Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Einziehung einer Teilfläche der B 226 „Südring“ (Ecke Universitätsstraße)

Vorlage ansehen · 20221489 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Reaktivierung des Ostbachs und Sanierung der Teichanlage

Vorlage ansehen · 20221519 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Präsentation zu TOP 1.2

1.3 Ökologische Verbesserung des Kirchharpener Bachs und Sanierung des Bockholtteichs

Vorlage ansehen · 20221530 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

Präsentation zu TOP 1.3

ersetzende Anlage zu TOP 1.3 - "Plan Variante A"

1.4 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum

Vorlage ansehen · 20221784 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Abbruch der Fußgängerbrücke und der Planung zur Herstellung einer plangleichen Querungsstelle auf der Wittener Straße als Verbindungsache zwischen Mark 51/7 und Laer

Vorlage ansehen · 20221879 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.6 Einziehung des Parkplatzes und Parkstreifens an der Lohrheidestraße

Vorlage ansehen · 20222110 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Everstalstraße"

Vorlage ansehen · 20222199 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Wilhelmshöhe Kirche“

Vorlage ansehen · 20222200 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.9 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Schulze-Vellinghausen-Straße“

Vorlage ansehen · 20222191 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.10 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Eichhornweg“

Vorlage ansehen · 20222198 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung)

Vorlage ansehen · 20222076 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 11 (SPD, Grüne, Linke, P&STG, FFB)

3.1.1 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20222400 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Beratungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 11 (SPD, Grüne, Linke, P&STG, FFB) Dafür: 4 (CDU, FDP)

4. Anträge

4.1 Für den Wettbewerbsvorteil E-Taxi werben!

Vorlage ansehen · 20222269 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4.2 Haltezonen für Paketdienste im Bochumer Innenstadtbereich

Vorlage ansehen · 20222280 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Linke, P&STG)

4.3 Wittener Straße zwischen Nordstraße und Lohring

Vorlage ansehen · 20222414 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen

5.1 Sachstand Verkehrskonzept westliches Ehrenfeld

Vorlage ansehen · 20221869 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Königsallee – BA 1.2 Einrichtung von Radverkehrsanlagen- Fällung eines Baumes

Vorlage ansehen · 20221990 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 1. Maßnahme zur Umsetzung des Verkehrskonzepts Innenstadt

Vorlage ansehen · 20222014 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Wanderbäume im öffentlichen Straßenraum

Vorlage ansehen · 20222049 · Antwort der Verwaltung

5.5 ÖPNV-Erschließung Kalwes: Bus on Demand

Vorlage ansehen · 20221770 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Wattenscheider Gondelteich

Vorlage ansehen · 20221347 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Unfälle durch parkende LKW auf der Essener Straße verhindern!

Vorlage ansehen · 20222188 · Antwort der Verwaltung

5.8 Sachstand zu Maßnahmen gegen illegales Parken in der Kreuzstraße

Vorlage ansehen · 20222115 · Antwort der Verwaltung

5.9 Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Emilstraße, Ostfeldmark und Ahbachstraße

Vorlage ansehen · 20222178 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Situation neuer Gehweg am temporären Anschluss des RS1 an der Bessemerstraße

Vorlage ansehen · 20222345 · Anfrage

6.2 Rückstaus im Bereich der Linksabbieger Alleestraße in Richtung Kohlenstraße

Vorlage ansehen · 20222431 · Anfrage

6.3 Verkehrskonzept Hamme-Hordel-Hofstede

Vorlage ansehen · 20222432 · Anfrage

6.4 NRW-Förderprogramm zur Vorratsplanung U35: Machbarkeitsstudie für eine Dreifachtraktion

Vorlage ansehen · 20222433 · Anfrage

6.5 Beschilderung und Sperrmaterialien im öffentlichen Raum hier: Halbmarathon 2022

Vorlage ansehen · 20222486 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte