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Bezirksvertretung Bochum-Süd (17. Sitzung)
13.12.2022, 14:30 – 13.12.2022, 16:38
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Süd
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Widmung eines Teilbereichs der „Overbergstraße“ als Gemeindestraße
Vorlage ansehen · 20223019 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2 Widmung der Straße "Gerlach-von-Heven-Weg"
Vorlage ansehen · 20223122 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3 Sanierung des Boule- und Kirmesplatzes an der Brockhauser Straße/Nettelbeckstraße
Vorlage ansehen · 20223212 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.4 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk
Vorlage ansehen · 20223224 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagDas
Beratungsergebnis setzt sich wie folgt zusammen:
Beratungsergebnis1 :Ohne Zuschuss an den Förderkreis der Graf-Engelbert-Schule:Einstimmig
Beratungsergebnis 2:Zuschussantrag des Fördervereins der Graf-Engelbert-Schule:E
1.5 Straßen- und Entwässerungsplanung Charlottenstraße
Vorlage ansehen · 20223179 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagbei 2
Enthaltungen , Grüne
1.6 Abschluss eines Erschließungsvertrages mit einer Erschließungsträgerin
Vorlage ansehen · 20223105 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.7 Bochum Strategie – Kernaktivität „Bochums grüne Oasen – Attraktive Parks und Freiräume"
Hier: 2. Pilotanlage – Park- und Grünanlage Wagnerplatz
Vorlage ansehen · 20223287 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2. Anhörungen
2.1 Wochenmärkte - Satzungen und Ordnungsbehördliche Verordnung
Vorlage ansehen · 20222973 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Gemeinsamer Antrag zur Pflege der Bepflanzung im Kirchviertel-Wiemelhausen und zur
Überarbeitung der Holzflächen von Bänken und Sitzmöglichkeiten
Vorlage ansehen · 20223360 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.2 Sanierung durch neue Asphaltierung der Spiel- und Basketballfläche „Hinterer Bereich
Girondelle“
Vorlage ansehen · 20223361 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.3 Verstöße gegen das Taubenfütterungsverbot im Uni-Center
Vorlage ansehen · 20223362 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
5. Mitteilungen
5.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes
Vorlage ansehen · 20222961 · Mitteilung der Verwaltung
5.2 Bochumer Ortsteile kompakt 2022
Vorlage ansehen · 20223021 · Mitteilung der Verwaltung
5.3 Fahrrad-Reparaturstationen in Bochum
Vorlage ansehen · 20223123 · Antwort der Verwaltung
5.4 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 09. Januar 2023
Vorlage ansehen · 20223098 · Mitteilung der Verwaltung
5.5 Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen –Bezirksvertretung Bochum-Süd- vom 20.09.2022
GGS Auf dem Alten Kamp; Vorlagennummer 20223540
Vorlage ansehen · 20222938 · Antwort der Verwaltung
5.6 Verkehrsüberwachung in Bochum – Nachfrage zur Mitteilung 20221696
Vorlage ansehen · 20223184 · Antwort der Verwaltung
6. Anfragen
6.1 Überdachte Sitzgruppe auf dem Buscheyplatz
Vorlage ansehen · 20223336 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind – Bezirksvertretung-Süd
11.2 Erschließungsvertrag Charlottenstraße
11.3 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,
die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen
- Bezirk Bochum-Süd -
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte