Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Aufteilung der Ansätze für weitere bedarfsorientierte Hochbausanierungsmaßnahmen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Vorlage ansehen · 20222057 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Aufteilung der Ansätze für weitere bedarfsorientierte Hochbausanierungsmaßnahmen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 -Änderungsantrag Fraktion Die Partei&Die Stadtgestalter-

Vorlage ansehen · 20222390 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

Aufteilung der Ansätze für weitere bedarfsorientierte Hochbausanierungsmaßnahmen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 -Änderungsantrag der Fraktionen Die SPD im Rat/Die Grünen im Rat-

Vorlage ansehen · 20222384 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 2 UWG und FFB

1.2 Jahresabschluss 2021 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum, Entlastung der Betriebsleitung durch den Betriebsausschuss

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V.

Vorlage ansehen · 20222004 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V. - Änderungsantrag der Fraktion Die Partei&Stadtgestalter-

Vorlage ansehen · 20222391 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag. Dafür: 1 (PSG&STG) Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, Linke, FFB, UWG:FB)

3.2 Jahresabschluss 2021 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum, Entlastung der Betriebsleitung durch den Betriebsausschuss sowie Entlastung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe durch den Rat

Vorlage ansehen · 20222116 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages.

Präsentation Jahresabschluss Zentrale Dienste

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Neugestaltung des Rathausdurchgangs

Vorlage ansehen · 20221983 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Zwischenbericht der Zentralen Dienste über die Betriebsentwicklung (1. Quartal 2022)

Vorlage ansehen · 20221754 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Zwischenbericht der Zentralen Dienste über die Betriebsentwicklung (2. Quartal 2022)

Vorlage ansehen · 20222020 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Bericht der Zentralen Dienste Nachhaltigkeit städtische Immobilien hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Bearbeitung

Vorlage ansehen · 20222009 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Übertragung der Schulinfrastruktur zu den Zentralen Diensten – ZD 26

Vorlage ansehen · 20222137 · Antwort der Verwaltung

5.6 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 2. Quartal 2022

Vorlage ansehen · 20221982 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das II. Quartal 2022

Vorlage ansehen · 20221835 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Containerbrände / Videoüberwachung

Vorlage ansehen · 20221688 · Antwort der Verwaltung

5.9 Umgang mit steigenden Energiekosten! hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Bearbeitung

Vorlage ansehen · 20221937 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 NW-Erweiterungsbau der Nelson-Mandela-Schule

Vorlage ansehen · 20221650 · Antwort der Verwaltung

5.11 Kirchschule Höntrop

Vorlage ansehen · 20221922 · Antwort der Verwaltung

5.12 Räumlichkeiten für Sportvereine

Vorlage ansehen · 20221475 · Antwort der Verwaltung

5.13 Gutachten zur Wasserflächenbedarfsplanung

Vorlage ansehen · 20221525 · Antwort der Verwaltung

5.14 Baumentfernung auf dem Grundstück Lohackerstraße 7a, Sportzentrum Westenfeld

Vorlage ansehen · 20222033 · Mitteilung der Verwaltung

5.15 Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“ hier: Mitteilung zum Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“

Vorlage ansehen · 20222060 · Mitteilung der Verwaltung

5.16 Leerstehende Immobilien in städtischem Besitz hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Bearbeitung

Vorlage ansehen · 20222174 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Energiesparen durch CO2-Ampeln?

Vorlage ansehen · 20222357 · Anfrage

6.2 Solarstromerzeugung an Dach- und Fassadenflächen

Vorlage ansehen · 20222385 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“ hier: Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“ hier: Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“ - Änderungsantrag der Fraktion Die Partei&Die Stadtgestalter-

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte