.

  Grund für diesen Antrag ist das Ausscheiden von Petra Pilarski-von Boode aus dem aktiven Dienst bei der Stadtverwaltung Bochum zum 31. Oktober 2024. In ihrer bisherigen Funktion als Leiterin der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Südwest war sie Teil der Schriftführung der Bezirksvertretung. Die Vorlage stützt sich auf die Bestimmungen der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie der Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Da die Geschäftsordnung vorsieht, dass für die Schriftführung städtische Dienstkräfte zu bestellen sind, ist durch den personellen Wechsel in der Verwaltungsstelle eine formale Anpassung der Besetzung vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242625

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242625
• 1.3
  Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk

  Zur Vorlage · 20242674 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Süd berät über einen Antrag auf Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk. Im Rahmen der vorliegenden Beschlussvorlage wird die Gewährung einer Zuwendung in Höhe von 223,80 Euro an den Stiepeler Verein für Heimatforschung vorgeschlagen.

  Die Mittel sollen zur Deckung der Materialkosten für den Anstrich sämtlicher Metallgeländer im Bereich der Pfingstblume verwendet werden. Laut Begründung der Verwaltung hat der Verein die Lackierungsarbeiten bereits durchgeführt und stellt nun die entstandenen Kosten für das Material beantragt. Die Entscheidung erfolgt auf Grundlage der Zuwendungsrichtlinien der Bezirksvertretung Bochum-Süd, die es Vereinen, Verbänden und Initiativen ermöglichen, finanzielle Unterstützung für lokale Projekte zu erhalten.

  Im Falle einer Annahme des Beschlussvorschlags wird die Bezirksverwaltungsstelle Süd mit der Auszahlung der Summe beauftragt. Zudem ist die Verwaltung angewiesen, nach Abschluss der Maßnahmen die zweckgemäße Verwendung der Mittel zu prüfen. Der Antrag folgt auf eine vorangegangene Beratungsrunde der Bezirksvertretung im Juni 2024.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242674

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242674
• 1.4
  Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk

  Zur Vorlage · 20242708 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Süd berät in ihrer Sitzung am 12. November 2024 über die finanzielle Unterstützung der „AG Adventmarkt Bochum Wiemelhausen“. Gegenstand der Beschlussvorlage ist die Bewilligung einer Zuwendung zur Durchführung eines Adventsmarktes im Kirchviertel Wiemelhausen, der für den 7. Dezember 2024 geplant ist.

  Der Antrag der Initiative wurde am 2. Oktober 2024 eingereicht. Die Grundlage für solche Förderungen bilden die Zuwendungsrichtlinien der Bezirksvertretung Bochum-Süd, die es Vereinen, Verbänden und Initiativen ermöglichen, Mittel für Aktivitäten im Stadtbezirk zu beantragen. Im Falle einer Annahme des Beschlusses sind die Mitarbeitenden der Bezirksverwaltungsstelle Süd beauftragt, die Verwendung der Mittel nach Vorlage der entsprechenden Belege zu prüfen und die Auszahlung der Zuwendung vorzunehmen.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242708

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242708
• 1.5
  Planung zur Multifunktionsfläche im Quartier am Gesundheitscampus, einschließlich Entwässerungs- und Freiflächenplanung im Bebauungsplangebiet Nr. 862

  Zur Vorlage · 20242575 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung schlägt die Zustimmung zur Planung einer Multifunktionsfläche im Bebauungsplangebiet Nr. 862 im Quartier am Gesundheitscampus vor. Die rund 4.188 Quadratmeter große Fläche liegt angrenzend an die Erich-Kästner-Gesamtschule und soll für schulische, kulturelle sowie sportliche Veranstaltungen genutzt werden können. Zudem ist das Areal als Aufenthaltsort für die Bewohner des neuen Quartiers und der Nachbarschaft vorgesehen.

  Die Planung sieht eine Fahrradabstellanlage mit etwa 300 Plätzen vor, die über eine Überdachung und Lademöglichkeiten für E-Bikes verfügen soll. Ein weiterer Bestandteil ist eine Mobilstation, die Car- und Bikesharing-Angebote sowie eine Reparaturstation für Fahrräder umfasst. Ergänzt wird das Angebot durch eine Informationsstelle für den öffentlichen Nahverkehr.

  Im Bereich der Entwässerung sind stufenweise abgesenkte Flächen zur Regenwasserretention vorgesehen. Die Gestaltung beinhaltet zudem Baumpflanzungen, Sitzgelegenheiten und eine Beleuchtung. Eine unterirdisch verlegte Fernwärmeleitung durchquert das Gebiet. Die geschätzten Gesamtkosten für die Umsetzung belaufen sich auf etwa 1.216.430 Euro. Die Finanzierung erfolgt über das Treuhandkonto „Quartier am Gesundheitscampus“, welches von NRW.Urban verwaltet wird.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242575

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242575
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Achte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung

  Zur Vorlage · 20242333 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur achten Änderungssatzung der Sondernutzungssatzung für öffentliche Straßen, Wege und Plätze in Bochum vorgelegt. Im Zentrum der Vorlage steht die Einführung einer neuen Tarifstelle für E-Scooter-Verleihsysteme. Da der Betrieb von stationslosen E-Scootern nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster als genehmigungspflichtige Sondernutzung einzustufen ist, schlägt die Verwaltung eine monatliche Gebühr von 3,86 Euro pro Fahrzeug vor. Die Berechnung dieser Gebühr basiert auf einem Punktesystem, das die Auswirkungen auf den Straßenraum, die Beeinträchtigung des Gemeingebrauchs sowie das wirtschaftliche Interesse der Anbieter berücksichtigt.

  Zusätzlich enthält die Vorlage redaktionelle Anpassungen, um die Sondernutzungssatzung mit der neuen Gestaltungssatzung für die Bochumer Innenstadt in Einklang zu bringen. Um Verkehrsbehinderungen durch unsachgemäß abgestellte E-Scooter zu vermeiden, plant die Verwaltung zudem die Einrichtung von festgelegten Abstellflächen sowie Abstellverbotszonen an Orten wie dem Hauptbahnhof, dem Rathausvorplatz und dem Bermuda3eck.

  Die Einführung der neuen Gebührenkomponenten soll zu zusätzlichen Erträgen für den städtischen Haushalt führen. Die Entscheidung über die Vorlage wird im Rat Bochum für den 19. Dezember 2024 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 19.12.2024 · Rat (36. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 3 (FDP)dafür: 75 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG:FB, FASG, Backs, Hohmeier, Müller, Steude, OB)
  • 12.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 05.12.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (31. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen - 0Dagegen - 0Dafür – 10 (SPD, Grüne, UWG)Die CDU hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
  • 27.11.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (37. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagDie CDU-Ratsfraktion hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.
  • 19.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (36. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 13.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242333
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242333
  • 06.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 31.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242333
• 2.2
  Freigabe zum Radfahren auf ausgewählten Strecken in Parks und Grünanlagen auf Grundlage des Antrags “Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen“

  Zur Vorlage · 20242532 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochums plant die Freigabe ausgewählter Strecken zum Radfahren in Parks und Grünanlagen. Grundlage hierfür ist ein Antrag zu den Rahmenbedingungen für Radwege in diesen Bereichen. Während die geltende Sicherheitsverordnung grundsätzlich das Radfahren in Grünanlagen untersagt, sollen nach einer Abwägung der Interessen zwischen Fuß- und Radverkehr Ausnahmen ermöglicht werden.

  Im Rahmen einer Überprüfung von 65 Vorschlägen, die unter anderem vom ADFC/VCD sowie aus der Bürgerschaft stammen, wurden 48 Streckenvorschläge als umsetzbar eingestuft. Diese erstrecken sich über eine Gesamtlänge von etwa 19 Kilometern. Die endgültige Entscheidung über die Freigabe konkreter Wegeabschnitte obliegt den jeweiligen Bezirksvertretungen. Zur Umsetzung ist eine eindeutige Beschilderung nach den Vorgaben der Straßenverkehrsordnung vorgesehen, um zwischen Radwegen, gemeinsamen Geh- und Radwegen sowie für den Radverkehr freigegebenen Gehwegen zu unterscheiden.

  Die geschätzten Kosten für die Umsetzung aller geplanten Strecken belaufen sich auf rund 700.000 Euro. Da das verfügbare Budget im Umwelt- und Grünflächenamt für die Jahre 2025 und 2026 auf maximal 450.000 Euro pro Jahr begrenzt ist, erfolgt die Umsetzung nach Priorisierung. Klimatisch wird die Maßnahme durch die Förderung der Radinfrastruktur als positiv bewertet, wobei bei baulichen Veränderungen wie Wegeneubau Entsiegelungsmaßnahmen und eine verbesserte Flächenentwässerung vorgesehen sind.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 2.2.1
  Eingabe gem. § 24 GO NRW - Freigabe zum Radfahren auf ausgewählten Strecken in Parks und Grünanlagen auf Grundlage des Antrags “Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen“ (hier: Stadtbezirk V)

  Zur Vorlage · 20242794 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Bochum-Süd wurde ein Antrag auf Grundlage einer Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW zur Diskussion gestellt. Dieser betrifft die Freigabe von Radwegen in Parks und Grünanlagen, insbesondere im Stadtbezirk V. Die Anregenden forderten zunächst, die Beratung und Beschlussfassung zur bereits vorliegenden Vorlage über die Freigabe von Radwegen in Grünanlagen zurückzustellen. Die Verwaltung teilte dazu mit, dass eine entsprechende Vertagung auf den 10. Dezember 2024 bereits erfolgt ist.

  Des Weiteren wurde beantragt, eine Informationsveranstaltung inklusive einer Ortsbesichtigung für die Strecke der ehemaligen Julius-Philipp-Bahn durchzuführen. Ziel soll ein Austausch zwischen der Verwaltung, den Mitgliedern der Bezirksvertretung und interessierten Bürgerinnen und Bürgern sein. Die Stadtverwaltung stimmte der Durchführung einer solchen Veranstaltung zu, da diese aufgrund der Besonderheiten des Streckenabschnitts als sinnvoll erachtet wird. Über die genaue Art, das Format und den Zeitpunkt der Beteiligung entscheidet die Verwaltung eigenständig. Die Kosten für die Umsetzung werden auf einen Betrag zwischen 500 und 1.500 Euro geschätzt und sollen aus Mitteln des Radwegebaus finanziert werden.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

  Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
• 2.3
  Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen

  Zur Vorlage · 20242347 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen in Bochum vorgelegt. Der Entwurf sieht einen Sanierungsplan für verschiedene Sporthallen vor, der auf Experten-Gutachten basiert. Ein wesentlicher Bestandteil ist der Neubau einer weiteren Dreifach-Turnhalle im Bereich „Auf dem Esch“ in Wattenscheid. Zudem wird die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für eine zusätzliche Dreifach-Halle im Bezirk Bochum-Nord beantragt, wobei das Schulzentrum Bochum-Nord sowie die Bezirkssportanlage Am Nordbad 46 als mögliche Standorte untersucht werden sollen.

  Im Bereich der Wasserflächen sieht die Vorlage vor, Lehrschwimmbecken mit einer Fläche von 32 Quadratmetern langfristig aufzugeben. Die aktuell noch genutzten Becken der Waldschule und der Liboriusschule sollen zunächst funktionstüchtig erhalten bleiben, jedoch sind keine weiteren Sanierungsinvestitionen vorgesehen. Parallel dazu sollen Fördermaßnahmen wie die Konzepte „Open Sunday“ und „Open Holiday“, welche Sporthallen und Schwimmflächen zu Randzeiten öffnen, fortgeführt und verstetigt werden. Die Verwaltung geht davon aus, dass durch die geplanten Neubauten und den Erhalt der vorhandenen Flächen der curriculare Sportunterricht an Bochumer Schulen sichergestellt bleibt.

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  Beratungsfolge

  • 19.12.2024 · Rat (36. Sitzung)
  • 12.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (33. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 10.12.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (28. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
  • 06.12.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (23. Sitzung) — Die Punkte der Beschlussvorlage wurden einzeln abgestimmt.Punkt 1:Einstimmig nach BeschlussvorschlagPunkt 2:Einstimmig nach BeschlussvorschlagPunkt 3:Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag, Enthaltungen: 1 (FASG), Dagegen: 3 (CDU), Dafür: 11 (SPD, Grüne, UW
  • 05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
  • 19.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (36. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei 3 Enthaltungen der CDU-Fraktion.
  • 13.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (36. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages bei 1 Enthaltung (Frau Aksevi)
  • 06.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei zwei Enthaltungen (CDU)

  Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages bei 1 Enthaltung (Frau Aksevi)
• 2.4
  Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"

  Zur Vorlage · 20241884/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Bochum legt mit der Vorlage 20241884/1 die Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel sowie das neue Handlungskonzept „Zentren neu denken“ vor. Der Masterplan dient als Instrument zur Steuerung von Einzelhandelsansiedlungen, um die Versorgung in den zentralen Bereichen der Stadt zu sichern und eine ausgewogene Struktur zu gewährleisten. Da die letzte umfassende Aktualisierung im Jahr 20

  2 stattfand, wurde das Konzept an veränderte Rahmenbedingungen angepasst. In der vorliegenden Fassung wurden redaktionelle Anpassungen vorgenommen, unter anderem durch die Entfernung des Kfz- und Motorradhandels aus den als nicht zentralitätsrelevant eingestuften Sortimenten.

  Ergänzend zum Masterplan wurde das Modul „Zentren neu denken“ erarbeitet. Dieses betrachtet Stadtteilzentren und zentrale Lagen hinsichtlich ihrer Multifunktionalität, Aufenthaltsqualität und städtebaulichen Situation. Ziel ist die Stärkung der Zentren über den Einzelhandel hinaus durch die Berücksichtigung weiterer Nutzungen wie Gastronomie oder Dienstleistungen. Der Rat der Stadt Bochum soll den Masterplan Einzelhandel als städtebauliches Entwicklungskonzept beschließen sowie das Handlungskonzept als planerische Grundlage annehmen. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, für Zentren mit besonderem Handlungsbedarf oder Potenzial Vorschläge für weiterführende Handlungskonzeptionen auszuarbeiten.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.12.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (20. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 19.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (36. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 13.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241884/1
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241884/1 bei 1 Enthaltung (AfD)
  • 12.11.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (37. Sitzung) — Die Vorlage wird nach Bekanntgabe der bisher vorliegenden Anhörungsergebnisse der Bezirksvertretungen durch Frau Gottschlich ohne Votum weitergeleitet.
  • 06.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (BD)Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP/UWG)
  • 31.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241884/1 bei 1 Enthaltung (AfD)
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Berücksichtigung der Schulentwicklungsplanung SEK I/II

  Zur Vorlage · 20242420 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung von Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion Die Grünen reagiert, welche die Verknüpfung der Schulentwicklungsplanung (SEP SEK I/II) mit der Sportstättenentwicklungsplanung im Bereich Hallen- und Wasserflächen betraf. Im Fokus stand dabei die Frage, wie die Ergebnisse der Schülerprognosen in die Planung einfließen und welche zusätzlichen Bedarfe durch neue Schulstandorte entstehen könnten.

  Nach Angaben des Schulverwaltungsamtes wurden die Prognosen zur Schülerentwicklung bereits in eine berechnete Anzahl zukünftiger Klassen pro Schulform überführt. Diese Daten dienen als Grundlage, um den Bedarf an zusätzlichen Unterrichtseinheiten für Sport in Hallen und Wasserflächen abzuleiten. Parallel dazu wird derzeit ein Abschlussbericht eines Prüfauftrages erstellt, der untersucht, ob die vorhandenen Kapazitäten zur Sicherstellung des curricularen Schulsports ausreichen. Die Ergebnisse dieses Projekts sollen auch den Bezirksvertretungen vorgestellt werden.

  Hinsichtlich neuer Schulstandorte betont die Verwaltung, dass die Planung für die Sekundarstufen I und II das gesamte Stadtgebiet umfasst. Da nicht jeder Standort über eigene Sportflächen verfügt, umfasst die Planung auch die räumliche Verteilung vorhandener Flächen sowie die Organisation von notwendigen Bustransfers. Bei Neubauten wird eine möglichst ideale Verteilung zu den Schulstandorten angestrebt. Für den Stadtbezirk Wattenscheid, der aufgrund von Sportschulen und dem Olympiastützpunkt einen höheren Bedarf aufweist, sind bereits mehr Sportflächen vorhanden. Ein Vorschlag zur Sicherstellung des Bedarfs für eine zusätzliche sechszügige Gesamtschule in Wattenscheid soll ebenfalls Teil der kommenden Berichterstattung sein.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.12.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (36. Sitzung)
  • 13.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 06.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 31.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (34. Sitzung)

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Anfrage nach Abfallbehältern im Umland des Kirchviertels in Wiemelhausen

  Zur Vorlage · 20242422 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD in der Bezirksvertretung Bochum-Süd haben eine Anfrage zur Situation der Abfallentsorgung im Umland des Kirchviertels in Wiemelhausen gestellt. Hintergrund sind Rückmeldungen von Anwohnerinnen und Anwohnern über vermehrtes Müllaufkommen in Vorgärten und auf Straßen, was auf eine mögliche Unterversorgung mit Abfallbehältern zurückgeführt wurde. Die Anfrage bezog sich insbesondere auf die Zufahrtsstraßen zum Zentrum, wie die Borgholzstraße, Brenscheder Straße, Bruchstraße, Glücksburger Straße, Stiepeler Straße sowie den Rüsenacker.

  In der Antwort der Verwaltung wird mitgeteilt, dass im Bereich des Kirchviertels derzeit etwa 26 Abfallbehälter aufgestellt sind. Eine entsprechende Karte mit den Standorten der Behälter wurde der Vorlage beigefügt. Hinsichtlich der Möglichkeit weiterer Standorte erklärte die USB Bochum GmbH, dass die Leerung der Behälter im Rahmen der regulären Reinigung erfolgt, wobei die Intervalle je nach Straße zwischen zwei und drei Mal pro Woche variieren. Die Verwaltung vertritt die Einschätzung, dass im Kirchviertel ausreichend Abfallbehälter vorhanden sind. Dennoch können Vorschläge für weitere Papierkörbe eingereicht werden, deren Umsetzbarkeit die USB Bochum GmbH anschließend prüft.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.
• 5.3
  Grillen im Bochumer Stadtgebiet – Anhörung und Beteiligung der Bezirke

  Zur Vorlage · 20242514 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung von Bochum hat eine Mitteilung vorgelegt, um die Bezirksvertretungen über mögliche Anpassungen der Sicherheitsverordnung zum Thema Grillen zu informieren. Hintergrund sind Übernutzungserscheinungen an Standorten wie der Schmechtingwiese und am Ümminger See bei guter Witterung. Im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (AUNO) wurde am 19. September 2024 ein Sachstandsbericht zu diesen Gebieten behandelt.

  Um eine mögliche Ausweitung von Grillverboten auf weitere Orte vor einer endgültigen Beschlussfassung im AUNO abzustimmen, soll in den Bezirksvertretungen ein Stimmungsbild eingeholt werden. Ziel ist es, potenzielle Verdrängungseffekte in andere Stadtbezirke zu berücksichtigen. Die Beratungen in den Bezirken Mitte, Nord, Ost, Süd, Südwest und Wattenscheid sind für die Zeit zwischen dem 31. Oktober und dem 19. November 2024 angesetzt. Die Ergebnisse dieser Anhörungen sollen in die abschließende Beschlussfassung des AUNO am 5. Dezember 2024 einfließen.

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  Beratungsfolge

  • 19.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (36. Sitzung)
  • 13.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 06.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (31. Sitzung) — Im Übrigen wird die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 31.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Erstellung von integrierten Stadtteilentwicklungskonzepten zur Steuerung der gesamtstädtischen Stadtentwicklung

  Zur Vorlage · 20242552 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung von Bochum plant die Erstellung integrierter Stadtteilentwicklungskonzepte (STEK) zur Steuerung der gesamtstädtischen Stadtentwicklung. Im ersten Schritt sollen Konzepte für die Gebiete Hofstede/Riemke, Höntrop/Westenfeld sowie Werne entwickelt werden. Die Auswahl dieser Räume erfolgte im Rahmen eines Prozesses, der das gesamte Stadtgebiet berücksichtigte. Nach der Fertigstellung dieser ersten drei Konzepte ist eine schrittweise Ausweitung auf weitere, derzeit noch nicht festgelegte Stadtteile vorgesehen.

  Zusätzlich zu den großräumigen Stadtteilentwicklungskonzepten plant die Verwaltung die Erarbeitung von Konzepten für einzelne Stadtteilzentren. Diese sollen auf dem bestehenden Handlungskonzept „Zentren neu denken“ aufbauen. Über die Aufnahme neuer Projekte zur Stadtteil- oder Zentrumsentwicklung wird die Politik informiert, sobald die entsprechenden Vorhaben anlaufen.

  Die Abstimmung über den zugrunde liegenden Beschlussvorschlag ist für den 3. Dezember 2024 im Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa angesetzt. Die Bezirksvertretungen Bochum-Mitte, Bochum-Ost und Bochum-Wattenscheid werden die Vorlage zur Anhörung erhalten.

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  Beratungsfolge

  • 13.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Im Übrigen wird die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  6.2 Anfrage Sachstand öffentliches WLAN

  Zur Vorlage · 20242376 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD haben in der Bezirksvertretung Bochum-Süd den aktuellen Sachstand zum Ausbau des öffentlichen WLAN-Angebots angefragt. Hintergrund ist ein Beschluss aus dem Jahr 2021 zur Bereitstellung kostenlosen WLANs in Stadtteilzentren.

  Die Verwaltung teilte mit, dass kein weitergehendes Konzept für einen strukturellen Ausbau erarbeitet wurde. Ein Pilotprojekt im Bereich Bermuda3eck, das eine Zusammenarbeit der BoGeStra AG, der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Bochum mbH und Glasfaser Bochum beinhaltete, wurde nicht über den Testzeitraum hinaus fortgeführt. Zwar erwies sich der Standort als erfolgreich, jedoch seien die Kosten für die technische Erschließung anderer Standorte durch Glasfaseranschlüsse zu hoch. Die Verwaltung verweist zudem auf das bestehende WLAN-Angebot in U-Bahnhöfen sowie in Bussen und Straßenbahnen sowie auf die aktuelle Mobilfunkabdeckung.

  Als Maßnahme wurden im Jahr 2024 an insgesamt zwölf Standorten im Stadtgebiet sogenannte „Smarte Bänke“ aufgestellt, von denen jeweils zwei in jeden Stadtbezirk fallen und kostenfreie WLAN-Hotspots bereitstellen. Ein flächendeckender Ausbau des öffentlichen WLANs wird seitens der Verwaltung aufgrund der anfallenden Installations-, Betriebs- und Wartungskosten nicht als zielführend eingestuft.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kommt darauf zurück.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kommt darauf zurück.
• 5.6
  Baumentfernung auf dem Grundstück Im Kempken 40

  Zur Vorlage · 20242631 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung von Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD aus der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Süd vom Juni 2024 reagiert. Gegenstand der Anfrage ist die geplante Entfernung einer Buche auf einem Privatgrundstück im Bereich „Im Kempken 40“, um dort eine Photovoltaikanlage zu errichten.

  Nach Angaben des Umwelt- und Grünflächenamtes soll die geplante Anlage eine Gesamtnennleistung von etwa 10 kWp erreichen. Auf die Frage, ob das Verhältnis zwischen dem Energiegewinn der Anlage und dem Verlust an gespeicherten Kohlenstoffmengen durch die Fällung des Baumes bewertet werden kann, erklärte die Verwaltung, dass eine solche Einschätzung aufgrund komplexer Faktoren wie Holzmasse, Dichte, Alter und geografischer Lage derzeit nicht möglich sei.

  Hinsichtlich einer möglichen Alternative, den Baum durch Rückschnitt für die Anlage nutzbar zu machen, teilte das Amt mit, dass ein solcher Eingriff in die Krone um mindestens 50 Prozent hätte erfolgen müssen. Ein derart massiver Rückschnitt wäre jedoch nicht möglich gewesen, da dies zum Absterben des Baumes geführt hätte. Die Verwaltung plant, die notwendige Ausnahmegenehmigung zur Fällung nach Anzeige des Baubeginn durch die ausführende Firma zu erteilen.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Anfrage zum Antrag vom 15.08.2023 Vorlage Nr. 20231974

  Zur Vorlage · 20242645 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat in der Antwort zur Vorlage 20242645 auf die Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD bezüglich des Parks Wiemelhausen reagiert. Gegenstand der Anfrage war ein Antrag aus dem Jahr 2023, der die Anlage eines Blühstreifens mit heimischen Stauden sowie die Aufstellung einer Liegebank vorsah.

  Das Umwelt- und Grünflächenamt sieht von der Pflanzung von Stauden ab, da die Flächen im Park Wiemelhausen durch Gehölze stark beschattet werden und eine intensive Nutzung aufweisen. Als Alternative plant die Verwaltung, im November 2024 einen etwa 80 Meter langen und einen Meter breiten Blühstreifen aus Blumenzwiebeln, konkret Narzissen, anzulegen. Die Finanzierung dieser Maßnahme erfolgt aus Mitteln der Verwaltung.

  Hinsichtlich der beantragten Liegebank gab die Verwaltung an, dass eine Aufstellung im Frühjahr 2025 möglich wäre, jedoch keine finanziellen Mittel hierfür zur Verfügung stehen. Die Kosten für die Bank und deren Installation werden auf etwa 3.000 Euro geschätzt. Auch für die Errichtung von Nisthilfen zur Unterstützung von Insekten im kommenden Frühjahr fehlen laut Verwaltung die notwendigen Budgetmittel; die Kosten hierfür würden circa 2.000 Euro betragen.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kommt darauf zurück.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kommt darauf zurück.
• 5.8
  Entfernung eines Straßenbaumes, Kemnader Str. 327-329

  Zur Vorlage · 20242636 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Für die Errichtung eines Einzelhandelsbetriebs an der Kemnader Straße 327-329 wurde ein Antrag auf den Erwerb und die Entfernung eines städtischen Straßenbaumes gestellt. Das Bauvorhaben sieht vor, im ersten Untergeschoss eine Einzelhandelseinheit zu schaffen. In der Erdgeschosszone erfolgt neben einer Wohnbebauung auch die Erschließung sowie die Anlieferung des Betriebes über eine geplante Zu- und Ausfahrt. Da eine Umplanung der Zufahrt, vor welcher sich der Baum befindet, nicht möglich ist, muss das Straßenbäumchen entfernt werden.

  Bei dem betroffenen Baum handelt es sich um eine etwa 14 Meter hohe Säulen-Stieleiche mit einem Stammumfang von circa 0,82 Metern. Die Wertermittlung nach der Methode Koch ergab einen zeitwertabhängigen Entschädigungswert von 5.865 Euro. Der Bauherr beabsichtigt, den Baum zum ermittelten Wert zu erwerben und die Fällung auf eigene Kosten durchzuführen. Als Ausgleich für die Entfernung ist nach Beendigung der Baumaßnahmen eine Ersatzpflanzung von zwei Bäumen im Straßenbereich vorgesehen. Die Mitteilung der Verwaltung dient der Kenntnisnahme in der Bezirksvertretung Bochum-Süd sowie im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung.

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  Beratungsfolge

  • 05.12.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.9
  Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2024/ 2025

  Zur Vorlage · 20242558 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Umwelt- und Grünflächenamt Bochum hat die geplanten Baumfäll- und Pflegemaßnahmen für das Winterhalbjahr 2024/2025 im öffentlichen Raum mitgeteilt. Die Maßnahmen basieren auf einer bestehenden Pflegekonzeption zur Sicherung der Verkehrssicherheit sowie zur nachhaltigen Bewirtschaftung städtischer Grünflächen, Wälder und Friedhöfe.

  Im Stadtwald sind Arbeiten auf einer Fläche von insgesamt 122 Hektar vorgesehen. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der sogenannten Auslesedurchforstung, um die Entwicklung qualitativ hochwertiger Bäume zu fördern und die Stabilität des Bestandes zu gewährleisten. Neben diesen forstwirtschaftlichen Eingriffen sind auch Einzelbaumfällungen aus Gründen der Verkehrssicherung geplant.

  Auch im städtischen Bereich finden Maßnahmen statt. Dazu gehören die Entfernung von 378 Bäumen in Park- und Grünanlagen, 75 Straßenbäumen sowie 48 Bäumen auf Friedhöfen. Weitere Arbeiten betreffen Schulgrundstücke mit 27 Bäumen, Kinderspielplätze mit 28 Bäumen und Sportplätze mit 4 Bäumen. Im Rahmen der Sanierung des Stadtparks müssen zudem 11 Bäume aufgrund von Sicherheitsbedenken entfernt werden.

  Zusätzlich sind Fällungen durch das Tiefbauamt sowie durch die Autobahn GmbH und Straßen.NRW an verschiedenen Straßenabschnitten vorgesehen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass im Rahmen laufender Kontrollen kurzfristig weitere Fällnotwendigkeiten entstehen können, um die Verkehrssicherungspflicht zu erfüllen. Die geplanten Maßnahmen sollen auch im städtischen Fällkataster im Internet einsehbar sein.

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  Beratungsfolge

  • 19.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (36. Sitzung)
  • 14.11.2024 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (24. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 13.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 06.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 31.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (34. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 30.10.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (30. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.10
  Rasenplatz Steinkuhl an der Markstraße

  Zur Vorlage · 20242655 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rasenplatz Steinkuhl an der Markstraße ist seit dem Herbst 2023 aufgrund von Problemen mit der Drainage gesperrt. Auf Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Süd erläuterte die Verwaltung den aktuellen Stand zur Instandsetzung des Platzes. Eine kurzfristige Wiederherstellung der Bespielbarkeit durch einfache Unterhaltungsmaßnahmen ist nicht möglich, da der Boden durch anhaltende Regenfälle und Staunässe stark geschädigt wurde. Ein Versuch, den Platz im April 2024 nach der Winterpause zu mähen, führte aufgrund des aufgeweichten Untergrunds zu weiteren Schäden.

  Ein beauftragtes Gutachten zur Untersuchung der Funktionsfähigkeit des Spielfeldes ergab, dass der Baugrund wasserundurchlässig ist. Eine Sanierung der Rasenspielfläche setzt daher die Herstellung eines neuen Entwässerungssystems voraus. Die voraussichtlichen Kosten für diese Grundinstandsetzung werden auf 150.000 bis 200.000 Euro geschätzt. Da im Sportreferat für den Zeitraum 2025/2026 keine entsprechenden Mittel eingeplant sind, prüft die Verwaltung nun, ob eine Finanzierung bereits für das Jahr 2025 realisiert werden kann. Die Durchführung der notwendigen Arbeiten ist aufgrund der Wetterabhängigkeit auf die Monate Frühjahr und Sommer begrenzt.

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  Beratungsfolge

  • 06.12.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.
• 5.11
  Realisierung der Fahrrad-Reparaturstation am Haus Oveney

  Zur Vorlage · 20242618 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf die Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD in der Bezirksvertretung Bochum-Süd zum Zeitplan der Installation einer Fahrrad-Reparaturstation am Haus Oveney reagiert. Ursprünglich war für die Reparaturanlage ein Standort an der „Alten Fähre“ vorgesehen, der jedoch aufgrund von Überschwemmungsgefahr und möglicher Schäden durch Schwemmmaterial als ungeeignet verworfen wurde. Als Ersatz wurde das Gelände der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH im Bereich Haus Oveney ausgewählt.

  Die Installation am Standort Haus Oveney, die ursprünglich für das erste Quartal 2024 in Aussicht gestellt worden war, verzögerte sich, da die beauftragte Firma aufgrund anderer vorrangiger Arbeiten im Rahmen eines Rahmenvertrags zur Radverkehrsanlagen noch nicht tätig werden konnte. Die Verwaltung teilte mit, dass der Einbau der Reparatursäule zeitnah im Zuge der Installation von Fahrradständern an anderen Standorten erfolgen soll. Eine Umsetzung wird für den kommenden Herbst erwartet. Weitere Reparaturanlagen sollen im Bereich der Springorum- und Opeltrasse bis Ende 2025 sowie an der Kreuzung Springorumtrasse/Glockengarten bis Juni 2025 fertiggestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.12
  Sachstand Leihradstationen in Stiepel

  Zur Vorlage · 20242619 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD in der Bezirksvertretung Bochum-Süd haben den aktuellen Sachstand zu geplanten Leihradstationen im Stadtteil Stiepel angefragt. Ursprünglich war vorgesehen, drei virtuelle Stationen an der Haltestelle Haarstraße, im Stiepeler Ortszentrum sowie an der Haltestelle Stiepel Dorf testweise einzurichten.

  Laut Antwort des Tiefbauamtes wird ein solcher Testzeitraum durch den Betreiber nicht mehr umgesetzt. Die Verwaltung führt hierfür betriebliche Umstrukturierungen, eine Firmenübernahme sowie Personalausfälle beim Anbieter an. Eine Aktivierung der Stationen ist derzeit nicht absehbar.

  Hinsichtlich der Kosten für die Bereitstellung zusätzlicher Fahrräder rechnet die Verwaltung mit etwa 58 Euro pro Rad und Monat, was jährlichen Kosten von rund 700 Euro entspricht. Diese Kalkulation beinhaltet noch keine Refinanzierungen durch andere Institutionen. Eine Neuausschreibung des gesamten metropolradruhr-Systems ist für das Jahr 2025 geplant; bis dahin sind keine Änderungen am bestehenden System vorgesehen. Über die künftige Anzahl der Stationen und Räder in Bochum wird erst nach der Ausschreibung und der Bereitstellung von Haushaltsmitteln durch den Rat oder die zuständigen Ausschüsse entschieden. Die Verwaltung strebt eine flächendeckende Versorgung an und beabsichtigt, die Standorte in Stiepel bei entsprechender Finanzierung zu berücksichtigen.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.13
  Gehweg- bzw. Wanderweg Brockhauserstraße

  Zur Vorlage · 20242676 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD in der Bezirksvertretung Bochum-Süd haben den aktuellen Sachstand zur Planung eines neuen Gehwegs bzw. Wanderwegs an der Brockhauser Straße angefragt. Hintergrund ist die Einrichtung des Naturschutzgebietes „Ruhraue Stiepel“ im Jahr 2020, wodurch ein ehemaliger Spazierweg gesperrt wurde. In einer Sitzung des Bezirksältestenrates wurde die vom Umwelt- und Grünflächenamt vorgestellte Variante „Wanderweg“ als bevorzugte Lösung für die Landschaftsstruktur und den Bedarf von Fußgängern sowie Wanderern identifiziert. Die Fraktionen erkundigten sich nach dem Fortschritt des Konzepts, der Bereitstellung eines Beschlussvorschlags sowie dem Zeitpunkt der Umsetzung.

  Die Verwaltung teilte mit, dass das Konzept „Variante Wanderweg“ bereits in einen Vorentwurf überführt wurde. Für die Erstellung einer Entwurfsplanung und die anschließende Beschlussfassung stehen derzeit noch letzte technische Prüfungen aus. Sobald diese Ergebnisse vorliegen, können die weiteren Planungsschritte folgen. Nach der entsprechenden Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Bochum-Süd sollen die notwendigen Arbeitsschritte so eingeleitet werden, dass eine Vergabe an ein Unternehmen zur Umsetzung der Maßnahme zeitnah erfolgen kann.

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  Beratungsfolge

  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Anfrage Nutzung Gebäude Kemnader Str. 295/297

  Zur Vorlage · 20242850 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Anfrage vom 12. November 2024 wird die Nutzung der Gebäude in der Kemnader Straße 295/297 thematisiert. Das Dokument weist darauf hin, dass es bei den Mietparteien in diesen Objekten regelmäßig zu Wechseln kommt. Zudem wird angeführt, dass an den betreffenden Standorten wiederholt Ansammlungen von Müll zu beobachten seien.

  Im Zuge dieser Anfrage werden zwei spezifische Fragen zur Situation der Immobilien gestellt. Es wird um Auskunft darüber gebeten, wie die Gebäude derzeit genutzt werden. Darüber hinaus wird nach den Planungen für zukünftige Vermietungen in diesen Gebäuden gefragt. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Nutzungsstatus sowie über die künftige Belegungsstrategie der Objekte zu erhalten.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Kita-Ausbau im Stadtbezirk Süd

  Zur Vorlage · 20242851 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Süd haben eine Anfrage zum Ausbau von Kindertagesstätten im Stadtbezirk gestellt. Grundlage für die Anfrage sind die im Rahmen der letzten Sitzung vorgestellten Etat-Pläne für das Jahr 2025, welche zwei Investitionsprojekte im südlichen Bochumer Stadtgebiet vorsehen.

  Im Zentrum der Anfrage steht der geplante Ersatzbau am Erlenkamp für die Kita an der Stiepeler Straße sowie die Erweiterung der Kita an der Kemnader Straße. Die Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertreter bitten die zuständige Stelle um detaillierte Informationen zum aktuellen Planungsstand für beide Vorhaben. Darüber hinaus wird nach dem vorgesehenen Zeitrahmen gefragt, in welchem die Umsetzung dieser baulichen Maßnahmen erfolgen soll.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.3
  Bank Gräfin-Imma-Str. / Am Hang

  Zur Vorlage · 20242852 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Anfrage 20242852 wird die Situation der Sitzgelegenheit an der Kreuzung Gräfin-Imma-Straße und Am Hang in Bochum-Stiepel thematisiert. Dem Text zufolge kommt es an diesem Standort wiederholt zu Verschmutzungen durch Müll, Exkremente sowie Schmierereien. Zudem wird auf Alkoholkonsum durch Jugendliche während der Abend- und Nachtstunden hingewiesen.

  Da die Erhaltung dieses Standortes aufgrund des Ausblicks über Stiepel und des Fehlens alternativer Sitzmöglichkeiten in der unmittelbaren Umgebung angestrebt wird, werden zur Verbesserung der Situation konkrete Fragen an die zuständige Stelle gestellt. Es wird nach dem aktuellen Reinigungsintervall gefragt sowie nach der Möglichkeit, dieses Intervall zu verkürzen. Darüber hinaus wird die Durchführbarkeit unregelmäßiger Kontrollen des Standortes angefragt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Anhörungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte