Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20252105 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3 Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Vorlage ansehen · 20252267 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier: - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung

Vorlage ansehen · 20252315 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Zukunft des Gnadenhof Wattenscheid e.V. – Bauordnung hier: Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Vorlage ansehen · 20252728 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Mitte -

Vorlage ansehen · 20252691 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Wattenscheid -

Vorlage ansehen · 20252687 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Nord -

Vorlage ansehen · 20252688 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Ost -

Vorlage ansehen · 20252690 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Süd -

Vorlage ansehen · 20252692 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Südwest -

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Bebauungsplan Nr. 1034 – Hüttenstraße / An der Landwehr West – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20252676 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür:12 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Gemeinsame Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zur 3. Änderung des LEP NRW

Vorlage ansehen · 20251834 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Denkmalschutz und geplante Änderung der Landes-Bauordnung NRW

Vorlage ansehen · 20252553 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Veröffentlichungen der Wohnungsmarktbeobachtung - Wohnungsmarktbarometer 2025

Vorlage ansehen · 20252661 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Vergabe eines städtischen Grundstücks an der Stiftstraße an ein gemeinschaftliches Wohnprojekt im Erbbaurecht

Vorlage ansehen · 20252684 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Am Kreuzacker - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20252124 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Hauptstr. 63 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20252544 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Stalleickenweg o.Nr. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20252789 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Planungen Altes Finanzamt und Polizeipräsidium

Vorlage ansehen · 20260073 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Entwicklung des ehemaligen ThyssenKrupp-Geländes an der Castroper Straße

Vorlage ansehen · 20260075 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Baumfällungen bei der Vorlage "Vergabe eines städtischen Grundstücks an der Stiftstraße an ein gemeinschaftliches Wohnprojekt im Erbbaurecht"

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Vergabe eines städtischen Grundstücks an der Stiftstraße an ein gemeinschaftliches Wohnprojekt im Erbbaurecht

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3 Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Bebauungsplan Nr. 1034 – Hüttenstraße / An der Landwehr West – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Zukunft des Gnadenhof Wattenscheid e.V. – Bauordnung hier: Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte