Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

? Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20252105 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung – Antrag auf kommunale Anordnung eines Feuerwerksverbots gemäß § 24 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der 1. SprengV – ohne Namensnennung

Vorlage ansehen · 20252641 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 0 Dagegen - 2 (Linke) Dafür - 13 (SPD/Grüne/CDU/AfD/UWG:Freie Bürger )

1.3 Anregung gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum: Verbot von Pyrotechnik für den Privatgebrauch

Vorlage ansehen · 20252645 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 0 Dagegen - 2 (Linke) Dafür - 13 (SPD/Grüne/CDU/AfD/UWG: Freie Bürger)

1.4 Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung – Wiederholte Verstöße gegen die Leinenpflicht durch Hundehalter im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 20252697 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 2 (Linke) Dagegen - 2 (AfD) Dafür - 11 (SPD/Grüne/CDU/UWG:Freie Bürger)

1.5 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung – Antrag auf Ausweitung des Feuerwerksverbots in reinen Wohngebieten der Stadt Bochum, insbesondere im Stadtteil Wattenscheid-Höntrop

Vorlage ansehen · 20260047 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen - 0 Dagegen - 2 (Linke) Dafür - 13 (SPD/Grüne/CDU/AfD/UWG:Freie Bürger)

1.6 Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW Hier: Baumfällmaßnahmen 2025/2026 im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 20260089 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Benennung von Mitgliedern für den Beirat bei der Beratungsstelle Bochum der Verbraucherzentrale NRW

Vorlage ansehen · 20252739/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum

4. Anträge

4.1 Neuaufstellung Landschaftsplan

Vorlage ansehen · 20260002 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen – 0 Gegenstimmen – 2 (AfD) Dafür – 13 (SPD/ Grüne/ CDU/Linke/ UWG:Freie Bürger)

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2025/ 2026

Vorlage ansehen · 20252552 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Aktueller Stand zu Innovationsprojekten im Rettungsdienst

Vorlage ansehen · 20252392 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 9. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

Vorlage ansehen · 20252624 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Pachtzins für landwirtschaftliche Flächen

Vorlage ansehen · 20260054 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Nachhaltige Vergabekriterien

Vorlage ansehen · 20260055 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Vandalismusschäden am Gondelteich im Stadtgarten Wattenscheid – Kosten, Umweltfolgen und Folgerisiken nach Millioneninvestition

Vorlage ansehen · 20260091 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Verwarnungen und Ordnungsgelder Aufgrund von mitgeführten Hunden sowie Assistenzhunden auf Bochumer Friedhöfe

Vorlage ansehen · 20260092 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Brandschutz im USB EKOCity-Center - Mit KI brandgefährliche Lithium-Ionen-Akkus erkennen und aussortieren

Vorlage ansehen · 20260095 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Sachstand Begrünung Haltestellen

Vorlage ansehen · 20260094 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Verstöße gegen das Tierschutzgesetz und Kontrolle von Tierversuchen in Bochum

Vorlage ansehen · 20260093 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Kosten und Auswirkungen von privatem Feuerwerk in Bochum

Vorlage ansehen · 20260105 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Fällung von Bäumen am Walter-Lohmann-Ring

Vorlage ansehen · 20260110 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Feuerwerksverbot

Vorlage ansehen · 20260125 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

? Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung – Antrag auf kommunale Anordnung eines Feuerwerksverbots gemäß § 24 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der 1. SprengV

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Sicherheit von Veranstaltungen – Schutz vor Terroranschlägen

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung – Antrag auf Ausweitung des Feuerwerksverbots in reinen Wohngebieten der Stadt Bochum, insbesondere im Stadtteil Wattenscheid-Höntrop

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte