Vierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Süd

Das Umwelt- und Grünflächenamt hat eine Beschlussvorlage zur 40. Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung für den Bezirk Bochum-Süd vorgelegt. Die Vorlage sieht Anpassungen im Straßenverzeichnis vor, die sowohl neue Aufnahmen als auch Umstufungen von Reinigungsklassen beinhalten.

Im Rahmen der Neuerung soll die Wiesenstraße in die Reinigungsklasse B1 aufgenommen werden. Zudem wird der Bereich der Kemnader Straße zwischen Im Haarmannsbusch und Königsallee neu strukturiert: Der Abschnitt von Im Haarmannsbusch bis zur Haarstraße wird in die Klasse C1 eingestuft, während der restliche Teil bis zur Königsallee in der Klasse C verbleibt.

Ein weiterer Punkt ist die Umstufung des Verbindungsweges am Zikadenweg in Höhe der Hausnummern 22/24 von der Klasse EA in die Klasse E, was auf einen Wunsch der Anlieger erfolgt. Ebenso wird die Reinigungsklasse für die Markstraße im Bereich zwischen Schadowstraße und Hanielstraße von C2 auf C1 angepasst. Abschließend sieht die Vorlage eine Präzierung des Wortlauts für die Heyenbergstraße vor, um die örtliche Reinigungspflicht durch den Ausschluss bestimmter Stichstraßen klarer zu definieren. Die Änderungen basieren auf aktuellen Gegebenheiten sowie Erfahrungswerten zur Reinigungsnotwendigkeit und Verkehrsbedeutung der betroffenen Straßen.