Nahversorgung in Bochum Kornharpen - Erschließung einer Fläche für einen Lebensmittelmarkt und Wahrung der bezirklichen Beteiligungsrechte

Die Verwaltung hat auf die Anfrage der Bezirksvertretung Bochum-Nord zur Sicherung der Nahversorgung in Kornharpen Stellung bezogen. Gegenstand der Anfrage war die mögliche Erschließung einer städtischen Fläche an der Kornharpener Straße für einen Lebensmittelmarkt sowie die Frage, warum die Bezirksvertretung nicht vorab über ein Bewerberkonzept informiert wurde.

Die Verwaltung erläuterte, dass im Sommer 2024 ein erster Entwurf eines Bewerbers für einen Vollsortimenter mit einer Verkaufsfläche von 1.750 m² im Rahmen eines informellen Gesprächs vorgestellt wurde. Eine Empfehlung der Verwaltung für diese Fläche erfolgte nicht, da die Größe der Verkaufsfläche potenzielle Auswirkungen auf andere Stadtteile sowie die Lage im Landschaftsschutzgebiet als Hindernisse eingestuft wurden. Seit diesem ersten Austausch sei kein überarbeiteter Entwurf beim Amt für Stadtplanung und Wohnen eingegangen.

Hinsichtlich der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens betonte die Verwaltung, dass zunächst die Vorlage eines aktualisierten Entwurfs und die Abstimmung der Rahmenbedingungen notwendig seien, bevor eine politische Entscheidung getroffen werden könne. Eine Beteiligung des Bezirks erfolgt bei der Einleitung eines solchen Verfahrens.

Die Nicht-Information der Bezirksvertretung wurde damit begründet, dass das Gespräch zwischen dem potenziellen Investor und der Verwaltung lediglich der Vorklärung allgemeiner Rahmenbedingungen diente. Da sich das Vorhaben in einem sehr frühen Stadium befand, sei eine Information der Politik nach der Hauptsatzung der Stadt Bochum nicht erforderlich gewesen.