Bochum Transparent

Im Rahmen der 12. Sitzung des Ausschusses für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa am 19. Januar 2023 liegt ein Änderungsantrag von Nikolas Lange vor. Der sachkundige Bürger schlägt neue Anforderungen für die Definition von Kernaktivitäten innerhalb der Bochum-Strategie vor.

Der Antrag sieht fünf Kriterien vor, die zukünftige Kernaktivitäten erfüllen sollen: Potenzial zur sichtbaren Weiterentwicklung der Stadt, eine Vorreiterrolle in bisher unbesetzten Feldern, Neuheit durch den Start neuer Projekte statt der Umbenennung bestehender Maßnahmen, ein relevanter Umfang mit sichtbaren Ergebnissen sowie Substanz, die über gesetzliche Verpflichtungen oder gängige Praxis hinausgeht. Kleinere Maßnahmen wie die Einrichtung von Arbeitskreisen oder Internetseiten sollen nicht als Kernaktivitäten gelten.

Für bereits laufende Projekte oder Maßnahmen, die die Stadt ohnehin umsetzen muss, wird eine Kennzeichnung als „unterstützt durch die Bochum-Strategie“ vorgeschlagen. Die Begründung des Antrags führt aus, dass gegenwärtig viele bestehende Maßnahmen und kleinere Vorhaben lediglich durch das Wording als Kernaktivitäten deklariert werden. Ziel der Neuregelung sei es, den Fokus auf einzigartige und ambitionierte Projekte zu legen, anstatt bereits laufende Prozesse unter dem Label der Strategie zu vermarkten.