Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuschuss für verschiedene Aktionen des Bürger-Schützenverein "Blau Weiß" 05 Bochum-Oberdahlhausen e. V.

Vorlage ansehen · 20222735 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dagegen: 1 LINKE

1.2 Zuschuss für Rettungseinrichtung für den LDSV

Vorlage ansehen · 20222732 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Zuschüsse Bezirk Südwest im IV. Quartal 2022

Vorlage ansehen · 20222736 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln in 2022

Vorlage ansehen · 20222737 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024

Vorlage ansehen · 20222240 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.1.1 Änderungsantrag zum Haushalt 2023/2024 der Fraktionen SPD Bündnis90/Die Grünen Hier: Hallenfreibad Linden

Vorlage ansehen · 20222839 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.1.2 Änderungsantrag zum Haushalt 2022/2024 der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen Hier : Projekt „Hilfe statt Miete“

Vorlage ansehen · 20222840 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.1.3 Änderungsantrag zum Haushalt 2023/2024 der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen hier: Bespielbare Plätze

Vorlage ansehen · 20222841 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung – (Schulnummer: 193318). Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroper Straße 53 und Wasserstraße 46.

Vorlage ansehen · 20221855 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027

Vorlage ansehen · 20222581 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Bebauungsplan Nr. 1023 – Holbeinstraße / Kaulbachstraße – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20222633 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

2.5 Bebauungsplan Nr. 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20222636 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Bebauungsplan Nr. 1034 – Hüttenstraße / An der Landwehr West – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20222666 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.7 Bebauungsplan Nr. 1035 – Hüttenstraße / An der Landwehr Ost – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20222667 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Radverkehr in Bochum hier: Sofortmaßnahmen 2022-2023/Sachstandsbericht zum Beschluss Radverkehr in Bochum

Vorlage ansehen · 20222462 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Verkauf eines Grundstückes an der Hasenwinkeler Straße

Vorlage ansehen · 20222559 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Mietverhältnis Hattinger Str. 467 – Abschluss eines neuen Mietvertrages

Vorlage ansehen · 20222627 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Abbau der Container Langenberger Straße/Lewackerstraße

Vorlage ansehen · 20222650 · Antwort der Verwaltung

5.5 Neue Brücke Neveltal- Baumfällungen und Ersatzpflanzungen

Vorlage ansehen · 20222664 · Antwort der Verwaltung

5.6 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 hier: Stellungnahmen der Schulkonferenzen - Stadtbezirk Südwest

Vorlage ansehen · 20222684 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Baumentfernung auf dem Grundstück Kaulbachstr. 2 a

Vorlage ansehen · 20222491 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Anfrage der Bezirksvertretung Südwest zur Vorlage 20222633 Bebauungsplan Nr.1023- Hohlbeinstraße/ Kaulbachstraße

Vorlage ansehen · 20222957 · Anfrage

6.2 Anfrage der SPD Fraktion zur Wegesituation Am Hedtberg

Vorlage ansehen · 20222959 · Anfrage

6.3 Anfrage der SPD Fraktion hier: Querungshilfe Am Kuhlenkamp/ Franziskusstraße

Vorlage ansehen · 20222963 · Anfrage

6.4 Anfrage der SPD Fraktion hier: Sitzbänke an der Kassenberger Straße

Vorlage ansehen · 20222962 · Anfrage

6.5 Förderung von PV-Anlagen in Bochum

Vorlage ansehen · 20222964 · Anfrage

6.6 Freiflächennutzung auf städt.Friedhöfen für Ausgleichspflanzungen

Vorlage ansehen · 20222845 · Anfrage

6.7 Fahrradweg auf der Hattinger Straße ab Hs.Nr.410

Vorlage ansehen · 20222846 · Anfrage

6.8 Heimatmuseum im Stadtbezirk Südwest

Vorlage ansehen · 20222847 · Anfrage

6.9 Muslimisches Gräberfeld im Stadtbezirk Südwest

Vorlage ansehen · 20222849 · Anfrage

6.10 Anfrage der Bezirksvertretung Südwest zur Hundewiese in den Ruhrwiesen

Vorlage ansehen · 20222972 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf eines Grundstückes an der Hasenwinkeler Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Anhörungen

8.1 Mietverhältnis Hattinger Str. 467 – Abschluss eines neuen Mietvertrages

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Bebauungsplan 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte