Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Widmung der „Wegmannstraße“

Vorlage ansehen · 20221395 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Zuschuss aus bezirklichen Mitteln der Bezirksvertretung Bochum-Südwest, 3. Quartal 2022 hier: Dahl'sen Total 2022

Vorlage ansehen · 20221851 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Zuschuss aus bezirklichen Mitteln der Bezirksvertretung Bochum-Südwest, 3. Quartal 2022 hier: KGV HüttenAue

Vorlage ansehen · 20221850 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Pilotprojekt Unterflurdepotcontainer (UFC) Glas und Papier Standort Stensstr. Ecke Grafring

Vorlage ansehen · 20222039 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Vierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Südwest

Vorlage ansehen · 20221807 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Bebauungsplan Nr. 1013 – Feuer- und Rettungswache Hattinger Straße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20221893 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Seniorenbüro Weitmar-Mark

Vorlage ansehen · 20221403 · Antwort der Verwaltung

5.2 Ferdinand-Krüger-Schule

Vorlage ansehen · 20221423 · Antwort der Verwaltung

5.3 Kulturentwicklungsprozess Bochum (hier: Zwischenergebnis-Bericht)

Vorlage ansehen · 20221890 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Sportplatz an der Landwehr

Vorlage ansehen · 20221488 · Antwort der Verwaltung

5.5 Augusta-Krankenhaus in Bochum-Linden

Vorlage ansehen · 20221796 · Antwort der Verwaltung

5.6 Räumlichkeiten für Sportvereine

Vorlage ansehen · 20221475 · Antwort der Verwaltung

5.7 Bebauungsplan Weitmar-Mark hier: Bau eines neuen Lebensmittelmarktes

Vorlage ansehen · 20221865 · Antwort der Verwaltung

5.8 Hilligenstr. 16 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20221816 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Verkehrssituation Kassenberger Straße/Im Stapel

Vorlage ansehen · 20221348 · Antwort der Verwaltung

5.10 Anfrage zum Haushalt 2022 hier: Gehwegsanierung

Vorlage ansehen · 20221690 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Umlegung einer Wasserleitung im Schlosspark Bochum-Weitmar durch die Stadtwerke Bochum Holding GmbH; LSG Nr. 8, Landschaftsplan Bochum-West

Vorlage ansehen · 20221443 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird nach sehr ausführlicher Beratung zur Kenntnis genommen.

5.12 Illegal errichtete Mountainbike Strecken

Vorlage ansehen · 20221332 · Mitteilung der Verwaltung

5.13 Baumbestattungen (anonym) im Bezirk Südwest

Vorlage ansehen · 20221532 · Antwort der Verwaltung

5.14 Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Mitteilung der Verwaltung "Ruhraue Dahlhausen, 20221033

Vorlage ansehen · 20221789 · Antwort der Verwaltung

5.15 Verkehrsüberwachung in Bochum

Vorlage ansehen · 20221696 · Mitteilung der Verwaltung

5.16 Verkauf des städtischen Grundstücks „Wasserstraße 444“

Vorlage ansehen · 20221899 · Mitteilung der Verwaltung

5.17 Karl-Rawitzki-Sraße 30 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20221566 · Antwort der Verwaltung

5.18 Containerbrände / Videoüberwachung

Vorlage ansehen · 20221688 · Antwort der Verwaltung

5.19 Anfrage Dumbergweg - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20221381 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Förderung von E-mobilität in Bochum

Vorlage ansehen · 20221854 · Anfrage

6.2 Keilstraße / Bochum Linden und Dahlhausen

Vorlage ansehen · 20222075 · Anfrage

6.3 Hattinger Straße / Linden-Mitte

Vorlage ansehen · 20222077 · Anfrage

6.4 Nöckerstr. / Bochum Linden

Vorlage ansehen · 20222080 · Anfrage

6.5 Neue Brücke Neveltal- Baumfällungen und Ersatzpflanzungen

6.6 Anfrage zur Bebauung nach § 34 BauGB am Dumbergweg

6.7 Feuerwerk an der Dr.-C.-Otto-Straße

6.8 Parkplatz Papenloh -Weitmarer Holz-

6.9 Unterflurcontainer - Müllsammelbehälter für Schulen

6.10 Anfrage der SPD - Fraktion zu Zebrastreifen auf der Blankensteiner Straße

6.11 Parkplatz- und Verkehrssituation um die Köllerholzschule in Bochum- Oberdahlhausen

6.12 Anfrage zum Bauobjekt Isabellastraße 22, 44795 Bochum

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Bebauungsplan 1013 – Feuer- und Rettungswache Hattinger Straße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Ehemalige Feuerwache Wasserstr. 444, Anfrage der Bezirksvertretung Südwest

11.2 Verkauf des städtischen Grundstücks „Wasserstraße 444“

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Information der parlamentarischen Gremien über die Einräumung eines Erbbaurechts im Rahmen einer Veröffentlichung - Bezirksvertretung Bochum-Südwest –

12. Anfragen

12.1 Anfrage zur Zusammenarbeit mit einer Einrichtung der Jugendhilfe im Stadtgebiet