Containerbrände / Videoüberwachung

Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat im Rahmen einer Anfrage die Möglichkeiten einer Videoüberwachung auf städtischen Parkplätzen sowie die Häufigkeit von Containerbränden thematisiert. Hintergrund waren zwei Brandstiftungen an Müllcontainern hinter der „alten Timmerschule“ in der Vorweihnachtszeit 2021.

Die Verwaltung erklärte, dass eine Videoüberwachung an städtischen Gebäuden oder Parkplätzen einer Einzelfallprüfung unterliegt und die Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung sowie des Datenschutzgesetzes NRW erfüllen muss. Eine Überwachung ist möglich, sofern die Kameras entsprechend beschildert sind und keine fremden Grundstücke erfasst werden. Für den konkreten Parkplatz hinter der „alten Timmerschule“ kam die Verwaltung jedoch zu dem Ergebnis, dass eine Videoüberwachung nicht erforderlich sei. Da nach den Vorfällen keine weiteren Sachbeschädigungen auftraten, wurden die Container in ausreichendem Abstand zur Fassade aufgestellt und werden künftig in schwer entflammbaren Boxen untergebracht.

Bezüglich der Einsatzstatistik teilte die Feuerwehr Bochum mit, dass im Jahr 2021 mehrere hundert Brände von Mülltonnen gemeldet wurden, wovon 19 als Containerbrände identifiziert wurden. Im bisherigen Verlauf des Jahres 2022 verzeichnete die Feuerwehr insgesamt 22 Einsätze im Zusammenhang mit Mülltonnenbränden.