Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. §24 GO NRW bezüglich der Erneuerung des Mischwasserkanals zwischen Umspannwerk Amprion (598) und Ümminger-See-Str. (505) entlang der ehemaligen Opel-Bahntrasse

Vorlage ansehen · 20220019 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2 Enthaltungen (Grüne, AfD)

1.2 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20231118 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt vom .06.2023

Vorlage ansehen · 20230853 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, FDP, AfD) Dagegen: 1 (DIE LINKE.) Enthaltungen: 0

2.2 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

Vorlage ansehen · 20231100 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Bebauungsplan Nr. 1038 – Industriestraße / Frenkingstraße – hier:a)Aufstellungsbeschluss b)Durchführung im beschleunigten Verfahren c)Verzicht auf Durchführung einer Bürgerversammlung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage ansehen · 20231352 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Bebauungsplan Nr. 417 b – Hauptstraße / In der Schornau – hier: a) Änderung des Aufstellungsbeschlusses b) Auslegungsbeschluss c) Beschluss der erneuten Auslegung

Vorlage ansehen · 20231365 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (CDU)

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Einrichtung von Fahrradstationen im Werner Zentrum

Vorlage ansehen · 20231395 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (AfD)

4. Anträge

4.1 Bereitstellung von Mitteln aus der Initiative „Bespielbare Stadt“ zur Installation von Spielgeräten auf dem Schulhof der Bezirksmusikschule

Vorlage ansehen · 20231414 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeister und der Bezirksverwaltungsstelle

5.2 Zur Anregung gem. §24 GO NRW von Dirk John bezüglich der Erneuerung des Mischwasserkanals zwischen Umspannwerk Ampion (598) und Ümminger-See-Str. (505) entlang der ehemaligen Opel-Bahntrasse vom 08.10.2021

Vorlage ansehen · 20231066 · Antwort der Verwaltung

5.3 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20231142 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Planungsstand Sportpark Feldmark - Radsportstrecke "Walter-Lohmann-Ring"

Vorlage ansehen · 20231284 · Antwort der Verwaltung

5.5 Bauprojekte der Sportverwaltung im Bezirk Ost

Vorlage ansehen · 20231338 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Einengung des Zufahrtsbereiches Sontener Berg/Ümminger Straße

Vorlage ansehen · 20231320 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Eröffnung einer Elternhaltestelle für die Rudolf-Steiner-Schule an der Stiftstraße

Vorlage ansehen · 20231321 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Kinderspielplatz Heinrich-Gustav-Straße

Vorlage ansehen · 20231380 · Antwort der Verwaltung

5.9 Schaffung einer Mountainbike-Strecke

Vorlage ansehen · 20231475 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Absicherung Flüchtlingsunterkunft an der Alten Wittener Straße

Vorlage ansehen · 20231415 · Anfrage

6.2 Situation nach Ansiedlung einer Speditionsfirma im Gewerbegebiet Robert-Müser

Vorlage ansehen · 20231553 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Besetzung der Stelle der Leitung der Bezirksverwaltungsstellen Nord und Ost

11.2 Bebauungsplan 417 b – Hauptstraße / In der Schornau – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte