Bochum Transparent

Die SPD-Fraktion hat unter der Federführung von Snežana Ćuruvija einen Änderungsantrag zur Vorlage 2022826 eingereicht, der die verkehrliche Optimierung im Dorf Hiltrop zum Gegenstand hat. Der Antrag fordert, dass die Einrichtung eines Kreisverkehrs auf Basis vorliegender Gutachten Vorrang vor anderen Maßnahmen erhalten soll. Dabei wird die Streichung von Passagen beantragt, die eine spätere Bewertung klimarelevanter Auswirkungen vorsehen, um den Bauprozess nicht zu verzögern und die Vorteile einer grünen Gestaltung gegenüber Lichtsignalanlagen zu nutzen.

Zudem kritisiert der Antrag die zeitliche Planung bis Mitte der 2030er Jahre als unzureichend verbindlich. Es wird vorgeschlagen, den Bau des Kreisverkehrs fest in die Prioritätenliste aufzunehmen und eine jährliche Berichterstattung über die Durchführungsmöglichkeit einzufordern. Der Antrag sieht zudem eine Neubenennung der ursprünglichen Vorlage vor, welche die verkehrliche Optimierung in zwei konkreten Schritten beschreiben soll. Für den ersten Schritt wird eine Überprüfung der Lichtsignalanlagen nach einem Jahr sowie die Klärung des Wegfalls von Parkplätzen gefordert, insbesondere im Hinblick auf die Sicherstellung der medizinischen Versorgung im Bereich der Nahversorgung.