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Ausschuss für Planung und Grundstücke (25. Sitzung)
16.05.2023, 13:00 – 16.05.2023, 13:50
Gremium: Ausschuss für Planung und Grundstücke
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bebauungsplan Nr. 949 – Hochschule Bochum –
Bezug: Vorl. Nr. 20130370/1
hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses
Vorlage ansehen · 20230977 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Satzung der Stadt Bochum zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus im Teilbereich "Laer West" des Stadtumbaugebietes Laer/Mark 51°7 (Stadtumbausatzung Nr. 1036 S - Laer West -)
Vorlage ansehen · 20230448/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.2 Wiederbestellung des stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses
Vorlage ansehen · 20230966 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der „Elfenstraße“
Vorlage ansehen · 20230803 · Mitteilung der Verwaltung
5.2 Wohngebäude in städtischem Besitz
Vorlage ansehen · 20230811 · Antwort der Verwaltung
5.3 Qualifizierung des Grünzug E
Vorlage ansehen · 20231099/1 · Mitteilung der Verwaltung
Präsentation Qualifizierung des Grünzug E
5.4 Kündigung der Pächter der Kleingartenanlage Thiemannshof und Umsiedlung nach Höntrop
Vorlage ansehen · 20231152 · Antwort der Verwaltung
5.5 Bochumer Citywache - Mietverhältnis Bongardstr. 25-27 – Abschluss eines Mietvertrages
Vorlage ansehen · 20231095 · Mitteilung der Verwaltung
6. Anfragen
6.1 Datenlage frei finanzierte Neubauten
Vorlage ansehen · 20231331 · Anfrage
6.2 Informationspolitik der Verwaltung
Vorlage ansehen · 20231334 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der „Elfenstraße“
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
8.2 Bochumer Citywache - Mietverhältnis Bongardstr. 25-27 – Abschluss eines Mietvertrages
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Wohngebäude im Besitz von Beteiligungsunternehmen
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte