Durchführung und Qualität der Gehwegreinigung

Die Verwaltung nimmt in einer Antwort auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Durchführung und Qualität der Gehwegreinigung im Stadtbezirk Mitte Stellung. Hintergrund der Anfrage waren Beobachtungen von Anwohnern, wonach die Reinigungswirkung von Kehrmaschinen teilweise hinter den Erwartungen zurückbleibe, insbesondere bei der Erfassung von Randbereichen, Baumscheiben und Parkbuchten.

Die Reinigung der öffentlichen Wege erfolgt auf Grundlage des Straßenreinigungsgesetzes Nordrhein-Westfalen sowie der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Bochum. Die Beschäftigten der USB Bochum GmbH werden auf Basis von Arbeitszeit vergütet. Für den Einsatz von Kleinkehrmaschinen ist im Saugbetrieb eine Geschwindigkeit von maximal 15 km/h vorgesehen, wobei auf Gehwegen etwa 3 bis 8 km/h gefahren werden. Zur Erfassung von Randbereichen verfügen die Fahrzeuge über seitliche Besenaufsätze und Kamerasysteme.

Schwer zugängliche Flächen, wie Bereiche hinter Baumscheiben oder in Parkbuchten, werden ergänzend zur maschinellen Reinigung manuell durch Handreinigungskräfte mit Besen, Laubblasgeräten und Greifwerkzeugen bearbeitet. Die Reinigungsqualität wird stichprobenartig durch die Einsatzleitung des USB sowie durch die Verwaltung kontrolliert. Eingehende Beschwerden werden geprüft und bei Bedarf durch Nachreinigungen oder organisatorische Anpassungen bearbeitet. Für besonders belastete Bereiche wird die Möglichkeit temporärer Halteverbote zur Verbesserung der Erreichbarkeit in Betracht gezogen. Während der Winterdienstsaison ermöglicht ein Wechselschichtsystem zusätzliche Reinigungszeiten.