Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bürgeranregung nach GO NRW §24Umwandlung der Else Hirsch-Straße in einen verkehrsberuhigten Bereich oder alternativ in eine Fahrradstraße

Vorlage ansehen · 20250493 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 16 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNE, CDU, FDP. Frau Aksevi)

1.1.1 Änderungsantrag zur Vorlage: Nr. 20250493

Vorlage ansehen · 20251213 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.2 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Straße Auf dem Aspei in Bochum-Südwest.

Vorlage ansehen · 20250695 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Kanalerweiterung „Haarholzer Straße“

Vorlage ansehen · 20250602 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage „Zum Schebbruch“ (s.TOP 2.8)

1.5 Bewilligung Kostenbeteiligung Projekt Grünes Klassenzimmer GGS Auf dem alten Kamp

Vorlage ansehen · 20250906 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Erneuerung des Pavillons am Brunnenplatz mit der Adresse Brunnenplatz 1,

Vorlage ansehen · 20250949 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Verbesserung des Carsharing-Angebotes in Bochum durch Entwicklung eines nachhaltigen (Sondernutzungs-) Konzepts

Vorlage ansehen · 20250850 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Quartier am Gesundheitscampus: Grundsatzbeschluss zum Vermarktungskonzept

Vorlage ansehen · 20250859 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Gesamtschulen

Vorlage ansehen · 20251033 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.4 Zügigkeiten an den zehn städtischen Bochumer Gymnasien

Vorlage ansehen · 20251034 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 7 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und Frau Aksevi) Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 8 (CDU, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN)

2.5 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Realschulen

Vorlage ansehen · 20251037/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (FDP)

2.6 Schulentwicklungsplanung Förderschulen Schuljahr 2024/2025 bis Schuljahr 2029/2030

Vorlage ansehen · 20251038 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.7 Umwandlung der Nelson-Mandela-Sekundarschule (Schulnr.: 197105) in die sechste Bochumer Gesamtschule.

Vorlage ansehen · 20251053 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 6 Enthaltungen (CDU, AfD und FDP)

2.8 Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage „Zum Schebbruch“

Vorlage ansehen · 20250787 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Einrichtung eines eingeschränkten Parkverbots auf Höhe Bushaltestelle Girondelle

Vorlage ansehen · 20251131 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (AfD)

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 eScooter

Vorlage ansehen · 20250698 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Neugestaltung der liegenschaftlichen Regelungen an dem städtischen Grundstück Paulstraße 43

Vorlage ansehen · 20250738 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Parksituation an der Zweigbücherei Wiemelhausen

Vorlage ansehen · 20250833 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Entfernung der „Kölner Teller“ in den Straßen Am Knüpp, Am langen Seil, Kurzes Ende, Feierabendweg und Girondelle

Vorlage ansehen · 20250851 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Kindergartenplatzvergabe im Bochumer Süden

Vorlage ansehen · 20250933 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Erneuerung des Pavillons am Brunnenplatz mit der Adresse Brunnenplatz 1

Vorlage ansehen · 20250952 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Fortsetzung der Aktion „Umweltpass“

Vorlage ansehen · 20250891 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Leuchtmittel in der Luxemburger Straße - Zwischenmitteilung -

Vorlage ansehen · 20251060 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Informationen zu den Zügigkeiten an den zwei Bochumer Hauptschulen und Sekundarschulen

Vorlage ansehen · 20251032 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Ladesäulen Universitätsgelände

Vorlage ansehen · 20251227 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Parkhaus Ost Lennershof

Vorlage ansehen · 20251229 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Langfristige Schulentwicklungsplanung

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Neugestaltung der liegenschaftlichen Regelungen an dem städtischen Grundstück Paulstraße 43

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7.2 Bestellung einer stellvertretenden Leitung der Bezirksverwaltungsstellen Süd u Südwest ,Anhörung §38 Abs.3 S.1 GO (s. TOP 11.1)

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Bestellung einer stellvertretenden Leitung der Bezirksverwaltungsstellen Süd und Südwest Hier: Anhörung gem. § 38 Abs. 3 S. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte