Aufstellung eines Verkehrsspiegels (Konvexspiegel) an der Gräfin-Imma-Straße

Die Verwaltung hat in einer Mitteilung zur Vorlage 20262156 über die Prüfung der Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Gräfin-Imma-Straße informiert. Der Auftrag zur Prüfung erfolgte durch die Bezirksvertretung Bochum-Süd auf Initiative der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und die Linke. Hintergrund des Anliegens sind die Anwohner der Häuser Gräfin-Imma-Straße 48b-k, die eine Verbesserung der Sichtverhältnisse beim Einfahren in die Straße anstreben. Aufgrund der baulichen Gegebenheiten durch ein spitz zulaufendes Gebäude sei die Sicht auf die Kreuzung Gräfin-Imma-Straße / Ministerstraße eingeschränkt.

Die Verwaltung lehnt die Installation eines Konvexspiegels ab. Sie führt an, dass die Gräfin-Imma-Straße eine Wohnstraße innerhalb einer Tempo-30-Zone ist. Da das Einfahren aus einer Grundstückszufahrt in eine übergeordnete Straße eine Standardsituation darstelle, bei der den Verkehrsteilnehmenden eine erhöhte Sorgfaltspflicht auferlegt sei, seien zusätzliche verkehrsregelnde Maßnahmen nicht vorgesehen. Zudem wird auf die hohe Wartungsintensität von Verkehrsspiegeln sowie auf die durch die Wölbung entstehenden optischen Verfälschlschungen von Entfernungen und Geschwindigkeiten hingewiesen. Die Verwaltung begründet die Ablehnung ferner damit, dass ähnliche Situationen im gesamten Stadtgebiet existieren und keine unterschiedlichen Standards für die Bürger geschaffen werden können.