Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Besetzung des 14. Schiedsamtsbezirks in Bochum (Werne/Laer/Langendreer-Nord)

Vorlage ansehen · 20220690 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe)

Vorlage ansehen · 20220440 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag

2.2 Umsetzung der Spielleitplanung 2022; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

Vorlage ansehen · 20220682 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: C

2.3 Hauptstraße (Nord) - Um- und Ausbau mit Anlage von Radfahrstreifen

Vorlage ansehen · 20220730 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen gemäß Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 13 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU,DIE LINKE., FDP)

2.4 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20220874 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen gemäß Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU, AfD) Dafür: 11 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., FDP)

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Verbesserung der Anbindung an den ÖPVN in der Dördelstraße

Vorlage ansehen · 20221202 · Anregung

4. Anträge

4.1 Erneuerung der Toilettenanlage am Werner Markt - Toilette für alle

Vorlage ansehen · 20221198 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag.

4.2 Fortführung des Projekts „Bespielbare Stadt“ im Stadtbezirk Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20221199 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag.

4.3 Maßnahmen am Ümminger See

Vorlage ansehen · 20221200 · Antrag

Ergebnis: zu 1.Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlagzu 2.Mehrheitlich beschlossen gemäß Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU, AfD) Dafür: 11 (SPD,BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., FDP)

4.4 Instandsetzung der Wege in der Grünanlage am Rüsselsheimer Weg und in der Grünverbindung Hörder Str. bis Stockumer Str.

Vorlage ansehen · 20221201 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß BeschlussvorschlagAnmerkung:Die CDU-Fraktion bittet in diesem Zusammenhang zu prüfen, ob die Aufstellung von Abfallbehältern möglich ist.

5. Mitteilungen

5.1 Programm Bochum blüht und summt 2022

Vorlage ansehen · 20220472 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Anlage und Unterhaltung von Blühwiesen

Vorlage ansehen · 20220609 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Zwischenstand zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes

Vorlage ansehen · 20220906 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Geändertes städtebauliches Konzept hier: Bebauungsplan Nr. 417 b – Hauptstraße / In der Schornau -

Vorlage ansehen · 20221012 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen für die Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20221035 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Werner Markt

Vorlage ansehen · 20221075 · Antwort der Verwaltung

5.7 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 12. Juni 2022

Vorlage ansehen · 20221119 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Offene Fragen zur Schließung des Freibades Langendreer

Vorlage ansehen · 20221197 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Erfolgte Auftragsvergaben Bochum-Ost

12. Anfragen