Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung)

15.01.2026, 15:00 – 15.01.2026, 16:37 Uhr

Gremium: Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

–

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
Zur Vorlage · 20252105 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
12.02.2026 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
29.01.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.01.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
22.01.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.01.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung – Antrag auf kommunale Anordnung eines Feuerwerksverbots gemäß § 24 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der 1. SprengV – ohne Namensnennung
Zur Vorlage · 20252641 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen - 0Dagegen - 2 (Linke)Dafür - 13 (SPD/Grüne/CDU/AfD/UWG:Freie Bürger )
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 0 Dagegen - 2 (Linke) Dafür - 13 (SPD/Grüne/CDU/AfD/UWG:Freie Bürger )
1.3
Anregung gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum: Verbot von Pyrotechnik für den Privatgebrauch
Zur Vorlage · 20252645 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen - 0Dagegen - 2 (Linke)Dafür - 13 (SPD/Grüne/CDU/AfD/UWG: Freie Bürger)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 0 Dagegen - 2 (Linke) Dafür - 13 (SPD/Grüne/CDU/AfD/UWG: Freie Bürger)
1.4
Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung – Wiederholte Verstöße gegen die Leinenpflicht durch Hundehalter im öffentlichen Raum
Zur Vorlage · 20252697 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen - 2 (Linke)Dagegen - 2 (AfD)Dafür - 11 (SPD/Grüne/CDU/UWG:Freie Bürger)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 2 (Linke) Dagegen - 2 (AfD) Dafür - 11 (SPD/Grüne/CDU/UWG:Freie Bürger)
1.5
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung – Antrag auf Ausweitung des Feuerwerksverbots in reinen Wohngebieten der Stadt Bochum, insbesondere im Stadtteil Wattenscheid-Höntrop
Zur Vorlage · 20260047 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen - 0Dagegen - 2 (Linke)Dafür - 13 (SPD/Grüne/CDU/AfD/UWG:Freie Bürger)
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen - 0 Dagegen - 2 (Linke) Dafür - 13 (SPD/Grüne/CDU/AfD/UWG:Freie Bürger)
1.6
Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW Hier: Baumfällmaßnahmen 2025/2026 im Stadtgebiet
Zur Vorlage · 20260089 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen - 0Dagegen - 2 (Linke)Dafür- 13 (SPD/ Grüne/ CDU/ AfD/ UWG:FB)
15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Benennung von Mitgliedern für den Beirat bei der Beratungsstelle Bochum der Verbraucherzentrale NRW
Zur Vorlage · 20252739/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20252739/1 die Benennung neuer Mitglieder für den Beirat der Bochumer Beratungsstelle der Verbraucherzentrale NRW e. V. beantragt. Grundlage für die Bildung dieses Beirats ist ein Vertrag zwischen der Stadt Bochum und der Verbraucherzentrale, der einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch sowie die Förderung der Zusammenarbeit zwischen den Ratsfraktionen, der Verwaltung und der Verbraucherzentrale vorsieht. Der Beirat tritt in der Regel jährlich zusammen, wobei die Dauer der Mitgliedschaft der fünfjährigen Legislaturperiode entspricht.

Der Beschlussvorschlag sieht für die aktuelle Periode Vertreter aus den verschiedenen Ratsfraktionen und der Verwaltung vor. Für die SPD-Fraktion werden Dirk Schatz und Martina Hoppe vorgeschlagen, während Marvin Rübhagen und Oliver Buschmann die Grünen vertreten. Die CDU-Ratsfraktion benennt Monika Czyz und Carolin Pesch, und für die AfD-Fraktion sind Tino Müller und Xenia Müller vorgesehen. Die Fraktion Die Linke wird durch Lara Lösch und Gabriele Fuchs im Beirat vertreten. Seitens der Verwaltung, vertreten durch das Umwelt- und Grünflächenamt, sollen Philipp Heidt und Anja Leifert entsandt werden.

Die Vorlage durchläuft die Vorberatung im Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit am 15. Januar 2026 sowie im Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss am 28. Januar 2026, bevor im Rat am 5. Februar 2026 eine Entscheidung getroffen werden soll.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.2

Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum
4.

Anträge
4.1
Neuaufstellung Landschaftsplan
Zur Vorlage · 20260002 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen – 0 Gegenstimmen – 2 (AfD) Dafür – 13 (SPD/ Grüne/ CDU/Linke/ UWG:Freie Bürger)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen – 0 Gegenstimmen – 2 (AfD) Dafür – 13 (SPD/ Grüne/ CDU/Linke/ UWG:Freie Bürger)
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2025/ 2026
Zur Vorlage · 20252552 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.02.2026 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen mit der Bitte um zukünftige Berücksichtigung der vom Naturschutzbeirat vorgetragenen Argumente.
27.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (3. Sitzung)
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Aktueller Stand zu Innovationsprojekten im Rettungsdienst
Zur Vorlage · 20252392 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

11.02.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
9. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum
Zur Vorlage · 20252624 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (3. Sitzung)
15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Pachtzins für landwirtschaftliche Flächen
Zur Vorlage · 20260054 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Nachhaltige Vergabekriterien
Zur Vorlage · 20260055 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat eine Anfrage zur Nutzung neuer Möglichkeiten bei der kommunalen Beschaffung an den Oberbürgermeister gestellt. Hintergrund ist eine Gesetzesänderung des Landes, die Kommunen und deren Eigenbetriebe durch den Wegfall gesetzlicher Vorgaben bei der Unterschwellenvergabe größere Freiheiten einräumt.

Mit der Anfrage wird erfragt, in welcher Weise die Verwaltung diese Spielräume nutzen möchte, um die Beschaffung wirtschaftlich, sozial und nachhaltig zu gestalten. Dabei wird nach der Erstellung einer Satzung sowie nach der Festlegung neuer Vergabekriterien gefragt, die sich stärker an Nachhaltigkeitszielen orientieren sollen. Zudem wird die Einbindung von Eigenbetrieben und kommunalen Unternehmen thematisiert. Hierbei steht die Frage im Raum, ob Nachhaltigkeitskriterien in den Public Corporate Governance Kodex aufgenommen oder durch alternative Instrumente wie Satzungen verpflichtend gemacht werden sollen. Des Weiteren erkundigt sich die Fraktion nach der Entwicklung einer Kennzahl für den Kennzahlenband des Haushaltes, beispielsweise zum Anteil der Vergaben, die Nachhaltigkeitskriterien erfüllen. Die Antworten sollen zusätzlich dem Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe sowie dem Ausschuss für Beteiligung und Controlling zur Verfügung gestellt werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3
Vandalismusschäden am Gondelteich im Stadtgarten Wattenscheid – Kosten, Umweltfolgen und Folgerisiken nach Millioneninvestition
Zur Vorlage · 20260091 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion hat im Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit eine Anfrage zu Vandalismusschäden am Gondelteich im Stadtgarten Wattenscheid eingereicht. Nach der Sanierung des Parks, die mit einem Volumen von nahezu fünf Millionen Euro durchgeführt wurde, wurden Randsteine in den Teich geworfen. Die Verwaltung beabsichtigt, die betroffenen Steine durch schwerere Wasserbausteine zu ersetzen, während eine Bergung bereits versenkter Steine nicht geplant ist.

Die Anfrage umfasst Fragen zur Höhe des entstandenen Sachschadens an der Uferbefestigung und der Infrastruktur sowie zu den voraussichtlichen Kosten für die Ersatzbeschaffung und deren Auswirkungen auf den städtischen Haushalt. Zudem wird nach den ökologischen Auswirkungen der im Teich verbleibenden Steine und der Entscheidungsgrundlage für den Verzicht auf eine Bergung gefragt. Die Fraktion bittet ferner um Informationen zu geplanten Maßnahmen zur künftigen Vermeidung von Vandalismus sowie zu etwaigen zusätzlichen Kosten für Personal, Kontrollen oder bauliche Präventionsmaßnahmen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4
Verwarnungen und Ordnungsgelder Aufgrund von mitgeführten Hunden sowie Assistenzhunden auf Bochumer Friedhöfe
Zur Vorlage · 20260092 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.5
Brandschutz im USB EKOCity-Center - Mit KI brandgefährliche Lithium-Ionen-Akkus erkennen und aussortieren
Zur Vorlage · 20260095 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsgruppe STADTGESTALTER/Volt hat im Rahmen einer Anfrage zur Brandschutzsituation im EKOCity-Center (ECC) in Bochum-Stahlhausen Fragen an die Verwaltung und den zuständigen Ausschuss gestellt. Die Anfrage, eingereicht von Ratsmitglied Stefanie Beckmann, thematisiert das Brandrisiko durch unsachgemäß entsorgte Lithium-Ionen-Akkus in Abfallströmen wie dem Sperrmüll. Ein Brand im August 2025 führte bereits zu Schäden an der Sortieranlage.

Die Ratsgruppe bittet um Auskunft über das aktuelle Brandschutzkonzept, die technischen Anlagen sowie die Häufigkeit von Brandereignissen in den vergangenen drei Jahren. Ein Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Prüfung automatisierter Systeme, die mittels Röntgentechnik und künstlicher Intelligenz Akkus frühzeitig erkennen und aussortieren könnten. Zudem wird gefragt, inwieweit solche Maßnahmen zur Senkung der Abfallgebühren beitragen könnten, etwa durch reduzierte Versicherungsbeiträge oder geringere Rückstellungen. Abschließend wird die Bewertung eines alternativen Anmarschwegs für die Feuerwehr angefragt, der über den RS1 und städtische Grundstücke eine Verkürzung der Anfahrt zum ECC ermöglichen könnte.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.6
Sachstand Begrünung Haltestellen
Zur Vorlage · 20260094 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.7
Verstöße gegen das Tierschutzgesetz und Kontrolle von Tierversuchen in Bochum
Zur Vorlage · 20260093 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsgruppe STADTGESTALTER/Volt hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit Informationen zu Verstößen gegen das Tierschutzgesetz sowie zur Kontrolle von Tierversuchen angefordert. Die Anfrage, eingereicht von der Ratsmitglied Stefanie Beckmann, nimmt Bezug auf einen Vorfall in Günnigfeld, bei dem ein Tierrettungsverein und das Ordnungsamt Tiere aus einem Hinterhof retteten.

Die Ratsgruppe bittet um statistische Auswertungen der vergangenen fünf Jahre. Konkret werden die Anzahl der Meldungen durch Bürger oder Verbände sowie die Anzahl von von Amts wegen festgestellten Verstößen erfragt. Zudem sollen die Art der Verstöße, die daraus resultierenden ordnungsrechtlichen oder strafrechtlichen Konsequenzen sowie die Anzahl der dem Halter entzogenen Tiere dokumentiert werden.

Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf Tierhalteverboten. Es wird nach der Anzahl aktueller Verbote, der Anzahl der in den letzten fünf Jahren ausgesprochenen Verbote sowie den Maßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung gefragt. Zudem sollen Informationen darüber vorliegen, wie die Verwaltung bei Zuzügen oder Wegzügen von Personen mit Tierhalteverboten reagiert und wie Anträge auf Aufhebung solcher Verbote bearbeitet wurden. Abschließend bittet die Ratsgruppe um Auskunft über die Untersuchung von Tierversuchsanlagen und etwaige Untersagungen von Tierversuchen in den letzten zehn Jahren.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.8
Kosten und Auswirkungen von privatem Feuerwerk in Bochum
Zur Vorlage · 20260105 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zu den Kosten und Auswirkungen von privatem Feuerwerk eingereicht, die in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Arbeit und Soziales (ASUN) am 15. Januar 2026 behandelt wird. Unter der Federführung von Ratsmitglied Dr. Sonja Knobbe werden Informationen zu den finanziellen Aufwendungen der Stadt beim vergangenen Jahreswechsel angefordert. Dies umfasst die Kosten für Notarzt- und Rettungsdiensteinsätze, die Einsätze von Polizei und Ordnungsdienst sowie die Aufwendungen für die Reinigung und Müllbeseitigung im öffentlichen Raum.

Zusätzlich bittet die Fraktion um Auskunft über die Anzahl der medizinischen Behandlungen von Verletzten durch Feuerwerkskörper. Ein Vergleich der Kosten zwischen privatem Böllern und öffentlichen Feuerwerken sowie die Erörterung von Gründen gegen Stadtteilfeuerwerke sind ebenfalls Bestandteil der Anfrage.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Einhaltung gesetzlicher Regelungen zu Zeit- und Ortsbeschränkungen sowie der Anzahl der Kontrollen und verhängten Bußgelder. Die Anfrage thematisiert zudem den Schutz von Naturschutzgebieten, wie der Region Tippelsberg–Berger Mühle, und fragt nach Maßnahmen zur Vermeidung von Verstößen gegen den Artenschutz. Schließlich werden Strategien zur Reduzierung der Auswirkungen von Feuerwerk auf Tiere, insbesondere im Hinblick auf den Einsatz von Feuerwerkskörpern vor dem Silvestertermin, erfragt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.9
Fällung von Bäumen am Walter-Lohmann-Ring
Zur Vorlage · 20260110 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsgruppe STADTGESTALTER/Volt hat eine Anfrage zur Fällung von Bäumen am Walter-Lohmann-Ring eingereicht. Gegenstand der Anfrage ist die geplante Entwicklung des Bereichs zwischen der Straße Feldmark und dem Kleingartenverein Bochum-Laer zu einem Sportpark für den Radsport. Das entsprechende Bebauungsplanverfahren für den „Sportpark Feld“ (Bebauungsplan 1027) ist derzeit noch nicht abgeschlossen; ein endgültiger Satzungsbeschluss sowie die abschließende Bewertung des Umweltberichts stehen noch aus.

Die Ratsgruppe, vertreten durch die Sprecherin Stefanie Beckmann, erkundigt sich nach der rechtlichen Grundlage für die Fällung von 34 Bäumen, die am 14. Januar 2026 vollzogen wurde. Es wird gefragt, warum das laufende Planungsverfahren nicht abgewartet wurde und ob die betroffenen Bäume erkrankt waren. Zudem wird die Frage aufgeworfen, wie der Rat seine Aufgabe zur Abwägung von Stellungnahmen und alternativen Gestaltungsvorschlägen noch wahrnehmen kann, wenn durch die Fällungen bereits Veränderungen am Standort stattgefunden haben. Die Anfrage thematisiert zudem die Möglichkeit einer politischen Befassung mit dem Umweltbericht unter den aktuellen Bedingungen. Die Antwort auf die Fragen wird zusätzlich dem Ausschuss für Planung und Grundstücke vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.10
Feuerwerksverbot
Zur Vorlage · 20260125 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
–

Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
11.1

Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung – Antrag auf kommunale Anordnung eines Feuerwerksverbots gemäß § 24 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der 1. SprengV

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.2

Sicherheit von Veranstaltungen – Schutz vor Terroranschlägen

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.3

Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung – Antrag auf Ausweitung des Feuerwerksverbots in reinen Wohngebieten der Stadt Bochum, insbesondere im Stadtteil Wattenscheid-Höntrop

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

✉ Neue Vorlagen zum Thema Umwelt & Nachhaltigkeit direkt ins Postfach

Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz