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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1§ 24 GO: Bürgeranregung_Verschränkung_StollenZur Vorlage · 20261435 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung Bochum-Süd eine Beschlussvorlage vorgelegt, in der sie empfiehlt, einer Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW nicht zu folgen. Die Anregung der Anwohner bezieht sich auf den Neubau der Opeltrasse und deren Anschluss an die Straße „Stollen“. Die Anwohner bitten darum, den Zugang zur Opeltrasse mit Verschränkungen bzw. Diagonalsperren auszustatten, um die Geschwindigkeit von Fahrrad- und E-Rollerverkehr zu reduzieren und den Durchgangsverkehr zu verlangsamen.
Die Verwaltung sieht die Umsetzung solcher baulichen Maßnahmen als nicht zielführend an. Die aktuelle Gestaltung der Zuwegung ist auf Barrierefreiheit ausgelegt und folgt den Vorgaben des Ministeriums für Umwelt, Natur, Umweltschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen. Die gradlinige Führung der Abfahrt zur Straße „Stollen“ wurde gewählt, um die angrenzenden Parkplätze nicht zu beeinträchtigen. Zur Regelung der Verkehrssituation wurde bereits das Verkehrszeichen 205 „Vorfahrt gewähren“ eingesetzt.
Nach Einschätzung der zuständigen Fachabteilung ist durch Diagonalsperren keine relevante Verlangsamung des Verkehrs zu erwarten, da sich elektrische Fahrzeuge nach dem Passieren eines Hindernisses schnell wieder beschleunigen können. Zudem liegt die zulässige Höchstgeschwindigkeit für E-Roller und Pedelecs mit 25 km/h unter der in der Siedlungsstraße geltenden Geschwindigkeit von 30 km/h. Die Verwaltung sieht daher von weiteren Einschränkungsmaßnahmen ab.
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Beratungsfolge
- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU)Dagegen: 0Dafür: 16 (SPD, CDU, Bündnis 90/DIE Grünen, AfD, Die Linke, FDP)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU) Dagegen: 0 Dafür: 16 (SPD, CDU, Bündnis 90/DIE Grünen, AfD, Die Linke, FDP) - 1.2Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk Bochum-Süd: DLRGZur Vorlage · 20261874 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Süd berät in ihrer Sitzung am 22. September 2026 über die Gewährung einer finanziellen Zuwendung an die Ortsgruppe der DLRG Bochum-Süd e.V. Die Verwaltung beantragt für den Verein eine Förderung in Höhe von 1.500 Euro. Zweck dieser Mittel ist die Errichtung eines befestigten und eingegrenzten Stellplatzes für Mülltonnen.
Der Antrag der DLRG ging nach der Veröffentlichung der Tagesordnung für die Sitzung vom 7. Juli 2026 ein, weshalb die Beratung erst im September erfolgt. Die Grundlage für die Entscheidung bildet die Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk sowie die entsprechenden Zuwendungsrichtlinien der Bezirksvertretung Bochum-Süd.
Die Mitarbeitenden der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Süd werden beauftragt, die Auszahlung der Mittel vorzunehmen. Dabei ist vorgesehen, dass die Auszahlung grundsätzlich erst nach Einreichung eines entsprechenden Verwendungsnachweises erfolgt. Nach Abschluss der Maßnahme ist die Verwendung der Zuwendung durch die zuständige Stelle zu prüfen.
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Beratungsfolge
- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.3Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk Bochum-Süd Brenscheder BauernZur Vorlage · 20261994 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksverwaltung Bochum-Süd hat eine Beschlussvorlage vorgelegt, die eine finanzielle Förderung für Aktivitäten im Stadtbezirk Bochum-Süd vorsieht. Konkret wird der Bezirksvertretung Bochum-Süd vorgeschlagen, dem Verein Brenscheder Bauern e.V. eine Zuwendung in Höhe von 1.500 Euro zu gewähren.
Der Hintergrund der Anfrage ist die Anschaffung von neuer Vereinskleidung, bestehend aus blauen Kitteln mit einem Emblem. Gemäß den geltenden Zuwendungsrichtlinien der Bezirksvertretung Bochum-Süd können Vereine, Verbände und Initiativen bis zum Stichtag am 15. Mai eines jeden Jahres Anträge auf solche Zuwendungen stellen.
Mit der Annahme des Beschlusses werden die Mitarbeitenden der Bezirksverwaltungsstelle Süd damit beauftragt, die Auszahlung des Betrages vorzunehmen. Die Vorlage sieht vor, dass die Auszahlung grundsätzlich erst erfolgt, nachdem ein entsprechender Verwendungsnachweis bei der Bezirksverwaltungsstelle Süd eingereicht wurde. Nach Abschluss der Maßnahme ist die Verwaltung zudem angewiesen, die Verwendung der Mittel zu prüfen. Die Entscheidung über diesen Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 22. September 2026 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.4Instandsetzung Durchgangsweg Sportanlage Kemnader Str. zur Henkenbergstr.Zur Vorlage · 20262021 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Süd beabsichtigt, zusätzliche Mittel für die Instandsetzung eines Durchgangsweges im Bereich der Sportanlage an der Kemnader Straße zur Henkenbergstraße bereitzustellen. Im Rahmen einer bereits beschlossenen Sanierungsmaßnahme in Höhe von 40.000 Euro, die aus Mitteln für Sanierungsmaßnahmen und Stadtbildpflege finanziert wird, wurde ein zusätzlicher Bedarf für den Bereich der Umzäunung festgestellt.
Nach einer Begehung durch den Technischen Betrieb wurde festgestellt, dass der vorhandene Maschendrahtzaun entlang der Böschung zum tiefer liegenden Tennisplatz Beschädigungen aufweist. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, dem Technischen Betrieb einen Betrag von 10.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Diese Mittel sollen für die Demontage des alten Zauns sowie die Neuaufstellung eines etwa 45 Meter langen Maschendrahtzauns verwendet werden.
Die geplante Maßnahme umfasst zudem die Ausstattung des Zauns mit einem kleinen Durchgangstor. Dies soll den Mitarbeitenden der Sportstättenunterhaltung einen Zugang zur Böschung ermöglichen, um die dort anfallenden Grünschnittarbeiten, die zwei- bis dreimal jährlich durchgeführt werden müssen, durchführen zu können. Die Entscheidung über die Bereitstellung der Mittel wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 22. September 2026 erwartet.
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Beratungsfolge
- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung)
- 1.5Sportanlage “Markstraße “- Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes mit SpielfeldbeleuchtungZur Vorlage · 20262124 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Modernisierung der Sportanlage Markstraße im Stadtbezirk Bochum-Süd vorgelegt. Kern der geplanten Maßnahme ist die Umwandlung des bestehenden Naturrasenplatzes in ein Kunstrasenspielfeld, das mit einer neuen LED-Beleuchtung ausgestattet werden soll. Ziel ist es, die ganzjährige Bespielbarkeit und die Nutzungsintensität der Anlage zu erhöhen. Im Rahmen des Vorhabens sollen zudem die vorhandenen leichtathletischen Anlagen hinsichtlich ihres baulichen Zustands und des aktuellen Bedarfs überprüft und bei Bedarf modernisiert werden.
Die geschätzten Kosten für den Umbau des Spielfeldes sowie die Anpassung der Nebenflächen belaufen sich auf rund 1,9 Millionen Euro brutto. Davon entfallen etwa 600.000 Euro auf die Bewertung und mögliche Anpassung der Leichtathletikanlagen. Da im betroffenen Bereich Hinweise auf Altbergbau vorliegen, ist die Durchführung von Untersuchungen, wie etwa Grubenbildeinsichtnahmen und Erkundungsbohrungen, vorgesehen. Die Kosten für diese technischen Gutachten werden auf circa 200.000 Euro brutto geschätzt.
Die Gesamtfinanzierung der Maßnahmen wird auf rund 2,1 Millionen Euro brutto veranschlagt. Die Finanzierung erfolgt über Mittel aus dem NRW-Infrastrukturgesetz 2025–2036, wodurch eine vollständige Refinanzierung der Auszahlungen sichergestellt ist. Für den Haushaltsplan 2027 ist die Einplanung zusätzlicher Mittel in Höhe von 230.000 Euro vorgesehen. Die Vorlage wird im September 2026 im Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit vorberaten und der Bezirksvertretung Bochum-Süd zur Entscheidung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (AfD)Dafür: 16 (SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Die Linke, FDP)
- 11.09.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (4. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 16 (SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Die Linke, FDP) - 1.6Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk Bochum-Süd, hier: Zuwendung an den Verein Kinderstübchen e. V.Zur Vorlage · 20262332 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Süd entscheidet über einen Antrag auf Zuwendung zur Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk. Der Verein Kinderstübchen e. V. beantragt eine finanzielle Unterstützung für die Anschaffung eines Wickeltisches.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dem Verein eine Zuwendung in Höhe von 1.500 Euro aus den sonstigen bezirklichen Restmitteln zu gewähren. Die Auszahlung des Betrages soll grundsätzlich erst erfolgen, nachdem ein entsprechender Verwendungsnachweis bei der Bezirksverwaltungsstelle Süd eingereicht wurde.
Die Mitarbeitenden der Bezirksverwaltungsstelle Süd sind beauftragt, die Auszahlung vorzunehmen und nach Abschluss der Maßnahme die Verwendung der Mittel zu prüfen. Die Grundlage für die Gewährung der Zuwendung bildet die entsprechende Rechtsgrundlage der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit den Zuwendungsrichtlinien der Bezirksvertretung Bochum-Süd.
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- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.7Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk Bochum-Süd Wildnis für KinderZur Vorlage · 20262540 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Süd V hat eine Beschlussvorlage vorgelegt, mit der die finanzielle Unterstützung des Vereins „Wildnis für Kinder“ beantragt wird. Ziel der Förderung ist die Sicherstellung der Kindergruppenstunden im Bereich der Hustadt.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Bochum-Süd dem Verein eine Zuwendung in Höhe von 1.120 Euro bewilligt. Die Mittel sollen aus den Mitteln der Nachhaltigkeitsstrategie bereitgestellt werden. Gemäß der Vorlage ist die Auszahlung des Betrages grundsätzlich an die Bedingung geknüpft, dass ein entsprechender Verwendungsnachweis bei der Bezirksverwaltungsstelle Süd eingereicht wurde.
Die Mitarbeitenden der Bezirksverwaltungsstelle sind beauftragt, die Auszahlung vorzunehmen und nach Abschluss der Maßnahme die Verwendung der Mittel zu prüfen. Die Entscheidung über diesen Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 22. September 2026 vorgesehen. Die rechtliche Grundlage für die Förderung bildet die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit den Zuwendungsrichtlinien der Bezirksvertretung Bochum-Süd.
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Beratungsfolge
- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.8Sanierung Verbindungsweg Kemnader Str. und Tennisplatz
- 1.8Sanierung Verbindungsweg Kemnader Str. und TennisplatzZur Vorlage · 20262507 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Süd wird im Rahmen einer Beschlussvorlage der Verwaltung über die Aufstockung der Mittel für die Sanierung des Verbindungsweges zwischen der Sportanlage Kemnader Straße und dem Tennisplatz entscheiden. Die vorliegende Vorlage sieht vor, die bezirklichen Mittel um 10.000 Euro zu erhöhen.
Bereits in einer früheren Sitzung der Bezirksvertretung wurde ein Betrag von 40.000 Euro für die Instandsetzung des Durchgangsweges beschlossen, um den verkehrssicheren Zustand der Anlage wiederherzustellen. Die Erhöhung des Mittelansatzes erfolgt auf Anregung des Technischen Betriebs. Ziel der Erweiterung der Maßnahme ist der Ersatz des bestehenden Maschendrahtzauns durch einen stabileren Stabmattenzaun.
Zusätzlich soll im Zuge dieser Arbeiten ein Durchgangstor eingebaut werden. Dies soll den Mitarbeitern der Sportstättenunterhaltung einen Zugang zur Böschung ermöglichen, wodurch der Arbeitsaufwand bei den anfallenden Grünschnittarbeiten reduziert werden soll. Die Entscheidung über die Bereitstellung der zusätzlichen Mittel steht für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 22. September 2026 an.
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- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.9Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk, Fahrradständer, Fahrrad Service Stationen und PfandringeZur Vorlage · 20262554 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Süd entscheidet im Rahmen einer Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle Süd V über die Förderung von Infrastrukturmaßnahmen im Bereich der Fahrradnutzung. Der Vorschlag sieht vor, aus den für das Jahr 2026 zur Verfügung stehenden Mitteln der Nachhaltigkeitsstrategie insgesamt 12.530 Euro für die Anschaffung von Fahrradständern bereitzustellen. Davon sind 7.030 Euro für die Schiller Schule und 5.500 Euro für die Graf-Engelbert-Schule vorgesehen.
Zusätzlich wird die Gewährung von 2.000 Euro aus bezirklichen Restmitteln beantragt, um die Errichtung einer Fahrrad-Service-Station auf dem Gelände der Schiller Schule zu ermöglichen. Die Grundlage für diese Anträge bilden Anfragen der beiden Schulen bei der Bezirksverwaltungsstelle, wobei die zentralen Dienste den Bedarf an Fahrradständern an beiden Standorten bestätigt haben.
Die Mitarbeitenden der Bezirksverwaltungsstelle Süd werden beauftragt, die Auszahlung der Zuwendungen vorzunehmen. Die Auszahlung der Beträge ist an die Bedingung geknüpft, dass ein entsprechender Verwendungsnachweis bei der Bezirksverwaltungsstelle eingereicht wurde. Nach Abschluss der Maßnahmen obliegt der Verwaltung zudem die Prüfung der Mittelverwendung.
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Beratungsfolge
- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.Anhörungen
- 2.1Anpassungen im ÖPNV Liniennetz ab Fahrplanwechsel zum 07.01.2027Zur Vorlage · 20262084 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage vorgelegt, die Anpassungen im Liniennetz des öffentlichen Personennahverkehrs zum Fahrplanwechsel am 7. Januar 2027 vorsieht. Hintergrund der Vorlage sind die steigenden Defizite der BOGESTRA sowie die damit verbundene finanzielle Belastung des städtischen Haushalts. Laut der Vorlage des Amtes für Finanzsteuerung ist ein Anstieg der Verluste zu verzeichnen, wobei der Finanzierungsbeitrag der Stadt Bochum von 34 Millionen Euro im Jahr 2019 auf voraussichtlich 54 Millionen Euro im Jahr 2025 gestiegen ist. Um das Defizit der BOGESTRA mittelfristig auf einen Zielwert von 95 Millionen Euro zu begrenzen, wurden Einsparszenarien entwickelt.
Die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Reduzierung der jährlichen Aufwendungen um etwa 912.000 Euro umfassen die Reduktion des Taktangebotes in Randzeiten sowie bei Linien mit geringer Nachfrage oder Überlagerungen. Zudem ist die Beendigung von Pilotprojekten sowie geringfügige Streckenabkürzungen vorgesehen. Die Verwaltung beantragt, diese Anpassungen im Leistungsangebot zum genannten Zeitpunkt zu beschließen. Ergänzend sollen im Rahmen der Fortschreibung des Nahverkehrsplans weitere Maßnahmen zur Netzoptimierung und zur Reduzierung der Aufwendungen erarbeitet werden. Das Vorgehen wurde mit der Stadt Gelsenkirchen abgestimmt, die parallel Anpassungen im eigenen Stadtgebiet vorbereitet. Die Entscheidung über die Vorlage wird im Rat der Stadt Bochum erwartet.
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Beratungsfolge
- 01.10.2026 · Rat (9. Sitzung)
- 23.09.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 2(Linke)dafür:14(SPD,CDU,AfD,Grüne,FDP-UWG:WAT,UWG FB- BSW,OB)
- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlagbei einer Enthaltung (Die Linke)
- 17.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (8. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (CDU)Dagegen: 1 (Linke)Dafür: 11 (SPD, Grüne, AfD)
- 17.09.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (Die Linke, StG/V)Dafür:12 (SPD, CDU, AfD, Die Grünen, UWG FB - BSW)
- 16.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (8. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (Linke)Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, AfD)
- 16.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (8. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 15.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (8. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 15.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (8. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 7 (AfD, UWG:WAT, GrünLinks)Dafür: 11 (SPD, CDU, GrünLinks, WatC)
- 08.09.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 3 (Stadtgestalter/Volt, Linke)dafür:12 (SPD, CDU, Grüne, AfD, UWG FB-BSW)Enthaltungen: 0
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlagbei einer Enthaltung (Die Linke) - 2.2Kommunale Wärmeplanung - Wärmeplan - hier: Beschluss über den Wärmeplan und Entscheidung über StellungnahmenZur Vorlage · 20262218 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage des Amtes für Stadtplanung und Wohnen (Nummer 20262218) behandelt die Verabschiedung des Wärmeplans der Stadt Bochum sowie die Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen. Der Plan dient als Orientierungsrahmen für eine treibgasneutrale Wärmeversorgung und unterteilt das Stadtgebiet in Bereiche für Fernwärme und dezentrale Versorgung. Im Rahmen der Beteiligungsphase gingen 12 Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie 33 Stellungnahmen von Behörden und Trägern öffentlicher Belange ein. Nach Prüfung der Eingaben wurden Ergänzungen zu den Themen Biomasse, Geothermie und Fernwärme vorgenommen, während wesentliche Änderungen am Plan nicht als notwendig erachtet wurden.
Der Plan umfasst zudem Identifizierungen von Potenzialen für Freiflächen-Photovoltaik auf etwa 50 Hektar sowie Informationen zur Geothermie, wobei Bohrungen bis 100 Meter in die Basisbetrachtung einfließen. Nahwärmenetze werden als dezentrale Einheiten betrachtet. Die Stadt initiiert keine eigenen Projekte, überlässt die Planung jedoch Projektentwicklern. Für den Rückbau des Gasnetzes wird aufgrund langer Vorlaufzeiten ein strategischer Rückzug angestrebt. Die Stadtwerke Bochum haben zudem Prüfkriterien für Fernwärme-Prüfgebiete, wie Wirtschaftlichkeit und technische Umsetzbarkeit, ergänzt und Zieljahre für den Prüfabschluss in verschiedenen Gebieten festgelegt.
Nach dem Beschluss durch den Rat soll der Plan an Landesbehörden übermittelt, im Amtsblatt bekannt gemacht und im Internet veröffentlicht werden. Zur Information der Gebäudeeigentümer ist eine Postkartenaktion sowie sechs Informationsveranstaltungen ab November vorgesehen. Eine Überprüfung und Fortschreibung des Plans ist spätestens alle fünf Jahre verpflichtend. Die Finanzierung erfolgt über Mittel aus dem Belastungsausgleich.
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Beratungsfolge
- 01.10.2026 · Rat (9. Sitzung)
- 23.09.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (7. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Die Linke)Dagegen: 3 (AfD, FDP)Dafür: 14 (SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
- 17.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (8. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (AfD)Dafür: 13 (SPD, Grüne, Linke, CDU)
- 16.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (8. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0Dagegen: 6 (CDU, AfD)Dafür 10 (SPD, Grüne, Linke)
- 16.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (8. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (AfD, Die Linke)Dafür: 14 (SPD, CDU, Grüne)
- 15.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (8. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 0Dagegen: 5 (2 SPD, 3 AfD)Dafür: 7 (3 SPD, 2 CDU, 2 Grüne)
- 15.09.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (AfD)Dafür:11 (SPD, CDU, Die Grünen, UWG FB - BSW, FDP-UWG: WAT)
- 15.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (8. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 4 (AfD)Dafür: 13 (SPD, CDU, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)Anmerkung der Schriftführung:Herr Menningmann (GrünLinks) hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Die Linke) Dagegen: 3 (AfD, FDP) Dafür: 14 (SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN) - 3.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 4.Anträge
- 4.1Einrichtung einer Sitzgruppe mit Tisch auf der Julius-Phillip-Trasse im Teilbereich Universitätsstraße - Am langen SeilZur Vorlage · 20262347 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Kooperation aus den Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke hat einen Antrag an die Bezirksvertretung Bochum-Süd gestellt, eine Sitzgruppe mit Tisch auf der Julius-Phillip-Trasse im Bereich Universitätsstraße bis Am langen Seil zu installieren. Die Antragstellerin begründet das Vorhaben mit der steigenden Nutzung des Bereichs als Erholungsraum, insbesondere während Hitzeperioden. Es wird darauf verwiesen, dass die Einrichtung von Sitzmöglichkeiten die Nutzung des vorhandenen Schattens durch verschiedene Nutzergruppen, wie etwa Studierende, Familien oder ältere Menschen, ermöglichen soll.
Der Antrag sieht vor, die Verwaltung mit der Aufstellung einer Sitzgruppe aus Holz zu beauftragen, die Platz für mindestens sechs Personen bietet und über Rückenlehnen verfügt. Die Gestaltung soll sich naturnah in die Umgebung einfügen. Als Standort wird ein Bereich abseits des Weges vorgeschlagen, der bereits über einen Abfallcontainer verfügt und vormittags im Schatten liegt.
Zur Umsetzung der Maßnahme soll die Bezirksvertretung Bochum-Süd ein Budget von bis zu 5.000 Euro aus den bezirklichen Restmitteln des Jahres 2026 bereitstellen. Die Einrichtung der Sitzgruppe wird im Antrag als Teil kommunaler Klimaanpassungsmaßnahmen und des Hitzeschutzes eingeordnet.
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Beratungsfolge
- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (AfD)Dafür: 16 (SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Die Linke, FDP)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 16 (SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Die Linke, FDP) - 4.2Aufstellung KommunikationstafelnZur Vorlage · 20262407 · Antrag
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Beratungsfolge
- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (CDU)Dagegen: 4 (AFD, FDP, CDU)Dafür: 11 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, Die Linke)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (CDU) Dagegen: 4 (AFD, FDP, CDU) Dafür: 11 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, Die Linke) - 5.Mitteilungen und Antworten
- 5.1Verlängerung eines Erbbaurechtes an dem städtischen Grundstück Paulstr. 43Zur Vorlage · 20261540 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Mitteilung zur Verlängerung eines Erbbaurechts auf dem städtischen Grundstück in der Paulstraße 43 vorgelegt. Die Stadt hat einem Sportverein für dieses Grundstück ein Erbbaurecht eingeräumt, welches nun teilweise vorzeitig verlängert werden soll.
Ein entsprechender Beschluss zur Verlängerung des Erbbaurechts wurde bereits am 17. Juni 2025 durch die Bezirksvertretung Bochum-Süd gefasst. Die vorliegende Vorlage dient dazu, eine nachträgliche vertragliche Änderung zu beschließen, um die Verlängerung rechtlich umzusetzen.
Die Vorlage ist für die Kenntnisnahme in den zuständigen Gremien vorgesehen. Der Ausschuss für Planung und Grundstücke sowie die Bezirksvertretung Bochum-Süd werden die Mitteilung in ihren jeweiligen Sitzungen im September 2026 behandeln. Gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen erfolgt die Beschlussfassung in diesem Zusammenhang im nichtöffentlichen Teil der Sitzung, um die Wahrung der Geheimhaltung und des Datenschutzes zu gewährleisten. Als Anlage zur Vorlage ist ein Lageplan beigefügt.
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- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 16.09.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.2Parksituation Thorner Straße/ Memeler StraßeZur Vorlage · 20261729 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Parksituation im Bereich Thorner Straße und Memeler Straße Stellung bezogen. Hintergrund der Anfrage war die Problematik, dass das Parken auf Gehwegen laut Straßenverkehrsordnung untersagt ist, was laut der Fraktion zu einer Verengung der Fahrbahn und Schwierigkeiten für größere Fahrzeuge führt.
Die zuständige Fachabteilung teilte mit, dass aufgrund von Beschwerden verstärkt Kontrollen durch die städtische Verkehrsüberwachung durchgeführt werden, um insbesondere die Durchfahrt für Rettungsfahrzeuge sicherzustellen. Im Mai 2025 wurde nach einer Probefahrt der Feuerwehr im Kurvenbereich des Übergangs von der Thorner Straße in die Memeler Straße ein Haltverbot angeordnet.
Hinsichtlich der Schaffung von zusätzlichem Parkraum erklärte die Verwaltung, dass kein Anspruch der Anwohnenden auf Parkmöglichkeiten im öffentlichen Straßenraum besteht und keine Möglichkeiten zur Erweiterung des Parkraums in diesem Bereich gesehen werden.
Die Umsetzung des sogenannten gekippten Parkens durch das Verkehrszeichen 315 wird als nicht möglich bewertet. Die Gehwegbreiten im fraglichen Bereich sind zu gering, um die erforderlichen Mindestbreiten für Fußgänger einzuhalten. Lediglich in einem begrenzten Abschnitt wäre eine Abmarkierung theoretisch möglich, was jedoch die Durchfahrtsbreite für Fahrzeuge gefährden würde. Zudem bestünde durch ein beidseitiges Parken die Gefahr, dass die Sicht auf Kinder, die den angrenzenden Spielplatz nutzen, beeinträchtigt wird.
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Beratungsfolge
- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.3Öffnungszeiten im Hallenbad QuerenburgZur Vorlage · 20261984 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung beantwortet auf Anfrage der Fraktion „Die Grünen im Rat“ die aktuellen Öffnungszeiten des Hallenbades Querenburg. Die abweichenden Zeiten im Vergleich zu anderen Bädern der WasserWelten Bochum GmbH begründen sich laut Verwaltung primär durch die saisonale Personalsteuerung sowie unterschiedliche Nutzungsprofile der Standorte. Während der Sommermonate werden personelle Ressourcen für den Betrieb der Freibäder, insbesondere des Freibads Werne, benötigt, wodurch die Öffnungszeiten der Hallenbäder reduziert werden. Das Hallenbad Querenburg dient zudem als Leistungsstandort für den Spitzen- und Wettkampfsport, was regelmäßige Veranstaltungen am Wochenende mit sich bringt.
Hinsichtlich der Belegung durch die Ruhr-Universität Bochum (RUB) weist die Verwaltung auf einen langfristigen Nutzungsvertrag hin. Dieser sieht exklusive Kapazitäten für die Sportlehrerausbildung sowie den Hochschulsport vor, wofür die WasserWelten Bochum GmbH ein Entgelt erhält. Diese Zeiten stehen der Öffentlichkeit unter der Woche nicht zur Verfügung.
Eine Erweiterung des Angebots um Nachmittagsfenster an zwei bis drei Wochentagen ist während der Sommersaison nicht möglich. Als Gründe werden personelle Restriktionen durch den Freibadbetrieb sowie die Durchführung notwendiger Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten im Innenbereich angeführt. Nach Ende der Sommersaison und der Schließung der Freibäder kehre der reguläre Betrieb mit umfassenden Bahnzeiten für die Öffentlichkeit zurück, sofern keine sportlichen Großveranstaltungen stattfinden.
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Beratungsfolge
- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.4Verkauf eines städtischen Grundstücks Markstaße / Stiepeler Straße zum Zwecke der Stromversorgung für das Quartier am GesundheitscampusZur Vorlage · 20261918 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Bochum plant den Verkauf eines städtischen Grundstücks im Bereich Markstraße / Stiepeler Straße. Das etwa 472 Quadratmeter große Areal liegt innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes Nr. 862. Der Verkauf dient der Errichtung einer 20-kv-Transformatorenstation, die als Bestandteil der Netzinfrastruktur die Stromversorgung für das neue Quartier am Gesundheitscampus sicherstellen soll. Laut der Mitteilung der Verwaltung ist die Bereitstellung dieser Fläche für eine bedarfsgerechte Energieversorgung des betreffenden Plangebiets notwendig.
Das Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster hat die Vorlage zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die zuständigen Gremien, die Bezirksvertretung Bochum-Süd sowie der Ausschuss für Planung und Grundstücke, sind im Rahmen ihrer jeweiligen Sitzungstermine im September und Oktober 2026 über den Vorgang informiert. Gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen erfolgt die Beschlussfassung zu diesem Vorgang im nichtöffentlichen Teil der Sitzung, um die Wahrung von Datenschutz und Geheimhaltung zu gewährleisten. Ein Lageplan ist der Vorlage beigefügt.
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- 13.10.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke - Etat - (6. Sitzung)
- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.5Betreff: Protest-Camp auf der Fußgängerbrücke an der Ruhr-Universität Bochum (Höhe U-Bahn-Zugang)Zur Vorlage · 20261999 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat in einer Antwort auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zum Zustand einer Fußgängerbrücke im Bereich der Ruhr-Universität Bochum Stellung bezogen. Gegenstand der Anfrage war ein sogenanntes Protest-Camp auf der Brücke, das sich auf Höhe des U-Bahn-Zugangs befindet und durch Zelte sowie gelagerte Gegenstände gekennzeichnet ist. Die Fraktion hatte Fragen zur rechtlichen Einordnung, zur Sicherheit, zum Brandschutz sowie zu möglichen ordnungsrechtlichen Maßnahmen gestellt.
Nach Angaben des Ordnungs- und Veterinäramtes handelt es sich bei der Nutzung der Brücke um eine durch die Polizei bestätigte Versammlung gemäß Artikel 8 des Grundgesetzes. Aufgrund dieser rechtlichen Einordnung als Versammlung wurden durch die Verwaltung keine Prüfungen hinsichtlich Brandschutz, Rettungswegen, Verkehrssicherheit oder arbeitsschutzrechtlicher Vorschriften durchgeführt. Zudem liegt die Zuständigkeit für ordnungsrechtliche Maßnahmen in diesem Fall bei der Polizei Bochum.
Hinsichtlich der Nutzbarkeit der Brücke erklärte die Verwaltung, dass die uneingeschränkte Nutzung für Passanten, mobilitätseingeschränkte Personen sowie für Einsatz- und Rettungskräfte jederzeit gewährleistet sei. Über eine Nutzung des Bereichs durch Personen rund um die Uhr liegen der Verwaltung keine Informationen vor.
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- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.6Sandtausch Spielplatz WiemelhausenZur Vorlage · 20262028 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grüne Bochum Süd hat in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum Süd am 9. Juni 2026 angefragt, ob am Spielplatz in Wiemelhausen, gelegen zwischen Brenschederstraße und Stollen, ein Austausch des Sandes im Sandkasten notwendig ist. Hintergrund der Anfrage waren Meldungen von Bürgerinnen und Bürgern über Verunreinigungen, unter anderem durch Glasscherben. Die Fraktion erkundigte sich zudem nach dem Zeitpunkt des letzten Sandwechsels, einem möglichen zeitnahen Austausch sowie nach einem festgelegten Turnus für den Sandwechsel in allen städtischen Sandkästen.
Das Jugendamt gab hierzu eine Antwort der Verwaltung ab. Demnach erfolgt eine tiefgründige und fachgerechte Reinigung des Sandes turnusmäßig alle zwei Jahre durch eine Fachfirma. Ein Austausch auf öffentlichen Kinderspielplätzen erfolgt grundsätzlich nur bei besonderen Vorkommnissen, wie etwa starken Verunreinigungen durch Überschwemmungen. Der Technische Betrieb prüft die Spielplätze und Sandflächen regelmäßig.
Bezüglich des Spielplatzes an der Brenschederstraße teilte die Verwaltung mit, dass eine Prüfung durch den Technischen Betrieb bereits stattgefunden hat. Die Maßnahmen zur Sandreinigung und Sandauffüllung sind eingeplant und sollen innerhalb der laufenden Spielsaison durchgeführt werden. Die Verwaltung merkte an, dass trotz wöchentlicher visueller Kontrollen und der Beseitigung von Streumüll zwischen den Kontrollintervallen eine erneute Vermüllung der Anlagen stattfindet.
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- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.7Spielplatz BiermannswegZur Vorlage · 20262030 · Antwort der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bochum Süd zum Zustand des Spielplatzes am Biermannsweg/Universitätsstraße Stellung bezogen. Die Anfrage thematisierte Sachbeschädigungen und Vandalismus, darunter die Entwendung eines Torbolzens sowie das Abtrennen von Schaukelketten, sowie die Bodenbeschaffenheit bei Regenwetter.
Der Technische Betrieb ist die Schäden am Spielplatz bekannt. Die Verwaltung führt an, dass die Instandsetzung der Spielgeräte schnellstmöglich umgesetzt werden soll, weist jedoch darauf hin, dass die Verwaltungsprozesse bis zur Lieferung der Ersatzteile Zeit beanspruchen. Die Spielplätze werden während der Sommersaison zweimal wöchentlich überprüft.
Hinsichtlich eines Schutzes vor künftigen Diebstählen und Sachbeschädigungen erklärte die Verwaltung, dass eine Vermeidung aufgrund der abgelegenen Lage des Spielplatzes und der fehlenden sozialen Kontrolle durch Anwohnende nicht möglich sei. Vorfälle werden grundsätzlich zur Anzeige gebracht, wobei Anzeigen gegen Unbekannt meist ergebnislos bleiben. Ähnliche Fälle wurden im Bochumer Süden nicht beobachtet, wenngleich es im gesamten Stadtgebiet an abgelegenen Standorten wiederholt zu Vandalismus kommt.
Bezüglich der Bodenbeschaffenheit führt die Verwaltung aus, dass die Spielfläche an einem beschatteten, waldartigen Standort liegt, was zu Pfützenbildung und Matsch führen kann. Maßnahmen zur Austrocknung des Bodens würden die Vegetation schädigen; zudem seien nasse Standorte für das Stadtklima von Bedeutung.
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- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.8Aufhebung eines Mietvertrages über eine städtische Fläche an der MarkstraßeZur Vorlage · 20262037 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum beabsichtigt, einen bestehenden Mietvertrag über eine städtische Fläche an der Markstraße aufzuheben. Die Stadt ist Eigentümerin der betroffenen Grundstücke in der Gemarkung Laer, Flur 5, Nummer 1693.
Im Jahr 2025 wurde eine Fläche mit einer Größe von rund 4.836 Quadratmetern an einen Mieter vermietet. Die vorliegende Mitteilung des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster sieht nun die Beendigung dieses Mietverhältnisses vor. Die Entscheidung über die Aufhebung des Vertrages wird im nicht-öffentlichen Teil der zuständigen Gremien getroffen. Die Bezirksvertretung Bochum-Süd sowie der Ausschuss für Planung und Grundstücke sind im Rahmen der Beratungsfolge zur Kenntnisnahme der Vorlage vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 13.10.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke - Etat - (6. Sitzung)
- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.9Sachstandsbericht Umsetzung CarsharingkonzeptZur Vorlage · 20262168 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung informiert über den aktuellen Sachstand zur Umsetzung des Carsharing-Konzepts in Bochum. Basierend auf einem Beschluss des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur vom Juni 2025 wird das stationsbasierte Carsharing im öffentlichen Straßenraum kontinuierlich ausgebaut. Hierfür wird ein jährliches Vergabeverfahren durchgeführt, um die Bereitstellung von Stellplätzen zu regeln.
Nach Abschluss von Pilotprojekten wurden verschiedene Standorte, darunter am Hauptbahnhof, am Bergbaumuseum und in der MARK 51°7, in den Regelbetrieb überführt. Die entsprechenden Sondernutzungserlaubnisse wurden jeweils für fünf Jahre erteilt. Ergänzend wurden Standorte in Wattenscheid-Mitte und am Bahnhof Höntrop realisiert, wobei für diese Standorte eine Fehlbedarfsfinanzierung nach der Richtlinie zur Förderung der Vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements bewilligt wurde. Aktuell stehen in der Stadt 24 Stationen mit insgesamt 51 Fahrzeugen zur Verfügung.
Die Verwaltung nutzt anonymisierte Nutzungsdaten des Anbieters Stadtmobil, um die Standorte zu evaluieren und künftige Bedarfe abzuleiten. Ziel ist es, perspektivisch in jedem Stadtbezirk mindestens eine Station zu etablieren und die Elektrifizierung der Fahrzeugflotte voranzutreiben. Derzeit werden weitere Standorte für eine Bekanntmachung Ende des Jahres geprüft, damit zusätzliche Stationen im Frühjahr 2027 in Betrieb gehen können. Zudem wird die Beantragung weiterer Fördermittel für die flächendeckende Versorgung geprüft.
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Beratungsfolge
- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 17.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 16.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 16.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 15.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 15.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 08.09.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (7. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.10Aufstellung eines Verkehrsspiegels (Konvexspiegel) an der Gräfin-Imma-StraßeZur Vorlage · 20262156 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat in einer Mitteilung zur Vorlage 20262156 über die Prüfung der Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Gräfin-Imma-Straße informiert. Der Auftrag zur Prüfung erfolgte durch die Bezirksvertretung Bochum-Süd auf Initiative der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und die Linke. Hintergrund des Anliegens sind die Anwohner der Häuser Gräfin-Imma-Straße 48b-k, die eine Verbesserung der Sichtverhältnisse beim Einfahren in die Straße anstreben. Aufgrund der baulichen Gegebenheiten durch ein spitz zulaufendes Gebäude sei die Sicht auf die Kreuzung Gräfin-Imma-Straße / Ministerstraße eingeschränkt.
Die Verwaltung lehnt die Installation eines Konvexspiegels ab. Sie führt an, dass die Gräfin-Imma-Straße eine Wohnstraße innerhalb einer Tempo-30-Zone ist. Da das Einfahren aus einer Grundstückszufahrt in eine übergeordnete Straße eine Standardsituation darstelle, bei der den Verkehrsteilnehmenden eine erhöhte Sorgfaltspflicht auferlegt sei, seien zusätzliche verkehrsregelnde Maßnahmen nicht vorgesehen. Zudem wird auf die hohe Wartungsintensität von Verkehrsspiegeln sowie auf die durch die Wölbung entstehenden optischen Verfälschlschungen von Entfernungen und Geschwindigkeiten hingewiesen. Die Verwaltung begründet die Ablehnung ferner damit, dass ähnliche Situationen im gesamten Stadtgebiet existieren und keine unterschiedlichen Standards für die Bürger geschaffen werden können.
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- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.11Bewertung der Anpassungen im ÖPNV Netz zum Fahrplanwechsel Januar 2027Zur Vorlage · 20262157 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung informiert über geplante Anpassungen im Bochumer ÖPNV-Netz zum Fahrplanwechsel im Januar 2027. Aufgrund der aktuellen Haushaltslage wurden durch eine Arbeitsgruppe aus dem Tiefbauamt und der BOGESTRA Maßnahmen zur Einsparung entwickelt, die ab 2027 einen jährlichen Minderaufwand von etwa 912.000 Euro bewirken sollen.
Das Paket umfasst unter anderem die Einstellung der Linie SB 33 zwischen Wattenscheid und Querenburg sowie eine Linienwegänderung der Linie 365, die künftig direkt zwischen dem Südring und dem Bochum Hauptbahnhof verkehren soll. Zudem sind Fahrplanänderungen vorgesehen, bei denen einzelne Frühfahrten auf den Linien 345/355 und 364/366 sowie Nachmittagsverstärker der Linie 368 entfallen. Auch auf der Linie 390 soll der Verstärkertakt zwischen der Lohackerstraße und der Scharpenseelstraße reduziert werden. Die Verwaltung bewertet die Auswirkungen auf das Angebot als gering, da alternative Fahrtmöglichkeiten bestehen bleiben.
Für die weitere Entwicklung des Nahverkehrsplans, der zum Jahr 2028 fortgeschrieben werden soll, ist die Beauftragung eines externen Gutachters vorgesehen. Ziel ist es, umfassende Minderungsszenarien ab 2028 zu entwickeln, die Einsparpotenziale im Liniennetz identifizieren und die Wirtschaftlichkeit sowie die Fahrgastverträglichkeit prüfen. Die Kosten für das Gutachten werden aus der ÖPNV-Pauschale 2026/27 finanziert. Die Ergebnisse der Untersuchung sollen in die Planung des nächsten Nahverkehrsplans einfließen.
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Beratungsfolge
- 01.10.2026 · Rat (9. Sitzung)
- 23.09.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (7. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 17.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 17.09.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 16.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 16.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 15.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 15.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 08.09.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (7. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.12Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2026/ 2027Zur Vorlage · 20262292 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Das Umwelt- und Grünflächenamt informiert über die geplanten Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum für das Winterhalbjahr 2026/2027, welches den Zeitraum von Oktober 2026 bis Februar 2027 umfasst. Die Maßnahmen beinhalten Durchforstungen im Stadtwald auf einer Gesamtfläche von 111,8 Hektar, wobei verschiedene Forstorte wie Im Hammertal, Stiepeler Straße oder Blücher Kippe betroffen sind. Darüber hinaus sind Fällungen in Park- und Grünanlagen, auf Friedhöfen, auf Schulgrundstücken, auf Sportplätzen, im Straßenbegleitgrün, an Straßenbäumen sowie auf Kinderspielplätzen vorgesehen. Das Tiefbauamt plant zudem Fällungen an Straßen wie dem Harpener Hellweg oder der Castroper Straße sowie 15 Bäume im Bereich der Großprofilreinigung.
Im Bereich der Infrastruktur sind Rodungen für den Unterhaltsweg im Waldgebiet Hinterland, die Errichtung einer vorübergehenden Baustraße für den Kanalneubau An der Papenbug sowie die Freistellung einer Stromtrasse an der Kemnader Straße vorgesehen. Die Stadtwerke Bochum planen die Fällung eines Straßenbaumes an der Hattinger Straße zur Erneuerung einer 10-kV-Stromstation.
Ergänzend zu den Fällungen sind Neupflanzungen geplant. Nachdem im Winter und Frühjahr 2026 bereits 187 Bäume in den Bezirken I bis VI gesetzt wurden, ist für die kommende Pflanzperiode die Pflanzung von weiteren 868 Bäumen vorgesehen. Die Aufforstung umfasst zudem eine Fläche von 9,4 Hektar mit insgesamt 70.500 Forstpflanzen. Die Mitteilung dient der Kenntnisnahme durch den Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit sowie die Bezirksvertretungen.
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Beratungsfolge
- 17.11.2026 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (6. Sitzung)
- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 17.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (8. Sitzung) — Herr Kamplade berichtet ausführlich und präsentationsgestützt zum Sachstand. Die Präsentation ist im Ratsinformationssystem einsehbar.Er beantwortet die Nachfragen der Herren Hüsten und Finke sowie der Damen Kössler und Paul zu den Themen Baumkataster, An
- 16.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 16.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 15.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 15.09.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 15.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.13Verbesserung der Verkehrssicherheit am Straßenübergang Voßkuhlstraße/SurkenstraßeZur Vorlage · 20262152 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung informiert über die Prüfung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit am Straßenübergang Voßkuhlstraße/Surkenstraße. Hintergrund ist ein Beschluss des Ausschusses für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur vom Februar 2026, der die Prüfung von Vorschlägen beauftragte. Dies bezog sich unter anderem auf den Vorschlag der Bezirksvertretung Süd, an dieser Stelle Zebrastreifen einzurichten, um den Schulweg zur Gräfin-Imma-Schule sowie den Zugang zum Kinder- und Jugendfreizeithaus JUST zu sichern.
Nach Prüfung durch das Tiefbauamt ist die Einrichtung eines Fußgängerüberweges (FGÜ) an der beschriebenen Stelle nicht möglich. Im südlichen Bereich der Einmündung verhindern die vorhandenen Bushaltestellen sowie die Straßenbreite die Einhaltung der notwendigen Sichtbeziehungen und baulichen Anforderungen, da eine Mittelinsel aufgrund angrenzender Privatgrundstücke und einer Böschung nicht realisierbar ist.
Eine alternative Platzierung nördlich der Einmündung wurde ebenfalls geprüft. Hier stehen zu schmale Gehwege der Umsetzung entgegen. Zudem ergab eine Verkehrszählung vom Juni 2026 eine sehr geringe Fußgängerfrequenz von durchschnittlich 27 Personen pro 24 Stunden, was deutlich unter dem Orientierungswert von 50 Personen pro Stunde liegt. Die Verwaltung führt aus, dass ein FGÜ bei so geringer Nutzung ein erhöhtes Unfallrisiko durch eine mögliche Scheinsicherheit für Fußgänger sowie eine verminderte Aufmerksamkeit der Fahrzeugführer zur Folge haben könnte.
Automatisch erzeugt durch
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Beratungsfolge
- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 08.09.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (7. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - keine Tagesordnungspunkte
- 6.Anfragen
- 6.1Aufzugsanlage Hustadtring 141Zur Vorlage · 20262570 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion „Die Linke in der BV Süd“ hat im Rahmen einer Anfrage an den Bezirksbürgermeister Informationen zum Ausfall der Aufzugsanlage im Gebäude Hustadtring 141 angefordert. Der Ausfall der Anlage in der Immobilie der Grand City Property S.A. besteht laut der Anfrage seit dem 13. August 2026. Es wird darauf hingewiesen, dass der Defekt die Mobilität von Bewohnern, insbesondere von Personen im Rollstuhl sowie älteren Menschen, einschränkt.
Die Fraktion bittet die Verwaltung und die zuständige Wohnungsaufsicht um Auskunft darüber, ob der aktuelle Ausfall der Behörden bekannt ist und seit wann dieser vorliegt. Zudem wird gefragt, ob Beschwerden von Mieterinnen und Mietern zur Dauer der Reparatur eingegangen sind und wie darauf reagiert wurde.
Die Anfrage umfasst zudem Fragen zu den rechtlichen Möglichkeiten der Wohnungsaufsicht. Es wird nach der Prüfung von ordnungsrechtlichen Maßnahmen, der Anordnung einer Ersatzvornahme sowie der Festsetzung von Bußgeldern gegenüber der Eigentümerin gefragt. Des Weiteren möchte die Fraktion wissen, ob der Eigentümerin bereits eine Frist zur Mängelbehebung gesetzt wurde und ob ein verbindlicher Termin für die Wiederinbetriebnahme der Anlage vorliegt. Abschließend wird nach den Möglichkeiten der Verwaltung gefragt, mobilitätseingeschränkte Bewohner im Falle eines anhaltenden Ausfalls zu unterstützen.
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Beratungsfolge
- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.2Standorte Carsharing KonzeptZur Vorlage · 20262584 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen einer Anfrage zur Mitteilung der Verwaltung den aktuellen Sachstand bei der Umsetzung des Carsharingkonzepts angefragt. Ziel der Anfrage ist die Prüfung von drei weiteren Standorten für Carsharingangebote im Bochumer Süden.
Die Fraktion schlägt für die Erweiterung des Angebots Standorte in Stadtteilzentren mit hoher Bevölkerungsdichte vor. Konkret werden ein Parkplatz an der Kreuzung Brenscheder Straße und Stiepeler Straße im Kirchviertel von Wiemelhausen sowie ein Parkplatz der Stadtsparkasse in Stiepel oder ein Parkstreifen an der Kemnaderstraße angefragt. Ein dritter Vorschlag bezieht sich auf einen Parkstreifen an der Markstraße in Steinkuhl, im Bereich einer Tankstelle mit Paketshop.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, ob diese drei vorgeschlagenen Standorte in die Liste der geplanten Angebotserweiterungen aufgenommen werden können.
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Beratungsfolge
- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.3Verkehrsberuhigung Straße "Stollen"Zur Vorlage · 20262600 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Süd vom 22. September 2026 wurde der Bürgerantrag zur Beschränkung der Straße „Stollen“ auf Grundlage des Beschlussvorschlags der Verwaltung abgelehnt. Die Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke stimmten diesem Beschlussvorschlag zu.
Im Zuge der Beratung wurde eine Anfrage der genannten Fraktionen in den Beschluss aufgenommen. Die Fraktionen bitten die Verwaltung um eine ergebnisoffene Prüfung weiterer Möglichkeiten, dem zugrunde liegenden Anliegen des Bürgerantrags Rechnung zu tragen. Konkret wird die Untersuchung von verkehrsberuhigenden baulichen Maßnahmen im Bereich der Straße „Stollen“, zwischen der Kreuzung Stollen/Förderstraße und der Einbiegung in die Opeltrasse, beantragt.
Als mögliche Maßnahmen werden die Installation von Bodenschwellen oder die Umwidmung des Straßenabschnitts zu einer Spielstraße unter Berücksichtigung einer Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit angeführt. Bei der Prüfung soll insbesondere die hohe Anzahl an Kindern in der Anwohnerschaft berücksichtigt werden. Die Fraktionen ersuchen darum, die Ergebnisse dieser Prüfung der Bezirksvertretung Bochum-Süd zur weiteren politischen Beratung vorzulegen.
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Beratungsfolge
- 22.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (8. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 7.1Verlängerung eines Erbbaurechtes an dem städtischen Grundstück Paulstr. 43Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 8.Anhörungen
- 8.1Verkauf eines städtischen Grundstücks Markstaße / Stiepeler Straße zum Zwecke der Stromversorgung für das Quartier am GesundheitscampusErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 8.2Aufhebung eines Mietvertrages über eine städtische Fläche an der MarkstraßeErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 9.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen und Antworten
- 11.1Kommunale Wärmeplanung - Wärmeplan - hier: Zuordnung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit zu Namen und AdressenErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.Anfragen
- 12.1Aktueller Stand zum Wiederaufbau des Getränkemarktes Alte Markstraße 15Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
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