Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Süd – Vorstellung der Planung für den Mehrgenerationenplatz Am Schußholz

Vorlage ansehen · 20221580 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.2 Gedenkstele Zeche Gibraltar

Vorlage ansehen · 20222302 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222302

1.3 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise (Einzelrohr) in der Haarstraße in Bochum Stiepel

Vorlage ansehen · 20222031 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222031

1.4 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk

Vorlage ansehen · 20222394 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222394

2. Anhörungen

2.1 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum (Abwassersatzung)

Vorlage ansehen · 20221787 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221787

2.2 Vierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Süd

Vorlage ansehen · 20221872 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221872

2.3 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung)

Vorlage ansehen · 20222076 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222076 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen:1 (SPD) Dagegen:6 (CDU, AfD) Dafür:10 (SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE.)

2.3.1 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20222536 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen:1 (SPD) Dagegen:10 (SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE.) Dafür:6 (CDU, AfD)

2.4 Bebauungsplan Nr. 1032 - Uni-Center - hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20222197 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222197

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Ausschilderung zum Botanischen Garten von der Straße Im Lottental

Vorlage ansehen · 20222396 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222396

4. Anträge

4.1 Erneuerung von alten Sitzbänken und Erneuerung von Abfallbehältern im Stadtbezirk Bochum-Süd

Vorlage ansehen · 20222397 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222397

4.2 Aufstellung eines Insektenhotels an der Wildblumenwiese an der Brenscheder Straße

Vorlage ansehen · 20222398 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222398

4.3 Instandsetzung des Gehweges an der Straße Am Langen Seil im Bereich der Altkleidercontainer (Höhe Hausnummer 79)

Vorlage ansehen · 20222399 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222399

5. Mitteilungen

5.1 Königsallee – BA 1.2 Einrichtung von Radverkehrsanlagen- Fällung eines Baumes

Vorlage ansehen · 20221990 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2022/ 2023

Vorlage ansehen · 20222152 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 LKW-Park- und Rastplätzen im Bochumer Süden sowie Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 20222175 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Gehweg an der A 448

Vorlage ansehen · 20222050 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Aufstellung eines POP Standortes an der Galgenfelstraße

Vorlage ansehen · 20222377 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Verkehrssituation in der Straße Vogelrute in Stiepel

Vorlage ansehen · 20222330 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Anlegung eines Blühsteifens in Wiemelhausen (Brenscheder Straße)

Vorlage ansehen · 20222182 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Einräumung eines Erbbaurechtes an dem städtischen Grundstück „Kemnader Str. 524b“

Vorlage ansehen · 20222159 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau

Vorlage ansehen · 20221309 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Nachfolgelösung für Initiative Querenburg

Vorlage ansehen · 20222463 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Verkehrsüberwachung in Bochum - Nachfrage zur Mitteilung 20221696

Vorlage ansehen · 20222524 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 „Haus Gloria“ an der Wasserstraße

Vorlage ansehen · 20222525 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Friedhöfe im Süden

Vorlage ansehen · 20222526 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 GGS "Auf dem alten Kamp"

Vorlage ansehen · 20222540 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Einräumung eines Erbbaurechtes an dem städtischen Grundstück „Kemnader Str. 524b“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222161

8. Anhörungen

8.1 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221310

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Niederschrift der 8. Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 29.08.2022

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 UniCenter - Prozess und Ausblick

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte