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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde Bezirke
- keine Tagesordnungspunkte
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Zuschussantrag zum Tag des Kinderfußballs des FC Vorwärts Kornharpen vom 06.05.2026Zur Vorlage · 20261235 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Nord wird in ihrer Sitzung am 2. Juni 2026 über einen Zuschussantrag des FC Vorwärts Kornharpen e.V. entscheiden. Der Verein beantragt für den Aktionstag „Tag des Kinderfußballs“, der am 19. Juni 2026 stattfinden soll, eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 700 Euro aus bezirklichen Mitteln.
Im Rahmen der geplanten Veranstaltung sind Kindergärten aus dem Stadtteil eingeladen, an einem Spielfest auf der Platzanlage des Vereins teilzunehmen. Die vorliegende Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Nord III, erstellt von Björn Sperber, sieht die Gewährung des Zuschusses vor, sofern die Voraussetzungen der entsprechenden Förderrichtlinien erfüllt sind.
Die Zuwendung ist an die Verpflichtung gebunden, nach der Veranstaltung einen Verwendungsnachweis über die tatsächlich entstandenen Kosten mittels Rechnungen und Quittungen bei der Bezirksverwaltungsstelle einzureichen. Eine Rückforderung der Mittel kann erfolgen, falls die Mittel zweckwidrig verwendet werden oder der erforderliche Nachweis nicht fristgerecht erbracht wird.
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Beratungsfolge
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.2Städtische Sportanlage Am Nordbad – Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes mit SpielfeldbeleuchtungZur Vorlage · 20261234 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Modernisierung der Sportanlage „Am Nordbad“ vorgelegt. Im Zentrum der geplanten Maßnahmen steht die Umwandlung des bestehenden Naturrasenplatzes in ein Kunstrasenspielfeld, das mit einer LED-Spielfeldbeleuchtung ausgestattet werden soll. Zudem ist die Erneuerung der leichtathletischen Einrichtungen vorgesehen. Die Kosten für den Umbau des Rasens und die Installation der Beleuchtung werden auf etwa 1,3 Millionen Euro brutto geschätzt, während die Erneuerung der Leichtathletikanlagen mit rund 600.000 Euro brutto veranschlagt ist. Insgesamt belaufen sich die geschätzten Gesamtkosten auf circa 1,9 Millionen Euro brutto.
Ziel der Maßnahme ist es, die Nutzungsintensität der Anlage zu erhöhen und einen ganzjährig stabilen Spiel- und Trainingsbetrieb zu gewährleisten. Die Umstellung auf Kunstrasen soll den Anforderungen des modernen Sportbetriebs sowie den Bedürfnissen von Vereinen und Schulen entsprechen und gleichzeitig die langfristigen Unterhaltungs- und Pflegekosten senken. Die Umsetzung der Arbeiten ist für das Jahr 2027 geplant. Die Finanzierung soll über Mittel aus dem Investitionsprogramm Sportstätten sowie dem Sanierungsprogramm SEP Sportstätten erfolgen. Der Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit wird die Vorlage am 29. Mai 2026 vorberaten, bevor am 2. Juni 2026 eine Entscheidung in der Bezirksvertretung Bochum-Nord ansteht.
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Beratungsfolge
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 29.05.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (Stadtgestalter/Volt)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.Anhörungen
- 2.1Verkaufsöffnung Westfield Ruhr Park am 06.09.2026 und 13.12.2026Zur Vorlage · 20261038 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Verkaufsöffnung im Westfield Ruhr Park für zwei Termine im Jahr 2026 vorgelegt. Im Fokus stehen dabei der 6. September 2026 im Zusammenhang mit dem Kunstfestival „Arts’N’Acts“ sowie der 13. Dezember 2026 anlässlich des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bochum-Nord.
Die Initiative für die Sonntagsöffnungen geht vom Handelsverband Nordrhein-Westfalen Ruhr-Lippe e.V. aus. Die Vorlage prüft die Einhaltung der Vorgaben des Ladenöffnungsgesetzes, welches Verkaufsöffnungen an bis zu acht Sonntagen pro Jahr unter bestimmten Voraussetzungen ermöglicht. Ein öffentliches Interesse muss dabei über rein wirtschaftliche Umsatzinteressen hinausgehen.
Der vorliegende Beschlussvorschlag der Verwaltung sieht vor, der Verkaufsöffnung für die beiden genannten Termine im Ruhr Park nicht zuzustimmen. Diese Vorlage beschränkt sich ausschließlich auf die Termine im Stadtbezirk Bochum-Nord; für andere Stadtteile und Termine im Jahr 2026 liegen bereits entsprechende Beschlüsse vor oder werden in separaten Vorlagen behandelt. Die Begründung der Verwaltung verweist auf die rechtlichen Anforderungen an einen hinreichenden Sachgrund zur Wahrung der Sonntagsruhe.
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Beratungsfolge
- 16.07.2026 · Rat (8. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen:18(SPD,CDU,Grüne,UWG FB-BSW)dagegen:24(AfD,Grüne,FDP-UWG:WAT,UWG FB-BSW)dafür:44(SPD,CDU,Grüne,Linke,StG/V,Backs,OB)
- 08.07.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (6. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 30.06.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (3. Sitzung) — Die Vorlage wird einstimmig ohne Votum weitergeleitet.
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 14 (SPD, CDU, Grüne, AfD)Dafür: 1 (Linke)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 14 (SPD, CDU, Grüne, AfD) Dafür: 1 (Linke) - 2.2Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Stadt Bochum vom 14.07.2025.Zur Vorlage · 20261086 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Ordnungs- und Veterinäramt hat eine Beschlussvorlage zur Aufhebung der Bochumer Verordnung vorgelegt, die den Verkauf sowie die Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid, auch bekannt als Lachgas, an Minderjährige untersagte. Die kommunale Regelung war im Juli 2025 auf Antrag der CDU-Ratsfraktion beschlossen worden, um gesundheitliche Risiken und die Zunahme von Konsumfällen im öffentlichen Raum zu adressieren.
Die Aufhebung der örtlichen Verordnung wird nun durch eine Gesetzesänderung auf Bundesebene notwendig. Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes am 12. April 2026 wurden bundesweit neue Regelungen etabliert. Diese untersagen unter anderem den Handel mit Lachgas im Wege des Versandhandels oder über Automaten sowie die Abgabe an Personen unter 18 Jahren. Da die bundesrechtlichen Bestimmungen die bisherige kommunale Regelung nun abdecken, ist die Bochumer Verordnung hinfällig geworden. Der Rat der Stadt Bochum soll im Rahmen der Sitzung am 16. Juli 2026 über den Beschluss zur Aufhebung der Verordnung entscheiden.
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Beratungsfolge
- 16.07.2026 · Rat (8. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 08.07.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (6. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 30.06.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (3. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 09.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (6. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 03.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (6. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 27.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (6. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.3Bebauungsplan Nr. 1005 – Dietrich-Benking-Straße – hier: - Änderung des Aufstellungsbeschlusses - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten VeröffentlichungZur Vorlage · 20261092 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat die Beschlussvorlage 20261092 zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 1005 für die Dietrich-Benking-Straße in Hiltrop vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Erweiterung des Plangebiets um das Flurstück 11 in der Gemarkung Hiltrop vor. Ziel der Planung ist die Schaffung der Voraussetzungen für eine wohnbauliche Entwicklung, die Einzelhäuser sowie ein Mehrfamilienhaus umfasst.
Das etwa 10.435 Quadratmeter große Areal soll durch die Deutsche Reihenhaus AG mit 29 Reihenhäusern und einem Mehrfamilienhaus mit rund 13 Wohnungen bebaut werden. Die Maßnahme dient der Erweiterung des Siedlungsrandes. Neben der Wohnbebauung sieht der Plan die Festsetzung einer Grünfläche für den Schutz und die Entwicklung von Natur und Landschaft sowie die Erweiterung des Fuß- und Radwegs entlang der Dietrich-Benking-Straße vor. Ein Spielplatz ist ebenfalls vorgesehen.
Mit dem Inkrafttreten des neuen Bebauungsplans werden Teile des Bebauungsplans Nr. 393 aI außer Kraft gesetzt. In Bezug auf die Verkehrsbelastung wird mit einem zusätzlichen Aufkommen von etwa 206 Fahrten pro Werktag gerechnet. Die Vorlage umfasst zudem Beschlüsse zur Veröffentlichung des Plans und des Umweltberichts. Die Anhörung in der Bezirksvertretung Bochum-Nord ist für den 2. Juni 2026 angesetzt, während der Ausschuss für Planung und Grundstücke am 3. Juni 2026 über die Vorlage entscheidet.
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Beratungsfolge
- 03.06.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (3. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0Dagegen: 6 (AfD, Grüne, Linke)Dafür: 10 (SPD, CDU)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0 Dagegen: 6 (AfD, Grüne, Linke) Dafür: 10 (SPD, CDU) - 2.4Wohnen am Hiltroper Volkspark: Grundsatzbeschluss zum VermarktungskonzeptZur Vorlage · 20261192 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung plant, die Vermarktung des Projektgebiets „Wohnen am Hiltroper Volkspark“ noch im laufenden Jahr zu beginnen. Die Beschlussvorlage sieht vor, die etwa ein Hektar große Fläche am Castroper Hellweg mittels einer Konzeptvergabe zum Festpreis zu vergeben. Die Vergabe der städtischen Fläche soll dabei im Wege des Erbbaurechts erfolgen.
Das Projekt umfasst die Schaffung von rund 70 Wohneinheiten in einem urbanen Quartier. Der städtebauliche Entwurf sieht eine weitgehend autofreie Gestaltung vor, die durch ein Parkhaus und eine Mobilitätsstation im Eingangsbereich ergänzt wird. Die Bebauung umfasst Geschosswohnungsbau mit bis zu vier Etagen sowie zweigeschossige Reihenhäuser am Rand des Gebiets. Im Erdgeschoss sollen zudem Flächen für den täglichen Bedarf entstehen. Ein Teil der Freiflächen soll als Parkanlage gestaltet werden, die auch einen Gedenkort für das ehemalige Kriegsgefangenen- und Zwangsarbeiterlager „Heinrichstraße“ umfasst.
Das Vergabeverfahren ist zweistufig aufgebaut. Nach einer ersten Phase der Interessensbekundung und der Prüfung der wirtschaftlichen sowie fachlichen Leistungsfähigkeit werden die Bewerber zur Einreichung detaillierter Konzepte aufgefordert. Die Auswahl der Investierenden erfolgt durch eine Kommission anhand qualitativer Kriterien, darunter die architektonische und städtebauliche Qualität, ökologische Aspekte sowie das Nutzungskonzept.
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Beratungsfolge
- 03.06.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (3. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür 13 (SPD, CDU, Grüne, Linke)
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD) Dafür 13 (SPD, CDU, Grüne, Linke) - 2.4.1Wohnen am Hiltroper Volkspark: Grundsatzbeschluss zum Vermarktungskonzept – Änderungsantrag der Fraktionen CDU und SPDZur Vorlage · 20261494 · Änderungsantrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Änderungsantrag zur Vorlage 20261494 zum Tagesordnungspunkt „Wohnen am Hiltroper Volkspark“ fordern die Fraktionen der CDU und SPD Ergänzungen für das Wohnbauprojekt in Bochum-Gerthe. Der von Andreas Konze und Snežana Ćuruvija unterzeichnete Antrag bezieht sich auf die bauliche und verkehrstechnische Gestaltung des geplanten Quartiers.
Der Antrag sieht vor, dass das Wohnquartier als automarm, aber nicht als autofrei geplant wird, wobei eine Durchfahrt vom Castroper Hellweg zur Dreihügelstraße durch eine Abpollerung unterbunden werden soll. In Bezug auf die Bebauung am Castroper Hellweg wird eine Begrenzung der Geschossigkeit gefordert, um eine Abstimmung mit dem örtlichen Stadtbild und dem gegenüberliegenden Schulgebäude zu ermöglichen. Die Quartiersgarage soll als Tiefgarage unter Berücksichtigung des Zivilschutzes realisiert werden.
Des Weiteren wird die Sicherstellung der Beteiligung der Bezirksvertretung Bochum-Nord bei der Auswahlkommission sowie bei der finalen Beschlussfassung beantragt. Die im Antrag genannten Punkte zur Verkehrs- und Baugestaltung sollen zudem mit entsprechender Gewichtung in die Bewertungsmatrix des Projekts aufgenommen werden. Federführend für die Vorlage ist die Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Nord III.
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Beratungsfolge
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 13 (SPD, CDU, Grüne, Linke)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 13 (SPD, CDU, Grüne, Linke) - 2.5Sportstättenentwicklungsplanung Sanierung von Funktionsgebäuden auf den Sportplatzanlagen – Umsetzungskonzept und PrioritätenlisteZur Vorlage · 20261224 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Sanierung der Funktionsgebäude auf den städtischen Sportplatzanlagen vorgelegt. Ziel des Vorhabens ist eine bedarfsgerechte und nachhaltige Erneuerung der baulichen Strukturen, die überwiegend aus den 1960er und 1970er Jahren stammen und den aktuellen Anforderungen an Hygiene, Barrierefreiheit und Sicherheit nicht mehr vollumfänglich entsprechen.
Die Bewertung der insgesamt 53 Sportplatzanlagen basierte auf einem zweistufigen Verfahren: einer baufachlichen Untersuchung des baulichen Zustands sowie einer sportfachlichen Analyse der Nutzungskriterien, wie etwa der Anzahl der Mannschaften, der vorhandenen Umkleidemöglichkeiten und der Investitionen in Kunstrasenflächen. Aus dieser Untersuchung resultierte eine Prioritätenliste, die die Anlagen Am Hessenteich, Gahlensche Straße, Waldesrand und Stadtgartenring an der Spitze führt.
Der Rat soll dem vorgeschlagenen Vorgehen zustimmen. Die Verwaltung erhält damit den Auftrag, für die Anlagen der Prioritätsstufen 1 bis 4 eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben und die notwendigen Umsetzungsschritte einzuleiten. Die Erkenntnisse aus dieser Studie sowie die voraussichtlichen Kosten werden dem Rat nach Abschluss der Untersuchung erneut zur Beschlussfassung vorgelegt. Für einige der hochpriorisierten Gebäude, die aktuell noch zu Wohnzwecken genutzt werden, werden derzeit die organisatorischen und mietrechtlichen Voraussetzungen für eine Sanierung geklärt.
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Beratungsfolge
- 16.07.2026 · Rat (8. Sitzung)
- 08.07.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (6. Sitzung)
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung)
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (7. Sitzung)
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (7. Sitzung)
- 09.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (6. Sitzung)
- 03.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (6. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
- 29.05.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (2. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
- 28.05.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (3. Sitzung)
Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück. - 3.Vorschläge und Anregungen
- 3.1Anregung Querungshilfe Castroper HellwegZur Vorlage · 20261317 · Anregung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Nord hat im Rahmen der Vorlage 20261317 eine Anregung zur Schaffung einer sicheren Querungsmöglichkeit für Fußgänger am Castroper Hellweg gestellt. Der von Thomas Wedding für die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen eingereichte Beschlussantrag fordert die Prüfung und Umsetzung einer verkehrstechnischen Maßnahme im Bereich der Haltestelle Holthauser Straße, wobei eine Anforderungsampel als bevorzugte Option genannt wird.
Als Grundlage für die Anregung wird auf das Verkehrsaufkommen auf dem Castroper Hellweg verwiesen. In den Stoßzeiten erschweren Rückstaus das Überqueren der Straße und den Zugang zu den Haltestellen. Besonders im Bereich nördlich der Kreuzung Sodinger Straße wird auf eine Gefährdung hingewiesen, da Fahrzeuge aus dem Rückstau zwischen der Josef-Baumann-Straße und der Sodinger Straße an Fahrt aufnehmen können. Dies erschwere die Nutzung der Haltestellen für Menschen mit körperlichen Einschränkungen sowie für Eltern mit Kinderwagen. Die Bezirksvertretung bittet die zuständige Verwaltung, eine vorgesehene Lösung in der Sitzung vorzustellen.
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Beratungsfolge
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen. - 4.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 5.Mitteilungen und Antworten
- 5.1Ehem. Gaststätte/Hotel Decker an der Castroper Straße Ecke JosephinenstraßeZur Vorlage · 20260862 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Bezirksvertretung Bochum-Nord zum ehemaligen Gebäude der Gaststätte Decker an der Ecke Castroper Straße und Josephinenstraße reagiert. Im Zentrum der Anfrage standen die Besitzverhältnisse sowie die künftige Nutzung und die Sicherung des Objekts.
Nach Angaben der zuständigen Verwaltung befindet sich die Immobilie im Besitz einer Immobiliengesellschaft. Dem Bauordnungsamt liegen derzeit keine Anträge für Renovierungen, Umbauten oder Abrissarbeiten vor. Die Verwaltung hat jedoch Kontakt zum Eigentümer aufgenommen. Das Grundstück befindet sich laut Auskunft in einem fortgeschrittenen Verkaufsprozess, wobei ein Abbruch des Bestandsgebäudes und eine Neubebauung zu Wohnzwecken beabsichtigt sind.
Das Objekt ist im städtischen Verdachtsimmobilien-Kataster erfasst, wird jedoch nicht als Problemimmobilie eingestuft. Eine Überprüfung durch das Bauordnungsamt ergab keine wesentlichen Baumängel an der Gebäudestruktur. Das Grundstück ist durch einen Bauzaun gegen unbefugtes Betreten gesichert, sodass die gesetzliche Verkehrssicherungspflicht erfüllt ist. Da keine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit besteht und das Objekt weiterhin regelmäßig überprüft wird, sieht die Verwaltung aktuell keinen Grund für ein behördliches Einschreiten.
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Beratungsfolge
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.2Nutzung „alternativer Gremien“ in den Bezirksvertretungen zur Umgehung der möglichen Einsetzung eines Bezirksältestenrats“Zur Vorlage · 20260971 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat in einer Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion den aktuellen Stand zur Nutzung alternativer Gremien in den Bochumer Bezirksvertretungen dargelegt. Laut der Stellungnahme existiert derzeit nur in der Bezirksvertretung Bochum-Ost ein Bezirksältestenrat. In den übrigen Bezirksvertretungen seien keine alternativen Gremien zur Vorberatung von Angelegenheiten etabliert, weshalb auch keine entsprechenden Kosten abgerechnet wurden.
Ein weiterer Gegenstand der Vorlage ist die Untersuchung eines Vorfalls in der Bezirksvertretung Wattenscheid. Dabei wurde die Nutzung des dienstlichen E-Mail-Postfachs des Bezirksbürgermeisters für die Einladung zu einer Fraktionssitzung der SPD thematisiert. Die Verwaltung stellte fest, dass diese Nutzung gegen die Neutralitätspflicht verstößt, jedoch kein Eingriff in das freie Mandat oder die Meinungsbildung vorlag. Der Bezirksbürgermeister wurde darauf hingewiesen, für interne Fraktionssitzungen künftig ausschließlich private oder fraktionsinterne Kommunikationswege zu nutzen.
Hinsichtlich der Durchführung von Veranstaltungen, die medial als Fraktionssitzung statt als Sitzung der Bezirksvertretung bezeichnet wurden, stellte die Verwaltung klar, dass keine Einladung durch die Verwaltung erfolgte. Der Oberbürgermeister präzisierte in der Vorlage, dass interne Fraktionssitzungen zulässig sind, sofern sie eindeutig als solche organisiert sind und keine amtlichen Ressourcen oder Funktionen beanspruchen. Die Vorlage wird den Gremien des Rates und den Bezirksvertretungen im Zeitraum vom 7. Mai bis zum 9. Juni 2026 zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 09.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (6. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 27.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 21.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (6. Sitzung)
- 19.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 07.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.3Rückstau auf dem Castroper Hellweg in Gerthe-MitteZur Vorlage · 20260978 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat über eine Anfrage von Thomas Wedding die Verkehrssituation auf dem Castroper Hellweg in Gerthe-Mitte thematisiert. Im Fokus stehen Rückstauerscheinungen und blockierte Kreuzungsbereiche im Abschnitt zwischen der Einmündung Schwerinstraße und der Kreuzung Sodinger Straße. Die Anfrage weist auf Schwierigkeiten für den Einmündungsverkehr sowie auf Beeinträchtigungen für Fußgänger hin, die durch rückgestaute Fahrzeuge an den Ampelanlagen entstehen. Zudem wird eine mangelnde Abstimmung der Ampelphasen zwischen der Hiltroper Landwehr und der Sodinger Straße angeführt.
Die Verwaltung hat mit der Neuplanung der Ampelprogramme begonnen, da bisherige Anpassungen keine wesentlichen Verbesserungen bewirkten. Ziel der Neugestaltung ist es, den Zufluss in den Bereich zwischen der Hiltroper Landwehr und der Hans-Sachs-Straße bzw. Sodinger Straße zu begrenzen. Dadurch soll eine Überstauung der Knotenpunkte verhindert werden, was die Sicherheit für Fußgänger erhöhen und den abbiegenden Verkehr entlasten soll. Die Verwaltung nimmt in Kauf, dass sich die Wartezeiten vor diesem Abschnitt dadurch geringfügig erhöhen können. Die neuen Einstellungen sollen Ende Juni 2026 in die Anlagen eingespielt werden. Im Anschluss wird die Entwicklung der Verkehrslage beobachtet, um gegebenenfalls weitere Anpassungen vorzunehmen.
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Beratungsfolge
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.4Mitteilung der Vorlage „Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Wohnungsbauturbo) hier: Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB“Zur Vorlage · 20261015 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Planung und Grundstücke hat am 3. März 2026 beschlossen, die Bezirksvertretungen über die Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung, umgangssprachlich als „Wohnungsbauturbo“ bezeichnet, zu informieren. Gegenstand der Mitteilung des Amtes für Stadtplanung und Wohnen ist ein Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB.
Die Vorlage wird den verschiedenen Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die entsprechenden Sitzungen in den Bezirksvertretungen Wattenscheid, Mitte, Südwest, Nord, Ost und Süd sind für den Zeitraum zwischen dem 19. Mai und dem 9. Juni 2026 terminiert. Damit erfolgt die Weiterleitung der Entscheidung des Ausschusses an die lokalen Gremien, um über die rechtlichen Rahmenbedingungen des genannten Verfahrens in Kenntnis zu setzen.
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Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (7. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 09.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (6. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 03.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (6. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 27.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 21.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (6. Sitzung)
- 19.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.5Sportstättenentwicklungsplanung – Sachstand zur Umsetzung der Prioritätenliste 2025 ff. zum Umbau von Rasen- und Tennenspielfeldern in KunstrasenZur Vorlage · 20261203 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat einen Sachstand zur Umsetzung der Prioritätenliste für den Umbau von Rasen- und Tennisspielfeldern in Kunstrasen vorgelegt. Im Nachgang zu einem Beschluss des Rates vom Juni 2024 wurde die Verwaltung angewiesen, im Zeitraum bis 2027 jährlich zwei Spielfelder umzubauen.
Die Maßnahmen der Prioritätenlisten für den Zeitraum 2022 bis 2024 konnten weitgehend umgesetzt werden, einschließlich verschiedener Deckensanierungen. Eine Ausnahme bildet die Anlage Hasenwinkeler Straße, deren Umbau aufgrund von bergbaulichen Vorarbeiten noch andauert. Da einige Maßnahmen nicht im vorgesehenen Zeitraum abgeschlossen werden konnten, verschiebt sich der Zeitplan für die nachfolgenden Projekte der Jahre 2025 bis 2027.
Bei den kommenden Maßnahmen sind die Arbeiten an den Anlagen Wat. Hellweg/Auf dem Esch und Freigrafendamm bereits angelaufen. Andere Vorhaben, wie der Umbau der Erbstollen-Anlage oder Sanierungen am Stadtgartenring, befinden sich derzeit im Gremienlauf oder in der Grundlagenermittlung. Die geplante Errichtung eines Jugendspielfeldes am Standort Wattenscheider Hellweg/Auf dem Esch ist derzeit nicht umsetzbar, da die Fläche voraussichtlich für den Neubau einer Dreifachturnhalle benötigt wird.
Zusätzlich zu den Prioritätenlisten laufen derzeit Umbauarbeiten am Hillerberg sowie Arbeiten an der Laufbahn auf dem Preins Feld. Aufgrund der laufenden Baumaßnahmen stehen aktuell fünf Sportplatzanlagen nicht für den Betrieb zur Verfügung, weshalb die Nutzer auf andere Anlagen verteilt wurden. Die weitere Abarbeitung der Listen ist von der Fertigstellung der laufenden Arbeiten abhängig.
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Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (7. Sitzung)
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (7. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 09.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (6. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 29.05.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.6Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 14. Juni 2026Zur Vorlage · 20261215 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Zum 14. Juni 2026 führt die BOGESTRA einen regulären Fahrplanwechsel durch, der Anpassungen im öffentlichen Personennahverkehr in Bochum sowie im grenzüberschreitenden Verkehr vorsieht. Im Bereich der Straßenbahnlinien 302, 305 und 310 werden die Taktfrequenzen und Liegezeiten an bestimmten Haltestellen wie der Mark 51°7 und Altenbochum Kirche verändert. Bei der Linie 302 wird der Abstand der Abfahrten ab dem Bochum Hauptbahnhof in Richtung Gelsenkirchen auf ein 7/8-Minuten-Intervall angepasst. Die Linie 309 erhält eine verlängerte Fahrzeit in Richtung Langendreer, um die Fahrplanstabilität zu erhöhen.
Auch bei den Buslinien sind zeitliche Anpassungen vorgesehen, um die Pünktlichkeit zu fördern. Die Linien 344, 346, 345, 349, 356, 350 und SB33 erhalten angepasste Fahrzeiten auf Teilstrecken. Die Linie 355 sowie die Linie NE3 erfahren eine Verlegung der Haltestelle Mettestraße in die Mittellage der Wittener Straße. Bei der Linie 357 werden die Abfahrtszeiten nach Abschluss der Bauarbeiten in der Hasenwinkeler Straße so angepasst, dass Anschlüsse an die S-Bahn in Dahlhausen ermöglicht werden. Die Linie 363 wird ihre frühen Fahrten am Morgen zeitlich vorverlegen, um den Anschluss an die Linien Richtung Wattenscheid Bahnhof zu gewährleisten.
Für die Nachtlinie NE10 sind umfangreiche Änderungen der Abfahrtszeiten geplant. Die Abfahrt am Bochum Hauptbahnhof verschiebt sich um 17 Minuten nach hinten, um die Anbindung an die Bochumer NachtExpress-Linien sowie an die RE3-Züge in Gelsenkirchen zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 09.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (6. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 27.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
- 21.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (6. Sitzung)
- 19.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.7Tauschgeschäft von Flächen am Harpener Hellweg in Bochum-Gerthe und an der Straße „Stenbocke“ in Dortmund-BövinghausenZur Vorlage · 20261245 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum plant ein Tauschgeschäft von Grundstücksflächen zwischen Bochum-Gerthe und Dortmund-Bövinghausen. Hintergrund der Vorlage ist die Notwendigkeit einer externen Behörde, ein neues Regenrückhaltebecken in direkter Nachbarschaft des Harpener Bachs in Bochum-Gerthe zu errichten. Hierfür stellt die Stadt Bochum die erforderlichen Flächen zur Verfügung.
Im Rahmen dieses Tauschgeschäftes erwirbt die Stadt Bochum ein Teilgrundstück an der Straße „Stenbocke“ in Dortmund-Bövinghausen. Diese Fläche soll für Aufforstungen genutzt werden, die als Grundlage für verschiedene bauliche Entwicklungsmaßnahmen im Bochumer Stadtgebiet dienen sollen. Im Gegenzug veräußert die Stadt Bochum Teilgrundstücke am Harpener Hellweg an die Eigentümerin der Flächen in Dortmund.
Die Beschlussfassung zu diesem Vorgang ist gemäß der Geschäftsordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzungen vorgesehen, um die Wahrung der Geheimhaltung zu gewährleisten. Die zuständigen Gremien, die Bezirksvertretung Bochum-Nord sowie der Ausschuss für Planung und Grundstücke, werden im Juni 2026 über die Mitteilung informiert. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster.
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Beratungsfolge
- 03.06.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (3. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.8Barrierefreie Haltestellen Bochum NordZur Vorlage · 20261055 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Partei „Die Linke“ zum Ausbau barrierefreier Haltestellen im Bochumer Norden geantwortet. In der Antwort zur Vorlage 20261055 wird erläutert, dass die Haltestelle „Biggestraße“ im Flüsseviertel derzeit auf Position 154 der Prioritätenliste steht. Ein Umbau der Haltestelle ist in den nächsten Jahren nicht absehbar, sofern keine weiteren Straßenbaumaßnahmen in diesem Bereich stattfinden, die einen Ausbau mit ermöglichen würden.
Für die Haltestellen Klüsener Straße, Bethanienstraße und Hegelstraße befinden sich derzeit Vorbereitungen für den Ausbau. Diese wurden im Jahr 2025 beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) zur Förderung angemeldet. Da die Umsetzung erst nach der Vergabe der entsprechenden Aufträge erfolgen kann und die Bauarbeiten erst nach der Beauftragung der Firmen beginnen, wird mit einer barrierefreien Nutzung dieser Haltestellen nicht vor dem Jahr 2027 gerechnet.
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Beratungsfolge
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.9Sachstand – Jugendräume in KornharpenZur Vorlage · 20261303 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Das Jugendamt hat mit der Vorlage Nummer 20261303 eine Mitteilung der Verwaltung vorgelegt, die den Sachstand zu den Jugendräumen in Kornharpen behandelt. Ziel der Mitteilung ist es, die Bezirksvertretung Bochum-Nord über den aktuellen Stand der Entwicklung oder Planung dieser Räumlichkeiten zu informieren.
Die vorliegende Information bezieht sich auf die bereits existierende Vorlage 20252711 des Jugendamtes, welche einen früheren Sachstand zu diesem Thema dokumentierte. In der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 2. Juni 2026 soll der Sachstand mündlich erläutert werden. Die Vorlage ist für die reine Kenntnisnahme durch das Gremium vorgesehen, wobei die mündliche Erläuterung dazu dient, den aktuellen Stand der Angelegenheit darzustellen.
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Beratungsfolge
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.10Polizeipräsenz Bochum NordZur Vorlage · 20261333 · Antwort der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion im Bezirk Bochum-Nord hat zur polizeilichen Präsenz im Stadtbezirk angefragt. Hintergrund der Anfrage ist die Schließung der Dienststelle an der Heinrichstraße sowie die Frage, ob der Neubau des Polizeipräsidiums am Harpener Kreuz zu einer Veränderung der Zuständigkeiten führen wird. Die Fraktion verwies dabei auf die aktuellen Anfahrtswege der Polizeiwache Langendreer in den Stadtbezirk Nord.
Die Verwaltung stellte klar, dass die Liegenschaft an der Heinrichstraße keine 24-Stunden-Wache ist, sondern eine Außenstelle des Bezirksdienstes Bochum-Gerthe, die montags bis freitags zwischen 7:00 und 15:00 Uhr besetzt ist. Eine regelmäßige Sprechstunde findet dort wöchentlich von 11:00 bis 12:00 Uhr statt. Für die polizeiliche Einsatzwahrnehmung und die Präsenzstreifen im Bereich Bochum-Nord ist weiterhin die Polizeiwache Ost in Langendreer zuständig.
Mit der Fertigstellung des neuen Polizeipräsidiums, die für das Jahr 2028 geplant ist, sind nach aktuellem Stand keine Änderungen der örtlichen Zuständigkeiten für den Stadtbezirk Nord beabsichtigt. Die Entscheidung über die Abgrenzung der Zuständigkeiten liegt beim Polizeipräsidium Bochum, wobei bei größeren Anpassungen das Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen einzubeziehen ist. Im Polizeibeirat wurden die Planungen zum Neubau zwar vorgestellt, eine Beratung zu Änderungen der örtlichen Zuständigkeiten fand dort jedoch nicht statt.
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Beratungsfolge
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - keine Tagesordnungspunkte
- 5.11Tempo 30 vor dem Schulzentrum GertheZur Vorlage · 20261345 · Antwort der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Grünen hat in der Bezirksvertretung Bochum-Nord die Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf dem Castroper Hellweg angefragt. Betroffen ist der Bereich der Einmündung der Frauenlobschule vor dem Schulzentrum Gerthe. Die Anfrage begründet die Forderung mit der Sicherung des Schulwegs sowie der Reduzierung von Lärm- und Feinstaubbelastungen für die Anwohner.
Die Verwaltung antwortete auf die Anfrage, dass für eine mögliche Anordnung zunächst die Feststellung erfolgen muss, ob es sich um einen hochfrequentierten Schulweg handelt. Da der Gesetzgeber keine konkreten Kriterien für die Einstufung als „hochfrequentiert“ festgelegt hat, entwickelt das Tiefbauamt derzeit ein Verfahren, um eine rechtssichere und einheitliche Auslegung für das gesamte Stadtgebiet zu ermöglichen. Die ersten Schritte zur Entwicklung dieses Verfahrens wurden bereits eingeleitet. Die im Antrag beschriebene Situation am Schulzentrum Gerthe wird im Rahmen dieser Prüfung berücksichtigt. Aufgrund des hohen Aufwands für die Untersuchung des gesamten Stadtgebiets konnte zum jetzigen Zeitpunkt noch kein genauer Zeitplan für das Verfahren genannt werden.
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Beratungsfolge
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 6.Anfragen
- 6.1Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrs- und Parksituation im Bereich Heinrichstraße /Gerther Straße im Stadtteil GertheZur Vorlage · 20261442 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat eine Anfrage zur Verbesserung der Park- und Verkehrssituation im Bereich der Kreuzung Heinrichstraße und Gerther Straße im Stadtteil Gerthe gestellt. Die Fraktion thematisiert die Parkplatznachfrage, die insbesondere an Tagen mit Sportbetrieb an der dortigen Turnhalle und dem Sportplatz auftritt.
Laut der Anfrage wurde die Einrichtung von Parkmöglichkeiten auf der Grünfläche vor der Turnhalle von der Verwaltung abgelehnt. Zudem führt der Wegfall von Parkplätzen in der Hegelstraße, der durch den geplanten Anbau der Else-Hirsch-Schule bedingt ist, zu einer Veränderung der örtlichen Situation.
In der Vorlage, die von Snežana Ćuruvija für die Fraktion eingereicht wurde, wird die Verwaltung gefragt, ob der ehemalige Bereich des Fuhrparks hinter dem Amtshaus Gerthe aus planungs- und verkehrsordnungsrechtlicher Sicht für die Schaffung von Pkw-Stellplätzen infrage kommt. Bei einer positiven Einschätzung bittet die Fraktion um Informationen zur Anzahl der möglichen Parkplätze, den erforderlichen baulichen Maßnahmen sowie den zu erwartenden Kosten. Für den Fall, dass eine Nutzung des Areals nicht möglich ist, fordert die SPD-Fraktion die Nennung konkreter Alternativvorschläge, die ebenfalls Angaben zu baulichen Maßnahmen und den damit verbundenen Kosten enthalten sollen.
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Beratungsfolge
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.2Anfrage zur Erstellung des Kreisverkehrs in HiltropZur Vorlage · 20261462 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat eine Anfrage zur geplanten Erstellung eines Kreisverkehrs in Hiltrop eingereicht. Das Vorhaben betrifft die Kreuzung aus Dietrich-Benking-Straße, Im Hagenacker, Frauenlobstraße und Wiescherstraße. Laut Verwaltung ist der Beginn der Planung sowie die Umsetzung des Kreisverkehrs für das Jahr 2029 vorgesehen.
Im Zentrum der Anfrage steht die Situation eines auf dem Gelände befindlichen Tankstellengrundstücks. Es wird auf Informationen hingewiesen, wonach ein langfristiger Pachtvertrag für die Tankstelle über eine Dauer von etwa fünf Jahren besteht. Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, ob bereits Kontakt zum Besitzer oder Betreiber der Tankstelle aufgenommen wurde und ob die Realisierung des Kreisverkehrs auch ohne den Zukauf von Teilen des Grundstücks möglich ist.
Des Weiteren möchte die CDU-Fraktion klären, ob die Bauverwaltung den Grundstückseigentümer dazu angehalten hat, die Tankstelle im Rahmen eines geplanten Wohnungsbauprojektes zurückzubauen. In diesem Zusammenhang wird nach dem aktuellen Stand eines etwaigen Bauantrags für das Projekt gegenüber dem Supermarkt Lidl gefragt. Abschließend wird die Anfrage um Informationen zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die anfallenden Planungskosten sowie für mögliche Grundstücksakquisitionen ergänzt.
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- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.3Anfrage der SPD-Fraktion zum Zustand des Hiltroper FriedhofsZur Vorlage · 20261463 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zum Zustand des Hiltroper Friedhofs verschiedene Mängel an der Infrastruktur thematisiert. Anlass für die Anfrage von Snežana Ćuruvija sind Hinweise auf Unebenheiten, Senken und Maulwurfshügel auf den Graswegen sowie auf unregelmäßige Mähintervalme der Wege und Flächen.
Zudem werden beschädigte oder fehlende Steinplatten im Bereich der Trauerhalle sowie der Zustand der Haupt- und Nebenwege und der Sitzgelegenheiten beanstandet. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Verkehrssicherheit insbesondere für mobilitätseingeschränkte Personen zu gewährleisten. Des Weiteren wird auf Grabstätten verwiesen, die bereits seit Anfang 2025 als ungepflegt gekennzeichnet sind.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, ob ihr der beschriebene Zustand bekannt ist. Es werden Informationen zu geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und Nutzbarkeit der Wege sowie zu kurzfristigen Unterhaltungs- und Pflegemaßnahmen angefordert. Zudem wird nach der Instandsetzung von Wegen und Bänken sowie nach dem Vorgehen bei der Kontaktaufnahme mit den Nutzungsberechtigten der als ungepflegt gekennzeichneten Grabstätten gefragt.
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Beratungsfolge
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.4Anfrage auf: Prüfung der Einrichtung eines Absoluten Halteverbots im Bereich BethanienstraßeZur Vorlage · 20261464 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat eine Anfrage zur Prüfung der Einrichtung eines absoluten Halteverbots in der Bethanienstraße gestellt. Der angefragte Bereich erstreckt sich von der Kreuzung zur Heinrichstraße bis zu den Garageneinfahrten auf der rechten Seite.
Die Begründung der Fraktion bezieht sich auf die Park- und Verkehrssituation im Bereich der Heinrichstraße und Gerther Straße, die insbesondere an Nutzungstagen des Sportplatzes und der Turnhalle angespannt ist. Ein Vorschlag der Bezirksvertretung, Parkmöglichkeiten auf einer Grünfläche vor der Turnhalle zu schaffen, wurde von der Verwaltung abgelehnt. Zudem führt der Wegfall von Parkplätzen in der Hegelstraße aufgrund des geplanten Anbaus der Else-Hirsch-Schule zu einer Veränderung der Situation vor Ort.
Im Kreuzungsbereich Heinrichstraße/Bethanienstraße erschwere das parkende Fahrzeug auf der rechten Seite den Begegnungsverkehr beim Einbiegen in die Bethanienstraße. Es liegen Beschwerden der Anwohnerschaft vor. Die Einrichtung des Halteverbots würde zum Wegfall von etwa zwei Parkflächen führen, soll jedoch die Verkehrssituation dauerhaft entschärfen. Die Anfrage wurde von Snežana Ćuruvija für die SPD-Fraktion eingereicht.
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Beratungsfolge
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Anhörungen
- 8.1Tauschgeschäft von Flächen am Harpener Hellweg in Bochum-Gerthe und an der Straße „Stenbocke“ in Dortmund-BövinghausenErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 9.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen und Antworten
- keine Tagesordnungspunkte
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
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