← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Einwohnerfragestunde Bezirke
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Besetzung des 14. Schiedsamtsbezirks in Bochum (Werne/Laer/Langendreer-Nord)

  Zur Vorlage · 20220690 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Besetzung des 14. Schiedsamtsbezirks in Bochum vorgelegt, der die Gebiete Werne, Laer und den nördlichen Teil von Langendreer umfasst. Da die Amtszeit der bisherigen Schiedsfrau im März 2022 endet, steht eine Entscheidung über deren Wiederwahl an.

  Das Rechtsamt empfiehlt die Wiederwahl der bisherigen Schiedsperson. Die Person ist seit März 2017 in diesem Amt tätig und hat ihre Bereitschaft zur Fortführung der Tätigkeit im Falle einer entsprechenden Entscheidung durch die Bezirksvertretung Bochum-Ost erklärt. Als Begründung für die Empfehlung werden die langjährige Erfahrung sowie das Engagement angeführt.

  Gegen eine erneute Besetzung liegen keine Einwände der zuständigen Institutionen vor. Dies betrifft das Amtsgericht Bochum als Aufsichtsbehörde, den Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen (Bezirksvereinigung Bochum) sowie das Referat für Gleichstellung, Familie und Inklusion der Stadt Bochum. Der Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen befürwortet die Wiederwahl zudem aufgrund der regelmäßigen Teilnahme der Schiedsfrau an Fortbildungsveranstaltungen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung) — Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe)

  Zur Vorlage · 20220440 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20220440 die Fortschreibung des Lärmaktionsplans in der dritten Stufe zur Entscheidung vorgelegt. Das Konzept dient als planerische Grundlage für die Reduzierung von Umgebungslärm im Straßenverkehr. Ein zentraler Bestandteil des Beschlussvorschlags ist die jährliche Bereitstellung von 100.000 Euro beim Tiefbauamt. Diese Mittel sollen bei Straßendeckenerneuerungen in Lärmschwerpunkten den Einsatz von lärmminderndem Asphalt des Typs Splittmastix SMA 5/8 ermöglichen.

  Die aktuelle Planung basiert auf aktualisierten Lärmkarten, die die Belastungswerte für das Stadtgebiet und an Gebäudefassaden darstellen. Im Zuge der Evaluation früherer Maßnahmen wurden Pilotprojekte mit Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h, unter anderem auf der Essener Straße und der Günnigfelder Straße, untersucht. Die Ergebnisse zeigen, dass die gefahrenen Geschwindigkeiten in einigen Bereichen über dem Limit lagen. Um die angestrebte Lärmminderung zu gewährleisten, werden nun verschiedene Überwachungsmöglichkeiten wie stationäre oder mobile Kontrollen sowie Geschwindigkeitsanzeigetafeln geprüft. Weitere Reduzierungen der Geschwindigkeit im Vorbehaltsstraßennetz sind aktuell nicht geplant.

  Zudem sieht die Vorlage einen Wechsel bei den verwendeten Asphaltarten vor. Basierend auf der Richtlinie RLS 19 soll der Einsatz von Splittmastix-Asphalt zur Erzielung von Lärmminderungseffekten und zur Steigerung der Haltbarkeit im Fokus stehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 21.06.2022 · Rat (16. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0dagegen: 23 (CDU/FFB/PAR&StG/FDP)dafür: 54 (SPD/Grüne/LINKE/UWG:FB/OB)
  • 15.06.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (13. Sitzung) — ohne Votum weitergeleitet
  • 14.06.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (14. Sitzung)
  • 25.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (10. Sitzung) — Mehrheitlich dafürEnthaltungen: 5 (CDU, FDP, Die Linke, Die Partei/Stadtgestalter)Dagegen: 1 (FFB)Dafür: 9 (SPD, Grüne, Frau Kotalla)
  • 18.05.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (13. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (12. Sitzung) — Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag.
  • 11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung) — Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag
  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung) — Einstimmig gegen Beschlussvorschlag bei vierzehn Enthaltungen (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, DIE LINKE.)
  • 07.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (13. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220440Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (AfD) Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 14 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI, FDP)
  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (13. Sitzung)
  • 30.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (15. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
  • 24.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (9. Sitzung) — Ohne Abstimmung

  Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag
• 2.2
  Umsetzung der Spielleitplanung 2022; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

  Zur Vorlage · 20220682 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Jugendamt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung der Spielleitplanung 2022 vorgelegt, die Maßnahmen an informellen Standorten sowie mobile Angebote umfasst. Die im Arbeitskreis „Mobile Arbeit“ entwickelten Projekte zielen darauf ab, die Nutzungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum zu erweitern.

  Die geplanten Maßnahmen verteilen sich auf verschiedene Fachbereiche. Im Bereich der Kinder- und Jugendfreizeithäuser sind Anschaffungen für Standorte wie den Container Treff Dahlhausen, das Falkenheim oder den OT Weitmar vorgesehen, darunter Tischtennisplatten, Sitzbänke und Wipptiere. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Streetwork, Schulsozialarbeit und dem Jugendmobil. Hierzu zählen die Fortführung des Jugendmobils „EUMEL“, die Durchführung einer Soccer-Liga am Urban Green sowie die Bereitstellung von Sitzmöbeln für Schulen. Zudem sind Einsätze von Spielmobilen der Falken und des Stadtsportbunds, eine „Action-Woche“ in den Herbstferien sowie die Fortsetzung der Veranstaltungsreihe „Familientage“ vorgesehen.

  Die Gesamtkosten für die aufgeführten Maßnahmen belaufen sich auf 59.255 Euro. Die Finanzierung erfolgt aus der Produktgruppe 3602 der Kinder- und Jugendarbeit. Für den Fall, dass aufgrund der pandemischen Situation geplante Veranstaltungen nicht durchgeführt werden können, sollen die verbleibenden Mittel auf Grundlage einer Nachrückerliste für andere Projekte der mobilen Arbeit eingesetzt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.05.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (10. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (12. Sitzung) — Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (AfD).
  • 11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung) — C
  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220682
  • 27.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (16. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
  • 07.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220682
  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (13. Sitzung) — Einstimmig

  Ergebnis: C
• 2.3
  Hauptstraße (Nord) - Um- und Ausbau mit Anlage von Radfahrstreifen

  Zur Vorlage · 20220730 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung plant die Erneuerung und den Umbau der Hauptstraße im Bereich zwischen Ziesak-KVP und der Stadtgrenze zu Dortmund-Lütgendortmund. Im Rahmen der Maßnahme soll der Querschnitt der Straße neu gestaltet werden, wobei neue Radfahrstreifen sowie die Erneuerung von Gehwegen und Parkstreifen vorgesehen sind. Ziel ist es, die Infrastruktur für den Radverkehr als innerstädtische Verbindung zu stärken.

  Das Vorhaben umfasst zudem den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen mit taktilen Leiteinrichtungen sowie die Erneuerung der Lichtsignalanlagen und der Straßenbeleuchtung durch LED-Technik. Die Baumaßnahme, die eine Länge von etwa 900 Metern aufweist, wird mit den Planungen der Stadt Dortmund abgestimmt, die auf ihrem Stadtgebiet ebenfalls eine Reduzierung der Fahrspuren und die Einrichtung von Radfahrstreifen plant. Der bestehende Baumbestand soll durch angepasste Baumscheiben erhalten bleiben.

  Die geschätzten Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf rund 3,745 Millionen Euro. Die Finanzierung erfolgt unter Einbeziehung von Fördermitteln der Bezirksregierung Arnsberg, für die ein Antrag über eine Quote von 75 Prozent gestellt wurde. Der Baubeginn ist für das dritte Quartal 2022 vorgesehen, wobei die Durchführung auf die Jahre 2022 und 2023 geplant ist. Die betroffenen Grundstückseigentümer wurden bereits im Rahmen einer Online-Veranstaltung informiert.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 18.05.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (13. Sitzung) — mehrheitlich nach Beschlussvorschlag.Enthaltungen: -Dagegen: 1 (FFB)Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Linke, P&STG
  • 11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung) — Mehrheitlich beschlossen gemäß BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0 Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 13 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU,DIE LINKE., FDP)

  Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen gemäß Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 13 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU,DIE LINKE., FDP)
• 2.4
  Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum

  Zur Vorlage · 20220874 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Einführung einer neuen Stellplatzsatzung sowie einer angepassten Stellplatzablösesatzung vorgelegt. Grundlage für diese Regelungen ist die Landesbauordnung NRW von 2018, welche den Kommunen die Befugnis einräumt, die Anzahl und Beschaffenheit von Kraftfahrzeug- und Fahrradabstellplätzen eigenständig festzulegen.

  Die Satzung gilt für das gesamte Stadtgebiet und regelt die Anforderungen an Stellplätze bei der Errichtung oder wesentlichen Änderung baulicher Anlagen. Die Ermittlung der notwendigen Stellplätze erfolgt im Regelfall über eine Richtzahlentabelle, wobei sich die Anzahl bei Mehrfamilienhäusern nach der Wohnungsgröße richtet. Es besteht die Möglichkeit, die geforderten Stellplatzzahlen zu reduzieren, wenn eine gute Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr nachgewiesen wird oder qualifizierte Mobilitätskonzepte vorliegen. Für Bauvorhaben nach §34 BauGB wurde zudem eine Checkliste zur Vereinfachung des Antragsverfahrens erstellt.

  Im Zuge dieser Vorlage werden auch die Beträge und Zonenabgrenzungen der Stellplatzablösesatzung angepasst. Der Rat der Stadt Bochum soll die beiden Satzungen beschließen und die Verwaltung beauftragen, die Auswirkungen der neuen Stellplatzsatzung nach einem Zeitraum von drei Jahren durch eine Evaluierung zu überprüfen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 21.06.2022 · Rat (16. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0dagegen: 21 (CDU/FFB/UWG:FB)dafür: 71 (SPD/Grüne/LINKE/PAR&StG/FDP/OB)
  • 15.06.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (13. Sitzung) — ohne Votum weitergeleitet
  • 14.06.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (14. Sitzung)
  • 09.06.2022 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (9. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 01.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (17. Sitzung) — Dafür :6, SPDDagegen:4 CDUEnthaltungen :5 (4 Fraktion Bündnis90/Die Grünen, 1 FDP)
  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (14. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220874Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 2 (CDU) Dafür: 13 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI, Herr Wittbrodt)
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (12. Sitzung) — Zunächst wurde über den Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgestimmt (s. hierzu die Protokollierung zu TOP 2.4.1). Dieser wurde mehrheitlich abgelehnt.Sodann wurde über den ursprünglichen Beschlussvorschlag abgestimmt.Enthaltungen: 3 (BÜ
  • 17.05.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (17. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (14. Sitzung) — Enthaltungen:-Dagegen:7CDU, FDP/UWG:Freie Bürger, parteilosDafür:9SPD, Die Grünen, Die Linke
  • 11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung) — Mehrheitlich beschlossen gemäß Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU, AfD) Dafür: 11 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., FDP)
  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung) — Mehrheitlich nach geändertem BeschlussvorschlagAbstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (UWG:FB)Dagegen: 4 (CDU, AfD) Dafür: 9 (SPD, Grüne, DIE LINKE.)
  • 27.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (16. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt und in der Sitzung am 01.06.2022 erneut beraten.

  Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen gemäß Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU, AfD) Dafür: 11 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., FDP)
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• 3.1
  Verbesserung der Anbindung an den ÖPVN in der Dördelstraße

  Zur Vorlage · 20221202 · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD- und GRÜNE-Fraktionen in der Bezirksvertretung Bochum-Ost haben für die Sitzung am 11. Mai 2022 einen Prüfauftrag zur Verbesserung der Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Dördelstraße vorgelegt. Hintergrund ist die veränderte Situation im Bereich der Dördelstraße 26, wo durch die Eröffnung eines städtischen Seniorenheims sowie die Ansiedlung einer Facharztpraxis und einer Praxis für Logopädie und Sprachtherapie ein erhöhtes Personenaufkommen entstanden ist. Dies betrifft insbesondere ältere sowie körperlich und geistig beeinträchtigte Menschen.

  In der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass das Überqueren der Straße durch das Fehlen einer Bordsteinabsenkung auf der Seite des Volksparks erschwert wird und die Straße regelmäßig als Parkplatz für Lkw genutzt wird. Zudem wird die Möglichkeit thematisiert, durch eine bessere ÖPNV-Anbindung den Individualverkehr zu reduzieren und die Parksituation zu entzerren.

  Die Fraktionen beantragen die Prüfung, ob eine direkte Anbindung der Dördelstraße in dem genannten Bereich möglich ist sowie ob durch die Neuanlage oder Verlegung von Haltestellen eine Verbesserung erreicht werden kann. Des Weiteren soll untersucht werden, ob durch die Neuanlage oder Instandsetzung von Gehwegen zu bestehenden Haltestellen eine Optimierung der Situation erzielt werden kann.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung)
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Erneuerung der Toilettenanlage am Werner Markt - Toilette für alle

  Zur Vorlage · 20221198 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Neugestaltung des Marktplatzes in Werne, die im laufenden Jahr erfolgt, wurde ein Antrag zur Sanierung der dortigen Toilettenanlage eingebracht. Die anstehenden Maßnahmen am Platz umfassen unter anderem die Installation einer großen Bank sowie eines Pumptracks.

  Der vorliegende Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen weist darauf hin, dass die Renovierung der bestehenden Toilettenanlage nicht in den aktuellen Planungen für die Neugestaltung enthalten ist. Es wird gefordert, dass die Bezirksvertretung Bochum-Ost die Stadt Bochum dazu auffordert, eine zeitnahe Sanierung der Anlage in Auftrag zu geben. Hierfür sollen die erforderlichen Mittel durch die Verwaltung kurzfristig in den Haushalt eingestellt werden. Als Zielsetzung wird die Schaffung einer „Toilette für alle“ an diesem Standort genannt, um die Aufenthaltsqualität des neu gestalteten Marktplatzes sicherzustellen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung) — Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag.

  Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag.
• 4.2
  Fortführung des Projekts „Bespielbare Stadt“ im Stadtbezirk Bochum-Ost

  Zur Vorlage · 20221199 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Ost berät über die Fortführung des Projekts „Bespielbare Stadt“ für das Haushaltsjahr 2022. Seit 2018 stellt die Bezirksvertretung hierfür jährlich einen Betrag von 20.000 Euro zur Verfügung. Das Projekt, das ursprünglich als Pilotverfahren geplant war, umfasst die Installation von Spielmöglichkeiten, wobei insbesondere Trampoline genutzt werden.

  Auf Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN soll für das Jahr 2022 erneut ein Budget von 20.000 Euro bereitgestellt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, geeignete Standorte sowie Spielelemente, vorzugsweise Trampoline, zu identifizieren. Die Auswahl der konkreten Orte soll der Bezirksvertretung vor der Umsetzung zur Entscheidung vorgelegt werden.

  Als mögliche Standorte für die Aufstellung weiterer Spielgeräte sind unter anderem das ehemalige Schulgelände der Kirchschule, Bereiche am Werner Hellweg und der Rüsingstraße sowie Flächen im Staudengarten aufgeführt. Weitere zu prüfende Orte umfassen den Park Laer, Abschnitte entlang des Oelbach-Rad- und Fußweges, die Werner Teiche sowie den nördlichen Teil des Volksparks Hohe Eiche im Bereich hinter dem Figurentheater Kolleg.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung) — Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag.

  Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag.
• 4.3
  Maßnahmen am Ümminger See

  Zur Vorlage · 20221200 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Bochum Ost liegt ein Antrag der Fraktionen SPD und GRÜNE vor, Maßnahmen am Ümminger See umzusetzen. Um dem Besucherandrang an bestimmten Tagen entgegenzuwirken, sollen aus dem Feuerwehrtopf des Haushaltsjahres 2022 Mittel in Höhe von maximal 30.000 Euro bereitgestellt werden.

  Die Vorlage sieht vor, durch Absperrvorrichtungen das Parken auf dem Gehweg entlang der Zufahrtsstraße zum Ümminger See zu unterbinden. Zudem soll die große Liegewiese nahe dem Ostufer durch Anpflanzungen von Hecken und Büschen ökologisch aufgewertet werden, wodurch eine Reduzierung der frei nutzbaren Fläche erreicht werden soll. Die Umsetzung dieser Maßnahmen ist in Abstimmung mit der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Ost vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung) — zu 1.Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlagzu 2.Mehrheitlich beschlossen gemäß BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU, AfD) Dafür: 11 (SPD,BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., FDP)

  Ergebnis: zu 1.Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlagzu 2.Mehrheitlich beschlossen gemäß Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU, AfD) Dafür: 11 (SPD,BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., FDP)
• 4.4
  Instandsetzung der Wege in der Grünanlage am Rüsselsheimer Weg und in der Grünverbindung Hörder Str. bis Stockumer Str.

  Zur Vorlage · 20221201 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Bochum-Ost liegt ein Antrag zur Instandsetzung von Wegen in Grünanlagen vor. Betroffen sind die Wege innerhalb der Grünanlage Langendreerer Bach, gelegen zwischen der Ümminger Straße, dem Rüsselsheimer Weg und Am Neggenborn, sowie der sogenannte „Slibowitzweg“ in der Grünverbindung zwischen der Hörder Straße und der Stockumer Straße. Die Wege befinden sich nach Starkregenereignissen im vergangenen Jahr in einem schlechten Zustand.

  Für die Erneuerung der Wege in der Grünanlage Langendreerer Bach sieht ein Vorschlag der Verwaltung eine wassergebundene Deckschicht vor, wofür Kosten in Höhe von 40.000 Euro veranschlagt werden. Der „Slibowitzweg“ soll mit einer neuen Asphaltdecke versehen werden, wobei die Kosten auf 32.000 Euro geschätzt werden.

  Die Fraktionen der SPD und der Grünen beantragen, dass die Bezirksvertretung Bochum-Ost Mittel in Höhe von maximal 72.000 Euro aus dem Feuerwehrtopf 2022 für diese Sanierungsmaßnahmen bereitstellt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung) — Einstimmig beschlossen gemäß BeschlussvorschlagAnmerkung:Die CDU-Fraktion bittet in diesem Zusammenhang zu prüfen, ob die Aufstellung von Abfallbehältern möglich ist.

  Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß BeschlussvorschlagAnmerkung:Die CDU-Fraktion bittet in diesem Zusammenhang zu prüfen, ob die Aufstellung von Abfallbehältern möglich ist.
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Programm Bochum blüht und summt 2022

  Zur Vorlage · 20220472 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Umwelt- und Grünflächenamt setzt das Programm „Bochum blüht und summt“ im Jahr 2022 fort, um die Biodiversität und den Insektenschutz in der Stadt zu fördern. Aufgrund erhöhter Haushaltsmittel wird das Programm erweitert. Neben insektenfreundlichem Grün liegen die Schwerpunkte in diesem Jahr zusätzlich auf der Fassadenbegrünung sowie auf essbaren Pflanzen. Bei der Umsetzung arbeitet die Verwaltung mit der Initiative EssBo! – Ernährungsrat Bochum und dem Nachhaltigkeitsbüro der Ruhr-Universität Bochum zusammen.

  Ein wesentlicher Bestandteil sind die Verteilaktionen von Samentütchen. Die Menge der zertifizierten Regiosaatgutmischungen für Blühwiesen wurde auf 20.000 Stück verdoppelt. Zudem wurden 10.000 Tütchen mit Kapuzinerkresse bestellt. Die Verteilung erfolgt zwischen dem 25. März und dem 7. April 2022 an verschiedenen Wochenmärkten der Stadtbezirke sowie über die Bezirksverwaltungsstellen.

  Ein weiterer Programmpunkt ist der Wettbewerb „Bochumer Balkone – naturnah und insektenfreundlich!“. Die Bewerbungsphase läuft vom 4. April bis zum 22. September 2022. Bewertet werden ökologische Aspekte wie die Vielfalt heimischer Pflanzen, die Nutzung von Fassadenbegrünung sowie die Bereitstellung von Lebensraum für Insekten. Es werden zehn Geldpreise ausgelobt, wobei der Hauptpreis 400 Euro beträgt. Zudem stellt das Umwelt- und Grünflächenamt zwölf Bienenkoffer für Schulen und Kindertagesstätten bereit.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (12. Sitzung)
  • 12.05.2022 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (9. Sitzung)
  • 11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung)
  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
  • 07.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (13. Sitzung)
  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (13. Sitzung)
  • 30.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (15. Sitzung)
  • 24.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (9. Sitzung)
• 5.2
  Anlage und Unterhaltung von Blühwiesen

  Zur Vorlage · 20220609 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Umwelt- und Grünflächenamt der Stadt Bochum plant die Anlage von sich selbst erhaltenden, mehrjährigen Blühwiesen in öffentlichen Park- und Grünanlagen. Ziel ist es, durch den Einsatz zertifizierten Saatguts die Biodiversität zu fördern, ohne dabei zusätzliche Bewässerung oder personelle sowie finanzielle Zusatzressourcen zu beanspruchen. Im Gegensatz zur bisherigen Mulchmahd, die zwar wirtschaftlich ist, aber die Artenvielfalt einschränkt, sollen die neuen Flächen durch den Technischen Betrieb mit vorhandenen Maschinen und Personal gepflegt werden.

  Für das Frühjahr 2022 sind neue Standorte in verschiedenen Stadtbezirken vorgesehen, darunter die Schmechtingwiese und der Grünzug Hordel in Bochum-Mitte, der Kruppwald in Wattenscheid sowie Flächen in den Bezirken Bochum-Nord, Ost, Süd und Südwest. Die Verwaltung konzentriert sich dabei auf ausreichend große Flächen, um eine wirtschaftliche Bewirtschaftung zu gewährleisten und den Aufwand für kleinteilige Flächen zu vermeiden.

  An Kreisverkehren im Straßenraum sollen statt Blühwiesen insektenfreundliche und gießarme Staudenflächen eingesetzt werden, wie es bereits am Tana-Schanzara-Platz umgesetzt wurde. Teilweise werden solche Flächen durch bürgerschaftliches Engagement und lokale Unternehmen unterhalten. Das Projekt dient zunächst dazu, Erfahrungswerte zur Pflege und zu den anfallenden Kosten zu sammeln, um eine mögliche Erweiterung in künftigen Jahren zu prüfen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (10. Sitzung)
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (12. Sitzung)
  • 12.05.2022 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (9. Sitzung)
  • 11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung)
  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
  • 27.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (16. Sitzung)
  • 07.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (13. Sitzung)
  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (13. Sitzung)
• 5.3
  Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Zwischenstand zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes

  Zur Vorlage · 20220906 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung von Bochum hat einen Entwurf zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes sowie des klassifizierten Straßennetzes vorgelegt. Ziel der Anpassungen ist es, die aktuelle Verkehrsbedeutung einzelner Straßenabschnitte und bauliche Entwicklungen im Stadtgebiet abzubilden. Die vorliegende Mitteilung dient als Grundlage für eine anstehende Bürgerbeteiligung, bevor die abschließende politische Beratung und Beschlussfassung erfolgt.

  Im Rahmen des Entwurfs sollen neue Abschnitte in das Vorbehaltsstraßennetz aufgenommen werden, darunter die zukünftige A448-Querspange sowie Teile des Radschnellwegs Ruhr. Für den Bereich Bochum-Mitte ist zudem eine Verbindung zwischen der Veimannstraße in Herne und der Rensingstraße vorgesehen, um die Erschließung eines geplanten Warenverteilzentrums zu gewährleisten. Auch ein Abschnitt der Straße Am Gartenkamp soll in das Netz aufgenommen werden.

  Gleichzeitig schlägt die Verwaltung die Herausnahme mehrerer Straßen aus dem Vorbehaltsnetz vor. Dazu gehören die Cruismannstraße, der Freigrafendamm zur Stärkung von Radrouten sowie die Zillertalstraße und Teile der Porschestraße. Auch eine geplante Direktanbindung der Hofsteder Straße an die A40 wird nicht weiterverfolgt. Im Bereich der Umstufungen ist die Aufstufung der Meesmannstraße zur Kreisstraße vorgesehen, während Teile der Kohlenstraße sowie Abschnitte der Straße Am Gartenkamp zu Gemeindestraßen herabgestuft werden sollen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 01.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (17. Sitzung)
  • 31.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (14. Sitzung)
  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (14. Sitzung)
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (12. Sitzung)
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (14. Sitzung)
  • 11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung)
• 5.4
  Geändertes städtebauliches Konzept hier: Bebauungsplan Nr. 417 b – Hauptstraße / In der Schornau -

  Zur Vorlage · 20221012 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert über ein geändertes städtebauliches Konzept für den Bebauungsplan Nr. 417 b im Bereich Hauptstraße / In der Schornau in Bochum-Langendreer. Nach dem Ausstieg der Bochumer Wohnstätten Genossenschaft eG aus dem Projekt ist die GLS Bank als neuer maßgeblicher Projektträger eingetreten. Dieser Wechsel hat eine Modifizierung der architektonischen Gestaltung zur Folge, um den ökologischen und sozialen Nachhaltigkeitszielen der neuen Partnerin zu entsprechen. In Abstimmung mit der Langendreer Baugenossenschaft, der Rudolf-Steiner-Schule sowie dem Wohnprojekt „Facettenreich“ wurde ein neues Architekturbüro beauftragt, die Konzeption weiterzuentwickeln.

  Der Entwurf sieht im nördlichen Teil des Plangebiets eine Nutzung für Schule und Kindergarten vor. Das Schulgebäude wird gegenüber der ursprünglichen Planung in Richtung Nordosten verschoben, wobei die Sporthalle nun im zweiten Obergeschoss statt im Untergeschoss geplant ist. Im mittleren und südlichen Bereich entstehen Mehrfamilienhäuser, wobei 30 Prozent der Geschossflächen für den geförderten Wohnungsbau reserviert sind. Die Erschließung der Wohnbebauung erfolgt über die Straße In der Schornau mittels einer Tiefgarage.

  Zudem wird das Plangebiet um Teile der angrenzenden Grabelandfläche erweitert, um den ökologischen Ausgleich und die natürliche Regenwasserversickerung zu stärken. Das vorliegende Konzept dient als Grundlage für die Ausarbeitung des Rechtsplans, welcher im nächsten Schritt im Rahmen der öffentlichen Auslegung Behörden und der Öffentlichkeit zur Stellungnahme vorgelegt wird.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 17.05.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (17. Sitzung) — Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung)
• 5.5
  Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen für die Stadt Bochum

  Zur Vorlage · 20221035 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Bochum hat eine Mitteilung zur Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen vorgelegt. Die Planung wurde vom Institut für kommunale Sportstättenentwicklungsplanung (INSPO) der Fachhochschule für Sport und Management Potsdam in Kooperation mit der Deutschen Sportstättenbetriebs- und Planungsgesellschaft mbH & Co KG aus Herne erstellt.

  Die vorliegende Planung umfasst den Bedarf an städtischen Sporthallen, Sporträumen sowie Wasserflächen. Die Ergebnisse der entsprechenden Gutachten werden den Bezirksvertretungen der Stadt Bochum zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Termine für die Beratungen in den Bezirksvertretungen Wattenscheid, Ost, Nord, Süd, Mitte und Südwest sind für den Zeitraum zwischen dem 3. Mai und dem 1. Juni 2022 angesetzt. Die Bezirksvertretungen werden in die aus den Gutachten resultierenden Beschlüsse einbezogen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 01.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (17. Sitzung)
  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (14. Sitzung)
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (12. Sitzung)
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (14. Sitzung)
  • 11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung)
  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
• 5.6
  Werner Markt

  Zur Vorlage · 20221075 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Neugestaltung des Werner Marktes in Bochum-Werne reagiert. Bezüglich der Anordnung der Marktstände wurde mitgeteilt, dass die Planung zwei Bereiche vorsieht: eine Verweilfläche und eine Freizeitfläche mit einem Fahrradparcours. Auf Grundlage eines Beschlusses der Bezirksvertretung Ost wurden die zentrale Marktfläche und der Fahrradparcours so angeordnet, dass ausreichend Platz für die Marktbeschicker bleibt. Die Stände werden sich um einen zentralen Bereich mit einer Sitzgelegenheit gruppieren.

  Während der Umbauphase ist eine Teilnutzung des Platzes nicht möglich, da die gleichzeitige Gestaltung der Marktfläche und des Obsthains für die Baustelleneinrichtung und Materiallagerung erforderlich ist. Dieses Vorgehen soll die Gesamtdauer der Maßnahme verkürzen. Als Ausweichfläche für den Wochenmarkt wurde die Parkplatzfläche des Werner Freibads vereinbart, welche außerhalb der Freibadsaison genutzt werden kann.

  Der Planungsprozess umfasste verschiedene Beteiligungsformate durch das Stadtteilmanagement und das Amt für Stadtplanung und Wohnen. Anregungen wurden unter anderem im Rahmen der Bürgerwoche Ost und des Jugendforums Ost entgegengenommen. Einzelheiten zur Berücksichtigung dieser Vorschläge sind in einer vorangegangenen Vorlage dokumentiert.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung)
• 5.7
  Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 12. Juni 2022

  Zur Vorlage · 20221119 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die BOGESTRA führt zum 12. Juni 2022 einen regulären Fahrplanwechsel durch. Hintergrund ist die pandemiebedingte Verschiebung der Netz-Evaluation, die ursprünglich nach drei Jahren erfolgen sollte. Die Anpassungen umfassen verschiedene Linien mit dem Ziel, Anschlüsse und die Pünktlichkeit zu optimieren.

  In den frühen Morgenstunden verschieben sich auf der Linie 306 die Abfahrtszeiten, um die Verbindung zur Linie 308 am Bochumer Hauptbahnhof zu verbessern. Bei den Linien 3/308 und 318 werden Fahrzeiten angepasst sowie Fahrten in Richtung Vonovia Ruhrstadion verlängert. Auf den Linien 344, 346 und 365 wird nach Kundenhinweisen die neue Haltestelle „Am Rechteck“ zwischen Am Bremkamp und Sylvesterstraße eingerichtet.

  Weitere Änderungen betreffen die Linien 320 und 3rag durch zeitliche Verschiebungen zur Verbesserung der Pünktlichkeit sowie des Anschlusses an andere Linien. Die Linie 366 wird auf Schul- und Ferientagen vereinheitlicht, wobei auch Abfahrtszeiten am Wochenende angepasst werden, um den Anschluss an die RB46 zu verbessern. Bei den NachtExpress-Linien wird die Linie NE17 bis zur Bommeraner Heide verlängert, wodurch bestimmte Haltestellen entfallen. Die Linie NE18 wird ihre Abfahrten um zwei Minuten nach hinten verschieben, um die Anbindung an die S-Bahn in Bochum-Langendreer zu optimieren. Detaillierte Informationen sind den Fahrplänen sowie der BOGESTRA-App zu entnehmen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 01.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (17. Sitzung)
  • 31.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (14. Sitzung)
  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (14. Sitzung)
  • 18.05.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (13. Sitzung)
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (12. Sitzung)
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (14. Sitzung)
  • 11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung)
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Offene Fragen zur Schließung des Freibades Langendreer

  Zur Vorlage · 20221197 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung Bochum-Ost hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung am 11. Mai 2022 verschiedene Fragen zur geplanten Schließung des Freibades Langendreer gestellt. Hintergrund sind aus Sicht der Fraktion offene Punkte aus einer Informationsveranstaltung der Wasserwelten Bochum vom März 2022 sowie die öffentliche Debatte um den Erhalt der Anlage.

  Die Anfrage thematisiert unter anderem die wirtschaftliche Ausrichtung der städtischen Tochtergesellschaft, die künftig Freizeitparks betreiben soll. Es wird nach einem Vergleich der jährlichen Kosten zwischen dem geplanten Freizeitpark und der Weiterführung des Freibades sowie nach möglichen Maßnahmen zur Attraktivierung des Schwimmbades gefragt. Zudem werden Fragen zur Kostendeckung im Hinblick auf bestehende kostenfreie Freizeitangebote im Bochum-Ost sowie zum Verbleib der Grünflächen bei einer eventuellen Nichtnutzung des Parks gestellt.

  Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Sicherstellung des Schwimmunterrichts im Bezirk, da die Sanierung des Hallenbades voraussichtlich bis 2029 andauert. Des Weiteren werden die Transparenz der Ergebnisse einer virtuellen Bürgerbefragung sowie die Berücksichtigung künftiger demografischer Entwicklungen im Gesamtbäderkonzept hinterfragt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 8.
  Anhörungen
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• 10.
  Anträge
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Erfolgte Auftragsvergaben Bochum-Ost
• 12.
  Anfragen