Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -
20222400 · Antrag · 08.09.2022
🟢 Beschlossen 08.09.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (16. Sitzung)
Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagBeratungsergebnis: Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 11 (SPD, Grüne, Linke, P&STG, FFB)Dafür: 4 (CDU, FDP)
Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagBeratungsergebnis: Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 11 (SPD, Grüne, Linke, P&STG, FFB)Dafür: 4 (CDU, FDP)
Beratungen
Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (16. Sitzung)
08.09.2022
Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagBeratungsergebnis: Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 11 (SPD, Grüne, Linke, P&STG, FFB)Dafür: 4 (CDU, FDP)