Anfrage hinsichtlich durch Verwaltung genehmigter Förderanträge unter 5000 Euro

Im Rahmen der Ratssitzung vom 1. Oktober 2026 wurde eine Anfrage an den Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Tourismus gestellt. Hintergrund der Anfrage sind Äußerungen aus der Ratssitzung, wonach die Verwaltung Förderungen an die freie Szene in einem Umfang von mehreren hundert Fällen in den Jahren 2025 und 2026 genehmigt habe.

Die Antragsteller aus der AfD-Fraktion bitten die Verwaltung nun um detaillierte Informationen zu allen Förderungen mit einem Betrag von unter 5001 Euro, die im Jahr 2025 sowie im bisherigen Jahr 2026 durch das Kulturbüro der Stadt Bochum oder andere berechtigte Stellen der Stadt genehmigt und ausgezahlt wurden. Die Anfrage bezieht sich dabei auf jene Mittel, die in den Verantwortungsbereich des Ausschusses für Kultur und Tourismus fallen, jedoch nicht durch diesen Ausschuss oder den Rat entschieden wurden.

Die Verwaltung wird aufgefordert, die Einzelzahlungen in einer Liste aufzuführen. Diese soll das jeweilige Datum, die Empfänger, den Verwendungszweck sowie die Höhe des Betrags enthalten. Die schriftliche Beantwortung der Anfrage soll im Ausschuss für Kultur und Tourismus erfolgen.