Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Ambulanter Gesundheitsstandort Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20230410 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Präsentation zu TOP 3.1

3.2 Satzung der Stadt Bochum zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus im Teilbereich "Laer West" des Stadtumbaugebietes Laer/Mark 51°7 (Stadtumbausatzung Nr. 1036 S - Laer West -)

Vorlage ansehen · 20230448/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Bochum Strategie: 12 neue Kernaktivitäten (Kernaktivitäten 2023)

Vorlage ansehen · 20231337 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig bei zwei Enthaltungen der BD-Ratsfraktion und der Fraktion „Die PARTEI/STADTGESTALTER“ nach Beschlussvorschlag

3.3.1 Bochum Strategie: 12 neue Kernaktivitäten (Kernaktivitäten 2023) - Änderungsantrag der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER" -

Vorlage ansehen · 20231523 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 4 (CDU, Die PARTEI/STADTGESTALTER) Dagegen:10 (SPD, Die GRÜNEN, Die LINKE., FDP) Enthaltungen: 1 (BD)

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Gewerbeflächenoffensive 2.0 hier: Mündlicher Bericht der Wirtschaftsentwicklung Bochum

Präsentation zu TOP 5.1

5.2 Vision Innenstadt 2030 Sachstand Innenstadtentwicklung und ISEK Innenstadt 2022

Vorlage ansehen · 20230458 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung und die zusätzlichen mündlichen Erläuterungen sowie die beantworteten Fragen des Ausschusses durch Herrn Dr. Bradtke und Herrn Eiskirch werden nach eingehender Beratung zur Kenntnis genommen.

Präsentation zu TOP 5.2

5.3 Bochum Strategie: Jahresbericht 2023 zu den Kernaktivitäten

Vorlage ansehen · 20231336 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Sofortmaßnahmen gegen die Wohnungskrise

Vorlage ansehen · 20230588 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2022 - Ausblick 2023

Vorlage ansehen · 20230685 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Bindungsankäufe von Wohnungsbeständen der VBW Bauen und Wohnen GmbH

Vorlage ansehen · 20231092 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Sachstand Problemimmobilien

Vorlage ansehen · 20230536 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung und die zusätzlichen mündlichen Erläuterungen sowie die beantworteten Fragen des Ausschusses durch Herrn Dr. Bradtke werden zur Kenntnis genommen.

2. Präsentation zu TOP 5.7

5.8 Aktive Quartiersentwicklung Innenstadt

Vorlage ansehen · 20231258 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Zwischenstand Smart City App

Vorlage ansehen · 20230623 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Förderprojekt "Modellprojekte Smart Cities": Abschluss der Strategiephase und Start der Umsetzungsphase.

Vorlage ansehen · 20231322 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Öffentliches WLAN in Bochum

Vorlage ansehen · 20230624 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Go live der CONSUL-Bürgerbeteiligungsplattform „bochum-mitgestalten.de“

Vorlage ansehen · 20231197 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkung:Herr Haltt bittet, eine „Suchfunktion“ auf der Seite einzurichten.

5.13 Bochumer Schülerausweise digitalisieren!

Vorlage ansehen · 20230354 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Qualifizierung des Grünzug E

Vorlage ansehen · 20231099/1 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Szenarien zur Bevölkerungsentwicklung 2023 bis 2035 in Bochum

Vorlage ansehen · 20231196 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte zum Handlungsbedarf an der Kortumstraße

Vorlage ansehen · 20231296 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Ergebnis Ankauf eines Grundstücks im Rahmen einer Zwangsversteigerung

Vorlage ansehen · 20231279 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Stadterneuerungsprogramm 2023 hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

Präsentation zu TOP 5.18

6. Anfragen

6.1 „Bochum bringt´s“ – auch aus den Stadtteilen

Vorlage ansehen · 20231527 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Einbeziehung aller Fachbereiche ins Handlungskonzept "Zentren neu denken"

Vorlage ansehen · 20231530 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Anbauverbotszonen

Vorlage ansehen · 20231531 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Vorstellung Kompetenzzentrum NRW.innovativ

Anlage zu TOP 6.4

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Sachstand Problemimmobilien

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Gewerbeflächen in Bochum

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

12.1 Verdachtsimmobilien-Kataster

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.