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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Schule und Bildung

  Zur Vorlage · 20221693 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Schule und Bildung der Stadt Bochum beabsichtigt, eine zusätzliche stellvertretende Schriftführung zu bestellen. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20221693 wird vorgeschlagen, Astrid Schier zur weiteren stellvertretenden Schriftführung des Gremiums zu ernennen.

  Die rechtliche Grundlage für dieses Vorhaben ergibt sich aus der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und Bezirksvertretungen. Die entsprechenden Regelungen sehen vor, dass der Ausschuss seine Schriftführung selbst bestellt oder abberuft, wobei hierfür städtische Dienstkräfte einzusetzen sind.

  Die Entscheidung über den Vorschlag wird in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 30. August 2022 erwartet. Federführend für die Erstellung der Vorlage ist das Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine Enthaltungen

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine Enthaltungen
• 1.2
  Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“

  Zur Vorlage · 20221901 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung beantragt die Einrichtung und Besetzung einer Arbeitsgruppe zur Schulentwicklungsplanung sowie zur Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II. Hintergrund der Initiative ist die Erkenntnis, dass die Schülerzahlen in Bochum entgegen früherer Prognosen steigen werden, was mittelfristig Auswirkungen auf die Kapazitäten der weiterführenden Schulen hat. Da die letzte Schulentwicklungsplanung für diesen Bereich den Zeitraum bis 2013 abdeckte, soll nun ein Prozess zur Erstellung von Schulsteckbriefen und Handlungsoptionen eingeleitet werden.

  Die geplante Arbeitsgruppe soll mit insgesamt 20 Mitgliedern besetzt werden. Die Zusammensetzung umfasst acht Mitglieder des Ausschusses für Schule und Bildung, die nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren bestimmt werden sollen. Darüber hinaus sind Vertreter der Sekundarstufe I und II, des Schulamtes, des Jugendamtes sowie des Kommunalen Integrationszentrums und der oberen Schulaufsichtsbehörde vorgesehen. Auch Vertreter von Gewerkschaften, Verbänden und Trägern außerunterrichtlicher Betreuungsangebote sollen an der Gruppe beteiligt sein. Für die Durchführung dieser Planungen sind im Haushalt 2022 insgesamt 30.000 Euro vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung) — Ohne Abstimmung
  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 1.2.1
  Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe "Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II", Änderungsantrag der Fraktion "DIE LINKE."

  Zur Vorlage · 20222249 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat für die 13. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 30. August 2022 einen Änderungsantrag zur Vorlage 20221901 eingereicht. Der Antrag betrifft die Einrichtung sowie die Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“.

  Im Rahmen dieses Änderungsantrags wird die Wahl eines Mitglieds für die genannte Arbeitsgruppe beantragt. Die Fraktion schlägt vor, einen sachkundigen Bürger, der als schulpolitischer Sprecher fungiert, in das Gremium zu berufen. Damit soll die personelle Zusammensetzung der Arbeitsgruppe, welche sich mit der Schulentwicklungsplanung und der Planung von außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten für die Sekundarstufen I und II befasst, konkretisiert werden.

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  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 1.2.2
  Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe "Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II", Änderungsantrag der Fraktion UWG: Freie Bürger

  Zur Vorlage · 20222299 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der 13. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 30. August 2022 liegt ein Änderungsantrag zur Besetzung einer Arbeitsgruppe vor. Der Antrag mit der Vorlagennummer 20222299 befasst sich mit der Einrichtung sowie der personellen Zusammensetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“.

  Der Antrag sieht vor, Tim Pohlmann in diese Arbeitsgruppe zu wählen. Er bekleidet das Amt des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Die Aufgaben der Arbeitsgruppe umfassen die Planung der Schulentwicklung sowie die Entwicklung von Angeboten für die außerunterrichtliche Betreuung an Schulen der Sekundarstufen I und II. Der Antrag wurde zur Entscheidung im Ausschuss vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 1.2.3
  Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe "Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II", Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

  Zur Vorlage · 20222303 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 30. August 2022 einen Änderungsantrag vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt zur Einrichtung sowie zur Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“.

  Im Rahmen dieses Antrags wird der Ausschuss für Schule und Bildung dazu aufgefordert, die personelle Zusammensetzung dieser Arbeitsgruppe festzulegen. Konkret werden Dr. Sascha Dewender sowie Monika Czyz als Mitglieder für die Mitarbeit in der genannten Arbeitsgruppe vorgeschlagen. Der entsprechende Antrag wurde an den Vorsitzenden des Ausschusses, Ernst Steinbach, adressiert. Damit wird die Besetzung der Arbeitsgruppe durch eine Beschlussvorlage im Rahmen der Ausschusssitzung angestrebt.

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  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 1.2.4
  Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“ - Änderungsantrag der FFB-Fraktion

  Zur Vorlage · 20222328 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FFB-Ratsfraktion Bochum hat für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 30. August 2022 einen Änderungsantrag eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 1.2, der die Einrichtung sowie die Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“ zum Gegenstand hat.

  Mit diesem Antrag wird dem Ausschuss vorgeschlagen, Christian Krampitz als Mitglied in die genannte Arbeitsgruppe zu wählen. Die Vorlage wurde von Jens Wittbrodt, dem Geschäftsführer der FFB-Ratsfraktion Bochum, erstellt und an den Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Bildung, Ernst Steinbach, gerichtet. Der Antrag dient der personellen Besetzung der Arbeitsgruppe, deren Aufgabenbereich die Schulentwicklungsplanung sowie die Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufen I und II umfasst.

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  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 1.2.5
  Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“ - Änderungsantrag der FDP-Fraktion

  Zur Vorlage · 20222331 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag für die 13. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt zur Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“.

  Mit diesem Änderungsantrag wird vorgeschlagen, die personelle Zusammensetzung der genannten Arbeitsgruppe zu ergänzen. Die FDP-Fraktion beantragt, einen sachkundigen Bürger mit beratender Stimme in die Gruppe zu entsenden. Das Schreiben wurde an den Ausschussvorsitzenden Ernst Steinbach gerichtet und befasst sich mit der Planung von Schulentwicklungsmaßnahmen sowie der Entwicklung von Betreuungsangeboten für die Sekundarstufen I und II.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 1.2.6
  Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II" - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter"

  Zur Vorlage · 20222334 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der 13. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 30. August 2022 liegt ein Änderungsantrag zur Vorlage 20222334 vor. Der Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 1.2, welcher die Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“ zum Gegenstand hat.

  Mit dem vorliegenden Änderungsantrag wird vorgeschlagen, Tobias Penoni als Mitglied in diese Arbeitsgruppe zu wählen. Die entsprechende Vorlage wurde von dem sachkundigen Bürger Vincent Stock eingebracht. Der Fokus des Antrags liegt auf der personellen Besetzung der Arbeitsgruppe, die sich mit der Planung der Schulentwicklung sowie der Entwicklung von Betreuungsangeboten außerhalb des Unterrichts an Schulen der Sekundarstufen I und II befasst.

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  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 1.3
  Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“

  Zur Vorlage · 20221903 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung schlägt die Einrichtung und Besetzung einer Arbeitsgruppe vor, welche die Schulentwicklungsplanung sowie die Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen in Bochum fachlich begleiten soll. Hintergrund der Vorlage ist die Erwartung steigender Schülerzahlen an den städtischen Förderschulen, was die räumlichen Kapazitäten an mehreren Standorten beanspruchen könnte. Ziel des Verfahrens ist die Erstellung von Schulsteckbriefen und die Entwicklung von Handlungsoptionen zur Bewältigung der prognostizierten Entwicklung.

  Die Arbeitsgruppe soll mit insgesamt 20 Mitgliedern besetzt werden. Die Zusammensetzung sieht acht Mitglieder aus dem Ausschuss für Schule und Bildung vor, deren Auswahl nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren erfolgt; weitere Fraktionen erhalten beratende Stimme. Darüber hinaus sind Vertreter städtischer Förderschulen, des Schulamtes, des Jugendamtes sowie des Kommunalen Integrationszentrums in die Gruppe einzuberufen. Ebenfalls vertreten sein werden Mitglieder der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaften, des Verbands Bildung und Erziehung, der Schulverwaltung sowie ein Vertreter der Träger außerunterrichtlicher Betreuungsangebote.

  Für die Erstellung der Planungen sind im Haushalt 2022 insgesamt 30.000 Euro vorgesehen. Nach der Benennung der Mitglieder wird die Schulverwaltung eine konstituierende Sitzung einberufen, um den weiteren Zeitplan und das Verfahren vorzustellen.

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  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung) — Ohne Abstimmung
  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 1.3.1
  Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe "Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen", Änderungsantrag zu TOP 1.3 der Fraktion "DIE LINKE."

  Zur Vorlage · 20222250 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur 13. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung eingereicht. Der Antrag bezieht sich inhaltlich auf die Vorlage 2021903, welche die Einrichtung sowie die Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“ zum Gegenstand hat.

  Mit dem vorliegenden Änderungsantrag wird beantragt, Benny Krutschinna als Mitglied in diese Arbeitsgruppe zu wählen. Krutschinna ist als sachkundiger Bürger sowie als schulpolitischer Sprecher gelistet. Das Schreiben richtet sich an den Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Bildung, Ernst Steinbach. Der Antrag regelt somit die personelle Besetzung innerhalb der Arbeitsgruppe, deren Fokus auf der Schulentwicklungsplanung und der Planung von außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten speziell an Förderschulen liegt.

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  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 1.3.2
  Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe "Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen", Änderungsantrag der Fraktion "UWG: Freie Bürger"

  Zur Vorlage · 20222300 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der 13. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung, die am 30. August 2022 stattfindet, wurde ein Änderungsantrag zur Personalauswahl in einer spezifischen Arbeitsgruppe vorgelegt. Der Gegenstand des Antrags betrifft den Tagesordnungspunkt 1.3, welcher die Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“ behandelt.

  Mit diesem Änderungsantrag wird der Ausschuss für Schule und Bildung dazu aufgefordert, eine Entscheidung über die personelle Zusammensetzung dieser Arbeitsgruppe zu treffen. Konkret wird vorgeschlagen, Tim Pohlmann, den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, als Mitglied für die genannte Arbeitsgruppe zu wählen. Die Arbeitsgruppe befasst sich mit der Planung von Schulentwicklungsmaßnahmen sowie der Entwicklung von Angeboten zur außerunterrichtlichen Betreuung an Förderschulen.

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  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 1.3.3
  Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe "Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen", Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

  Zur Vorlage · 20222304 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 30. August 2022 einen Änderungsantrag mit der Nummer 20222304 vorgelegt. Der Antrag, der unter dem Tagesordnungspunkt 1.3 behandelt wird, befasst sich mit der Einrichtung sowie der Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“.

  Der Vorschlag sieht vor, Dr. Sascha Dewender und Dr. Katrin Augustinowski als Mitglieder in diese Arbeitsgruppe zu wählen. Der Antrag wurde von Dr. Sascha Dewender in seiner Funktion als schulpolitischer Sprecher der Fraktion an den Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Bildung, Ernst Steinbach, gerichtet. Die Aufgaben der Arbeitsgruppe umfassen die Schulentwicklungsplanung sowie die Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote im Bereich der Förderschulen.

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  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 1.3.4
  Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen" - Änderungsantrag der FFB-Fraktion

  Zur Vorlage · 20222329 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FFB-Ratsfraktion Bochum hat für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 30. August 2022 einen Änderungsantrag zur Vorlage 20222329 eingereicht. Der Gegenstand des Antrags ist die personelle Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“.

  Der Antrag sieht vor, Christian Krampitz als Mitglied in diese Arbeitsgruppe zu wählen. Das Dokument wurde von Jens Wittbrodt, dem Geschäftsführer der FFB-Ratsfraktion Bochum, erstellt und an den Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Bildung, Ernst Steinbach, gerichtet. Die Vorlage regelt die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe, welche sich mit der Planung von Schulentwicklung sowie der Entwicklung von außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten an Förderschulen befasst.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 1.3.5
  Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen" - Änderungsantrag der FDP-Fraktion

  Zur Vorlage · 20222332 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag für die 13. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt zur Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“.

  Im Rahmen dieses Antrags wird die Entsendung einer sachkundigen Bürgerin in die genannte Arbeitsgruppe mit beratender Stimme beantragt. Das entsprechende Schreiben wurde an den Ausschussvorsitzenden Ernst Steinbach adressiert. Der Antrag zur personellen Besetzung der Arbeitsgruppe wurde von einem sachkundigen Bürger der FDP-Fraktion unterzeichnet. Damit befasst sich die Fraktion mit der strukturellen Planung der Schulentwicklung sowie der Entwicklung von Betreuungsangeboten im Bereich der Förderschulen in Bochum.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 1.3.6
  Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter"

  Zur Vorlage · 20222335 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der 13. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 30. August 2022 wurde ein Änderungsantrag zur Vorlage mit der Nummer 20222335 behandelt. Der Gegenstand des Antrags ist die Einrichtung sowie die personelle Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“.

  Der von einem sachkundigen Bürger gestellte Änderungsantrag sieht vor, ein weiteres Mitglied (SKB) in die besagte Arbeitsgruppe zu wählen. Die Arbeitsgruppe befasst sich mit der Schulentwicklungsplanung sowie der Entwicklung von Angeboten für die außerunterrichtliche Betreuung an Förderschulen. Durch den Antrag soll die personelle Zusammensetzung des Gremiums ergänzt werden, um die Durchführung der entsprechenden Planungsaufgaben im Bereich der Förderschulen zu ermöglichen. Die Besetzung der Arbeitsgruppe ist ein Bestandteil der organisatorischen Vorbereitung der genannten Entwicklungsplanung für diese Schulform.

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  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Aktueller Sachstand Digitalisierung von Schulen
• 5.2
  Vorstellung des Regionalen Bildungszentrums - Mündlicher Bericht der Verwaltung
• 5.3
  Sachstandsbericht zur Weiterentwicklung des Bochumer Perspektivplans „WIR gegen Corona – Maßnahmen und Perspektiven für Bochum“

  Zur Vorlage · 20221800 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat einen Sachstandsbericht zur Weiterentwicklung des Bochumer Perspektivplans „WIR gegen Corona – Maßnahmen und Perspektiven für Bochum“ vorgelegt. Dieser Bericht dient der Bestandsaufnahme der Maßnahmen, die seit der Vorstellung des Plans im Herbst 2021 umgesetzt oder weiterentwickelt wurden. Ein zentraler Bestandteil ist die Arbeit der Stabsstelle zur Bewältigung der psychosozialen Folgen der Pandemie, welche in der Steuerungsunterstützung angesiedelt ist. Die Aufgabe dieser Stelle umfasst die Beobachtung der Auswirkungen auf Kinder, Jugendliche und Senioren sowie die Aktivierung von Hilfsangeboten. Zu den aufgeführten Beispielen gehören das Projekt „Bankverbindung“ für Senioren sowie ein Jugendevent auf der Zeche Holland.

  Der Bericht unterteilt die Maßnahmen in fünf Handlungsfelder. In den Bereichen Information, Aufklärung und Motivation sowie Sport, Bewegung und Gesundheit konnten bereits verschiedene Vorhaben abgeschlossen werden, darunter die Verteilung von Tickets für Pflegekräfte oder die Umsetzung sportlicher Angebote. Im Bereich Kinder, Jugendliche und Familie wurden unter anderem Trainee-Stellen und die Schulpsychologie gestärkt. Im Handlungsfeld Teilhabe, Inklusion und Integration wurden Projekte zur Schuldnerberatung sowie zum mobilen Internet für Schüler umgesetzt, wobei einige Maßnahmen aufgrund der Ukraine-Krise noch ausstehen. Die Umsetzung wird durch Bundes- und Landesprogramme wie „Aufholen nach Corona“ unterstützt, über die der Stadtverwaltung bisher mehr als fünf Millionen Euro zur Verfügung gestellt wurden.

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  Beratungsfolge

  • 10.11.2022 · Rat (19. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 02.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.09.2022 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (7. Sitzung)
  • 16.09.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (10. Sitzung)
  • 13.09.2022 · Integrationsausschuss (9. Sitzung)
  • 02.09.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (13. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 31.08.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (11. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
  • 18.08.2022 · Beirat "Leben im Alter" (6. Sitzung)
  • 16.08.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (11. Sitzung)
• 5.4
  Vorstellung des Projekts „Urban Mental Health“

  Zur Vorlage · 20221863 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung stellt das Projekt „Urban Mental Health“ vor, welches als Maßnahme aus dem aktualisierten Bochumer Perspektivplan „WIR gegen Corona – Maßnahmen und Perspektiven für Bochum“ konzipiert wurde. Das Vorhaben wird vom Forschungs- und Behandlungszentrum für psychische Gesundheit (FBZ) der Ruhr-Universität Bochum geleitet. Prof. Dr. Silvia Schneider, die Direktorin des FBZ, präsentiert das Projekt, dessen Ziel die evidenzbasierte Verbesserung der mentalen Gesundheit der Bevölkerung ist, wobei ein Schwerpunkt auf Kindern und Jugendlichen liegt.

  Die Entwicklung des Projekts erfolgte in Zusammenarbeit mit dem Jugendamt, dem Familienpädagogischen Zentrum, dem Gesundheitsamt, dem Schulverwaltungsamt sowie dem Beauftragten zur Bewältigung der psychosozialen Folgen der Corona-Pandemie. Hintergrund der Initiative sind die durch die Pandemie bedingten Einschränkungen in den Entwicklungsmöglichkeiten junger Menschen. Erste Workshop-Sequenzen an Schulen haben bereits stattgefunden. Die pilotierende Umsetzung des Projekts beginnt im Sommer 2022 in Wattenscheid. Das Vorhaben wird als Flagshipprojekt im Deutschen Zentrum für psychische Gesundheit geführt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 31.08.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (11. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
  • 16.08.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (11. Sitzung)
• 5.5
  Schulbudget

  Zur Vorlage · 20222011 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Schulverwaltungsamt der Stadt Bochum hat Anpassungen bei den Beschaffungsprozessen und der Rechnungsbearbeitung an Schulen vorgenommen. Seit dem 1. Juli 2022 können Schulen Einzelbeschaffungen von Lehr- und Unterrichtsmitteln bis zu einem Betrag von 1.500 Euro eigenständig als Direktauftrag durchführen. Ausgenommen hiervon sind Papierbestellungen sowie IT-Ausstattungen ab 60 Euro, die weiterhin zentral über das Schulverwaltungsamt abgewickelt werden müssen, um eine einheitliche Wartung und Unterstützung der IT-Infrastruktur zu gewährleisten. Die Regelungen für die Ausschreibung von Lernmitteln wie Schulbüchern bleiben mit einem Rahmen von bis zu 30.000 Euro unverändert.

  Zudem wird die Einführung der elektronischen Bearbeitung von Eingangsrechnungen (E-BeERe) umgesetzt. Durch die Anbindung der Schulen an das städtische Netzwerk mittels Citrix-Software ist nun der Zugriff auf Fachanwendungen und Netzlaufwerke möglich. Der Prozess startet im Herbst mit Pilotprojekten an Berufskollegs und Gymnasien. Ab Januar 2023 folgt die Ausweitung auf Realschulen, Hauptschulen, Gesamtschulen und Sekundarschulen. Eine Einführung an Grund- und Förderschulen wird derzeit noch geprüft, da hier die personellen Kapazitäten im Sekretariat berücksichtigt werden müssen. Die Maßnahmen sollen die Bearbeitungszeiten verkürzen und eine beschleunigte, schulspezifische Beschaffung ermöglichen.

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  Beratungsfolge

  • 02.12.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss (7. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
• 5.6
  Stand der Instandsetzungsarbeiten am Lehrschwimmbecken der Blauen Schule an der Somborner Straße

  Zur Vorlage · 20221514 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD- und GRÜNE-Fraktion zum Sanierungsstand des Lehrschwimmbeckens an der Somborfer Straße reagiert. Die Verzögerungen bei den Instandsetzungsarbeiten sind auf verschiedene bauliche und technische Mängel zurückzuführen, die nach dem Rückbau von Deckenverkleidungen festgestellt wurden. Dazu gehören eine unzureichende Betonüberdeckung im Deckenbereich, die ein alternatives Brandschutzkonzept erforderlich macht, sowie Schäden am Stahlbetonbaukörper des Beckens.

  Zudem besteht Sanierungsbedarf an der Lüftungsanlage aufgrund von Anforderungen an den Brandschutz und die hygienische Luftführung. Auch die veraltete Warmwasserbereitung sowie die Duscheinrichtungen, welche die aktuellen Hygienestandards nicht erfüllen, müssen erneuert werden. Ein Gutachter bewertete den Zustand von Elektro-, Lüftungs- und Sanitärtechnik sowie Boden und Wände auf einer Skala von 1 bis 4 mit dem Wert 3 bis 4. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf mindestens 1,4 Millionen Euro, wobei aufgrund der noch ausstehenden detaillierten Grundlagenermittlung mit weiteren Steigerungen zu rechnen ist.

  Eine fachbereichsübergreifende Projektgruppe wurde beauftragt, die Handlungsempfehlungen der Gutachten aufzubereiten und eine Beschlussvorlage im Einklang mit dem Bochumer Bäderkonzept zu erstellen. Ein konkreter Termin für die Wiederinbetriebnahme des Schwimmbades kann derzeit nicht genannt werden. Mitglieder der Bezirksvertretung Bochum-Ost können nach vorheriger Anmeldung eine Besichtigung vor Ort durchführen.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
  • 22.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (13. Sitzung)
  • 15.06.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (12. Sitzung)
• 5.7
  Gutachten zur Wasserflächenbedarfsplanung

  Zur Vorlage · 20221525 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die UWG:FreieBürger-Ratsfraktion hat im Rahmen einer Anfrage Details zum Gutachten zur Wasserflächenbedarfsplanung in Bochum angefordert. Die Anfrage, die durch Herrn Pohlmann gestellt wurde, bezog sich auf die Qualität der Untersuchungsergebnisse hinsichtlich der Auslastung von Wasserflächen sowie der Ermittlung von Anreisezeiten für Schüler.

  Die Verwaltung erklärte, dass das Gutachten zur Wasserflächenbedarfsplanung als Teil der Sporthallenbedarfsplanung zu betrachten sei. Die Beauftragung erfolgte an eine Arbeitsgemeinschaft bestehend aus dem Institut für kommunale Sportentwicklungsplanung e. V. der Fachhochschule für Sport & Management Potsdam sowie der Deutschen Sportstättenbetriebs- und Planungsgesellschaft mbH & Co. KG. Die Kosten für die erbrachten Leistungen beliefen sich auf 193.248,60 Euro netto.

  Zur Qualitätssicherung gab die Verwaltung an, dass ein laufender Austausch mit den Gutachtern stattgefunden habe, der zu mehrfachen Änderungen am Gutachten führte. Die Vergabe des Auftrags erfolgte über eine europaweite öffentliche Ausschreibung unter Einhaltung einer Leistungsbeschreibung. Die Auswahl der Dienstleister basierte auf der bundesweiten Tätigkeit und der Reputation der beteiligten Institute.

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  Beratungsfolge

  • 06.09.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (13. Sitzung)
  • 02.09.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (13. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
• 5.8
  NW-Erweiterungsbau der Nelson-Mandela-Schule

  Zur Vorlage · 20221650 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zum Erweiterungsbau der Nelson-Mandela-Schule Stellung bezogen. Im Zentrum der Anfrage standen der Zeitplan für die Fertigstellung der naturwissenschaftlichen Räume, die Gründe für bisherige Verzögerungen sowie die aktuelle Kostenentwicklung.

  Der Zeitplan sieht den Beginn der Tief- und Rohbauarbeiten ab dem dritten Quartal 2022 vor. Nach den Arbeiten an Dach, Fenstern und Fassaden sollen im Zeitraum zwischen dem vierten Quartal 2022 und dem dritten Quartal 2023 die Ausbauarbeiten, einschließlich der technischen Gebäudeausrüstung und der Laboreinrichtung, erfolgen. Die Übergabe des Gebäudes ist für das dritte Quartal 2023 vorgesehen.

  Als Gründe für die Verzögerungen nannte die Verwaltung die schwierige Anbindung an das Bestandsgebäude, hohe Planungsanforderungen für die Fachräume sowie die Auswirkungen der Corona-Pandemie und personelle Fluktuationen in den Zentralen Diensten und beim Generalplaner.

  Hinsichtlich der Kosten wurde eine Schätzung aus dem Jahr 2019 in Höhe von 2,4 Millionen Euro angeführt. Aufgrund der Preissteigerungen infolge des Ukraine-Konflikts lässt sich die endgültige Kostenhöhe zum jetzigen Zeitpunkt nicht genau bestimmen. Eine vorhandene Risikorücklage beläuft sich auf rund 150.000 Euro. Die Verwaltung kündigte an, über weitere Kostensteigerungen zeitnah zu informieren.

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  Beratungsfolge

  • 06.09.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (13. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
• 5.9
  Beschulung von Flüchtlingskindern in Bochumer Unterkünften

  Zur Vorlage · 20221762 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung von Bochum hat auf eine Anfrage der GEW Bochum zur Beschulung von Flüchtlingskindern in Gemeinschaftsunterkünften reagiert. Die Gewerkschaft hatte die Frage aufgeworfen, ob Kinder in der Unterkunft Langendreer erst nach einem Umzug in eigene Wohnungen beschult werden.

  Heike Samel vom Kommunalen Integrationszentrum stellte dazu klar, dass eine gezielte Nicht-Beschulung von Kindern aus Gemeinschaftsunterkünften nicht stattgefunden habe. Das Kommunale Integrationszentrum und das Schulamt arbeiten gemeinsam daran, zeitnahe Schulplätze zu ermöglichen. Aufgrund der hohen Anzahl an ukrainischen Geflüchteten gab es logistische Herausforderungen bei der Kapazitätsprüfung der Schulen. Während in der Primarstufe die Vermittlung weitgehend abgeschlossen ist, gestaltet sich die Zuweisung in der Sekundarstufe I aufgrund komplexerer Kriterien aufwendiger. Dennoch wird erwartet, dass zum neuen Schuljahr nahezu alle Kinder über einen Schulplatz verfügen.

  Nach Daten der Verwaltung leben in den Bochumer Unterkünften zum Stand des 22. Juni 2022 insgesamt 61 schulpflichtige Kinder und Jugendliche. Davon befinden sich 27 Personen in der Unterkunft Langendreer, wobei drei Kinder der Sekundarstufe I noch vor Schulbeginn vermittelt werden sollen. In den übrigen drei Gemeinschaftsunterkünften sind 34 schulpflichtige Kinder gemeldet, bei denen ebenfalls noch Beratungen für die Sommerferien vorgesehen sind.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
• 5.10
  Sachstand Gesamtkonzept „Parken an Schulen“ / „Mobilität an Schulen“

  Zur Vorlage · 20221501 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat den Sachstand zum Gesamtkonzept „Parken an Schulen“ sowie zur Mobilität an Schulen angefragt. Die Verwaltung teilte mit, dass sich die Zuständigkeiten für Fragen zu Schulhöfen und Parkplätzen zum 1. März 2022 von dem Schulverwaltungsamt hin zu den Zentralen Diensten verschoben haben. Aufgrund dieser organisatorischen Änderungen und neuer Abläufe konnte bislang noch keine gemeinsame Arbeit an einem Gesamtkonzept erfolgen.

  Ein neues Projekt zur Schulwegplanung, das vom städtischen Planungsamt initiiert wurde, soll nach den Sommerferien starten. Dieses Vorhaben ist inhaltlich mit der Mobilität sowie Parkflächen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder verknüpft und wird die Beteiligung des Amtes für Planung und Wohnen, des Tiefbauamtes, der Zentralen Dienste sowie des Schulverwaltungsamtes beinhalten. Das Thema „Gesamtkonzept Parken an Schulen“ soll im Rahmen dieses Projekts gemeinsam erarbeitet werden.

  Hinsichtlich der E-Bike-Infrastruktur gab die Verwaltung bekannt, dass fünf E-Bike-Garagen dauerhaft an den Standorten Hildegardis-Schule, Neues Gymnasium, Heinrich-Böll-Gesamtschule, Rudolf Steiner Schule und Klaus-Steilmann-Berufskolleg aufgestellt wurden. Das Thema Radverkehr an Schulen ist Teilprojekt der Entwicklung eines Radverkehrskonzepts, welches auch die Erarbeitung von sechs Schulwegplänen umfasst. Über den Projektfortgang wird regelmäßig berichtet.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
• 5.11
  Sachstand Pilotschulen

  Zur Vorlage · 20221335 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Ratsfraktion hat im Ausschuss für Schule und Bildung Fragen zum aktuellen Stand der Digitalisierung an ausgewählten Pilotschulen in Bochum gestellt. Im Zentrum der Anfrage standen Verzögerungen bei der technischen Infrastruktur sowie die Änderung des Konzepts für Musterklassenräume.

  Das Schulverwaltungsamt erklärte, dass an den beteiligten Schulen – darunter die Grundschule Frauenlobstr 91, die GGS Arnoldstr 31, das Alice Salomon Berufskolleg sowie die Nelson Mandela Schule – Arbeiten zur Erweiterung der passiven Infrastruktur durch Fachunternehmen durchgeführt werden. Da die Maßnahmen teilweise bauliche Eingriffe beinhalten und Rücksicht auf den laufenden Schulbetrieb genommen werden muss, erfolgen die Arbeiten in Abschnitten. Eine Fertigstellung wird bis Ende 2022 angestrebt; die Präsentationstechnik soll ab dem 1. Juni 2022 verfügbar sein.

  Bezüglich der Musterklassenräume verwies die Verwaltung auf Verzögerungen im Vergabeverfahren sowie auf Lieferengpässe am Technikmarkt. Als Reaktion wurde das Konzept angepasst, sodass Schulen ihre bereits vorhandene Technik als Musterklasse zur Verfügung stellen sollen. Das Projekt wird von der Verwaltung nicht als gescheitert bewertet. Die dabei gewonnenen Erfahrungen dienen der Planung weiterer Schulmaßnahmen, und die Nutzung vorhandener Technik soll Lehrkräften weiterhin das Testen digitaler Hilfsmittel ermöglichen.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
• 5.12
  Laien-Reanimation

  Zur Vorlage · 20221769 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Die Grünen im Bochumer Rat hat im Rahmen einer Anfrage Informationen über geplante Maßnahmen zur „Woche der Wiederbelebung“ im September angefordert. Das Gesundheitsamt teilte mit, dass in Zusammenarbeit mit der Feuerwehr, dem Rettungsdienst und den Hilfsorganisationen ein niedrigschwelliges Angebot in Planung ist. Der Schwerpunkt des Programms liegt auf der praktischen Vermittlung von Basis-Reanimation und der Anwendung von Defibrillatoren (AED), um die Durchführung lebensrettender Maßnahmen zu unterstützen.

  Auf die Frage nach der Auffindbarkeit von Defibrillatoren in Gebieten mit eingeschränkter Mobilfunkabdeckung, wie etwa im Bochumer Bergbaubereich (BVZ), erklärte die Verwaltung, dass alle bekannten Standorte im Geoportal der Stadt hinterlegt sind. Die Leitstellendisponenten der Feuerwehr haben Zugriff auf diese Daten und können im Notfall den nächstgelegenen Defibrillator benennen, nachdem sie erste Anweisungen zur Basisreanimation gegeben haben.

  Zudem befürwortet das Gesundheitsamt die Idee, Schulungen zur Reanimation im Zusammenhang mit Ausschusssitzungen anzubieten. In Kooperation mit der Rettungsdienstschule wird hierzu ein entsprechendes Angebot erarbeitet.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
  • 16.08.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (11. Sitzung)
• 5.13
  Ausstattung der Bochumer Schulen mit mobilen Endgeräten Hier: Willy-Brandt Schule

  Zur Vorlage · 20221818 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf die Anfrage der CDU-Ratsfraktion zur Ausstattung Bochumer Schulen mit mobilen Endgeräten reagiert. Im Rahmen des EU-Förderprogramms „React-EU“ wurden 37 Schulen ausgewählt, die iPads erhalten. Die Auswahl erfolgte durch den Fördergeber anhand eines Sozialindex, der Faktoren wie den Anteil von Schülerinnen und Schülern mit ausländischer Staatsangehörigkeit, Lernschwierigkeiten sowie die SGB-II-Quote des Wohnortes berücksichtigt. Das Ministerium für Schule und Bildung erklärte hierzu, dass die Anwendung dieses standardisierten Verfahrens dazu führen kann, dass einzelne Schulen nicht berücksichtigt werden.

  Um die Versorgung der nicht geförderten Schulen sicherzustellen, plant das Schulverwaltungsamt eine Umverteilung vorhandener Geräte. Sobald die neuen iPads geliefert wurden, sollen die Altgeräte technisch gewartet, gereinigt und an andere Schulen weitergegeben werden. Dieser Prozess soll bis zum Ende des vierten Quartals 2022 abgeschlossen sein. Für die Willy-Brandt-Schule ist eine Vollversorgung mit nicht verteilten oder bereits benutzten Geräten vorgesehen. Insgesamt sollen durch die aktuellen Maßnahmen rund 34.000 mobile Endgeräte ausgeliefert werden. Eine vollständige Ausstattung aller etwa 42.000 Schülerinnen und Schüler sowie der 3.700 Lehrkräfte hängt jedoch von der Bereitstellung weiterer Fördermittel durch das Land ab.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
• 5.14
  Schuleingangsuntersuchungen für das Schuljahr 2022/2023

  Zur Vorlage · 20221778 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Gesundheitsamt Bochum hat auf Anfrage der CDU-Fraktion Informationen zum Stand der Schuleingangsuntersuchungen für das Schuljahr 2022/23 vorgelegt. Für das kommende Schuljahr sind 3.298 Kinder schulpflichtig oder haben einen Antrag auf vorzeitige Einschulung gestellt. Bis zum 22. Juni 2022 wurden im Gesundheitsamt bereits 2.178 Kinder untersucht, während weitere Untersuchungen durch das Amt sowie das Zentrum für medizinische Begutachtung (ZMB) geplant sind.

  Aus den 1.955 auswertbaren Untersuchungen ging hervor, dass bei 237 Kindern ein erhöhter schulischer Förderbedarf festgestellt wurde. Bei 120 Kindern wurde eine Empfehlung zur Prüfung eines sonderpädagogischen Förderbedarfs ausgesprochen. Zudem wurde bei 35 der untersuchten Kinder kein Besuch einer Kindertagesstätte angegeben.

  Hinsichtlich der Umsetzung des angepassten Untersuchungskonzepts, das sich an Modellen aus anderen Bundesländern orientiert, berichtete die Verwaltung, dass im vorangegangenen Untersuchungsjahrgang 734 Familien der Verzicht auf den ärztlichen Teil angeboten wurde. 315 Familien nahmen dieses Angebot an. Von den 419 medizinischen Untersuchungen, die auf Wunsch der Eltern durchgeführt wurden, ergaben 417 keine weiteren Erkenntnisse. Die Ausweitung der nichtärztlichen Untersuchungen direkt in Kindertageseinrichtungen konnte im aktuellen Jahr bisher zweimal umgesetzt werden; etwa 50 Einrichtungen prüfen derzeit die praktische Durchführbarkeit dieses Verfahrens.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
• 5.15
  Landesprogramm „Alle Kinder essen mit“

  Zur Vorlage · 20221847 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Die LINKE hat im Ausschuss für Schule und Bildung Informationen zum Landesprogramm „Alle Kinder essen mit“ angefragt. Das Programm unterstützt Kinder und Jugendliche in finanziell schwierigen Situationen bei der Teilnahme an der Mittagsverpflegung in Kitas und Schulen. Seit dem Schuljahr 2020/2021 sieht die Verwaltung eine Förderung durch einen Pauschalbetrag ohne finanzielle Beteiligung der Eltern vor, sofern kein Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket besteht.

  Die Antragszahlen für den Härtefallfonds sind in den letzten fünf Schuljahren gesunken. Während im Schuljahr 2017/2018 noch 121 Anträge eingingen, waren es im Zeitraum 2021/2022 noch 45. Die Verwaltung führt diesen Rückgang darauf zurück, dass durch eine gestiegene Anzahl an Anspruchsberechtigten für das Bildungs- und Teilhabepaket weniger Familien auf den Härtefallfonds angewiesen sind. Die Bewilligungen entfallen primär auf die Hortbetreuung, gefolgt von Kitas und Schulen.

  Die Bekanntmachung des Programms erfolgt über Schul- und Kita-Sozialarbeiter sowie über die Webseiten der Stadt Bochum und der zuständigen Landesbehörden. Ein Handlungsbedarf für eine verstärkte Bewerbung oder Nachjustierungen auf Landesebene wird von der Verwaltung derzeit nicht gesehen.

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  Beratungsfolge

  • 31.08.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (11. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
• 5.16
  Zugang zum Ferienpass ohne digitales Endgerät

  Zur Vorlage · 20222030 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion DIE LINKE stellte im Bochumer Rat die Anfrage, ob der Ferienpass auch ohne digitale Endgeräte erhältlich ist und wie die Programmankündigungen erfolgen. Hintergrund war die Digitalisierung des Ferienpasses, die im vergangenen Jahr vom Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie beschlossen wurde.

  In einer Antwort der Verwaltung teilte Birgit Zimmermann vom Jugendamt mit, dass der kostenlose Ferienpass in diesem Jahr ausschließlich als E-Ticket verfügbar war. Eine Auswertung von über 9.000 ausgegebenen Pässen ergab, dass lediglich etwa zehn Personen keinen Zugang zu einem digitalen Endgerät oder Drucker hatten. Diese Personen wurden an den Servicepoint des Jugendamtes oder an Kinder- und Jugendfreizeithäuser sowie Jugendverbände verwiesen.

  Das Programm ist online auf der Website der Stadt Bochum einsehbar. Für größere Veranstaltungen wurden zudem Handzettel und Plakate in gedruckter Form bereitgestellt. Die Anbieter der Ferienpass-Angebote nutzen zusätzlich eigene Aushänge oder Plakate. Die Verwaltung verwies darauf, dass die Nachfrage nach klassischen Programmheften gesunken sei, um unnötige Druckkosten zu vermeiden. Informationen zum Ferienpass werden zudem über die Lokalpresse, Radio 98,5 sowie die Social-Media-Kanäle der Stadt verbreitet. Aufgrund personeller Engpässe im Sachgebiet konnte die Information in diesem Jahr jedoch nicht nach Stadtteilen sortiert ausgegeben werden.

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  Beratungsfolge

  • 31.08.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (11. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
• 5.17
  Das Kursprogramm der Volkshochschule für das 2. Halbjahr 2022 ist erschienen

  Zur Vorlage · 20222058 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Volkshochschule Bochum hat ihr Kurs- und Veranstaltungsprogramm für das zweite Halbjahr 2022 veröffentlicht. Die entsprechende Mitteilung der Verwaltung informiert darüber, dass die Programminhalte am 9. August sowohl in gedruckter als auch in digitaler Form erschienen sind. Das Angebot umfasst rund 700 Kurse und Veranstaltungen, wobei unter anderem Kooperationen mit Netzwerkpartnern, Initiativen sowie Institutionen aus der Wissenschaft stattfinden.

  Im Rahmen der Anpassungen an die Pandemielage hat die Volkshochschule ihr Angebot an Online-Kursen über das Netzwerk „vhs.cloud“ erweitert und professionalisiert. Die Durchführung der Veranstaltungen wird dabei kontinuierlich an die jeweils geltenden Coronaschutzverordnungen angepasst. Aktuelle Hygienebestimmungen sind auf der Internetseite der Einrichtung einsehbar.

  Die Vorlage wird dem Ausschuss für Schule und Bildung als Tischvorlage zur Kenntnisnahme vorgelegt. Ein weiterer Termin zur Kenntnisnahme ist im Integrationsausschuss vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 13.09.2022 · Integrationsausschuss (9. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
• 5.18
  WoSt-Kennzeichen des Schulverwaltungsamtes - Prognose 2

  Zur Vorlage · 20221974 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Schulverwaltungsamt hat mit der Vorlage Nummer 20221974 eine Mitteilung der Verwaltung vorgelegt, die sich auf die WoSt-Kennzeichen des Amtes bezieht. Gegenstand dieser Mitteilung ist die zweite Prognose für das zweite Quartal des Jahres 2022.

  Die beigefügten Unterlagen umfassen zwei Kennzahlenblätter (StA 40 1.21.01.01 und StA 40 1.21.02.01), welche die prognostizierten Werte für den genannten Zeitraum enthalten. Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 30. August 2022 vorgesehen, wobei die Information zur Kenntnisnahme durch das Gremium bestimmt ist. Damit werden die statistischen Prognosewerte der Schulverwaltung für das zweite Quartal 2022 dem Ausschuss offiziell zur Einsicht vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
• 5.19
  Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das II. Quartal 2022

  Zur Vorlage · 20221835 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat den Controllingbericht für das zweite Quartal 2022 zu den Fördermaßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW (Kapitel 1 und 2) sowie zum Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ vorgelegt. Die Vorlage gibt Auskunft über den aktuellen Stand der Umsetzung verschiedener Investitionsprojekte in der Stadt Bochum, die insgesamt ein Volumen von rund 127,3 Millionen Euro umfassen.

  Bislang sind 71 von 104 Maßnahmen abgeschlossen worden, wobei bereits 88 Prozent der gesamten Fördermittel beauftragt sind. Die Umsetzungsschritte umfassen Bereiche wie den Hochbau, die energetische Sanierung von Schulen und Straßenbeleuchtung, Lärmschutzmaßnahmen sowie die digitale Infrastruktur und Schulsportanlagen. Aufgrund der Corona-Pandemie und der Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe wurden die Umsetzungszeiträume für Maßnahmen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz um jeweils zwei Jahre verlängert.

  Der Bericht weist darauf hin, dass bei der Durchführung einzelner Projekte Mehraufwände auftreten können, etwa durch Planungsänderungen, Schadstofffunde oder Bergbauschäden. Zur besseren Übersicht konzentriert sich die Darstellung im Controllingbericht auf die noch laufenden Maßnahmen, während bereits abgeschlossene und abgerechnete Einzelprojekte nicht mehr separat aufgeführt werden.

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  Beratungsfolge

  • 15.09.2022 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (18. Sitzung)
  • 06.09.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (13. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
• 5.20
  Bericht zum Bauprojektcontrolling - 2. Quartal 2022

  Zur Vorlage · 20221982 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Amt für Finanzsteuerung hat im Rahmen des Bauprojektcontrollings einen Bericht zum zweiten Quartal 2022 vorgelegt. Die Datenabfrage, die zum Stichtag 30. Juni 2022 durchgeführt wurde, bezieht sich auf den Umsetzungsstand von Bauprojekten mit einer Größenordnung von über 1,0 Millionen Euro im laufenden Haushaltsjahr.

  Die Mitteilung der Verwaltung enthält eine Übersicht über die betreffenden Maßnahmen sowie ergänzende Erläuterungen der zuständigen Fachämter. Diese Dokumentation befasst sich mit Abweichungen in den Bereichen Kosten, Endtermine und Fördermittel. Der Bericht ist zur Kenntnisnahme in verschiedenen Gremien vorgesehen, darunter der Ausschuss für Schule und Bildung, der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe sowie der Ausschuss für Beteiligungen und Controlling.

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  Beratungsfolge

  • 15.09.2022 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (18. Sitzung)
  • 06.09.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (13. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Sachstand "Unterstützungsfonds zur Prävention sexueller Gewalt gegen Kinder"

  Zur Vorlage · 20221820 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion der Grünen im Rat hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zum Sachstand des Unterstützungsfonds zur Prävention sexueller Gewalt gegen Kinder für das Haushaltsjahr 2022 gestellt. Für diesen Fonds wurden 50.000 Euro bereitgestellt, um Bochumer Grundschulen die Durchführung von Workshops und Programmen zu ermöglichen, die Schülerinnen und Schüler in Situationen von Grenzverletzungen stärken sollen.

  Im Rahmen der Anfrage werden Informationen zur Umsetzung des Förderprogramms erbeten. Die Fraktion fragt nach der Art der Information der Schulen über die Finanzierungsmöglichkeit sowie nach der Anzahl der kontaktierten und teilnehmenden Einrichtungen. Zudem wird um Auskunft darüber gebeten, welche Programme an welchen Schulen finanziert wurden und ob Kooperationen mit der Offenen Ganztagsschule stattgefunden haben. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft den aktuellen Stand der Mittelverwendung sowie mögliche Vorschläge der Verwaltung für den Einsatz verbleibender Gelder. Die Antworten sollen auch dem Jugendhilfeausschuss zur Verfügung gestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
• 6.2
  Offener Ganztag - Einsatz von Ergänzungskräften

  Zur Vorlage · 20222212 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die SPD im Rat“ hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zur Situation im Offenen Ganztag (OGS) gestellt. Hintergrund ist die Schwierigkeit, Fachkraftstellen aufgrund des bestehenden Fachkräftemangels wieder zu besetzen. Dies kann dazu führen, dass OGS-Gruppen nicht eingerichtet werden können, wenn die nach der Kooperationsvereinbarung erforderlichen Fachkraftstunden nicht zur Verfügung stehen.

  Die Anfrage umfasst mehrere Fragen an die Verwaltung. Es wird um eine Beurteilung der Situation durch die Schulverwaltung sowie um Informationen über etwaige bekannte Fälle gebeten. Zudem wird angefragt, ob für einen begrenzten Zeitraum ergänzende Kräfte anstelle von Fachkräften eingesetzt werden können oder ob die Verwaltung andere Möglichkeiten zur Abhilfe sieht. Abschließend wird nach dem Wissensstand darüber gefragt, wie vergleichbare Kommunen, wie beispielsweise Herne, dieses Problem in ihren OGS-Strukturen lösen.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
• 6.3
  Verteilung ukrainischer Flüchtlingskinder auf die Bochumer Schulen

  Zur Vorlage · 20222226 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zur Verteilung ukrainischer Flüchtlingskinder auf die Bochumer Schulen eingereicht. Mit der Vorlage Nummer 20222226 richtet sich das Anliegen von Ratsmitglied Dr. Katrin Augustinowski an den Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Bildung, Ernst Steinbach.

  Gegenstand der Anfrage ist die Situation seit dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine, durch den schulpflichtige Kinder nach Bochum gekommen sind. Die Fraktion bittet um Informationen darüber, wie viele ukrainische Schülerinnen und Schüler auf die einzelnen Schulen in den verschiedenen Stadtgebieten verteilt sind. Zudem wird nach den Kriterien gefragt, nach denen eine Zuweisung zu Förderschulen erfolgt, sowie nach der zuständigen Stelle für diesen Prozess.

  Die schriftliche Beantwortung dieser Anfrage soll zudem dem Integrationsausschuss zur Kenntnis gebracht werden.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
• 6.4
  Sachstand Luftreiniger an Schulen

  Zur Vorlage · 20222297 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Bildung, Ernst Steinbach, gerichtet. Thema der Anfrage ist der aktuelle Sachstand zur Bereitstellung von Luftreinigern in Schulen.

  Hintergrund der Anfrage ist die geplante Ausstattung von 225 identifizierten Schulräumen mit Luftreinigern. Diese Räume wurden aufgrund von erschwerten Lüftungsmöglichkeiten oder baustellenbedingten Einflüssen ausgewählt. Die Lieferung der Geräte sollte laut vorliegendem Stand bis Mitte der Sommerferien 2022 abgeschlossen sein.

  Der schulpolitische Sprecher der CDU, Dr. Sascha Dewender, bittet in der Anfrage um Informationen zu drei spezifischen Punkten. Er fragt nach der Anzahl der bereits gelieferten Luftreiniger sowie nach den betroffenen Klassenräumen und Schulen. Zudem wird nach dem aktuellen Stand der Installation gefragt, um festzustellen, in wie vielen Räumlichkeiten die Geräte bereits vor Beginn des Schuljahres 2022/23 aufgestellt wurden.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
• 6.5
  Bewirtschaftetes Parken an der Lorenz-Rebbert-Allee (Hildegardis-Schule)

  Zur Vorlage · 20222321 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung Fragen zum Parkraummanagement an der Lorenz-Rebbert-Allee gestellt. Hintergrund ist die Situation an der Hildegardis-Schule, bei der die Verwaltung die Vergabe von Anwohner-Parkausweisen für Lehrkräfte aufgrund der Straßenverkehrsordnung ausgeschlossen hat.

  Laut der Anfrage besteht jedoch die Möglichkeit, über die WEG Dauerparkausweise für Stellplätze zu vergeben, die durch einen Parkscheinautomaten bewirtschaftet werden. Da die WEG diese Flächen im Auftrag der Stadt verwaltet, wäre eine politische Entscheidung zur Ermöglichung dieser Option erforderlich. Die Fraktion bezieht sich dabei auf die Arbeit einer Arbeitsgruppe, die ein Gesamtkonzept zum Parken und zur Mobilität an Schulen entwickelt.

  In der Anfrage stellt die CDU-Fraktion unter der Leitung von Dr. Sascha Dewender drei Fragen: Es wird angefragt, ob die WEG in der entsprechenden Arbeitsgruppe vertreten ist und ob die von der WEG aufgezeigten Möglichkeiten für Dauerparkscheine in die Planungen einfließen. Zudem wird nach dem Zeitpunkt der ersten zu erwartenden Ergebnisse aus der Arbeitsgruppe gefragt.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
• 6.6
  Autofreier Schultag

  Zur Vorlage · 20222322 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die die Durchführung eines „autofreien Schultages“ im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche zum Gegenstand hat. Ziel der Initiative ist es, die Nutzung von Alternativen zum motorisierten Individualverkehr, wie etwa das Fahrrad oder den öffentlichen Personennahverkehr, zu fördern und die Sensibilisierung für nachhaltige Mobilität zu erhöhen.

  Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Haltung der zuständigen Stellen. Es wird nach der Position der Schulverwaltung, des Tiefbau- und Planungsamtes sowie der Stabsstelle für Klima und Nachhaltigkeit zu einem solchen Aktionstag gefragt. Dabei werden neben dem Aspekt des Klimaschutzes auch die Themen Bewegungsförderung und die Sicherheit auf den Schulwegen angesprochen. Die Fraktion bittet zudem um eine Beurteilung der Auswirkungen eines solchen Tages auf die Verkehrs- und Schulwegesicherheit.

  Darüber hinaus wird nach methodischen Möglichkeiten gefragt, wie eine möglichst hohe Beteiligung von Schulen und Eltern trotz des freiwilligen Charakters der Aktion erreicht werden kann. In diesem Kontext wird auch das Angebot des Zukunftnetzes Mobilität zur Bewertung vorgelegt. Abschließend wird die Frage aufgeworfen, ob eine jährliche Durchführung eines solchen Aktionstages im Sinne einer nachhaltigen Verstetigung denkbar ist.

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  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
• 6.7
  VHS Bochum – Physikveranstaltungsreihe wird nicht mehr angeboten!

  Zur Vorlage · 20222339 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Schule und Bildung Informationen zum Kursangebot der Volkshochschule (VHS) Bochum angefordert. Hintergrund ist die Einstellung der bisherigen Physikveranstaltungsreihe. Laut Angaben der Fraktion fand die letzte Vorlesung zum Thema Quantentheorie am 10. Mai 2022 statt. Eine für den 22. Oktober 2022 geplante Veranstaltung zur Einsteinschen Relativitätstheorie wird im aktuellen Programm bereits als ausgefallen geführt.

  Der sachkundige Bürger Achim Göring stellt in der Anfrage zwei konkrete Fragen zum weiteren Vorgehen. Zum einen möchte die Fraktion erfahren, aus welchen Gründen die Physik-Programmreihe nicht mehr angeboten wird. Zum anderen bittet sie um Auskunft über die Teilnehmerzahlen der Veranstaltungen innerhalb der letzten sechs Semester.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
• 6.8
  Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppen zur Schulentwicklungsplanung

  Zur Vorlage · 20222359 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die SPD im Rat“ hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zur Einrichtung und Besetzung zweier Arbeitsgruppen für die Schulentwicklungsplanung sowie die Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote gestellt. Die Arbeitsgruppen betreffen Schulen der Sekundarstufe I und II sowie Förderschulen.

  Der aktuellen Planung zufolge sollen die Arbeitsgruppen jeweils acht nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren gewählte Mitglieder des Ausschusses für Schule und Bildung umfassen, wobei keine Stellvertreter bestellt werden sollen. Zusätzlich ist eine Besetzung durch zwölf weitere Personen aus verschiedenen Bereichen, wie etwa Schulformen, Verbänden, Gewerkschaften oder städtischen Ämtern, vorgesehen. Die Einbeziehung der Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister ist derzeit nicht vorgesehen, zudem ist die Frage nach dem Stimmrecht der zusätzlichen Mitglieder ungeklärt.

  Die Fraktion bittet um die Beantwortung von drei Fragen: Es wird angefragt, ob analog zu anderen Gremien für die acht gewählten Mitglieder Vertreter bestellt werden können. Des Weiteren wird gefragt, ob der Kreis der zusätzlichen Mitglieder um die jeweiligen Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister erweitert werden kann. Zudem wird eine Klarstellung gefordert, dass die zusätzlich berufenen Personen lediglich beratende Funktion ohne Stimmrecht ausüben sollen.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
• 6.9
  Digitalisierung in Schulen

  Zur Vorlage · 20222360 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Die Grünen im Rat hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich auf den Stand der Digitalisierung in Bochumer Schulen bezieht. Hintergrund ist die Information aus einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung, wonach die digitale Vollausstattung aller Schulen voraussichtlich bis Ende 2024 abgeschlossen sein wird. Da die Zeitpläne der einzelnen Schulen von unterschiedlichen Faktoren abhängen, bittet die Fraktion um detaillierte Auskünfte zu laufenden und geplanten Brandschutzsanierungen.

  Die Anfrage umfasst die Frage, an welchen Schulen derzeit Brandschutzsanierungen stattfinden oder für welche Schulen diese geplant sind sowie deren jeweiliger Zeitplan vom Beginn bis zum voraussächlichen Abschluss. Zudem wird nach weiteren Umbau- oder Erweiterungsarbeiten gefragt, die neben der Brandschutzsanierung an den Schulen durchgeführt werden und deren voraussichtlicher Abschlusstermin. Die Beantwortung dieser Anfrage soll zudem dem Ausschuss für Eigenbetriebe zur Kenntnis gegeben werden.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
• 6.10
  Ersthelfer:innen in Schulen

  Zur Vorlage · 20222362 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Anfrage an den Oberbürgermeister thematisieren die Grünen im Rat die Einrichtung von Schulsanitätsdiensten an Schulen in Bochum. Hintergrund der Anfrage ist die Überlegung, dass Schülerinnen und Schüler als ausgebildete Ersthelfer bei kleineren Unfällen unterstützen können. Neben der medizinischen Erstversorgung werden als Ziele die Stärkung der Schulgemeinschaft sowie die Förderung der beruflichen Orientierung angeführt.

  Die Fraktion stellt dazu zwei Fragen an die Verwaltung. Zum einen wird gefragt, ob die Verwaltung in der Lage ist, zusammenzustellen, welche Schulen bereits einen Schulsanitätsdienst mit Schülerinnen und Schülern als Ersthelfer führen. Zum anderen wird nach den Möglichkeiten der Verwaltung gefragt, Schulen ohne einen solchen Dienst zur Einrichtung zu motivieren und sie dabei, insbesondere im Hinblick auf die notwendige Ausstattung und Ausrüstung, zu unterstützen.

  Die Beantwortung dieser Anfrage soll zudem dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Kenntnis gegeben werden.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Neue Schulleitung an der Lessing-Schule
• 11.2
  Vakante Schulleitungsstellen
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte