Bochum Transparent

← alle Sitzungen

Bezirksvertretung Bochum-Südwest (41. Sitzung)

25.06.2025, 13:30 – 25.06.2025, 16:30

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Zuwendung AWO Ruhr-Mitte für das Familienfest am 06.09.2025

Vorlage ansehen · 20251337 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Brantropstraße – Bau einer Querungsinsel

Vorlage ansehen · 20251469 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Kanalerneuerung Am Bremkamp - 2

Vorlage ansehen · 20251471 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Zuwendung für den CSV Sportfreunde Bochum-Linden 1925 e.V.

Vorlage ansehen · 20251631 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen
2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20251127 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Grüne) Dagegen: (Grüne, Die LINKE.) Dafür: 11 (SPD, CDU, Grüne, FDP)

2.2 Realisierungsbeschluss zum neuen Feuerwehrgerätehaus Dahlhausen

Vorlage ansehen · 20251296 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 965 – Karl-Friedrich-Straße / Bergwerkstraße hier: Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 965 – Karl-Friedrich-Straße / Bergwerkstraße –

Vorlage ansehen · 20251328 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Bebauungsplan Nr. 1054 – Nahversorger Karl-Friedrich-Straße – hier: Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans

Vorlage ansehen · 20251329 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.5 Verkehrsberuhigung entlang der Hattinger Straße im Stadtteilzentrum Bochum-Linden - Durchführung eines Praxistests

Vorlage ansehen · 20251426 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (CDU) Dafür: 11 (SPD, Grüne, FDP. Die LINKE.)

2.5.1 Änderungsantrag Verkehrsversuch Hattinger Straße

Vorlage ansehen · 20251664 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 11 (SPD, Grüne, FDP, Die LINKE.) Dafür: 2 (CDU)

2.6 Kanalerneuerung Dr.-C.-Otto-Straße (zw. Hsnr. 222 u. 191)

Vorlage ansehen · 20251472 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Mündlicher Bericht der BOGESTRA und des Tiefbauamtes zu den Arbeiten auf der Kreuzung Munscheider Damm/Wuppertaler Straße/Hattinger Straßé in den Sommerferien
5.2 Baumaßnahme und Umsetzung B-Plan Schlossstr.

Vorlage ansehen · 20251161 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Aktueller Stand geflüchtete Menschen in Bochum - Mai 2025

Vorlage ansehen · 20251155 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Blankensteiner Str. 244b - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20251054 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Grundstück rund um die Bezirksmusikschule Bochum-Linden

Vorlage ansehen · 20250776 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Sitzbank am Denkmal Dr.-C.-Otto-Straße / Eiberger Straße

Vorlage ansehen · 20250882 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Aktueller Stand geflüchtete Menschen in Bochum - Juni 2025

Vorlage ansehen · 20251421 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Zuwegung Natorpschule und Verkehrssituation an der Natorpschule

Vorlage ansehen · 20251322 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 27. August 2025

Vorlage ansehen · 20251481 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Vorkaufsrecht und Schutz der Mieter*innen in der Siedlung „Am Röderschacht“

Vorlage ansehen · 20251576 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 StadtBäume

Vorlage ansehen · 20251626 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Fahrplan der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20251627 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Gekipptes Parken an der Lindener Straße

Vorlage ansehen · 20251628 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Aufstehhilfen

Vorlage ansehen · 20251629 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Ergänzende Anfrage Vorkaufsrecht und Schutz der Mieter*innen in der Siedlung „Am Röderschacht“

Vorlage ansehen · 20251630 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Abfallbehälter Ruhrplateau

Vorlage ansehen · 20251662 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Ersatzpflanzungen im Bezirk

Vorlage ansehen · 20251663 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte