Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung)

28.04.2026, 15:30 – 28.04.2026, 18:45 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Nord

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Zuschussantrag TV Gerthe Girls Initiative 2026 vom 12.03.26
Zur Vorlage · 20260774 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2
Projekte zur Stärkung der Demokratie: Hier: Antrag des Heinrich-von-Kleist- Gymnasiums auf Förderung von Aussteigergesprächen im Rahmen des Projektes PRISMA an den Tagen 23.03.2026, 25.03.2026 und 26.03.2026
Zur Vorlage · 20260795 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3
Zuschussantrag der SpVgg Gerthe vom 07.04.2026 für den Kinderfußballwerbetag 2026
Zur Vorlage · 20260976 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.4
Kanalsanierung „Fuldastraße"
Zur Vorlage · 20260712 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.5
Umgestaltung KSP Kolpingplatz in Bochum-Nord
Zur Vorlage · 20260950 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
22.04.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (3. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Anhörungen
2.1
6. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK)
Zur Vorlage · 20260733 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Umwelt- und Grünflächenamt hat eine Beschlussvorlage zur sechsten Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20260733 regelt den weiteren Ablauf der Aktualisierung der städtischen Abfallwirtschaftsstrategie.

Der vorgesehene Beratungsprozess umfasst mehrere Stufen. Zunächst sind Anhörungen in den verschiedenen Bezirksvertretungen geplant. Diese beginnen am 21. April 2026 in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid und setzen sich über die Bezirksvertretungen Mitte, Nord, Süd, Südwest und Ost bis zum 9. Juni 2026 fort.

Im Anschluss an die Anhörungen in den Bezirksgremien erfolgt die Vorberatung in den städtischen Ausschüssen. Der Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit wird die Vorlage am 30. Juni 2026 beraten, woraufhin am 8. Juli 2026 die Beratung im Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss stattfinden soll. Die endgültige Entscheidung über die sechste Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes ist für die Sitzung des Rates am 16. Juli 2026 vorgesehen.

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Beratungsfolge

16.07.2026 · Rat (8. Sitzung)
08.07.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (6. Sitzung)
30.06.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (3. Sitzung)
09.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (6. Sitzung)
06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 16 (SPD, Grüne, Linke, CDU)
21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.2
Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Hegelstraße“
Zur Vorlage · 20260890 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.3
Zehnte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum
Zur Vorlage · 20260917 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

07.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (AfD)
06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagAnmerkung: Die CDU stellt die mündliche Anfrage, wie es zukünftig beim Betreten des Friedhofes kommuniziert werden soll, dass Hunde an der kurzen Leine geführt werden müssen. Die Beantwortung der Anfrage erfolgt in einer
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesAbstimmungsergebnis:Enthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 16 (SPD, Grüne, Linke, CDU)
21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 1 (WatC)Dafür: 17 (SPD, CDU, GrünLinks, AfD, UWG:WAT)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.4
Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen
Zur Vorlage · 20260933 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (AfD)Dagegen: 5 (Grüne, Linke)Dafür: 9 (SPD, CDU)
29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 7 Enthaltungen (CDU, Linke, AfD)
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Einstimmig enthalten
23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig enthalten
2.5
Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 4. Tranche (2026), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1
Zur Vorlage · 20260939 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

07.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 19 (AfD,FDP-UWG:WAT,UWG FB-BSW)dafür: 67 (SPD,CDU,Grüne,Linke,StG/V,Backs,OB)
06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 5 Enthaltungen (CDU)
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 5 (CDU)Dagegen: 3 (AfD, FDP)Dafür: 11 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (CDU)Dagegen: 5 (AfD)Dafür: 9 (SPD, Grüne, Linke)
23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 12 (SPD,Grüne,Linke)
21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 4 (CDU)Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 11 (SPD, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (CDU) Dagegen: 5 (AfD) Dafür: 9 (SPD, Grüne, Linke)
3.

Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1

Mündlicher Bericht zum barrierefreien Haltestellenausbau 2025 und Ausblick
5.2

Mündlicher Bericht des Centermanagements zur Parksituation des nahen Umfeldes des Westfield Ruhr Parkes
5.3
Übernahme von Kosten für Verkehrs- und Sicherheitsmaßnahmen bei städtischen Veranstaltungen seit 2020
Zur Vorlage · 20260217 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung)
09.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (6. Sitzung)
06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Denkmalförderprogramme 2025
Zur Vorlage · 20260218 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

03.06.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (3. Sitzung)
06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Einziehung eines Teilbereichs der „Hegelstraße“
Zur Vorlage · 20260586 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Kanalbaumaßnahme Hiltrop
Zur Vorlage · 20260664 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat Fragen zum Stand der Kanalbaumaßnahmen in Hiltrop gestellt. In einer Antwort der Verwaltung auf die Anfrage zur Instandsetzung der Kanäle in den Straßen „Fortmannweg“ und „Im Dorf Hiltrop“ wird mitgeteilt, dass die entsprechenden Leitungen bereits mittels Kanalfernauge untersucht und bewertet wurden. Die geplanten Reparaturen, die unter anderem das Schlauchlining- und grabenlose Verfahren nutzen sollen, sind voraussichtlich für das Jahr 2028 vorgesehen. Eine Abhängigkeit dieser Maßnahmen von der Fertigstellung der Straße „Im Dorf Hiltrop“ besteht laut Tiefbauamt nicht.

Bezüglich der Querschnittsreduzierung im Bereich „Auf dem Hundell“ erläutert die Verwaltung, dass der Kanal aufgrund einer Gastransportleitung an einer Kreuzung auf DN 600 reduziert ist. Ein Überstau im Siedlungsbereich wird aufgrund der topografischen Gegebenheiten nicht erwartet, jedoch wird die Maßnahme in das Abwasserbeseitigungskonzept 2026 aufgenommen, um die hydraulischen Bedingungen zu verbessern. Der Bauplatz „Im Brennholt“ wird weiterhin als Baustelleneinrichtungsfläche genutzt, um die Durchführung kommender Arbeiten, wie etwa die Maßnahme „Constantin X“ und die Schlauchlining-Verfahren in den engen umliegenden Straßen, zu ermöglichen. Nach Abschluss dieser Maßnahmen soll die Fläche wieder in den ursprünglichen Zustand versetzt werden.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Wiederaufstellung von Glascontainern auf dem Harperner Hellweg
Zur Vorlage · 20260700 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Beantwortung der Vorlage Nummer 20260700 hat die Verwaltung auf eine Anfrage der CDU-Fraktion aus der Bezirksvertretung Bochum-Nord reagiert. Gegenstand der Anfrage war die Wiederaufstellung von Glascontainern am Harpener Hellweg sowie die Suche nach einem geeigneten Alternativstandort an der Maischützenstraße.

Ein Ratsmitglied der CDU-Fraktion hatte um eine Präzisierung gebeten, welcher genaue Standort im Bereich der Maischützenstraße als Alternative geprüft wird. Das Umwelt- und Grünflächenamt teilte hierzu mit, dass derzeit ein Standort im Bereich der Maischützenstraße in Höhe der Turnhalle der Maischützenschule untersucht wird. Dieser potenzielle Standort befindet sich in fußläufiger Reichweite zum Harpener Hellweg. Die Prüfung dient dazu, eine räumliche Alternative für die Glascontainer zu identifizieren, die den Anforderungen an die Erreichbarkeit entspricht.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
Instandsetzung der Brelohstraße
Zur Vorlage · 20260711 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord reagiert, die die Instandsetzung der Brelohstraße sowie die zukünftige Nutzung der Feldmark zum Gegenstand hatte. Die Anfrage bezog sich auf die mögliche Beeinträchtigung der Zuwegung zur ZDK durch die geplante Umwidmung der Feldmark.

Die Verwaltung stellt klar, dass die Feldmark als Teil der Veloroute 2 künftig als Fahrradstraße ausgewiesen werden soll. Eine explizite Ausweisung von Lkw-Parkflächen ist nicht vorgesehen, wobei das Parken von schweren Fahrzeugen nach der Straßenverkehrsordnung bei ausreichendem Platz möglich bleibt.

Hinsichtlich der Brelohstraße plant das Tiefbauamt die Erarbeitung eines Sanierungskonzeptes. Auf Basis einer Baugrunduntersuchung soll entschieden werden, ob ein Austausch des Pflasters oder eine vollständige Erneuerung des Straßenaufbaus erforderlich ist. Da die Brelohstraße als alternative Trasse für den künftigen RS1 in Betracht gezogen wird, sieht die Verwaltung von einem sofortigen Vollausbau der Feldmark ab. Stattdessen wird eine vorläufige Ertüchtigung der Fahrbahn angestrebt, die für das erste Quartal 2027 geplant ist. Die Ausweisung der Feldmark als Fahrradstraße soll erst nach dieser Maßnahme erfolgen.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9
Verkehrliche Optimierung Bergener Straße
Zur Vorlage · 20260822 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat zur Verkehrssituation auf der Bergener Straße im Stadtbezlag Bochum-Nord Stellung bezogen. Auf Grundlage einer Anfrage der SPD-Fraktion wurde für den Abschnitt zwischen der Sauerlandstraße und der Zufahrt zum Wertstoffhof USB eine Planung zur Parkraumoptimierung erstellt.

Die Maßnahme sieht vor, auf dem nördlichen Gehweg einen 0,50 Meter breiten Streifen für das sogenannte „abgekippte Parken“ (Verkehrszeichen 315) auszuweisen. Durch diese Änderung soll die Durchfahrtsbreite der Fahrbahn so erweitert werden, dass ein Verkehr in beiden Richtungen sowie die Durchfahrt der Buslinie ohne Behinderungen möglich sind. Um die Nutzbarkeit von Grundstückszufahrten zu gewährleisten, wird ein Abstand von zwei Metern zur Parkmarkierung eingehalten. Bezüglich der im Lageplan enthaltenen, teils noch nicht genehmigten Grundstückszufahrten läuft das Verfahren zur nachträglichen Genehmigung bereits.

Da die Maßnahme als vorübergehende Lösung bis zum geplanten Ausbau der Bergener Straße ab dem Jahr 2027 dient, wird die Umsetzung durch Fahrbahnmarkierungen realisiert. Die Kosten für diese Maßnahme werden auf etwa 3.000 Euro geschätzt. Die Umsetzung der Markierungen soll, abhängig von den Witterungsbedingungen, zeitnah erfolgen.

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28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.10
Sachstand Entwicklung des Bebauungsplans Nr. 1005 – Dietrich-Benking-Straße Ost – Bezug zu Bebauungsplan 393 aI – Gewerbepark Hiltrop-Lothringen IV –
Zur Vorlage · 20260883 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat zur Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich des aktuellen Sachstands des Bebauungsplans Nr. 1005 (Dietrich-Benking-Straße Ost) Stellung bezogen. Gegenstand der Anfrage war der zeitliche Ablauf sowie die Gründe für die bisherige Entwicklung des Planverfahrens.

Derzeit werden die Planunterlagen, bestehend aus der Planzeichnung, der Begründung sowie verschiedenen Gutachten, für den anstehenden Veröffentlichungsbeschluss erarbeitet. Seit der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit im Jahr 2022 fanden keine weiteren formellen Verfahrensschritte statt, jedoch wurden die eingegangenen Stellungnahmen ausgewertet und die städtebauliche Planung sowie die Fachplanungen weiterentwickelt. Als Gründe für den zeitlichen Aufwand nennt die Verwaltung die notwendige Anpassung der verkehrlichen Erschließung sowie die Erstellung komplexer Entwässerungsplanungen, einschließlich eines Überflutungsnachweises. Ein Eigentümerwechsel auf den betroffenen Flächen hat nicht stattgefunden.

Der nächste Verfahrensschritt, die Veröffentlichung der Unterlagen, ist für das Ende des zweiten bzw. den Beginn des dritten Quartals 2026 geplant. Hierfür stehen noch Beschlüsse der Bezirksvertretung Bochum-Nord und des Ausschusses für Planung und Grundstücke aus. Der Satzungsbeschluss sowie die Bekanntmachung werden für das vierte Quartal 2026 oder das erste Quartal 2027 vorgesehen. Unter der Voraussetzung, dass keine wesentlichen Änderungen durch neue Stellungnahmen erforderlich werden, wird mit der Rechtskraft des Bebauungsplans im Januar 2027 gerechnet.

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28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.11
Kreisverkehr im Dorf Hiltrop und übergangsmäßig Einbahnstraßenregelung für die Straße „Im Hagenacker“ – Ausführlicher Sachstandsbericht und Entwicklungsvorgaben
Zur Vorlage · 20260886 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat zum aktuellen Stand der Verkehrsplanung im Dorf Hiltrop Stellung bezogen. Nach dem Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt (AMI), den betreffenden Knotenpunkt in einen Kreisverkehr umzuwandeln, liegt die Verantwortung für die Ausführungsplanung nun beim Tiefbauamt. Da für die detaillierte Planung aktuelle Vermessungsunterlagen benötigt werden, die im Jahr 2025 beauftragt wurden und sich noch in Bearbeitung befinden, wird der Baubeginn des Kreisverkehrs nicht vor 2029 erwartet.

Parallel dazu ist die Umsetzung einer Einbahnstraßenregelung in der Straße „Im Hagenacker“ in Fahrtrichtung Bergener Straße geplant. Die entsprechenden Arbeiten sind bereits ausgeschrieben, sodass die Umsetzung nach erfolgreicher Vergabe für Juni 2026 angestrebt wird. Die Erreichbarkeit von ansässigen Unternehmen sowie medizinischen Einrichtungen und sozialen Einrichtungen soll dabei gewährleistet bleiben, wenngleich kurzfristige Einschränkungen möglich sind. Sollte die vorgeschlagene Regelung als nicht zielführend eingestuft werden, wird eine Rückkehr zur vorherigen Verkehrsführung in Erwägung gezogen. Die Verwaltung wird die Bezirksvertretung Bochum-Nord künftig im halbjährlichen Rhythmus mündlich über die weiteren Entwicklungen informieren.

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28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.12
Verkehrs- und Parksituation in der Flüsse Siedlung
Zur Vorlage · 20260901 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Auf Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord zur Verkehrssituation in der Flüsse Siedlung hat die Verwaltung eine Stellungnahme abgegeben. Die Fraktion hatte auf den Parkdruck in der Agger- und Biggestraße sowie auf die Beeinträchtigung der Gehwege und die Sichtbarkeit an Kreuzungen hingewiesen. Zudem wurden Bedenken hinsichtlich des Durchgangsverkehrs und möglicher Erschütterungen in Gebäuden der Böckenbergstraße geäußert.

Die Verwaltung führt aus, dass aufgrund der geringen Fahrbahnbreiten von fünf bis sechs Metern ein Begegnungsverkehr bei parkenden Fahrzeugen erschwert ist. Ein Eingriff in die Parkordnung wurde bisher nicht vorgenommen, da dies zum Wegfall von 60 bis 70 Prozent der Stellplätze führen würde. Den Durchgangsverkehr sowie die aktuelle Verkehrslage in der Tempo-30-Zone stuft die Verwaltung als verkehrsüblich ein.

Bezüglich der gemeldeten Erschütterungen konnte nach einer Überprüfung vor Ort kein Sachverhalt festgestellt werden. Der Einbau von Segmentschwellen ist in den betroffenen Straßen nicht geplant, da die niedrigen Geschwindigkeiten bereits ausreichen. Dennoch ist die Umsetzung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen an den Einmündungen Werrastraße/Diemelstraße und Böckenbergstraße/Josephinenstraße vorgesehen. Die Installation von Segmentschwellen soll nach Verzögerungen durch vorangegangene Hochbaumaßnahmen zeitnah erfolgen.

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Beratungsfolge

27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.13
Kommunale Wärmeplanung – Veröffentlichung des Wärmeplanentwurfs
Zur Vorlage · 20260941 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

07.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die präsentationsunterstützte Berichterstattung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.14
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum
Zur Vorlage · 20260996 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.15
Glasfaserausbau Bochum-Nord
Zur Vorlage · 20261017 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Glasfasererweiterung im Bochumer Norden geantwortet. Im Fokus standen dabei die Qualitätssicherung sowie der Schutz bestehender Infrastruktur.

Die Überwachung der fachgerechten Wiederverfüllung und Verdichtung der Wege erfolgt auf mehreren Ebenen. Neben der Eigenüberwachung durch die ausführenden Unternehmen und der Bauüberwachung durch Glasfaser Ruhr führt das Tiefbauamt stichprobenartige Kontrollen durch. Dabei werden unter anderem Lieferscheine sowie Nachweise über Verdichtungsgrade geprüft. Ein beauftragtes Ingenieurbüro übernimmt zudem die Fremdüberwachung, wozu auch Bohrkernentnahmen zur Prüfung der Materialqualität gehören.

Zum Schutz von Kanalrohren werden vor Baubeginn vollständige Leitungsauskünfte eingeholt und die exakten Lagen durch Suchschachtungen ermittelt. Zudem ist eine Stellungnahme der Abteilung Entwässerung bezüglich der Mindestabstände erforderlich. In besonders sensiblen Bereichen ist Handschachtung vorgesehen.

Die Gewährleistungsfrist für die ausgeführten Arbeiten beträgt fünf Jahre und beginnt nach der mängelfreien Übernahme durch das Tiefbauamt. Als Ansprechpartner für die Stadt fungiert stets das jeweilige Telekommunikationsunternehmen. Die von Glasfaser Ruhr beauftragten Generalunternehmer werden im Zuge des Ausbaus erfasst.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.16
Schaffung einer (neuen) Infrastruktur am Quartiersplatz Rosenberg Sachstand
Zur Vorlage · 20261024 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion hat in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord durch Snežana Ćuruvija angefragt, inwieweit über die weiteren Entwicklungen sowie über mögliche Änderungen der Rahmenbedingungen beim Projekt zur Schaffung einer neuen Infrastruktur am Quartiersplatz Rosenberg informiert wird. Konkret wurde gefragt, ob die Berichterstattung gegenüber dem Gremium auch dann sichergestellt ist, wenn das Vorhaben nicht weiterverfolgt wird, um die politischen Mitwirkungsrechte der Bezirksvertretung zu gewährleisten.

Das Amt für Stadtplanung und Wohnen erklärte in seiner Antwort, dass sich die Information politischer Gremien in der Regel auf bedeutende neue Vorhaben oder wesentliche Änderungen bei bereits fortgeschrittenen Projekten erstreckt. Die Verwaltung strebt eine frühzeitige und umfassende Information an, auch bei Projekten, die nicht weiterverfolgt werden. Eine lückenlose Information über sämtliche Entwicklungen und Prüfergebnisse sei jedoch aufgrund des Umfangs der gesamtstädtischen Aufgaben nicht möglich.

Hinsichtlich der Einzelhandelssteuerung wurde darauf hingewiesen, dass Informationen über Vorhaben erst ab einem bestimmten Konkretisierungsgrad und mit Zustimmung der jeweiligen Investoren möglich sind, da vorab oft vertrauliche Abstimmungen stattfinden. Zudem unterliegen Informationen aus Bauantragsverfahren grundsätzlich der Vertraulichkeit bzw. bedürfen der Zustimmung der Beteiligten.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Fußgängerzone Lothringer Straße
Zur Vorlage · 20260928 · Anfrage
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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Verkehrsregelung Baustelle Polizeipräsidium
Zur Vorlage · 20261107 · Anfrage
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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3
Erneute Anfrage der CDU-Fraktion im Bezirk Bochum Nord zum Zustand der Gehwege des Hiltroper Friedhofs
Zur Vorlage · 20261110 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat eine Anfrage zum Zustand der Gehwege auf dem Hiltroper Friedhof gestellt. Die Fraktion bezieht sich dabei auf eine bereits im November 2024 gestellte Anfrage sowie die darauf folgende Antwort der Verwaltung, in der eine Sanierung der Wegefläche vor der Trauerhalle für das zweite Quartal 2025 in Aussicht gestellt worden war. Während die Pflasterung des Schotterwegs bereits fertiggestellt wurde, stellt die Fraktion fest, dass die angekündigte Instandsetzung der Wegplatten vor der Trauerhalle bislang nicht erfolgt ist.

Unter Verweis auf Hinweise aus der Bürgerschaft und eine eigene Begehung führt die Fraktion an, dass durch fehlende Platten die Nutzbarkeit des Weges für Menschen mit Rollstühlen, Rollatoren oder für ältere Personen beeinträchtigt sei. Die Anfrage von Ramazan Yalcin fordert die Verwaltung dazu auf, die Gründe für den Verzug der Arbeiten zu erläutern. Zudem wird nach einem Zeitplan für die Umsetzung der Instandsetzung sowie nach Maßnahmen zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit auf der betroffenen Fläche gefragt.

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28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4
Schließung des Drogeriemarktes in Gerthe
Zur Vorlage · 20261117 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat gegenüber Bezirksbürgermeister Heinrich Donner eine Anfrage zur Schließung des einzigen Drogeriemarktes in der Fußgängerzone von Bochum Gerthe gestellt. Der Betrieb des Marktes wurde zum 27. April 2026 eingestellt. Als Gründe für die Schließung wurden ein Flächenbedarf von mindestens 400 Quadratmetern sowie die fehlenden Parkmöglichkeiten angeführt.

Im Rahmen der Anfrage werden die Verwaltung aufgefordert, Möglichkeiten zur Steigerung der Attraktivität des Stadtbezirkszentrums für Drogerieanbieter zu prüfen. Zudem wird gefragt, ob die Verwaltung in der Lage ist, zwecks einer Wiederansiedlung eines Drogeriemarktes in Gerthe den direkten Kontakt zu entsprechenden Anbietern aufzunehmen. Die Anfrage wurde von Thomas Wedding für die Fraktion der Grünen eingereicht.

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28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.5
Anfrage der AfD-Fraktion zur Bekämpfung von RAF-Stickern, Antifa-Schmierereien und dem Hammer-und-Sichel-Symbol im Bezirk Bochum-Nord zur 5. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 28.04.2026
Zur Vorlage · 20261132 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat gegenüber dem Bezirksbürgermeister Heinrich Donner eine Anfrage zur Präsenz bestimmter Symbole im öffentlichen Raum des Bezirks eingereicht. Im Zentrum der Anfrage von Fraktionsvorsitzendem Sebastian Südekum stehen Aufkleber mit Symbolen der Roten Armee Fraktion (RAF), Antifa-Schmierereien sowie das Hammer-und-Sichel-Symbol.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, ob der Stadtverwaltung Fälle von RAF-Stickern oder Aufklebern mit dem Hammer-und-Sichel-Symbol im Bezirk bekannt sind und ob entsprechende Markierungen bereits durch den städtischen Bauhof oder beauftragte Dienstleister entfernt wurden. Zudem wird gefragt, ob Anzeigen wegen Sachbeschädigung im Zusammenhang mit diesen Symbolen eingegangen sind.

Darüber hinaus möchte die Fraktion erfahren, welche Schritte die Verwaltung zur Ahndung und zur Ermittlung der Hintergründe vorsieht. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Frage nach möglichen präventiven Maßnahmen, wie etwa einer Aufklärungsarbeit in Schulen und Vereinen zum Thema extremistischer Symbole.

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28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.6
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung auf der Sodinger Straße
Zur Vorlage · 20261134 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD, CDU und Grüne in der Bezirksvertretung Bochum-Nord haben in einer Anfrage an den Bezirksbürgermeister Heinrich Donner Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in der Sodinger Straße thematisiert. Hintergrund sind Hinweise von Anwohnern auf ein hohes Verkehrsaufkommen, insbesondere durch Lastkraftwagen. Aufgrund der baulichen Gegebenheiten und der vorhandenen Allee sei der Straßenraum verengt, was bei Begegnungsverkehr schwerer Fahrzeuge zu Rückstaus bis zum Castroper Hellweg führen könne.

Die Fraktionen bitten die Verwaltung um eine Prüfung, ob die Sodinger Straße für den LKW-Durchgangsverkehr in der aktuell praktizierten Form geeignet ist. Zudem wird die Möglichkeit eines Durchfahrtsverbots für Fahrzeuge mit einem Gewicht von über 7,5 Tonnen angefragt, wobei Ausnahmen für den Anlieger- und Lieferverkehr vorgesehen sein sollen. Des Weiteren wird die Einführung eines beidseitigen, absoluten Halteverbots im Straßenabschnitt zwischen der Einmündung Nikolausstraße und dem Castroper Hellweg als Maßnahme zur Entlastung vorgeschlagen.

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28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
11.1

Erfolgte Auftragsvergaben

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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