Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführung für den Haupt- und Finanzausschuss

Vorlage ansehen · 20220031 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Wirtschaftsplan 2022 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20214064 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Wirtschaftsplan 2022 der Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG

Vorlage ansehen · 20220079 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (AfD)

2.3 Soziale Stadt „Gesundes Wattenscheid – Familienfreundlich und generationsgerecht„ Stadtgarten Wattenscheid – Storchenerlebnispark

Vorlage ansehen · 20214071 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (LINKE/AfD)

2.4 Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes – Auslobung und Besetzung des Sachpreisgerichtes

Ergebnis: Ohne Votum weitergeleitet

2.5 City-Tor Süd: Neue Grünfläche mit Sportmöglichkeiten – Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 20214062 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Ohne Votum weitergeleitet

2.6 Fremdwassersatzung Bochum-Riemke, weitere Umsetzung des Fremdwassersanierungskonzeptes und Umsetzung von Baulos 1

Ergebnis: Ohne Votum weitergeleitet

2.6.1 Fremdwassersatzung Bochum-Riemke, weitere Umsetzung des Fremdwassersanierungskonzeptes und Umsetzung von Baulos 1 - Änderungsantrag die Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20220241 · Antrag

Ergebnis: Ohne Votum weitergeleitet

2.7 Übernahme der Personalabrechnung der Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH (SBO)

Vorlage ansehen · 20220279 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Ohne Votum weitergeleitet

2.8 Ermächtigung des Oberbürgermeisters zum Abschluss öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen über den Betrieb von LogaAll-in für weitere Kommunen

Vorlage ansehen · 20220292 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig in der zuvor geänderten Fassung Enthaltungen: 1 (AfD)

2.9 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2022 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Essen

Vorlage ansehen · 20220294 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Ohne Votum weitergeleitet

2.10 Neubenennungen für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

Vorlage ansehen · 20220295 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Ohne Votum weitergeleitet

2.10.1 Neubenennungen für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -

Vorlage ansehen · 20220390 · Antrag

Ergebnis: Ohne Votum weitergeleitet

2.10.2 Neubenennung für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20220422 · Antrag

Ergebnis: Ohne Votum weitergeleitet

2.11 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Delegiertenversammlung 2022 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24./25. März 2022 in Hannover

Vorlage ansehen · 20220296 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Ohne Votum weitergeleitet

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen

4.1 Erstes Teilergebnis des Verkehrskonzepts Wattenscheid: Verkehrliche und lärmtechnische Variantenuntersuchung für den August-Bebel-Platz

4.2 Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen

Vorlage ansehen · 20220072 · Mitteilung der Verwaltung

4.3 Nachbesserungen Rats-TV

Vorlage ansehen · 20220248 · Antwort der Verwaltung

4.4 Einrichtung einer Stabsstelle Integration Bochum

Vorlage ansehen · 20220281 · Mitteilung der Verwaltung

4.5 Bezeichnungen der Dezernate

Vorlage ansehen · 20220438 · Mitteilung der Verwaltung

5. Anfragen

5.1 2. Offenlage des Regionalplans Ruhr

Vorlage ansehen · 20220374 · Anfrage

5.2 Vorlage 20220170 Mietverhältnis Harpener Heide 5

Vorlage ansehen · 20220426 · Anfrage

5.3 Räumlichkeiten für Migrant*innenselbstorganisationen [MSO]

Vorlage ansehen · 20220437 · Anfrage

5.4 Anmeldezeiten für die weiterführenden Schulen in Bochum

Vorlage ansehen · 20220523 · Anfrage

5.5 Fördergelder für Projekte in Bochum

Vorlage ansehen · 20220610 · Anfrage

in der Sitzung mündlich gestellte und beantwortete Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 20.01.2022

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 20.01.2022

keine Tagesordnungspunkte

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Ermächtigung des Oberbürgermeisters, Kostenregelungen zu den öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen über den Betrieb von LogaAll-in mit weiteren Kommunen abzuschließen

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (AfD)

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte