← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Einwohnerfragestunde Bezirke
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Widmung der „Wegmannstraße“

  Zur Vorlage · 20221395 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest wird in ihrer Sitzung am 24. August 2022 über die Widmung der Wegmannstraße entscheiden. Die vorliegende Beschlussvorlage des Tiefbauamtes, erstellt von Petra Jäger, beantragt die Einstufung der Straße als Gemeindestraße.

  Die Maßnahme dient der Erschließung für die Anwohner und soll den öffentlichen Charakter der Wegmannstraße festlegen. Die betroffene Fläche liegt in der Gemarkung Weitmar (Flur 4, Flurstücke 1453). Im rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 328 der Stadt Bochum ist das betreffende Areal bereits als öffentliche Straßenverkehrsfläche vorgesehen.

  Die rechtliche Grundlage für diesen Beschluss bildet das Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit der Gemeindeordnung NRW. Die Eigentümerin der Flächen, die zur Widmung vorgeschlagen werden, ist die Stadt Bochum. Ein entsprechender Lageplan ist der Vorlage beigefügt, um die genauen Grenzen der zu widmenden Fläche darzustellen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.2
  Zuschuss aus bezirklichen Mitteln der Bezirksvertretung Bochum-Südwest, 3. Quartal 2022 hier: Dahl'sen Total 2022

  Zur Vorlage · 20221851 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest befasst sich mit der Vergabe eines Zuschusses aus bezirklichen Mitteln für das dritte Quartal des Jahres 2022. Konkret geht es um die finanzielle Unterstützung des Projekts „Dahl’sen Total 2022“. Gemäß dem Beschlussvorschlag der Verwaltung folgt die Bezirksvertretung der Empfehlung des Bezirksältestenrats aus dessen Sitzung vom 23. Juni 2022 und beschließt die Vergabe eines Zuschusses in Höhe von insgesamt 1.000 Euro an die Ruhrlandbühne Bochum e. V.

  Die Grundlage für diese Förderung bildet die Zuständigkeit der Bezirksvertretung zur Betreuung und Unterstützung örtlicher Vereine, Verbände sowie sonstiger Vereinigungen und Initiativen nach den geltenden Richtlinien und der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Die erforderlichen Mittel sind im Haushaltsjahr 2022 im Bereich der Aktionen des Bezirks VI für die Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände hinterlegt und stehen für diese Maßnahme zur Verfügung.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.3
  Zuschuss aus bezirklichen Mitteln der Bezirksvertretung Bochum-Südwest, 3. Quartal 2022 hier: KGV HüttenAue

  Zur Vorlage · 20221850 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest beabsichtigt, der KGV HüttenAue einen Zuschuss aus bezirklichen Mitteln zu gewähren. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht eine Auszahlung in Höhe von insgesamt 1.000 Euro für das dritte Quartal 2022 vor. Grundlage für diesen Vorschlag ist die Empfehlung des Bezirksältestenrats, der in seiner Sitzung am 23. Juni 2022 über den Antrag beraten hat.

  Der finanzielle Beitrag soll zur Unterstützung eines Projekts für einen Gemeinschaftsgarten innerhalb der KGV HüttenAue dienen. Die Entscheidung erfolgt im Rahmen der Befugnisse der Bezirksvertretung, lokale Vereine und Initiativen gemäß der Gemeindeordnung NRW sowie den entsprechenden Zuwendungsrichtlinien zu fördern. Die erforderlichen Mittel sind im Haushaltsjahr 2022 im Budget für Aktionen des Bezirks VI zur Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände vorhanden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.4
  Pilotprojekt Unterflurdepotcontainer (UFC) Glas und Papier Standort Stensstr. Ecke Grafring

  Zur Vorlage · 20222039 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung plant im Rahmen der Kernaktivität „StadtRaumPflege“ ein Pilotprojekt für Unterflurdepotcontainer an der Kreuzung Stensstraße und Grafring. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, die USB Bochum GmbH mit der Planung und Umsetzung eines neuen Standplatzes zur Sammlung von Glasverpackungen sowie Papier und Kartonagen zu beauftragen. Die Realisierung soll in Synergie mit einer anstehenden Straßenbaumaßnahme erfolgen.

  An dem Standort sollen insgesamt acht Unterflurbehälter installiert werden, die verschiedene Glasarten sowie Papier- und Kartonagen erfassen. Durch den Einsatz der Unterflursysteme sollen laut Verwaltung das Stadtbild aufgewertet und Platz im öffentlichen Raum gewonnen werden. Die technische Umsetzung zielt zudem auf eine verbesserte Barrierefreiheit durch geringere Einwurfhöhen sowie eine Reduzierung von Verschmutzung, Geruch und Lärm ab.

  Die voraussichtlichen Gesamtkosten für die Errichtung des Standplatzes belaufen sich auf etwa 61.924 Euro zuzüglich Umsatzsteuer. Die Finanzierung der Maßnahme ist durch das Budget der Kernaktivität „StadtRaumPflege“ vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Vierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Südwest

  Zur Vorlage · 20221807 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Umwelt- und Grünflächenamt hat eine Beschlussvorlage zur vierzigsten Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung für den Bezirk Bochum-Südwest vorgelegt. Im Zentrum der Vorlage stehen Anpassungen des Straßenverzeichnisses, die eine Neueinstufung bestimmter Straßenabschnitte in unterschiedliche Reinigungsklassen vorsehen.

  Konkret sieht der Vorschlag Änderungen im Köllerholzweg sowie in der Straße Am Acker vor. Im Köllerholzweg sollen die ungeraden Hausnummern sowie der Bereich von Hausnummer 6 bis 72 in der Reinigungsklasse B1 verbleiben, während der Abschnitt von Hausnummer 74 bis 124 in die Klasse B umgestuft werden soll. Bei der Straße Am Acker ist vorgesehen, den Bereich von der Lewackerstraße bis zum Chursbusch in der Klasse B1 zu belassen und die Stichstraßen in Höhe der Hausnummern 6 sowie 13/38 in die Klasse B einzustufen.

  Die Anpassungen basieren auf Anregungen von Anliegern. Die Umstufung wird damit begründet, dass in den betroffenen Teilbereichen des Köllerholzwegs und der Straße Am Acker kein ausreichend breiter Gehweg vorhanden ist, was eine Einstufung in Reinigungsklassen ohne Gehwegreinigung ermöglicht. Die Reinigungsklassen regeln die Häufigkeit der Reinigung sowie die Zuständigkeit zwischen der Stadt Bochum und den Anliegern.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.2
  Bebauungsplan Nr. 1013 – Feuer- und Rettungswache Hattinger Straße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

  Zur Vorlage · 20221893 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20221893 den Beschluss vorgeschlagen, den Bebauungsplan Nr. 1013 zur Erweiterung der Rettungswache an der Hattinger Straße als Satzung zu verabschieden. Ziel des Vorhabens ist die Umwandlung der bestehenden Station in eine Feuer- und Rettungswache. Damit soll sichergestellt werden, dass die im Brandschutzbedarfsplan festgelegten Eintreffzeiten für Einsatzkräfte in den Stadtteilen Weitmar, Linden, Dahlhausen und Stiepel eingehalten werden können.

  Das Plangebiet umfasst etwa 6.000 Quadratmeter nordwestlich der Hattinger Straße. Die Festsetzungen sehen vor, die Fläche für den Gemeinbedarf bereitzustellen, einschließlich Fahrzeughallen, Schulungsräumen und Sozialflächen. Zudem sind Grünflächen sowie ein Fuß- und Radweg im Plan vorgesehen. Im Zuge der Umsetzung soll ein Wohngebäude auf dem Gelände abgerissen werden.

  Hinsichtlich der ökologischen Auswirkungen sieht die Vorlage vor, dass die durch die Erweiterung entstehende zusätzliche Versiegelung sowie der Verlust von rund 705 Quadratmetern Waldfläche über das Ökokonto der Stadt Bochum ausgeglichen werden. Die Kompensation erfolgt durch Maßnahmen in Dahlhausen und Langendreer. Der Plan enthält zudem Festlegungen zum Lärmschutz, um die Einhaltung der Immissionsrichtwerte entlang der Hattinger Straße zu gewährleisten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Seniorenbüro Weitmar-Mark

  Zur Vorlage · 20221403 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf die Anfrage der FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Seniorenbüros in Weitmar-Mark sowie zur Bewältigung des steigenden Beratungsbedarfs geantwortet. Ein Seniorenbüro für den Stadtbezirk Südwest ist bereits Teil eines Konzepts, das sechs Standorte im Stadtgebiet umfasst. Zur Stärkung der Quartiersstrukturen arbeitet die Verwaltung zudem mit dezentralen, wohnortnahen Akteuren zusammen, um die Versorgungssicherheit in den Stadtteilen zu unterstützen.

  Um dem erwarteten Anstieg der Fallzahlen zu begegnen, wurde zum 1. April 2022 eine zusätzliche Vollzeitstelle für die Einzelfallhilfe geschaffen. Die Verteilung der personellen Ressourcen orientiert sich an den Einwohnerzahlen der über 60-Jährigen in den jeweiligen Bezirken. Ab dem 1. Januar 2023 wird die Zuständigkeitsgrenze auf Personen ab 65 Jahren angehoben, wobei der bisherige Verteilungsmechanismus bestehen bleibt.

  Präventive Angebote werden bereits für Menschen ab 55 Jahren durch die Seniorenbüros bereitgestellt, etwa durch Informationsvermittlung oder Workshops zu Themen wie Gesundheit und Bewegung. Im Bereich der Wohnberatung kooperiert die Stadt mit dem Diakonischen Werk Bochum e.V. Zudem wird der Seniorenwegweiser aktualisiert und im zweiten Quartal 2022 in digitaler Form als „flipping-book“ auf der Website der Stadt veröffentlicht.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
  • 10.06.2022 · Beirat "Leben im Alter" (5. Sitzung)
  • 01.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (17. Sitzung)
• 5.2
  Ferdinand-Krüger-Schule

  Zur Vorlage · 20221423 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf die Anfrage der CDU-Ratsfraktion zum weiteren Vorgehen bezüglich der Ferdinand-Krüger-Schule reagiert. Am 11. Mai 2022 fand ein erstes Gespräch zwischen dem Schulverwaltungsamt und der ZNS Bottrop GmbH statt, welche ab dem 1. Juni 2022 der neue Träger der Kinder- und Jugendpsychologischen Klinik in Bochum ist. Der Geschäftsführer der ZNS, Dr. Utler, teilte mit, dass der Betrieb der Klinik sowie der Klinikschule vorerst bis zum 31. Dezember 2023 in den bisherigen Räumlichkeiten der Helios AG fortgesetzt wird.

  Die ZNS sucht derzeit nach einem geeigneten neuen Standort in Bochum, um sowohl die Klinik als auch die Klinikschule unterzubringen. Sobald ein neuer Standort feststeht, plant die Stadt Bochum als Schulträger eine enge Zusammenarbeit mit der ZNS und der Schulleitung bei der Planung der benötigten Raumanforderungen. Da die Unterbringung der Klinikschule voraussichtlich in Räumlichkeiten der ZNS GmbH über einen entsprechenden Mietvertrag erfolgen soll, wurden bislang keine separaten Beschlussvorlagen für den Ausschuss für Schule und Bildung sowie den Ausschuss für Planung und Grundstücke vorbereitet. Die Verwaltung wird über den Fortgang der Planungen regelmäßig berichten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
  • 16.08.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (18. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 07.06.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (12. Sitzung)
• 5.3
  Kulturentwicklungsprozess Bochum (hier: Zwischenergebnis-Bericht)

  Zur Vorlage · 20221890 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat einen Zwischenbericht zum Kulturentwicklungsprozess (KEP) in Bochum vorgelegt. Der im Jahr 2019 initiierte Prozess zielte darauf ab, die bestehende Kulturlandschaft zu analysieren und zukünftige Entwicklungsziele festzulegen. Auf Basis von Experteninterviews, Befragungen und der „Zukunftskonferenz Kultur“ im November 2019 erarbeiteten sieben Arbeitsgruppen verschiedene Handlungsfelder, darunter Finanzen, Diversität sowie nachhaltige Stadtentwicklung.

  Der Bericht umfasst 34 Handlungsempfehlungen für die Stadt. Ein Schwerpunkt liegt auf der kulturellen Entwicklung der Bochumer Stadtteile. Hierzu gehören die Identifizierung und Nutzung von Begegnungsräumen, der Aufbau von Kulturnetzwerken sowie die Erhöhung der Präsenz zentraler Kultureinrichtungen in den Bezirken durch dezentrale Angebote. Zudem wird die Nutzung eines digitalen Kulturportals zur Förderung des Austauschs vorgeschlagen.

  Einige Maßnahmen werden bereits umgesetzt, wie etwa die Schaffung einer Stelle als Förderscout im Kulturbüro. Weitere geplante Schritte umfassen die Etablierung einer regelmäßigen Kulturkonferenz sowie die Erarbeitung eines Konzepts zur Diversität. Die Verwaltung wird die Bezirksvertretungen über die konkreten Umsetzungsschritte in den jeweiligen Stadtbezirken fortlaufend informieren.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (16. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (15. Sitzung)
  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
  • 23.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (14. Sitzung)
  • 11.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (15. Sitzung)
• 5.4
  Sportplatz an der Landwehr

  Zur Vorlage · 20221488 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der FDP zur Situation des Sportplatzes an der Landwehr reagiert. In der Stellungnahme des Referats für Sport und Bewegung wird die aktuelle Planung zur Sanierung des Platzes erläutert.

  Die Verwaltung prüft derzeit die Wiederherstellung des Geländes als Tennenplatz. Eine Umstellung auf Kunstrasen würde nach Angaben der Verwaltung etwa doppelt so hohe Kosten verursachen. Für die Anschaffung von Kunstrasenplätzen stehen keine speziellen Fördermittel zur Verfügung. Weitere gesperrte Sportplätze in der näheren Umgebung, wie beispielsweise in Stahlhausen, sind laut Verwaltung nicht sanierungsbedürftig.

  Hinsichtlich der allgemeinen Entwicklung von Sportstätten in Bochum wird auf die Sportstättenentwicklungsplanung verwiesen, die regelmäßig durch den zuständigen Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit beschlossen wird. Die letzte Beschlussfassung hierzu erfolgte am 30. März 2022. Eine Änderung der Sanierungsplanung durch eine mögliche Kooperation mehrerer Vereine an diesem Standort ist nicht vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 02.09.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (13. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
• 5.5
  Augusta-Krankenhaus in Bochum-Linden

  Zur Vorlage · 20221796 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest Fragen zur künftigen Nutzung des Augusta-Krankenhauses in Bochum-Linden gestellt. Hintergrund der Anfrage waren Berichte über eine mögliche Verlagerung geriatrischer Betten in die Innenstadt sowie eine Änderung des Versorgungsauftrags der Psychiatrie. Dabei standen auch die Auswirkungen auf weitere im Krankenhaus angesiedelte Angebote wie das Schwimmbecken für Kurse, Sportflächen oder ein Adipositaszentrum im Fokus.

  Die Verwaltung teilte mit, dass dem Stadtgebiet keine Anträge auf Nutzungsänderung des Gebäudes vorliegen, da dieses zur Evangelischen Stiftung Augusta gehört. Die Anfrage wurde daher an den Geschäftsführer der Augusta-Kranken-Anstalt, Herrn Drahten, weitergeleitet. Nach Angaben von Herrn Drahten bleiben die im Krankenhaus angesiedelten Einrichtungen, darunter das Seniorenheim, die Kurz- und Tagespflege sowie medizinische Versorgungszentren (MVZ) und ambulante Dienste, unabhängig von der künftigen Nutzung der Geriatrie und Gerontopsychiatrie erhalten. Auch die Nutzung des Schwimmbeckens sowie der Räumlichkeiten für Gesundheitskurse könne unverändert fortgeführt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
• 5.6
  Räumlichkeiten für Sportvereine

  Zur Vorlage · 20221475 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion hat in der Bezirksvertretung Südwest die Verfügbarkeit von Trainings- und Übungsräumlichkeiten für Sportvereine thematisiert. Hintergrund der Anfrage waren Schwierigkeiten beim Zugang zu öffentlichen Räumen wie Schulklassen oder Mensen sowie personelle Engpässe in der Stadtverwaltung. Die Verwaltung teilte mit, dass eine Nutzung von Mensen und Klassenräumen aus hygienischen und organisatorischen Gründen nicht vorgesehen ist. Im Bezirk Südwest stehen insgesamt zehn Sporthallen sowie eine Gymnastikhalle zur Verfügung, deren Belegung durch die Schul- und Sportverwaltung koordiniert wird. Eine Entlastung der Situation wird mit der Inbetriebnahme der zweifach nutzbaren Turnhalle in der Lindener Straße erwartet.

  Bezüglich der Schlüsselübergabe an Vereine befindet sich ein Projekt zur schrittweisen Umsetzung in Bochum. Dabei soll die Schlüsselgewalt für etwa 40 Einfachsporthallen auf die Sportvereine übertragen werden. Für Mehrfachsporthallen, wie beispielsweise die dreifache Turnhalle im Schulzentrum Südwest, ist eine Vergabe der Schließgewalt aufgrund der komplexen gleichzeitigen Nutzung derzeit nicht geplant. Eine Ausnahme bildet die Turnhalle der Grundschule Dahlhausen, bei der die Schlüssel bereits den Vereinen zur Verfügung stehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.09.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (13. Sitzung)
  • 02.09.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (13. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
• 5.7
  Bebauungsplan Weitmar-Mark hier: Bau eines neuen Lebensmittelmarktes

  Zur Vorlage · 20221865 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Bebauungsplanverfahren Nr. 965 im Bereich Karl-Friedrich-Straße/Bergwerksstraße zur Errichtung eines neuen Lebensmittelmarktes in Weitmar-Mark gibt die Verwaltung den aktuellen Stand des Vorhabens bekannt. Hintergrund ist eine Anfrage einer Bürgerin aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke vom Mai 20kreis.

  Aufgrund der neuen Richtlinie für den Lärmschutz an Straßen (RLS 19) sowie aktualisierter Berechnungsparameter muss die lärmtechnische Untersuchung überarbeitet werden. Die Rechtsberatung des Vorhabenträgers identifizierte diesen Bedarf, woraufhin ein beauftragter Schallgutachter die entsprechende Überarbeitung kürzlich abgeschlossen hat.

  Das zuständige Planungsbüro nimmt infolge dieser Entwicklung geringfügige Anpassungen am Bauvorhaben vor. Sobald der Vorhabenträger die überarbeiteten Unterlagen eingereicht hat, wird die Verwaltung diese prüfen. Der weitere Ablauf sieht eine erneute Offenlegung der Planung sowie die anschließende Herbeiführung eines Satzungsbeschlusses vor.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
  • 16.08.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (18. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.8
  Hilligenstr. 16 - Bauordnung

  Zur Vorlage · 20221816 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochum plant die Erweiterung eines Vereinsheimes in der Hilligenstraße 16. Das Vorhaben umfasst den Bau einer barrierefreien Umkleide mit Sanitäranlagen sowie eines Kursraums. Zudem sollen zwei barrierefreie Stellplätze geschaffen werden, die über einen Plattformaufzug mit der oberen Etage des am Hang gelegenen Gebäudes verbunden sind.

  Das Projekt liegt im planungsrechtlichen Außenbereich und wird nach § 35 Abs. 4 Nr. 6 BauGB als Erweiterung eines zulässigen gewerblichen Betriebes eingestuft. Zwar weisen der Flächennutzungsplan sowie der Landschaftsplan das Grundstück als Grün- bzw. Agrarfläche aus, jedoch ist die Maßnahme im Rahmen der bestehenden Nutzung der umliegenden Flächen als Sportanlage als außenbereichsverträglich zu bewerten.

  Die Erteilung der Baugenehmigung durch das Bauordnungsamt steht unter dem Vorbehalt einer positiven Stellungnahme der unteren Landschaftsbehörde. Die Verwaltung beabsichtigt, die Genehmigung für das Bauvorhaben zu erteilen. Die entsprechende Mitteilung wird im Ausschuss für Planung und Grundstücke sowie in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest zur Kenntnisnahme vorgelegt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
  • 16.08.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (18. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.9
  Verkehrssituation Kassenberger Straße/Im Stapel

  Zur Vorlage · 20221348 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Verkehrssituation an der Kassenberger Straße und der Kreuzung Im Stapel im Bochum-Südwest reagiert. Gegenstand der Anfrage war die Prüfung von Gefahrenquellen durch Geschwindigkeitsüberschreitungen oder schwere Fahrzeuge auf dem Teilstück, für das eine Tempo-30-Zone sowie eine Gewichtsbegrenzung von 30 Tonnen gilt.

  Laut der Antwort des Rechtsamtes unter Tobias Mikus ereigneten sich im Jahr 2020 drei Unfälle im Bereich des Kreisverkehrs, wobei die Ursachen unter anderem auf Missachtung der Vorfahrt und Alkoholkonsum zurückzuführen waren. Für das Jahr 2021 wurden keine Unfälle verzeichnet. Bis zum 22. Februar 2022 kam es zu zwei weiteren Unfällen, bei denen ein Radfahrer sowie ein medizinischer Notfall als Ursachen genannt wurden. An den Vorfällen waren keine Fahrzeuge mit einem Gewicht von über 3,5 Tonnen beteiligt; auch Fahrzeuge der BOGESTRA waren nicht ursächlich am Unfallgeschehen beteiligt.

  Hinsichtlich der Geschwindigkeitsüberwachung führte die Polizei zwischen 2020 und April 2022 insgesamt 18 Kontrollen an der Kassenberger Straße durch. Seit März 2021 wird der Bereich zudem durch die kommunale Verkehrsüberwachung kontrolliert, wobei bisher acht Messungen stattfanden. Die Verwaltung sieht derzeit keine weiteren Möglichkeiten zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, da die dokumentierten Unfälle nicht auf die örtlichen Gegebenheiten oder überhöhte Geschwindigkeiten zurückzuführen seien.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
• 5.10
  Anfrage zum Haushalt 2022 hier: Gehwegsanierung

  Zur Vorlage · 20221690 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zum Zustand mehrerer Gehwege im Stadtbezirk Bochum-Südwest reagiert. Die Anfrage betraf verschiedene Abschnitte, unter anderem in den Straßen Am Schamberge, Lindener Straße, Ettersheide sowie Wege am Friedhof „Im Berge“.

  Bezüglich der Straße Am Schamberge teilte das Tiefbauamt mit, dass der Abschnitt verkehrssicher sei. Die Instandsetzung bestimmter Gehwegüberfahrten obliegt jedoch den jeweiligen Eigentümern. Für einen Teil der Lindener Straße wurde eine Sanierung im Rahmen des Gehwegprogramms bereits abgelehnt. Im Bereich der Lindener Straße 24 sind die Grundstückseigentümer aufgefordert, eine Böschung zu sichern, um die Breite des öffentlichen Gehwegs wiederherzustellen.

  An der Ettersheide wird die Herstellung eines barrierefreien Übergangs zur Wuppertaler Straße durch die Verwaltung beim Straßenbaulastträger Straßen NRW angeregt. Die Wege des Friedhofs „Im Berge“ liegen in der Zuständigkeit des Technischen Betriebes der Stadt. Für die Lewackerstraße ist derzeit keine Sanierung vorgesehen, und eine Anfrage zum Verbindungsweg Chursbusch/Lewackerstraße wurde bereits zuvor beantwortet.

  Alle Gehwegabschnitte in der Zuständigkeit des Tiefbauamtes werden einer erneuten Prüfung unterzogen, um sie gegebenenfalls in das Sanierungsprogramm aufzunehmen. Verkehrgefährdende Schäden sollen im Zuge der laufenden Unterhaltung umgehend behoben werden. Seit dem 1. Juni 2022 ist ein neuer Bezirksingenieur für die Straßenunterhaltung im Bezirk Südwest zuständig.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
• 5.11
  Umlegung einer Wasserleitung im Schlosspark Bochum-Weitmar durch die Stadtwerke Bochum Holding GmbH; LSG Nr. 8, Landschaftsplan Bochum-West

  Zur Vorlage · 20221443 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtwerke Bochum Holding GmbH planen im Bereich des Schlossparks Weitmar den Ersatz einer Wasserleitung aus dem Jahr 1922. Die Leitung ist für die Wasserversorgung des Teilbereichs Bochumer Norden/Wattenscheid maßgeblich. Da eine Erneuerung in paralleler Lage zur bestehenden Leitung aufgrund der Bauweise und des Baumbestands nicht möglich ist, wird eine neue Trasse vorgesehen. Das Vorhaben liegt teilweise im Landschaftsschutzgebiet Nr. 8 des Landschaftsplans Bochum-West.

  Die Verlegung der etwa 540 Meter langen Leitung soll teils in offener Bauweise und teils mittels Rohrvortrieb erfolgen. Dabei sind Eingriffe in die Vegetation vorgesehen, darunter die Beseitigung einzelner Sträucher sowie die Fällung eines mittelgroßen Baumes. Ein jüngerer Baum soll umgesetzt werden. Für die Bauzeit, die etwa sechs bis acht Monate umfasst und ab September oder Oktober 2022 beginnen soll, ist zudem eine temporäre Baustraße geplant.

  Um die Eingriffe in Natur und Landschaft auszugleichen, sind Maßnahmen wie das Pflanzen von Großbäumen und die Ergänzung von Obstwiesen vorgesehen. Ein Fachbeitrag zur Artenbilanzierung kommt zu dem Ergebnis, dass bei Umsetzung der vorgeschlagenen Schutzmaßnahmen keine artenschutzrechtlichen Konflikte mit Vogel- oder Fledermausarten zu erwarten sind. Der Naturschutzbeirat der Stadt Bochum widerspricht der Erteilung einer Befreiung von den Verboten des Landschaftsplanes nicht.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.09.2022 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (11. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür 11Dagegen 1Enthaltungen 0
  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird nach sehr ausführlicher Beratung zur Kenntnis genommen.
  • 24.08.2022 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (10. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird nach sehr ausführlicher Beratung zur Kenntnis genommen.
• 5.12
  Illegal errichtete Mountainbike Strecken

  Zur Vorlage · 20221332 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Umwelt- und Grünflächenamt weist in einer Mitteilung auf die zunehmende Anlage von Mountainbike-Strecken und sogenannten Singletrails in den Bochumer Wäldern hin. Dabei werden Pfade planiert, Bäume zur Nutzung als Bauholz gefällt und Abgrabungen für Rampen vorgenommen. Diese Eingriffe führen zu Bodenverdichtung, Schäden an Baumwurzeln sowie zu Erosion bei Starkregen. Zudem wird die Störung von Wildtieren und der Verlust von Lebensräumen durch die veränderte Vegetation beschrieben.

  Rechtlich ist das Radfahren im Wald gemäß Bundeswaldgesetz primär auf Wegen und Straßen gestattet. In Naturschutzgebieten sind Fahrten abseits dieser Wege untersagt. Die Bochumer Landschaftspläne verbieten zudem Abgrabungen oder Veränderungen, welche das Landschaftsbild beeinträchtigen oder Bäume schädigen könnten. Hinsichtlich der Haftung stellt die Verwaltung fest, dass künstlich errichtete Rampen keine waldtypischen Gefahren darstellen. Sollte die Stadt als Eigentümerin Kenntnis von solchen Anlagen haben und diese dulden, könnte eine Haftung für Unfälle entstehen.

  Die Verwaltung betont die Notwendigkeit des Waldschutzes aufgrund der klimatischen Belastungen der Bochumer Wälder. Während einfache Pfade in Waldgebieten ohne Schutzstatus nach einer Abwägung toleriert werden können, empfiehlt das Amt bei der Nutzung von Werkzeugen zur Errichtung von baulichen Anlagen wie Rampen den konsequenten Rückbau dieser Strukturen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.09.2022 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (11. Sitzung)
  • 02.09.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (13. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (15. Sitzung)
  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
  • 24.08.2022 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (10. Sitzung)
  • 11.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (15. Sitzung)
  • 22.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (13. Sitzung)
  • 21.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (13. Sitzung)
  • 14.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (15. Sitzung)
• 5.13
  Baumbestattungen (anonym) im Bezirk Südwest

  Zur Vorlage · 20221532 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung des Technischen Betriebs hat auf eine Anfrage der Bezirksvertretung Bochum-Südwest zu den Möglichkeiten anonymer Baumbestattungen im Bezirk Südwest reagiert. Derzeit werden im betreffenden Bezirk keine anonymen Baumbestattungen angeboten. Auf dem Friedhof Querenburg besteht lediglich die Option für Aschebestattungen im Kronenbereich von Bäumen, wobei es sich um Rasengräber ohne Grabmale handelt, deren Pflege durch die Friedhofsverwaltung erfolgt.

  Eine Einführung einer spezifischen Form der anonymen Baumbestattung ist seitens der Verwaltung nicht vorgesehen. Als Alternative wird die bereits 2019 eingeführte „naturnahe Bestattung“ genutzt, die nach dem Start auf dem Friedhof Heinrich-König-Straße seit Mai 2022 auch auf den Friedhöfen Langendreer und Höntrop angeboten wird.

  Da eine anonyme Baumbestattung in Bochum nicht existiert, liegen keine Kostenermittlungen vor. Der personelle Aufwand würde sich nach Angaben der Verwaltung nicht wesentlich von anderen Urnenbeisetzungen unterscheiden. Eine Nutzung stillgelegter Friedhöfe für neue Bestattungsarten ist nicht geplant. Das geltende Friedhofsentwicklungskonzept sieht den Rückbau nicht mehr benötigter Flächen vor, weshalb die Verwaltung die Etablierung neuer Bestattungsangebote auf den verbleibenden Friedhöfen prüft.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
• 5.14
  Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Mitteilung der Verwaltung "Ruhraue Dahlhausen, 20221033

  Zur Vorlage · 20221789 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der Bezirksvertretung Südwest die Sanierung des Uferweges in der Ruhraue Dahlhausen thematisiert. Die Fraktion regte an, für den zu sanierenden Abschnitt keine geschlossene Teerdecke zu verwenden, um eine vermehrte Nutzung durch Radfahrer und daraus resultierende Konflikte mit anderen Nutzern auf dem schmalen Weg im Landschaftsschutzgebiet zu vermeiden. Als Alternative wurde eine wassergebundene Deckschicht vorgeschlagen.

  Die Verwaltung teilte dazu mit, dass eine wassergebundene Bauweise zwar geringere Herstellkosten verursachen würde – etwa 10 Euro pro Quadratmeter gegenüber 15 bis 25 Euro bei Asphalt –, diese Variante jedoch als unwirtschaftlich betrachtet wird. Grund hierfür sind die Reißkräfte der Ruhr, welche den Ober- und Unterbau des Weges gefährden könnten. Die Kosten für die jährliche Behebung von Überschwemmungsschäden würden die ursprünglichen Einsparungen in kurzer Zeit aufzehren. Eine Antwort auf die Frage zur Vermeidung verstärkter Radnutzung erfolgte laut dem Dokument mündlich im Rahmen der Sitzung.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
• 5.15
  Verkehrsüberwachung in Bochum

  Zur Vorlage · 20221696 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20221696 eine Mitteilung zur aktuellen Situation der Verkehrsüberwachung vorgelegt. Die von Tobias Mikus aus dem Rechtsamt verfasste Information dient als Überblick über die Aktivitäten und Maßnahmen im Bereich der Verkehrssicherheit in der Stadt.

  Anlass für diese Zusammenfassung sind verschiedene Anfragen sowie Anträge, die in der Vergangenheit von unterschiedlichen Gremien des Rates und den Bezirksvertretungen gestellt wurden. Die Mitteilung umfasst ein allgemeines Lagebild zur Verkehrsüberwachung. Dabei werden sowohl die Aufgaben als auch die konkreten Maßnahmen zur Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs sowie des fließenden Verkehrs erläutert. Darüber hinaus enthält das Dokument einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen im Bereich der Verkehrsüberwachung. Die Informationen sind zur Kenntnisnahme für verschiedene Gremien vorgesehen, darunter der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur, der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung sowie die Bezirksvertretungen Bochum-Mitte, Süd, Südwest, Nord, Wattenscheid und Ost.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung)
  • 01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (16. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (15. Sitzung)
  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
  • 23.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (14. Sitzung)
  • 11.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (15. Sitzung)
  • 10.08.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (15. Sitzung)
• 5.16
  Verkauf des städtischen Grundstücks „Wasserstraße 444“

  Zur Vorlage · 20221899 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Bochum wird das Grundstück „Wasserstraße 444“ in der Gemarkung Weitmar erneut vermarkten. Die etwa 3.545 Quadratmeter große Fläche, bestehend aus Flur 5, Flurstück 553, befindet sich im Eigentum der Stadt.

  Ein früherer Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses, dieses Grundstück zu veräußern, wird hiermit aufgehoben. Hintergrund ist laut Mitteilung der Verwaltung (Vorlagennummer 20221899), dass das ursprünglich geplante Grundstücksgeschäft nicht zustande gekommen ist. In der Folge wird die Fläche nun anderweitig zum Verkauf angeboten. Die Verwaltung stellt mit dieser Mitteilung des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster klar, dass der alte Verkaufsbeschluss durch eine neue Vermarktung ersetzt wird, wobei die formalen Vorgaben der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum und die entsprechenden Ausschüsse gewahrt bleiben.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 21.09.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)
  • 09.09.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (19. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
• 5.17
  Karl-Rawitzki-Sraße 30 - Bauordnung

  Zur Vorlage · 20221566 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat zur geplanten Bebauung in der Karl-Rawitzki-Straße 30 Stellung bezogen. Das Vorhaben sieht die Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 21 Wohneinheiten auf einem bislang ungenutzten Grundstück vor.

  Hinsichtlich der Erschließung gibt das Bauordnungsamt an, dass die Zufahrt über das Flurstück 3434, welches im Eigentum der Stadt Bochum steht, über die gesamte Länge eine Breite von drei Metern aufweist. Um die Nutzung durch Baufahrzeuge zu ermöglichen, ist ein Ausbau der Zufahrt auf diese Breite erforderlich. Eine separate Feuerwehrzufahrt muss nicht angelegt werden, da die betroffenen Flurstücke weniger als 50 Meter von der Karl-Rawitzki-Straße entfernt liegen. Die Müllentsorgung gehört nicht zum Prüfumfang der Verwaltung. Der bestehende Fußweg kann weiterhin genutzt werden.

  Bezüglich der Gebäudehöhe ist geplant, das Haus mit zwei Vollgeschossen und einem Staffelgeschoss zu errichten. Das Vorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 446, der zwei Vollgeschosse festsetzt. Eine Befreiung von den Festsetzungen zur Geschossigkeit wurde erteilt, da die Abweichung städtebaulich vertretbar und mit öffentlichen Belangen vereinbar ist. Nach geltendem Recht gilt ein Staffelgeschoss nicht als Vollgeschoss, sofern es die erforderliche Höhe von 2,30 Metern auf maximal 75 Prozent der Grundfläche des darunterliegenden Geschosses aufweist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
• 5.18
  Containerbrände / Videoüberwachung

  Zur Vorlage · 20221688 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat im Rahmen einer Anfrage die Möglichkeiten einer Videoüberwachung auf städtischen Parkplätzen sowie die Häufigkeit von Containerbränden thematisiert. Hintergrund waren zwei Brandstiftungen an Müllcontainern hinter der „alten Timmerschule“ in der Vorweihnachtszeit 2021.

  Die Verwaltung erklärte, dass eine Videoüberwachung an städtischen Gebäuden oder Parkplätzen einer Einzelfallprüfung unterliegt und die Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung sowie des Datenschutzgesetzes NRW erfüllen muss. Eine Überwachung ist möglich, sofern die Kameras entsprechend beschildert sind und keine fremden Grundstücke erfasst werden. Für den konkreten Parkplatz hinter der „alten Timmerschule“ kam die Verwaltung jedoch zu dem Ergebnis, dass eine Videoüberwachung nicht erforderlich sei. Da nach den Vorfällen keine weiteren Sachbeschädigungen auftraten, wurden die Container in ausreichendem Abstand zur Fassade aufgestellt und werden künftig in schwer entflammbaren Boxen untergebracht.

  Bezüglich der Einsatzstatistik teilte die Feuerwehr Bochum mit, dass im Jahr 2021 mehrere hundert Brände von Mülltonnen gemeldet wurden, wovon 19 als Containerbrände identifiziert wurden. Im bisherigen Verlauf des Jahres 2022 verzeichnete die Feuerwehr insgesamt 22 Einsätze im Zusammenhang mit Mülltonnenbränden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.09.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (13. Sitzung)
  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
• 5.19
  Anfrage Dumbergweg - Bauordnung

  Zur Vorlage · 20221381 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Bochum-Südwest wurde die Frage nach dem Schutz von Bäumen am Dumbergweg gestellt. Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen verwies auf ein Gutachten, wonach eine geplante Bebauung und damit verbundene Grabungen die Wurzeln zweier großer Urwaldmammutbäume dauerhaft schädigen könnten, was die Standsicherheit der Bäume gefährdet.

  Die Verwaltung bestätigte, dass das entsprechende Baumschutzgutachten bekannt ist. Vertreter des Umwelt- und Grünflächenamtes hatten den Baumbestand am Dumbergweg bereits im Dezember 2021 besichtigt und dabei das Gutachten entgegengenommen. Seitens der Verwaltung bestehen ebenfalls Bedenken hinsichtlich des Bauvorhabens. Gemäß dem vorliegenden Gutachten muss ein Abstand von mindestens 1,50 Metern zwischen der Kronentraufe des geschützten Baumbestandes und der Baugrube bzw. der baulichen Anlage eingehalten werden. Eine Umsetzung würde eine Verschiebung des Baukörpers erfordern. Der Vertreter des Bauherrn wurde über diesen Sachverhalt informiert, eine Änderung des Bauantrages ist jedoch bisher nicht erfolgt. Die behördliche Prüfung dauert an. Zur Vermeidung von Schäden sind die einschlägigen technischen Regelwerke und Richtlinien zum Baumschutz einzuhalten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Förderung von E-mobilität in Bochum

  Zur Vorlage · 20221854 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Bochum-Südwest liegt eine Anfrage der FDP zur Förderung der Elektromobilität in Bochum vor. Die Fraktion bezieht sich dabei auf Förderprogramme des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV), die finanzielle Unterstützung für die Beschaffung von Elektrofahrzeugen sowie den Aufbau der notwendigen Ladeinfrastruktur ermöglichen. Laut Vorlage können pro Antrag bis zu 500.000 Euro beantragt werden, um Kommunen bei der Umstellung ihrer Fahrzeugbestände auf Elektroantriebe zu unterstützen.

  Mit der Anfrage möchte die FDP Informationen über die künftige Planung der Stadt Bochum einholen. Konkret wird gefragt, ob die Stadt beabsichtigt, einen entsprechenden Antrag beim BMDV zu stellen. Falls eine solche Maßnahme geplant ist, bittet die Fraktion um Auskunft über den vorgesehenen Umfang sowie die zeitliche Planung der Umsetzung. Die Anfrage wurde im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest am 24. August 2022 zur Beratung vorgelegt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
• 6.2
  Keilstraße / Bochum Linden und Dahlhausen

  Zur Vorlage · 20222075 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat im Rahmen einer Anfrage den Zustand der Keilstraße thematisiert, welche die Stadtteile Linden und Dahlhausen miteinander verbindet. Die Straße führt von der Hattinger Straße zum Bereich Am Sattelgut und fungiert als Zufahrt zum Schulzentrum Südwest. Zudem wird dieser Straßenabschnitt von der Linie 359 der BOGESTRA genutzt.

  Der Straßenbelag besteht aus Kopfsteinpflaster, das mit einer Teerschicht überzogen ist. In der Anfrage wird darauf hingewiesen, dass diese Schicht an mehreren Stellen lose ist und die Entstehung größerer Schäden an der Fahrbahn absehbar sei. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion um Auskunft darüber, wann mit einer Ausbesserung der Straße zu rechnen ist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
• 6.3
  Hattinger Straße / Linden-Mitte

  Zur Vorlage · 20222077 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Südwest hat mit der Anfrage Nummer 20222077 die Verkehrsführung im Bereich der Haltestelle Linden-Mitte an der Hattinger Straße thematisiert. Gegenstand der Anfrage ist die aktuelle Situation des Individualverkehrs sowie des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Haltestellenbereich.

  Derzeit existiert für den Individualverkehr in Fahrtrichtung Bochum ein Bypass, während der ÖPNV in Fahrtrichtung Hattingen über die bestehende Haltestellensituation geführt wird. Die Verwaltung wird nun gebeten, zu prüfen, ob dieser Bypass zugunsten einer veränderten Platzsituation für Fußgänger aufgelöst werden kann. Mit der Aufhebung des Bypasses soll laut der Anfrage eine Steigerung der Aufenthaltsqualität an diesem Standort ermöglicht werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
• 6.4
  Nöckerstr. / Bochum Linden

  Zur Vorlage · 20222080 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Südwest hat mit der Anfrage 20222080 Informationen zum Zustand der Nöckerstraße in Bochum-Linden angefordert. Die Straße verbindet die Lindener Straße mit der Hattinger Straße und dient als Zufahrt zum Parkplatz sowie Marktplatz „Am Poter“. Zudem wird die Nöckerstraße von der BOGESTRA als Wendepunkt für die Linie 390 genutzt.

  In der Vorlage wird auf den Zustand des Kopfsteinpflasters hingewiesen. Es wird beschrieben, dass Fahrzeuge an bestimmten Stellen, etwa bei Grundstückszufahrten oder im Straßenverlauf, aufsetzen können. Des Weiteren wird die Ungeeignetheit der Straße für den Radverkehr thematisiert. Die Fraktion stellt die Frage, wann mit einer Ausbesserung der Fahrbahn zu rechnen ist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
• 6.5
  Neue Brücke Neveltal- Baumfällungen und Ersatzpflanzungen
• 6.6
  Anfrage zur Bebauung nach § 34 BauGB am Dumbergweg
• 6.7
  Feuerwerk an der Dr.-C.-Otto-Straße
• 6.8
  Parkplatz Papenloh -Weitmarer Holz-
• 6.9
  Unterflurcontainer - Müllsammelbehälter für Schulen
• 6.10
  Anfrage der SPD - Fraktion zu Zebrastreifen auf der Blankensteiner Straße
• 6.11
  Parkplatz- und Verkehrssituation um die Köllerholzschule in Bochum- Oberdahlhausen
• 6.12
  Anfrage zum Bauobjekt Isabellastraße 22, 44795 Bochum
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Anhörungen
• 8.1
  Bebauungsplan 1013 – Feuer- und Rettungswache Hattinger Straße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Ehemalige Feuerwache Wasserstr. 444, Anfrage der Bezirksvertretung Südwest
• 11.2
  Verkauf des städtischen Grundstücks „Wasserstraße 444“

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.3
  Information der parlamentarischen Gremien über die Einräumung eines Erbbaurechts im Rahmen einer Veröffentlichung - Bezirksvertretung Bochum-Südwest –
• 12.
  Anfragen
• 12.1
  Anfrage zur Zusammenarbeit mit einer Einrichtung der Jugendhilfe im Stadtgebiet