Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuschussantrag TV Gerthe Girls Initiative 2026 vom 12.03.26

Vorlage ansehen · 20260774 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Projekte zur Stärkung der Demokratie: Hier: Antrag des Heinrich-von-Kleist- Gymnasiums auf Förderung von Aussteigergesprächen im Rahmen des Projektes PRISMA an den Tagen 23.03.2026, 25.03.2026 und 26.03.2026

Vorlage ansehen · 20260795 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Zuschussantrag der SpVgg Gerthe vom 07.04.2026 für den Kinderfußballwerbetag 2026

Vorlage ansehen · 20260976 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Kanalsanierung „Fuldastraße"

Vorlage ansehen · 20260712 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Umgestaltung KSP Kolpingplatz in Bochum-Nord

Vorlage ansehen · 20260950 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 6. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK)

Vorlage ansehen · 20260733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Hegelstraße“

Vorlage ansehen · 20260890 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Zehnte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20260917 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 20260933 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig enthalten

2.5 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 4. Tranche (2026), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20260939 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (CDU) Dagegen: 5 (AfD) Dafür: 9 (SPD, Grüne, Linke)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Mündlicher Bericht zum barrierefreien Haltestellenausbau 2025 und Ausblick

5.2 Mündlicher Bericht des Centermanagements zur Parksituation des nahen Umfeldes des Westfield Ruhr Parkes

5.3 Übernahme von Kosten für Verkehrs- und Sicherheitsmaßnahmen bei städtischen Veranstaltungen seit 2020

Vorlage ansehen · 20260217 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Denkmalförderprogramme 2025

Vorlage ansehen · 20260218 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Einziehung eines Teilbereichs der „Hegelstraße“

Vorlage ansehen · 20260586 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Kanalbaumaßnahme Hiltrop

Vorlage ansehen · 20260664 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Wiederaufstellung von Glascontainern auf dem Harperner Hellweg

Vorlage ansehen · 20260700 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Instandsetzung der Brelohstraße

Vorlage ansehen · 20260711 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Verkehrliche Optimierung Bergener Straße

Vorlage ansehen · 20260822 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Sachstand Entwicklung des Bebauungsplans Nr. 1005 – Dietrich-Benking-Straße Ost – Bezug zu Bebauungsplan 393 aI – Gewerbepark Hiltrop-Lothringen IV –

Vorlage ansehen · 20260883 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Kreisverkehr im Dorf Hiltrop und übergangsmäßig Einbahnstraßenregelung für die Straße „Im Hagenacker“ – Ausführlicher Sachstandsbericht und Entwicklungsvorgaben

Vorlage ansehen · 20260886 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Verkehrs- und Parksituation in der Flüsse Siedlung

Vorlage ansehen · 20260901 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Kommunale Wärmeplanung – Veröffentlichung des Wärmeplanentwurfs

Vorlage ansehen · 20260941 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20260996 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Glasfaserausbau Bochum-Nord

Vorlage ansehen · 20261017 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Schaffung einer (neuen) Infrastruktur am Quartiersplatz Rosenberg Sachstand

Vorlage ansehen · 20261024 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Fußgängerzone Lothringer Straße

Vorlage ansehen · 20260928 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Verkehrsregelung Baustelle Polizeipräsidium

Vorlage ansehen · 20261107 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Erneute Anfrage der CDU-Fraktion im Bezirk Bochum Nord zum Zustand der Gehwege des Hiltroper Friedhofs

Vorlage ansehen · 20261110 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Schließung des Drogeriemarktes in Gerthe

Vorlage ansehen · 20261117 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Anfrage der AfD-Fraktion zur Bekämpfung von RAF-Stickern, Antifa-Schmierereien und dem Hammer-und-Sichel-Symbol im Bezirk Bochum-Nord zur 5. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 28.04.2026

Vorlage ansehen · 20261132 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung auf der Sodinger Straße

Vorlage ansehen · 20261134 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Erfolgte Auftragsvergaben

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte