Wohnen am Appolonia-Pfaus-Park

Die AfD-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur 10. Sitzung des Rates am 12. November 2026 Informationen zum Projekt „Wohnen am Appolonia-Pfaus-Park“ angefordert. Bezugnehmend auf die Unterlagen zur Haushaltsplanung stellt die Fraktion fest, dass auf der Finanzstelle 7000007415102 bereits eine halbe Million Euro verausgabt wurden und für das Jahr 2027 weitere 100.000 Euro budgetiert sind. Die Fraktion weist darauf hin, dass durch den Beschluss zur Vorlage 20242546 zuvor 550.000 Euro freigegeben worden waren.

Die Anfrage umfasst mehrere Fragen an die Verwaltung. Es wird gefragt, ob bis Ende 2027 eine Planung vorliegen wird, welche die Vorgaben der Vorlage 20242546 erfüllt, einschließlich bautechnischer Untersuchungen, der Vergabe im Erbbaurecht sowie der Planung und Umsetzung der Aufwertung des Gustav-Heinemann-Platzes und des Appolonia-Pfaus-Parks. Sollte dies nicht der Fall sein, bittet die Fraktion um Auskunft zum Planungsstand, zu anfallenden weiteren Kosten und zum zeitlichen Rahmen.

Des Weiteren regt die Fraktion an zu prüfen, ob die Einstellung konkreter Planungen bis zur Fertigstellung des Hauses des Wissens und des Hauses der Musik sowie bis zur Klärung der Umzüge von Stadtbücherei und Musikschule sinnvoll ist. Zudem wird die Verwaltung nach ihrer Beurteilung zur Rekonstruktion historischer Architekturformen sowie nach möglichen politischen oder planerischen Vorgaben gefragt, um die architektonische Qualität auf dem Gelände und angrenzenden Grundstücken sicherzustellen.