Bochum Transparent

Dokumente:

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20232471 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Anpassung der Stadterneuerungsgebiete (ISEK-Gebiete) an die Anforderungen der neuen Städtebauförderrichtlinie 2023

Vorlage ansehen · 20232230 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -)

Vorlage ansehen · 20232027/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

4.1 „Keine Faxen machen“ - Abschaffung von Faxgeräten in der Verwaltung

Vorlage ansehen · 20232683 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Die LINKE.) Dagegen:12 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, FDP) Dafür: 1 (PAR&StG)

5. Mitteilungen

5.1 Gestaltungsleitfaden Lebensmitteleinzelhandel - Arbeitskreis "Regionales Einzelhandelskonzept Östliches Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche" (REHK)

Vorlage ansehen · 20231830 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Sachstandsbericht zur Kernaktivität "Landmarken - Wir sehen Bochum - Identitätsstiftende Kunstobjekte an den Stadteingängen der Autobahnen"

Vorlage ansehen · 20232424 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Bau von Ein- bzw. Zweifamilienhäusern in Bochum

Vorlage ansehen · 20232789 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Online-Dienste der Stadt Bochum im Bundesportal

Vorlage ansehen · 20232790 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 OSCA Entwicklergemeinschaft

Vorlage ansehen · 20232792 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 "Smart City Index 2023" hier: Bewertung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20232831 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte