Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 §24 GO-Anregung zu Ausbau Radhauptroute auf Julius-Philipp-Bahn

Vorlage ansehen · 20250490 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 §24 GO-Anregung Ablehnung Freigabe Radfahren auf Julius-Philipp-Bahn

Vorlage ansehen · 20250491 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Freigabe zum Radfahren auf ausgewählten Strecken in Parks und Grünanlagen auf Grundlage des Antrags “Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen“

Vorlage ansehen · 20242532/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Widmung eines Teilbereichs der Straße „Im Haarmannsbusch“

Vorlage ansehen · 20241727 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Süd

Vorlage ansehen · 20250171 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Kinderspielplatz Brockhauser Straße – Komplette Neugestaltung / Neuausstattung

Vorlage ansehen · 20250307 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Umsetzung der Spielleitplanung 2025 im Bezirk Süd

Vorlage ansehen · 20250249 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 Bürgeranregung nach GO NRW §24Umwandlung der Else Hirsch-Straße in einen verkehrsberuhigten Bereich oder alternativ in eine Fahrradstraße

Vorlage ansehen · 20250493 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2. Anhörungen

2.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20250211 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 6 (5 CDU und Frau Aksevi) Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 12 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP)

2.2 Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

Vorlage ansehen · 20250165 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2 Enthaltungen (FDP und Frau Aksevi)

2.3 Bebauungsplan Nr. 1031 – Naturschutzgebiet Kalwes / Grimberg – hier: - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung - Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 280 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum – und Nr. 281 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum -

Vorlage ansehen · 20250385 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20243173 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (Frau Aksevi)

2.5 Umsetzung der Spielleitplanung 2025; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

Vorlage ansehen · 20250511 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (AfD)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Antrag zu weiteren Standorten von Abfallbehältern im Kirchviertel

Vorlage ansehen · 20250582 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

Vorlage ansehen · 20250068 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Erste Ergebnisse der Haushaltsbefragung zur Mobilität in Bochum – SrV 2023

Vorlage ansehen · 20250118 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Hausmeisterwohnungen der Schule im Kirchviertel

Vorlage ansehen · 20250342 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Anfrage Parkplatznutzung vor dem REWE in Stiepel

Vorlage ansehen · 20250137 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Kampagne Bochum blüht und summt – 2025 (Biologische Station östliches Ruhrgebiet)

Vorlage ansehen · 20250408 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Denkmalförderprogramm 2024

Vorlage ansehen · 20250441 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Evaluation der im Bochumer Stadtgebiet aufgestellten stationären Geschwindigkeitsanzeigetafeln

Vorlage ansehen · 20250436 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Steinkuhlstraße – Einbau von Aufpflasterungen im Einmündungsbereich der Paulinenstraße

Vorlage ansehen · 20250442 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Erhalt des Baudenkmals Eichenweg 33

Vorlage ansehen · 20250522 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Entfernung Kölner Teller Am Knüpp, Am langen Seil, Kurzes Ende, Feierabendweg und Girondelle

Vorlage ansehen · 20250533 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Erneuerung des Pavillons am Brunnenplatz

Vorlage ansehen · 20250577 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Abweichende Baumfällung Kemnader Straße 327-329

Vorlage ansehen · 20250578 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Fortsetzung der Aktion „Umweltpass“

Vorlage ansehen · 20250580 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Nachfrage zum Antrag vom 08.10.2024; Vorlage 20242413, insektenfreundliche Stauden Brenscheder Str.

Vorlage ansehen · 20250581 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Kindergartenplatzvergabe im Bochumer Süden

Vorlage ansehen · 20250703 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Anfrage Leuchtmittel in der Luxemburger Straße

Vorlage ansehen · 20250704 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 1. Nachtrag zum Geschäftsraummietvertrag Sumperkamp 9 – 15 in Bochum im Rahmen der Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag bei 1 Gegenstimme (AfD).

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Bürgeranregung nach GO NRW §24Umwandlung der Else Hirsch-Straße in einen verkehrsberuhigten Bereich oder alternativ in eineFahrradstraße

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte