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Bezirksvertretung Bochum-Süd (17. Sitzung)

13.12.2022, 14:30 – 13.12.2022, 16:38

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Süd

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Widmung eines Teilbereichs der „Overbergstraße“ als Gemeindestraße

Vorlage ansehen · 20223019 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Widmung der Straße "Gerlach-von-Heven-Weg"

Vorlage ansehen · 20223122 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Sanierung des Boule- und Kirmesplatzes an der Brockhauser Straße/Nettelbeckstraße

Vorlage ansehen · 20223212 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk

Vorlage ansehen · 20223224 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagDas Beratungsergebnis setzt sich wie folgt zusammen: Beratungsergebnis1 :Ohne Zuschuss an den Förderkreis der Graf-Engelbert-Schule:Einstimmig Beratungsergebnis 2:Zuschussantrag des Fördervereins der Graf-Engelbert-Schule:E

1.5 Straßen- und Entwässerungsplanung Charlottenstraße

Vorlage ansehen · 20223179 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagbei 2 Enthaltungen , Grüne

1.6 Abschluss eines Erschließungsvertrages mit einer Erschließungsträgerin

Vorlage ansehen · 20223105 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Bochum Strategie – Kernaktivität „Bochums grüne Oasen – Attraktive Parks und Freiräume" Hier: 2. Pilotanlage – Park- und Grünanlage Wagnerplatz

Vorlage ansehen · 20223287 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen
2.1 Wochenmärkte - Satzungen und Ordnungsbehördliche Verordnung

Vorlage ansehen · 20222973 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Gemeinsamer Antrag zur Pflege der Bepflanzung im Kirchviertel-Wiemelhausen und zur Überarbeitung der Holzflächen von Bänken und Sitzmöglichkeiten

Vorlage ansehen · 20223360 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Sanierung durch neue Asphaltierung der Spiel- und Basketballfläche „Hinterer Bereich Girondelle“

Vorlage ansehen · 20223361 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.3 Verstöße gegen das Taubenfütterungsverbot im Uni-Center

Vorlage ansehen · 20223362 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen
5.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes

Vorlage ansehen · 20222961 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Bochumer Ortsteile kompakt 2022

Vorlage ansehen · 20223021 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Fahrrad-Reparaturstationen in Bochum

Vorlage ansehen · 20223123 · Antwort der Verwaltung

5.4 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 09. Januar 2023

Vorlage ansehen · 20223098 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen –Bezirksvertretung Bochum-Süd- vom 20.09.2022 GGS Auf dem Alten Kamp; Vorlagennummer 20223540

Vorlage ansehen · 20222938 · Antwort der Verwaltung

5.6 Verkehrsüberwachung in Bochum – Nachfrage zur Mitteilung 20221696

Vorlage ansehen · 20223184 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen
6.1 Überdachte Sitzgruppe auf dem Buscheyplatz

Vorlage ansehen · 20223336 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind – Bezirksvertretung-Süd
11.2 Erschließungsvertrag Charlottenstraße
11.3 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Süd -
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte