Bochum Transparent

Die SPD-Bezirksfraktion hat in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord durch Snežana Ćuruvija angefragt, inwieweit über die weiteren Entwicklungen sowie über mögliche Änderungen der Rahmenbedingungen beim Projekt zur Schaffung einer neuen Infrastruktur am Quartiersplatz Rosenberg informiert wird. Konkret wurde gefragt, ob die Berichterstattung gegenüber dem Gremium auch dann sichergestellt ist, wenn das Vorhaben nicht weiterverfolgt wird, um die politischen Mitwirkungsrechte der Bezirksvertretung zu gewährleisten.

Das Amt für Stadtplanung und Wohnen erklärte in seiner Antwort, dass sich die Information politischer Gremien in der Regel auf bedeutende neue Vorhaben oder wesentliche Änderungen bei bereits fortgeschrittenen Projekten erstreckt. Die Verwaltung strebt eine frühzeitige und umfassende Information an, auch bei Projekten, die nicht weiterverfolgt werden. Eine lückenlose Information über sämtliche Entwicklungen und Prüfergebnisse sei jedoch aufgrund des Umfangs der gesamtstädtischen Aufgaben nicht möglich.

Hinsichtlich der Einzelhandelssteuerung wurde darauf hingewiesen, dass Informationen über Vorhaben erst ab einem bestimmten Konkretisierungsgrad und mit Zustimmung der jeweiligen Investoren möglich sind, da vorab oft vertrauliche Abstimmungen stattfinden. Zudem unterliegen Informationen aus Bauantragsverfahren grundsätzlich der Vertraulichkeit bzw. bedürfen der Zustimmung der Beteiligten.