Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2027, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS), Kulturbüro und Kulturhistrische Museen und Beteiligung Kulturinstitute Bochum AöR

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage mit der Nummer 20262746 vorgelegt, die den Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2027 betrifft. Im Fokus der Vorlage stehen die Beratungen über den Produktbereich 1.25 Kultur, das Kulturbüro, die Kulturhistorischen Museen sowie die Beteiligung an den Kulturinstituten Bochum AöR. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Förderung der Kultur und Wissenschaft im Rahmen des Produktbereichs PGV251FB41.

Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass der Ausschuss für Kultur und Tourismus die Aufnahme der Maßnahmen beschließt, die in der Liste der Konsolidierungsmaßnahmen aufgeführt sind. Zudem soll der Ausschuss dem Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2027 zustimmen. Die Verwaltung empfiehlt den zuständigen Gremien, diesem Beschluss zu folgen.

Der Beratungsprozess ist für die kommenden Monate terminiert. Nach einer Vorberatung im Ausschuss für Kultur und Tourismus am 3. November 2026 ist eine weitere Vorberatung im Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss am 9. Dezember 2026 vorgesehen. Die endgültige Entscheidung über die Vorlage soll im Rat am 17. Dezember 2026 fallen. Als Grundlage für die inhaltliche Prüfung dienen die beigefügten Erläuterungen zum Haushaltsplan sowie ein Auszug aus den Einzelmaßnahmen des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzepts 2027.