Straßenschäden auf der „Wielandstraße“
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat die Entstehung von Straßenschäden in der Wielandstraße, der Herderallee und der Lessingstraße thematisiert. Hintergrund sind Bauarbeiten im Bereich des Dichterviertels, bei denen schwere Baufahrzeuge zum Einsatz kommen. Dies führte zu Fahrbahnschäden wie tiefen Schlaglöchern.
Die Verwaltung gab an, dass der Zustand der Straßen bekannt sei und regelmäßig kontrolliert werde. Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht werden Schäden durch den technischen Betrieb der Stadt Bochum behoben. Hinsichtlich der Kostenverantwortung für die Instandsetzung erklärte die Verwaltung, dass der Investor zur Beseitigung von unmittelbar und schuldhaft verursachten Schäden verpflichtet ist. Da die Nutzung der Straßen durch Lkw-Verkehr innerhalb der zulässigen Belastungsklassen rechtmäßig ist, kann die allgemeine Verkehrsbelastung dem Investor nicht direkt zugerechnet werden. Im Rahmen der Abnahme des Erschließungsgebietes werden die Schäden jedoch begutachtet, um eine Verpflichtung zur Beseitigung auf Kosten des Investors zu prüfen.
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