Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 „Kanalneubau Vorstadtstraße"

Vorlage ansehen · 20260912 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Projekt „Kanalsanierung Buchenstraße“

Vorlage ansehen · 20260919 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Kinderspielplatz Auf dem Hagedorn– Komplette Neugestaltung / Neuausstattung

Vorlage ansehen · 20260942 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20261056 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (SPD) Dagegen: 2 (GrünLinks) Dafür: 14 (SPD, CDU, AfD, UWG:WAT, WatC)

2.2 Umbau August-Bebel-Platz hier: Realisierungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20261133 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2.2.1 Umbau August-Bebel-Platz hier: Realisierungsbeschluss - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20261313 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

2.2.2 Umbau August Bebel Platz hier: Realisierungsbeschluss - Änderungsantrag der UWG:Wattenscheid und des Vertreters der Wattenscheider Chance -

Vorlage ansehen · 20261326 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

2.2.3 Umbau August-Bebel-Platz, hier: Realisierungsbeschluss - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20261334 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

2.3 Kanalbaumaßnahme „Eppendorfer Straße“

Vorlage ansehen · 20261009 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 14 (SPD, CDU; GrünLinks, UWG:WAT, WatC)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Nutzung „alternativer Gremien“ in den Bezirksvertretungen zur Umgehung der möglichen Einsetzung eines Bezirksältestenrats“

Vorlage ansehen · 20260971 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Mitteilung der Vorlage „Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Wohnungsbauturbo) hier: Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB“

Vorlage ansehen · 20261015 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

keine Tagesordnungspunkte

5.3 Entscheidung OVG NRW in Sachen Schwimmbad Höntrop

Vorlage ansehen · 20261169 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 14. Juni 2026

Vorlage ansehen · 20261215 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Parkbucht "Am Beisenkamp"

Vorlage ansehen · 20261285 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Parksituation im Bereich Stadtgartenring / Zufahrt zur Sportanlage DJK Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20261297 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Immobilie Weststraße und zur Verkehrssicherheit im Gehwegbereich

Vorlage ansehen · 20261298 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Neues Sportförderprogramm ist starkes Signal für unsere Vereine vor Ort

Vorlage ansehen · 20261299 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Erste Nachfrage zur Antwort der Verwaltung vom 08.04.2026 auf die Anfrage der Fraktion der AfD zur 5.Sitzung des Rates am 19.3.2026 (Vorlage-Nr.: 20260971) – Nutzung „alternativer Gremien“ in den Bezirksvertretungen zur Umgehung der möglichen Einsetzung eines Bezirksältestenrats

Vorlage ansehen · 20261300 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Ist die freie Rede in der Bezirksvertretung Wattenscheid bedroht?

Vorlage ansehen · 20261301 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Dauerhafte Unterbringung der Ahnengalerie des Festausschusses Wattenscheider Karneval im Rathaus

Vorlage ansehen · 20261314 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Gänsereiter-Spielgeräte

Vorlage ansehen · 20261315 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Baureste Gänsereiterweg, Ecke Eibenweg

Vorlage ansehen · 20261327 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 ‚‚Monkey Island“ - Halle in Wattenscheid - Leithe : Parkplatznot und Chaos an Wochenenden

Vorlage ansehen · 20261302 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.11 Sperrung Voedestraße

Vorlage ansehen · 20261336 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.12 Kreuzungsbereich Westfälische Straße / Harenberg / Alte Post / Emilstraße

Vorlage ansehen · 20261337 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Erinnerung: Gehweg Weststraße – Südseite (Zustand und Zuständigkeit); Vorlage: 20260081

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte