Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuschussantrag zum Tag des Kinderfußballs des FC Vorwärts Kornharpen vom 06.05.2026

Vorlage ansehen · 20261235 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Städtische Sportanlage Am Nordbad – Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes mit Spielfeldbeleuchtung

Vorlage ansehen · 20261234 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Verkaufsöffnung Westfield Ruhr Park am 06.09.2026 und 13.12.2026

Vorlage ansehen · 20261038 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 14 (SPD, CDU, Grüne, AfD) Dafür: 1 (Linke)

2.2 Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Stadt Bochum vom 14.07.2025.

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Bebauungsplan Nr. 1005 – Dietrich-Benking-Straße – hier: - Änderung des Aufstellungsbeschlusses - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung

Vorlage ansehen · 20261092 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0 Dagegen: 6 (AfD, Grüne, Linke) Dafür: 10 (SPD, CDU)

2.4 Wohnen am Hiltroper Volkspark: Grundsatzbeschluss zum Vermarktungskonzept

Vorlage ansehen · 20261192 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD) Dafür 13 (SPD, CDU, Grüne, Linke)

2.4.1 Wohnen am Hiltroper Volkspark: Grundsatzbeschluss zum Vermarktungskonzept – Änderungsantrag der Fraktionen CDU und SPD

Vorlage ansehen · 20261494 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 13 (SPD, CDU, Grüne, Linke)

2.5 Sportstättenentwicklungsplanung Sanierung von Funktionsgebäuden auf den Sportplatzanlagen – Umsetzungskonzept und Prioritätenliste

Vorlage ansehen · 20261224 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Anregung Querungshilfe Castroper Hellweg

Vorlage ansehen · 20261317 · Anregung

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Ehem. Gaststätte/Hotel Decker an der Castroper Straße Ecke Josephinenstraße

Vorlage ansehen · 20260862 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Nutzung „alternativer Gremien“ in den Bezirksvertretungen zur Umgehung der möglichen Einsetzung eines Bezirksältestenrats“

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Rückstau auf dem Castroper Hellweg in Gerthe-Mitte

Vorlage ansehen · 20260978 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Mitteilung der Vorlage „Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Wohnungsbauturbo) hier: Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB“

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Sportstättenentwicklungsplanung – Sachstand zur Umsetzung der Prioritätenliste 2025 ff. zum Umbau von Rasen- und Tennenspielfeldern in Kunstrasen

Vorlage ansehen · 20261203 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 14. Juni 2026

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Tauschgeschäft von Flächen am Harpener Hellweg in Bochum-Gerthe und an der Straße „Stenbocke“ in Dortmund-Bövinghausen

Vorlage ansehen · 20261245 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Barrierefreie Haltestellen Bochum Nord

Vorlage ansehen · 20261055 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Sachstand – Jugendräume in Kornharpen

Vorlage ansehen · 20261303 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Polizeipräsenz Bochum Nord

Vorlage ansehen · 20261333 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

keine Tagesordnungspunkte

5.11 Tempo 30 vor dem Schulzentrum Gerthe

Vorlage ansehen · 20261345 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrs- und Parksituation im Bereich Heinrichstraße /Gerther Straße im Stadtteil Gerthe

Vorlage ansehen · 20261442 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Anfrage zur Erstellung des Kreisverkehrs in Hiltrop

Vorlage ansehen · 20261462 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Anfrage der SPD-Fraktion zum Zustand des Hiltroper Friedhofs

Vorlage ansehen · 20261463 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Anfrage auf: Prüfung der Einrichtung eines Absoluten Halteverbots im Bereich Bethanienstraße

Vorlage ansehen · 20261464 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Tauschgeschäft von Flächen am Harpener Hellweg in Bochum-Gerthe und an der Straße „Stenbocke“ in Dortmund-Bövinghausen

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte