Ausschuss für Planung und Grundstücke (1. Sitzung)
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern für die Ausschüsse des Rates der Stadt BochumZur Vorlage · 20252105 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.2Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3 Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-WestfalenZur Vorlage · 20252267 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.3Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier: - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten VeröffentlichungZur Vorlage · 20252315 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.4Zukunft des Gnadenhof Wattenscheid e.V. – Bauordnung hier: Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)Zur Vorlage · 20252728 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 2.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- 2.1Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Mitte -Zur Vorlage · 20252691 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 2.2Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Wattenscheid -Zur Vorlage · 20252687 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 2.3Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Nord -Zur Vorlage · 20252688 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 2.4Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Ost -Zur Vorlage · 20252690 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 2.5Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Süd -Zur Vorlage · 20252692 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 2.6Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Südwest -Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 3.Beschlussvorschläge für den Rat
- 3.1Bebauungsplan Nr. 1034 – Hüttenstraße / An der Landwehr West – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über StellungnahmenZur Vorlage · 20252676 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür:12 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)
- 4.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 5.Mitteilungen und Antworten
- 5.1Gemeinsame Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zur 3. Änderung des LEP NRWZur Vorlage · 20251834 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.2Denkmalschutz und geplante Änderung der Landes-Bauordnung NRWZur Vorlage · 20252553 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.3Veröffentlichungen der Wohnungsmarktbeobachtung - Wohnungsmarktbarometer 2025Zur Vorlage · 20252661 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.4Vergabe eines städtischen Grundstücks an der Stiftstraße an ein gemeinschaftliches Wohnprojekt im ErbbaurechtZur Vorlage · 20252684 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.5Am Kreuzacker - BauordnungZur Vorlage · 20252124 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.6Hauptstr. 63 - BauordnungZur Vorlage · 20252544 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.7Stalleickenweg o.Nr. - BauordnungZur Vorlage · 20252789 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 6.Anfragen
- 6.1Planungen Altes Finanzamt und PolizeipräsidiumZur Vorlage · 20260073 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.2Entwicklung des ehemaligen ThyssenKrupp-Geländes an der Castroper StraßeZur Vorlage · 20260075 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.3Baumfällungen bei der Vorlage "Vergabe eines städtischen Grundstücks an der Stiftstraße an ein gemeinschaftliches Wohnprojekt im Erbbaurecht"
- Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- 8.1Vergabe eines städtischen Grundstücks an der Stiftstraße an ein gemeinschaftliches Wohnprojekt im ErbbaurechtErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 9.Beschlussvorschläge für den Rat
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen und Antworten
- 11.1Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3 Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-WestfalenErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.2Bebauungsplan Nr. 1034 – Hüttenstraße / An der Landwehr West – hier: Eingegangene Stellungnahmen der ÖffentlichkeitErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.3Zukunft des Gnadenhof Wattenscheid e.V. – Bauordnung hier: Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
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