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Erste Nachfrage zur Antwort der Verwaltung vom 08.04.2026 auf die Anfrage der Fraktion der AfD zur 5.Sitzung des Rates am 19.3.2026 (Vorlage-Nr.: 20260971) – Nutzung „alternativer Gremien“ in den Bezirksvertretungen zur Umgehung der möglichen Einsetzung eines Bezirksältestenrats

Anfrage ✉ Schriftliche Antwort angekündigt

Federführend Bez.-Verw.-Stelle Bochum-Wattenscheid II

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid hat im Rahmen einer Anfrage mit der Nummer 20261300 Fragen an den Bezirksbürgermeister gerichtet. Im Zentrum der Anfrage steht die Art und die Einordnung einer abendlichen Sitzung, an der Vertreter der Fraktionen SPD, CDU, Grüne und UWG sowie Vertreter der Verwaltung teilgenommen haben.

Die Fraktion bittet um eine Präzisierung, ob es sich bei dieser Zusammenkunft um eine Fraktionssitzung oder um eine interne Sitzung der SPD-Bezirksfraktion handelte. Zudem wird nach dem Ort der Sitzung gefragt. Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft die Rolle der Mitglieder der CDU, der Grünen und der UWG. Es soll geklärt werden, ob diese Teilnehmer lediglich als Gäste anwesend waren oder über Rede- und Stimmrechte verfügten.

Des Weiteren erkundigt sich die AfD-Fraktion, ob durch die Beteiligung der verschiedenen Fraktionen eine neue, größere Fraktionsgemeinschaft in der Bezirksvertretung entstanden ist. In diesem Zusammenhang werden Fragen zur möglichen Benennung sowie zur Fraktionsleitung einer solchen Gruppierung gestellt. Die Anfrage knüpft an vorangegangene Erörterungen zur Nutzung alternativer Gremien in den Bezirksvertretungen an.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 166 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.

Ort

📍 Bochum-Wattenscheid · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.

Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Bochum-Wattenscheid.