Falschparker im Ostpark

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Parksituation im Bereich des Ostparks reagiert. Hintergrund der Anfrage waren Beschwerden von Anwohnern über Fahrzeuge, die auf Gehwegen oder der Mittelinsel der Ostparkallee parken.

Seit Beginn des Jahres wurden in dem betreffenden Bereich keine Verwarnungen ausgesprochen. Die Verwaltung führt dies auf laufende Bauarbeiten sowie eine Prüfung der rechtlichen und organisatorischen Möglichkeiten für eine Verkehrsüberwachung zurück, die in Abstimmung mit den zuständigen Stadtämtern erfolgt. Während die Verkehrsüberwachung den Bereich künftig regelmäßig kontrollieren und bei Verstößen gegen Parkverbote Maßnahmen ergreifen soll, kann die Nutzung der Mittelfläche nicht als Gehwegparken geahndet werden. Das zuständige Stadtamt prüft daher alternative Maßnahmen zur Entschärfung der Situation, wie etwa die Aufstellung von Pflanzkübeln und Bänken oder die Begrünung der Fläche durch Entsiegelung. Eine konkrete Aussage zur Häufigkeit der Kontrollen ist derzeit nicht möglich, da diese von den personellen Ressourcen und dem Ausmaß festgestellter Verstöße abhängt.

Im Bereich des Ostparks stehen insgesamt 110 öffentliche Stellplätze zur Verfügung. Diese verteilen sich auf die Quartiersgarage, den Maria-Merian-Weg, die Alte Stadtgärtnerei, die Ostparkallee sowie die Bereiche Feldmark Ost und West. Im Bereich Feldmark West wurde die Anzahl der Stellplätze im öffentlichen Straßenraum bewusst gering gehalten, um die Aufenthaltsqualität zu fördern.